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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Gesetzliche Krankenkassen weiterhin mit "schwarzen Zahlen"

  Bilanz für die ersten drei Quartale 2013 - Gesamtreserven von 27,6 Mrd. Euro
  

  Dr. Dieter Leopold

  …­Gesamtreserven von 27,6 Mrd. Euro Dr. jur. Dieter Leopold Nach den vorliegenden Finanzergebnissen für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. September 2013 haben die… …. Dabei hat das Ministerium die Abschaffung der Praxisgebühr ab 1. Januar 2013, die Absenkung des Bundeszuschusses um 1,5 Milliarden Euro sowie die ab der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Der Fusionsdruck hat deutlich abgenommen

  Zu Jahresbeginn existierten noch 186 Sozialversicherungsträger
  

  Dr. Dieter Leopold

  …2012 noch acht Zusammenschlüsse verzeichneten und zum 1. Januar 2013 drei Fusionen erfolgten, gab es zu Beginn dieses Jahres nur zwei Fusionen, und zwar… …den Unfallkassen auf, nachdem der Gesetzgeber die Weichen dafür frühzeitig gestellt hat. Zum 1. Januar 2014 haben sich die BKK Heimbach in Düren und die… …bundesunmittelbaren Unfallkassen bereits ihre Schatten in der gesetzlichen Unfallversicherung voraus: Zum 1. Januar 2015 fusioniert die Unfallkasse des Bundes mit der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …(EuGH) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Gilt das Gleichbehandlungsgebot des Art. 4 VO (EG) 883/2004 – mit Ausnahme des… …Exportausschlusses des Art. 70 Abs. 4 VO (EG) 883/2004 – auch für die besonderen beitragsunabhängigen Geldleistungen i. S. von Art. 70 Abs. 1, 2 VO (EG) 883/2004? 2… …. Falls 1) bejaht wird: Sind – ggf. in welchem Umfang – Einschränkungen des Gleichbehandlungsgebots des Art. 4 VO (EG) 883/2004 durch Bestimmungen in… …Anspruch auf SGB II-Leistungen und der Aufhebungsbescheid wäre rechtswidrig. Die Ausschlussklausel des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II differenziert nach der… …begründet. Das Urteil des LSG beruhte auf einer Verletzung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, weshalb die Berufung des Klägers gegen das zutreffende Urteil des SG… …. S. des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Die durch den Auffahrunfall verursachten gesundheitlichen Einwirkungen 18 WzS 01.14 Rechtsprechung –… …Bundessozialgericht auf den Körper des Klägers begründeten jedoch keinen Arbeitsunfall, weil sie nicht i. S. von § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII „infolge“ des Zurücklegens… …ab dem 1. 1. 2007 ergab sich dies bereits aus dem Wortlaut seiner Ermächtigung. Dabei handelte es sich aber lediglich um eine Klarstellung. Auch im… …Krankenkasse versicherte S. wurde vom 5. 1. bis 7. 5. 2008 stationär in einem von der Klägerin betriebenen Krankenhaus in L. behandelt. Die Behandlung erfolgte… …Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse krankenversicherte S. wurde vom 25.9. bis 1. 10. 2009 im Krankenhaus des Klägers stationär wegen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Tagungsbericht zur 45. Richterwoche des Bundessozialgerichts vom 5. bis 7. November 2013 in Kassel

  Dr. Julie-Andrée Trésoret

  …der Halbierung des Beitragssatzes für Beihilfe- bzw. Heilfürsorgeberechtigte (§ 55 Abs. 1 S. 2 SGB XI) gegeben. Sodann erläuterte Mecke die Auswirkungen… …. Der gesetzgeberische Spielraum für Typisierungen verenge sich umso mehr, je dichter die verfassungsrechtlichen Vorgaben außerhalb des Art. 3 Abs. 1 GG…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Koalitionsvertrag in vollem Umfang Pflegekräften und Pflegebedürftigen zugute kommen. ♦Ohne Abschlag in die Rente Langjährig Beschäftigte sollen ab 1. Juli 2014 mit… …. Frauen mit vor 1992 geborenen Kindern erhalten ab 1. Juli 2014 nach derzeitigen Entgeltpunkten im Westen 28,14 Euro und im Osten 23,74 Euro mehr… …. Personalia Direktor Axel Reimann wird zum 1. April 2014 neuer Präsident der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund. Er löst in diesem Amt Dr. Herbert Rische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Rezensionen

  Prof. Dr. Matthias Knecht, Prof. Dr. Eberhard Jung

  …, auf S. 367 bis 375 zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX Teil 1) durch Felix Welti und Dennis Bunge, auf S. 377 bis 393 zum…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Neuerscheinungen

  …Bestimmungen für die ehrenamtlichen Richter novelliert wurden (§ 14 Abs. 1 SGG n. F. und § 208 SGG n. F.), –– den Änderungen der Kostengesetze durch das 2… …. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, –– dem Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts, mit welchem § 73a SGG mit Wirkung zum 1. 1. 2014 grundlegend geändert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Gesamtschau

  …Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg ist in der Fakultät Management und Recht zum 1. September 2014 folgende Stelle zu besetzen… …Dörr-Franke_Anzeige_91x105_sw.indd 1 30.12.2013 08:25:38…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …______________________________________________________________________ 354 NEUERSCHEINUNG Udsching / Rolfs, Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2012 _________ 354 VERANSTALTUNGSHINWEISE 1. Bochumer… …. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Jahresinhaltsverzeichnis 2013

  …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter… …http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier Offsetdruck, Berlin Autoren WzS 2013 1… …Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher… …ausgewählte Urteil mit Anmerkung: LSG ­Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. 1. 2013 – L 4 KR 17/10 – (R) 218 Glombik, Manfred Alles aus einer Hand: Die Steuerung der… …, Urteil vom 8. 8. 2013 – 10 A 902/13 – (R) 340 Kessels, Rita Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1… …Sozialverwaltungsverfahren (R) 148, 347 Die Gläubigeridentität von Rentenversicherungsträgern bei der Aufrechnung von Forderungen nach § 51 Abs. 1 SGB I (A) 238 Rezension… …Krankenkassen (A) 3 Schlaeger, Tobias Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII (A) 163 Schmidt-Kaehler, Dr. Sebastian UPD übergibt Bericht an den… …Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1: Überblick (A) 74 Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 2: Reaktionen… …. 2012 – Rs. C-174/11 – 16 BVerfG 12. 12. 2012 – 1 BvR 69/09 – 53 BSG 22. 8. 2012 – B 14 AS 103/11 R – 22 29. 8. 2012 – B 12 KR 25/10 R – 24 29. 8. 2012 –…

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