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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Zu Unstimmigkeiten im Recht über die Finanzierung häuslicher Pflege im Rahmen sozialer Entschädigung

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …Bundesversorgungsgesetz versorgungsberechtigten Opfer des Krieges. Das am 1. Oktober 1950 in Kraft getretene „Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges –… …werden. Dies sind die nachstehend zu beschreibenden Regelungen über das so genannte „familiäre Privileg“ 1 in 1 Fehl: Der Anspruch auf erhöhte Pflegezulage… …Kurmaßnahme für pflegende Angehörige gemäß § 12 Abs. 3 BVG dazu. 1 Das „familiäre Privileg“ im Rahmen des Anspruchs auf erhöhte Pflegezulage gemäß § 35 Abs. 2… …bestreiten kann. 3 Die Pflegezulage wird gemäß § 35 Abs. 1 BVG nach Stufen gewährt. Dabei unterstellt der Gesetzgeber zunächst bei Anerkennung der… …Hilflosigkeit die Notwendigkeit der Hilfeleistungen (Satz 1). Bei außergewöhnlichem Pflegebedarf ist je nach Lage des Falles eine höhere Stufe der… …Pflegebedürftigkeit festzusetzen (§ 35 Abs. 1 Sätze 4-6 BVG. 4 Gemäß § 35 Abs. 2 Satz 1 BVG5 ist, soweit fremde Hilfe von Dritten aufgrund eines Arbeitsvertrages… …geleistet wird und die dafür aufzuwendenden angemessenen Kosten den Betrag der pauschalen Pflegezulage gemäß Abs. 1 übersteigen, die Pflegezulage (i.S.v. Abs… …. 1) um den übersteigenden Betrag zu erhöhen. 6 Da im Falle der arbeitsvertraglichen Intensivpflege im Sinne von § 35 Abs. 2 Satz 1 BVG der… …Pauschalbetrag nach § 35 Abs. 1 BVG regelmäßig einzusetzen ist, macht die Regelung der Sätze 2 und 3 des § 35 Abs. 2 BVG hiervon eine Ausnahme, wenn neben der… …Ehegatten/Elternteil in häuslicher Gemeinschaft leben und eine fremde Pflegekraft gegen Entgelt beschäftigen, wird ein Teil der pauschalen Pflegezulage (§ 35 Abs. 1 BVG)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Gemeinsame Empfehlung der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung-Ausland zu leistungsrechtlichen Umsetzungsfragen des GKV-Modernisierungsgesetzes sowie des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes; hier: Kostenerstattung gemäß § 13 Abs. 4–6 SGB V und Kostenübernahme bei Behandlung außerhalb des Geltungsbereichs des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gemäß § 18 SGB V.

  …(GMG) wurde in Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) durch den ergänzten § 13 SGB V seit 1. Januar 2004 Versicherten… …Wirkung ab 1. Januar 2007 auf die Staaten, in denen die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 Anwendung findet, ausgedehnt. Die Regelungen gelten somit auch in Bezug… …dieser Gemeinsamen Empfehlung Auslegungshinweise für eine einheitliche Rechtsanwendung in der Praxis der gesetzlichen Krankenversicherung. 1. Allgemeines… …Absatz 1 Buchstabe c) VO (EWG) Nr. 1408/71 liegt dann vor, wenn sich eine Person gezielt zur Behandlung in einen anderen EWR-Staat bzw. in die Schweiz… …13 SGB V erfolgte zum 1. Januar 2007 im Rahmen des VÄndG. § 13 SGB V Kostenerstattung (1) ... (2) ... (3) .. (4) Versicherte sind berechtigt, auch… …Abs. 1 Satz 2 und Absatz 2 gilt in den Fällen der Absätze 4 und 5 entsprechend.“ § 18 SGB V Kostenübernahme bei Behandlung außerhalb des… …Geltungsbereichs des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (1) Ist eine dem allgemein… …Gesetzgebung und Praxis Die vor dem 1. Januar 2004 im § 18 SGB V enthaltene Regelung über die Kostenübernahme bei Behandlungen im Ausland ist beibehalten worden… …gewählt wurde und ohne Rücksicht auf die Staatsangehörigkeit. Von dieser Regelung ausgenommen sind 1. alle Versicherten, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt… …, ist aus der Anlage 1 ersichtlich. 2.2 In Deutschland wohnende Personen, die in einem anderen EWR-Staat bzw. der Schweiz krankenversichert sind Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …ausreichend berücksichtigt, während sie andererseits die vom Klä- 1 EG-Beitritt zum 1. Januar 2007 2 EG-Beitritt zum 1. Mai 2004 WzS 7/2008 215 Rechtsprechung… …ausgegangen, hat aber nicht die Beklagte, sondern die Beigeladene zur Entschädigung verurteilt, weil der Kläger den Unfall als Nothelfer i.S. von § 2 Abs. 1 Nr… …des § 135 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII, die beim Zusammentreffen mehrerer Versicherungstatbestände einen Vorrang der Beschäftigungsversicherung vorsehe, finde… …nicht nachkommt (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB I). Die Auszahlung kann auch an die Person oder Stelle erfolgen, die dem Ehegatten oder den Kindern Unterhalt… …gewährt (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 4 SGB I; z.B. Sozialamt oder Jugendamt). Die Vorschrift ist nicht auf Unterhaltsverpflichtungen gegenüber anderen Personen… …nicht nur die Bedürftigkeit des jeweiligen Angehörigen, der außer Stande sein muss, sich selbst zu unterhalten (vgl. § 1602 Abs. 1 BGB), sondern auch die… …Stande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren (vgl. § 1603 Abs. 1 BGB). Sind mehrere Unterhaltsberechtigte vorhanden… …Urteil nicht die Beigeladene, sondern die Beklagte zuständig ist. gestanden haben. § 135 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII begründet vielmehr ein… …aufgrund der beruflichen Tätigkeit nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII als auch unter dem Gesichtspunkt der Hilfe bei Unglücksfällen nach § 2 Abs. 1 Nr, 13 Buchst… …Bergung des havarierten Fahrzeugs. Beim Zusammentreffen der beiden Versicherungstatbestände aus § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 13 Buchst a SGB VII geht nach der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Schulden der gesetzlichen Krankenkassen

  …Fusion zum 1. Januar 2008 bundesunmittelbar geworden sind. Im Übrigen haben 44 von 45 bundesunmittelbaren Krankenkassen, die am 31. Dezember 2005…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  1. Schleswig-Holsteinischer Sozialrechtstag am 11. September 2008 in Schleswig Vorankündigung vom 7. April 2008

  …Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit (Richter am Bundesverwaltungsgericht) Die Hartz-IV-Rechtsprechung 1. Schleswig-Holsteinischer Sozialrechtstag am 11… …Veranstaltung wird im Rathaus (Ständesaal) der Stadt Schleswig, Rathausmarkt 1, 24837 Schleswig, stattfinden und von 9.30 Uhr bis circa 18.00 Uhr dauern. Es wird…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Medien

  …Neue Medien Neue Medien Die Reform der Pflegeversicherung 2008. AOK-Verlag, Remagen, ISBN 978-3553- 41852-2, broschiert, DIN A5, 1. Auflage; ca. 336… …Versandkosten. Am 1. Juli 2008 ist das „Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung“ (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in Kraft getreten… …Kostenträger und der Leistungserbringer in der Pflege, – stationäre Pflegeeinrichtungen, – Sozialgerichte, – Fachanwälte für Sozialrecht. Neu ab 1. Juli 2008… …. BWRMedia, Theodor-Heuss-Straße 2–4, 53095 Bonn. Die vom Gesetzgeber zum 1. Juli 2008 mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz beschlossenen Änderungen wirken… …enthält verschiedene Gesetzes- und Verordnungstexte sowie die Kommentierung der §§ 1 bis 42 SGB IV. Im zweiten Band geht es um die Kommentierung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  §§ 1–6 SGB VI Versicherungspflicht und -freiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung Vorläufer: §§ 1227 ff. RVO, § 62 ff. AVG

  …der Arbeiterrentenversicherung und der Angestelltenversicherung Jahn in MittLVA Berlin 1979 S. 278 ❉ 1. Lässt die Rechsprechung eines obersten… …BSG vom 24.11.1998 – B 1 A 1/97 R – Beiträge 2000 (Beil.) S. 29 Altersgrenze Der zuständige Versicherungsträger kann im Rahmen des § 2 Satz 7 Nr. 9 SGB… …Sozialversicherungsträger vom 19./20.11.1997 in Beiträge 1998 S. 136 – WzS 1998 S. 52 Altershilfe für Landwirte Anwendung des § 1229 Abs. 1 Nr. 1 RVO bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 1… …(Bitte heraustrennen und in den beim Verlag erhältlichen Spezialordner abheften.) 1 Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der… …Rentenversicherungsfreiheit nach § 1229 Abs. 1 RVO (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 AVG) für Bezieher eines Altersruhegeldes von einem anderen EG-Mitglied; hier: Verzicht auf die… …. 302 ❉ Antragspflichtmitgliedschaft eines tätigen Facharztes nach § 2 Abs. 1 Nr. 11 AVG und Befreiung von dieser Pflichtmitgliedschaft nach § 7 Abs. 2… …. 1 Nr. 6 AVG. Die Tätigkeit als selbstständiger Arzt ist daher nicht angestelltenversicherungspflichtig nach dieser Vorschrift. Urteil des BSG vom… …ihren künftigen Beruf nicht pflichtversichert waren (Artikel 2 § 44a Abs. 3 S. 1 AnVNG = Artikel 2 § 46 Abs. 3 S. 1 ArVNG), beurteilt 2 W z S - A R C H I… …Beruf versicherungsfrei (§ 12 Abs. 1 Nr. 4 AVG – Fassung: 28.4.1924 –, § 172 Abs. 1 Nr. 5 RVO – Fassung: 17.3.1945), wenn ihre Tätigkeit gleich oder… …Ausbildungseinrichtung 1. Eine Hochschule, die das Studium der Architektur und der Innenarchitektur anbietet, ist keine Ausbildungsreinrichtung für künstlerische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  §§ 8, 8a SGB IV Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse

  …Beitragsrecht 1 Allgemeines 1.1 Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung 1.1.1 Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung 1.1.2 Versicherungsfreie oder… …Mindestbeitragsbemessungsgrundlage 2.2 Verteilung der Beitragslast 3 Berechnung und Abführung der Beiträge 4 Geringverdienergrenze D Meldungen 1 Allgemeines 2 Geringfügig entlohnte… …Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung H Pauschsteuer 1 Besteuerung des Arbeitsentgelts aus geringfügig entlohnten Beschäftigungen 2… …S. 31 Schätzung 1. Die Versicherungspflicht oder -freiheit einer Nebenbeschäftigung ist beim Beginn des Arbeitsverhältnisses durch eine Schätzung des… …bisherige als unzutreffend erweist. Urteil des BSG vom 23.4.1974 – 4 RJ 335/72 – Breithaupt 1975 S. 115 Sondernachtwachen 1. Versicherungsrechtliche… …Beurteilung von Sondernachtwachen, die bei Bedarf in Krankenhausbetrieben beschäftigt werden. 2. Nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV („Das Beitragsrecht“/Meuer SGB IV… …§ 8 S. 1) liegt eine geringfügige und damit versicherungsfreie Beschäftigung u.a. dann vor, wenn die Beschäftigung innerhalb eines Jahres seit ihrem… …Geringfügigkeitsgrenzen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV zu beurteilen sind. 3. Die Besprechungsteilnehmer vertreten die Auffassung, dass ein Nachtdienstarbeitstag, der zwei… …Kalendertage berührt (z.B. von 22.00 Uhr des einen bis 6.00 Uhr des folgenden Tages), im Sinne von § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV nur als „ein“ Arbeitstag zu werten ist… …. Dies bedeutet, dass die hier in Rede stehenden Sondernachtwachen auch dann noch eine geringfügige Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2008

  Merkmale einer Geschäftsprozessorganisation bei SV-Trägern

  Richard Bosse, Martin Schwartz

  …Schwartz 1. Was ist eine Geschäftsprozessorganisation? (GPO) 1.1. Der Grundgedanke einer GPO 1.2. Begrifflichkeiten im Zusammenhang mit einer GPO 1.3… …einer Geschäftsprozessorganisation bei SV-Trägern 1. Was ist eine Geschäftsprozessorganisation? (GPO) 1.1. Der Grundgedanke einer GPO Die GPO ist ein… …Gesamtprozesse (Stufe 1): Die Gesamtprozesse orientieren sich an den originären Aufgaben der Krankenkasse des SV-Trägers. Sie werden in Kernprozesse und/ oder… …Geschäftsprozessleistung müs- 1 Beherrschter Prozess: Ein beherrschter Prozess ist ein Prozess, bei dem sich der Mittelwert und die Standardabweichung der Qualitätsmerkmale…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2008

  Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen zum Leistungsrecht am 22./23. Januar 2008

  …2008 1. Mutterschaftsgeld; hier: Anspruch auf Mutterschaftsgeld für unständig Beschäftigte Sachstand: Unständig Beschäftigte sind Arbeitnehmer, die nicht… …des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Berufsmäßig unständig Beschäftigte, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die… …Schutzfristen nach § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 MuSchG kein Arbeitsentgelt gezahlt wird. Dem Grunde nach haben somit weibliche unständig Beschäftigte Anspruch auf… …kein Arbeitsentgelt wegen der Schutzfrist erhalten. Fraglich ist in diesem Zusammenhang, ob der Arbeitgeber der unständig Beschäftigten nach § 14 Abs. 1… …Krankenkassen gerichtet. Der DJV möchte geklärt haben, wer an die unständig Beschäftigte Mutterschaftsgeld zahlt und in welcher Höhe (siehe Anlage 1… …Abs. 1 RVO/§ 29 Abs. 1 KVLG haben. Besteht bei Beginn der Schutzfrist eine unständige Beschäftigung, so erhält die Frau Mutterschaftsgeld von der… …§ 14 Abs. 1 MuSchG zu gewähren. Nach Ende der unständigen Beschäftigung besteht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, einen Zuschuss nach § 14 Abs. 1… …unständigen Beschäftigung endet. Das entsprechende Schreiben des BLK an den DJV vom 22. August 2008 ist beigefügt (s. Anlage 2). Anlagen 1 2. § 52 SGB V –… …leistungsrechtlichen Vorschriften des GKV-WSG ist zu § 52 SGB V unter Ziffer 5 ausgeführt, dass bei der Frage der Angemessenheit der versichertenbezoge- 1 Hier nicht… …. 1. Bestimmung einer kalenderjährlichen (nicht behandlungsbezogenen) Zumutbarkeitsgrenze für außergewöhnliche Belastungen entsprechend § 33 Abs. 3 des…

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