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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Gutachten zum Krankenkassen-Finanzausgleich vier Monate „unter Verschluss“

  Wissenschaftlicher Beirat sieht Reformbedarf – Gesundheitsministerium will nicht handeln
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Mitglieder in Großstädten versichert, habe nochmals höhere Kosten. Auch diese Unterdeckungen habe der Morbi-RSA nicht beseitigt. Als Beispiel wird die am 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Rücklagen bilden und Finanzen veröffentlichen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gesetzlichen Krankenkassen (AOK, Betriebs- und Innungskrankenkassen, Ersatzkassen, Knappschaft) in jedem Jahr zum Stichtag 1. September ihre Bilanzen offen legen… …gesetzlichen Krankenversicherung in Berlin senden. Er soll sie ebenfalls zum 1. September auf seiner Internet-Seite veröffentlichen und die Daten mit den… …musste und zum 1. Juli 2011 geschlossen wurde. Der Zusammenbruch kam für die meisten der über 100.000 Mitglieder völlig überraschend. Viele von ihnen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Krankenkassen-Fusionen sind gar nicht so einfach

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …aus jüngster Zeit deutlich. Eigentlich hielten Beobachter die Fusion von AOK Rheinland-Pfalz, AOK Saarland und Innungskrankenkasse (IKK) Südwest zum 1… …Problem konfrontiert, das zur sinkenden Mitgliederzahl seinen Teil beigetragen haben dürfte. Mehr als 200.000 Mitglieder der Krankenkasse haben seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Das ausgewählte Urteil. BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 18/10 R –

  Norbert Finkenbusch

  …. 2011 – B 1 KR 18/10 R – Zu den Leistungen der Krankenbehandlung gehören medizinische Maßnahmen, um eine künstliche Befruchtung herbeizuführen (vgl. § 27a… …Versicherten sowie die Leistungserbringer bindend (vgl. § 91 Abs. 6 SGB V). Sie haben den Rang von Rechtsverordnungen des Bundes (vgl. BSG, Urteil vom 1. 3. 2011… …, B 1 KR 7/10 R). Dabei ist davon auszugehen, dass der Gemeinsame Bundesausschuss die sich ständig ändernde Entwicklung des allgemein anerkannten… …Standes der medizinischen Erkenntnisse beachtet (vgl. BSG, Urteil vom 1. 3. 2011, B 1 KR 10/10 R). Die medizinischen Maßnahmen, eine Schwangerschaft… …herbeizuführen, müssen erforderlich sein (§ 27a Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Sie sind erforderlich, wenn das Ehepaar ungewollt kinderlos ist und andere medizinische… …Empfängnisfähigkeit herstellen (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 4 SGB V). 344 WzS 11/11 Rechtsprechung – Das ausgewählte Urteil / Bundessozialgericht Ein Ehepaar ist nicht… …herbeigeführt wird (vgl. § 27a Abs. 1 Nr. 2 SGB V). Die hinreichende Aussicht besteht, wenn von dem betroffenen Paar insgesamt die Überwindung der Kinderlosigkeit… …zum Zeitpunkt der einzelnen Leistungen in rechtsgültiger Ehe miteinander verheiratet sind (§ 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V). Partner einer nicht ehelichen… …Lebensgemeinschaft sind vom Leistungsanspruch ausgeschlossen. Die gesetzlichen Grundlagen sind verfassungskonform (vgl. BVerfG, Urteil v. 28. 2. 2007, 1 BvL 5/03). Die… …Ehegatten verwendet (vgl. § 27a Abs. 1 Nr. 4 SGB V; homologes System). Fremde Zellen dürfen nicht verwendet werden (heterologe Insemination). Die Ehegatten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …nach § 82 Abs. 3 SGB XI sind dem Grunde nach nur bereits tatsächlich angefallene und wegen § 82 Abs. 2 SGB XI nicht durch die Vergütung nach § 82 Abs. 1… …durch die unterschiedliche Umschreibung der Ansprüche in § 82 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 SGB XI. Denn während die Einrichtung nach Abs. 1 Satz 1… …„Ansprüche“ auf eine leistungsgerechte Vergütung bzw ein angemessenes Entgelt „erwirbt“, kann sie nach Abs. 3 Satz 1 nur „Aufwen- Rechtsprechung –… …enthaltene Grundstücksmiete entschieden (BSGE 91, 181 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 1). Diese Aussage ist über die Grundstücksmiete hinaus zu verallgemeinern und gilt… …Abs. 3 Satz 1 SGB XI ebenfalls nicht den Pflegebedürftigen gesondert berechnet werden. Dies gilt auch hinsichtlich der Kosten für die Erschließung des… …anerkannt (BSGE 102, 227 = SozR 4-3300 § 85 Nr 1; BSGE 96, 126 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 2). Dies gilt allerdings nur, soweit es sich um fiktive… …§ 82 Abs. 1 SGB XI zu verfolgen. Soweit hiervon abweichend durch landesrechtliche Ausführungsbestimmungen nach § 82 Abs. 3 Satz 3 Halbs. 2 SGB XI oder… …3/11 R, B 3 P 6/10 R. Wie viel Krankengymnastik auf Krankenschein wird vergütet? BSG, Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 23/10 R – Sachverhalt… …weiteren vier physiotherapeutischen Leistungen hat. Die Voraussetzungen der allein in Betracht kommenden Anspruchsgrundlage des § 125 Abs. 2 Satz 1 SGB V… …i.V.m. § 15 Abs. 1 Rahmenvertrag einschließlich seiner als Anlage beigefügten Preisvereinbarung liegen nicht vor. Die Heilmittelerbringer erwerben im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  WzS-Ticker / Personalia

  …348 WzS 11/11 WzS-Ticker + WzS-Ticker + + + WzS-Ticker + + + WzS-Ticker + Eine neue Krankenkassen-Fusion Zum 1. Januar 2012 schließen sich die… …monatlichen Zusatzbeitrag von acht Euro erhoben, weil sie mit den Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht auskamen. Zum 1. April 2012 soll dieser… …Wirtschaft und Technologie „auf jeden Fall“ am 1. Januar 2012 in Kraft. Damit werden sowohl die umfangreichen Meldepflichten der Arbeitgeber aufgehoben wie… …. Rentenbeitrag 2012 voraussichtlich bei 19,6 Prozent Erfreulich für Versicherte und Arbeitgeber: Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung sinkt zum 1… …das Jahr 2012 aus. 2012 sollen die Renten stärker steigen Die Bezüge der rund 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden zum 1. Juli 2012 stärker… …. h. c. Herbert Rebscher wird ab 1. Januar 2012 Vorstandsvorsitzender der neu gegründeten Krankenkasse „DAK Gesundheit“ in Hamburg. Als Stellvertreter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Gesamtschau

  …(Teil 1) Dr. Manfred Benz, Der Grad der Behinderung (GdB) im Schwerbehindertenrecht bei Mehrfach behinderungen Dr. Ralf Birnbaum, Die Voraussetzungen für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …vom 17. Mai 2011 – B 2 U 19/10 R- erläutert Dirk Dahm (S. 295). Die am 1. Dezember 1997 in Kraft getretene Berufskrankheiten-Verordnung hat in ihrer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Sozialgerichte: Erledigung light und soft?

  Dr. Erich Schickedanz

  …Streiterledigungsmechanismen“ 1 möchte ich hier nennen und zur Diskussion stellen. I. Überprüfungsvergleiche 1 Mit ihnen hat die vereinfachte Erledigung der Rechtsstreite… …Gelegenheit erhält, ihre früheren Bescheide noch einmal zu überprüfen. Wozu dann eigentlich die Beiladung erfolgte, wenn der 1 So Spindler DVBl 2008, 1016 ff. 2… …Gerichtsverfahren wird aufgehoben. Der sogenannte Vergleich kann den Rechtsstreit nicht erledigen, weil die Voraussetzungen des § 101 Abs. 1 SGG in Verbindung mit §… …Rechtsstreit erhobenen materiellrechtlichen Begehrens („um den geltend gemachten Anspruch zu erledigen ...“ beginnt der Wortlaut des § 101 Abs. 1 SGG). Die… …Aussetzung des Verfahrens gemäß § 114 Abs. 2 SGG vor, da ein gleichartiger Fall beim BSG anhängig sei. Mit Beschluss vom 20. 1. 1997 wurde das Verfahren… …effektiven Rechtschutz (Art. 2 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 20 Abs. 3 GG) 24 . Das Aussetzen des Verfahrens ohne begleitende Überwachung und amtswegiges… …BVerfG Beschluss vom 30. 7. 2009, 1 BvR 2662/06 und Weth NJW 1996, 2467 ff. 290 WzS 10/11 Schickedanz Sozialgerichte: Erledigung light und soft? Die Praxis… …des Ruhens und Weglegens berührt auch die Garantie des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 GG). Seit 2005 ist das SG Frankfurt am Main nicht mehr für… …durch weiteren – Beschluss ein (§ 92 Abs. 3 VwGO n. F.). Im Anschluss an diese Regelung sah § 19 der Aktenordnung für die Sozialgerichtsbarkeit vom 1. 6… …vollständiger Mitwirkung der Klagepartei, die inhaltlich nichts wert sind. 38 Das ist doch die Lehre aus den Beschlüssen des BVerfG 1 BvR 2662/06 vom 30. 7. 2009…

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