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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Brutto oder netto?

  Bürgergeldempfängerin muss nicht besser rechnen können als das Jobcenter
  

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Jobcenter §45 Abs. 2 Satz 1 und Satz 3 Nr. 3 SGB X LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. 4. 2025 – L 3 AS 772/23 Leitsatz Eine detaillierte Prüfung eines… …Beispiel in Bescheiden zur Grundsicherung finden, Auf einen Blick Maßgebliche Vorschrift ist hier § 45 Absatz 2 Satz 1 und Satz 3 Nr. 3 SGB X. Danach darf…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Jobcenter muss Eilverfahren bezahlen wegen verspäteter Leistungserbringung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 06./07.25 Jobcenter muss Eilverfahren bezahlen wegen verspäteter Leistungserbringung § 42 Abs. 1 SGB II Sozialgericht Stuttgart… …Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II). Zuletzt wurden ihnen für den Zeitraum 1. 9. 2024 – 30. 11. 2024 Leistungen i. H. v. 1.753 Euro monatlich gewährt… …§ 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz hat das Gericht im Urteil zu entscheiden, ob und in welchem Umfang die Beteiligten einander Kosten zu erstatten… …. Gemäß § 39 Abs. 1 SGB X wird ein Verwaltungsakt gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, in dem Zeitpunkt wirksam… …. 1 SGB II monatlich im Voraus auszuzahlen. Insbesondere, wenn diese – wie hier – einen Großteil oder das gesamte Einkommen ausmachen, sind…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Zustimmungsersuchen bei Integrationsamt muss ohne Verzögerung erfolgen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …, Urteil vom 22. 1. 2025, 11 K 2880/20 Leitsatz Die gemäß § 174 Abs. 2 SGB IX einzuhaltende Frist zur Stellung des Antrages auf Zustimmung zu einer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Grundzüge des sozialrechtlichen Schiedswesens

  Teil I: Die Schiedsverfahren des Sozialgesetzbuchs
  

  Wolfgang Eicher

  …(Teil II) erläutert werden. I. Das Sachleistungsverschaffungsprinzip 1. Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis Die Leistungsbeziehungen des SGB werden… …bei personenbezogenen Dienstleistungen geprägt vom so genannten Sachleistungsverschaffungsprinzip. 1 Was bedeutet dies? Dienstleistungen werden nicht… …Leistungserbringer 1 Eicher, ZFSH/SGB 2024, 194 f. 2 Vgl. etwa §§ 17 SGB III, 38 SGB IX, 77 SGB VIII. 138 Grundzüge des sozialrechtlichen Schiedswesens WzS 05.25 nicht… …, 195 ff. 7 Siehe den Wortlaut. Regelungen muss die SchiedsstellenVO enthalten (§§ 81 Abs. 5 Nr. 1 SGB XII, 133 Abs. Nr. 1 SGB IX). 8 Dazu im Einzelnen… …LPK SGB VIII, 8. Aufl. 2022, § 78g SGB VIII, Rn. 2; Schindler in Frankfurter Kommentar SGB VIII, 9. Aufl. 2022, § 78g Rn. 1). tungen, 10 es sei denn… …, die Versorgung mit Haushaltshilfe (§ 132 Abs. 1 SGB V), mit häuslicher Krankenpflege (§ 132a Abs. 4 SGB V), mit Soziotherapie (§ 132b 10 Ausgenommen… …Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen festgesetzt (§§ 87b Abs. 1 Satz 2, 85 Abs. 4 Satz 2 SGB V). Eigene Schiedsämter gibt es außerdem in weiteren… …Vollständigkeit. II. Organisation und Verfahren 1. Die Schiedsstellen des SGB XII, IX, VIII und XI Besetzt sind die Schiedsstellen des SGB VIII, IX und XII in… …, 133 Abs. 2 SGB IX, 78g Abs. 1 Satz 2 SGB VIII). Abweichend davon gehören den Schiedsstellen des SGB XI ein unparteiischer Vorsitzender, zwei weitere…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

  Teil IV: Rechtsschutz im Sozialverwaltungsverfahren
  

  Rainer Patjens

  …. 33 f.). Gleichzeitig regelt Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG: „Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg… …Gerichten sicherstellt (vgl. Schmidt-Aßmann, in: Dürig/Herzog/Scholz, Grundgesetz-Kommentar, Werkstand: 106. EL Oktober 2024, Art. 19 Rn. 1). Sie 142… …, obwohl ein Viertel der Gemeinderäte dies unter Angabe des Verhandlungsgegenstands beantragt haben (siehe § 34 Abs. 1 Satz 3 GemO BW). Fach- und… …Vorverfahren durchzuführen (§§ 78 Abs. 1, 83 SGG). Der Widerspruch kann schriftlich, in elektronischer Form, in schriftformersetzender Weise oder zur… …muss, fängt gem. § 66 Abs. 1 SGG die Rechtsmittelfrist nicht an zu laufen. In diesem Fall regelt § 66 Abs. 2 SGG, dass der Widerspruch innerhalb eines… …Jahres seit Zustellung zulässig ist. Wurde die Frist versäumt, besteht die Möglichkeit gem. § 44 Abs. 1 SGB X ein Antrag auf Rücknahme eines rechtswidrigen… …(2016), § 4 Rn. 7). Durch § 44 Abs. 1 SGB X wird die erlassende Behörde verpflichtet, im Einzelfall einen Verwaltungsakt zurückzunehmen, wenn er… …Angaben beruht, die der Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat“ (§ 44 Abs. 1 Satz 2 SGB X). Der… …nicht bzw. nicht vollständig abgeholfen, erlässt die nächsthöhere Behörde einen sog. Widerspruchsbescheid (§ 85 Abs. 2 Nr. 1 SGG). Die Widerspruchsbehörde… …Rechtsverfolgung davon abhängig wäre, ob die Kosten dafür selbst aufgebracht werden können. Daher sind Sozialverwaltungsfahren (§ 64 Abs. 1 SGB X) und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Großereignisse im Sozialen Entschädigungsrecht

  Herausforderungen durch neue Gefährdungslagen
  

  Thomas Kerner

  …Personen immer steigerten. Insgesamt sind mehr als 1.000 Menschen betroffen, 6 Personen sind verstorben und 295 wurden verletzt. 1 Völlig klar ist, dass 1… …, für Sport und Integration, Bayerischer Landtag Drucksache 19/5191 Nr. 11. 3 B. Schmidt in BeckOGK, SGB XIV (Stand: 1. 2. 2025), § 113 Rn. 10. 4 Vgl. die… …zu unterstützen“. 12 7 Als Versicherte kraft Gesetzes gem. § 2 Abs. 1 Nr. 13a SGB VII. Die Leistungen nach dem SGB VII sind gegenüber… …Opfer-beschlossen-117136 (letzter Abruf am 15. 4. 2025). 11 https://bb.verdi.de/++co++c38708ba-ec64-11ef-b6f5- 85c44d35c261 (letzter Abruf am 15. 4. 2025). 12 Art. 2 Abs. 1… …Kraftfahrzeug verübt wurde (§ 12 Abs. 1 Nr. 3 Pflichtversicherungsgesetz – PflVG), wobei die Eintrittspflicht der Verkehrsopferhilfe subsidiär ist und (noch)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Das Sozialleistungsverhältnis

  Teil 4: Das Verhältnis zwischen leistungsberechtigter Person und Leistungserbringer
  

  Walter Böttiger

  …Autoren wider. 90 Die Aufzählung wird ausgehend von Teil 1 fortgeführt. 91 Grube/Wahrendorf/Flint/Streichsbier, SGB IX, 8. Aufl. 2024, § 123 Rn. 4. 92 Zu… …beginnt (vgl. § 120 Abs. 1 Satz 1 SGB XI). 96 Ggf. wird das Vertragsrecht auch überlagert durch das SGB. Dies dient dazu, die mit den sozialen… …versicherte Personen behandeln müssen (§ 95 Abs. 3 Satz 1 SGB V) oder wenn § 75 Abs. 4 SGB XII Leistungserbringer verpflichtet, im Rahmen der Vereinbarungen in… …Dienstvertrag (§ 611 Abs. 1 BGB) wird derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der Ver- 93 Vgl. §§ 1626, 1629 BGB. 94 Vgl. §§… …1814, 1823 BGB. 95 Vgl. z. B. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 1. 9. 2009 – 24 U 103/08, juris Rn. 25. 96 Knittel in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung –… …leistungsberechtigten Person ermöglicht wird. So kann die Krankenkasse den Versicherten Hilfsmittel, z. B. einen Rollstuhl, leihweise überlassen (§ 33 Abs. 5 Satz 1 SGB… …, § 630a BGB, Rn. 586; Eicher, ZFSH SGB 2024, 194, 201. 100 Plagemann in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V (Stand: 1. 4. 2025), § 2 SGB V, Rn. 77. 101 Z.B… …durch einen Leistungserbringer. 102 Vgl. auch § 40 Abs. 3 Satz 1 SGB XI und § 47 Abs. 4 Satz 1 SGB IX. im Bereich der stationären Pflege, also im… …volljährigen Verbraucher verpflichtet, die der Bewältigung eines durch Alter, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung bedingten Hilfebedarfs dienen (§ 1 Abs. 1 Satz… …1 WBVG). Das WBVG enthält für diese Verträge verbraucherschützende Regelungen. h) Überschießende Leistungsinanspruchnahme Nehmen leistungsberechtigte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Das betroffenengerechte Verwaltungsverfahren im Sozialrecht

  Stephan Porten

  …Traumatisierung kann erhebliche Auswirkungen auf die Mitwirkung in einem Verwaltungsverfahren haben. 1 Gerade das Sozialverwaltungsverfahrensrecht sollte insoweit… …Einführung des SGB XII verwendet. Hierbei stand im Mittelpunkt, wie ein angemessener Um- 1 Einführend zu der Symptomatik: Porten/ter Balk, Traumatisierte… …Menschen und das Soziale Entschädigungsrecht, ASR 2022, 16 – 21. 2 BVerfG, Beschl. v. 10. 11. 2022 – 1 BvR 1941/22, juris Rn. 19. gang mit Personen, die eine… …hierbei auf die Veröffentlichung von Porten/ter Balk 7 verwiesen. 1. Die Verfahrensregelungen im SGB X a) Beteiligte und Antragsteller Beteiligte an einem… …. 1 Nr. 4 SGB X „infolge einer psychischen Krankheit oder körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht in der Lage ist, in dem… …Grundsicherung nach dem SGB XII) oder § 17 Abs. 1 SGB VII (Beratung zur Ver- 10 Vgl. BSG SozR 3-1200 § 14 Nr. 12; BSG SozR 3-4100 § 105 Nr. 1. 11 Wiesner in Hauck/… …Noftz SGB I (Stand: 49. Erg.-Lfg.), § 13 SGB I, Rn. 11. 12 Siehe u. a. BSG v. 21. 6. 1990, BSGE 67, 90, 93 = SozR 3- 1200 § 13 Nr. 1; BSG, Urt. v. 23. 5… …(Stand 31. 1. 2025), § 17 Rn. 13. 19 BSG, Urt. v. 2. 10. 1984 – 5b RJ 106/83, BSGE 57, 157 – 162, SozR 2200 § 1236 Nr. 45, Rn. 16. 156 Das… …Traumatisierungen besondere Verfahrensgarantien geboten sein können. Dies gilt gerade im Bereich der sozialen Sicherheit. Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB X umfasst der… …. 22 Das SGB X ist also das Verfahrensrecht, das der Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit (§ 1 Abs. 1 SGB I) dienen soll. Es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Neu an der Hochschule Fulda – Migration und Recht (LL.B.)
  (Präsenz oder dual)

  Worum geht es?
  

  Anne Walter

  …wissenschaftlich anschlussfähig und qualifiziert für die Aufnahme eines Masterstudiums 1 mit ggf. anschließender Promotion. Das Studium Migration und Recht stellt… …Zweige wie z. B. Kinder- und Jugendschutz bezogen. 1 Anschlussfähige Master sind der von der Hochschule Fulda gemeinsam mit der Universität Kassel…