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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Personalia / Veranstaltungshinweis

  …Soziales entsprochen. Dr. Rische steht seit 1991 an der Spitze des größten deutschen Sozialversicherungsträgers, der am 1. Oktober 2005 aus der ehemaligen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Gesamtschau

  …Krankenkassensatzungen gem. § 195 Abs. 1 SGB V Dr. Eva Sandbiller, Alkoholkonsum und Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Wegeunfällen Dr. Björn… …Bremen, Urteil vom 8. 2. 2012 – 1 KA 32/10 (5) – Anmerkung von Jörn Schroeder-Printzen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …23 Abs. 1 oder §§ 23 a, 24, 25 Abs. 3 bis 5 AufenthG verfassungsgemäß?“ (S. 264) – neben einigen allgemeinen Bemerkungen zum BEEG und dessen… …Dienstleistungsfreiheit und Pflegeversicherung (EuGH, Urteil vom 12. 7. 2012, Rs. C-561/10 – S. 277). Die Rechtsprechung des BSG beginnt mit einem Urteil des 1. Senats vom… …10. 5. 2012 zum Thema der Dauer der Arbeitsunfähigkeit bei nicht absehbarem Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit (– B 1 KR 20/11 R – S. 277). Im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Anspruchsberechtigung nach dem BEEG für Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 oder §§ 23 a, 24, 25 Abs. 3 bis 5 AufenthG verfassungsgemäß?… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …. Neue Preise ab 1. Oktober 2012: Einzelheft im Abonnement (12 x jährlich) € (D) 6,–; Jahresabonnementpreis € 72,– Einzelheft € 8,–. Anzeigen: Erich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal+twitter_185x110.indd 1 30.08.2012 11:27:11…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Burn-out als Berufskrankheit?

  Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink

  …Burn-out als Berufskrankheit? Spellbrink WzS 09/12 259 Burn-out als Berufskrankheit? 1 Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am BSG Dem Phänomen… …. Einleitung 1 Die Zahl der Fehltage wegen psychischer Erkrankungen ist einem Langzeit-Vergleich zufolge drastisch gestiegen. Eindrucksvolle Zahlen hierzu… …den Menschen ­beherrschendes Gefühl körperlicher, emotionaler und geistiger 1 Ausgearbeitete Fassung eines Statements des Verfassers anlässlich des… …: 1. Emotionale Erschöpfung, die aus einer übermäßigen emotionalen oder physischen Anstrengung resultiert. Sie zeigt sich in Antriebsschwäche und… …nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII ein zeitlich begrenztes von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis voraussetzt, geht der Versicherungsfall der BK gem… …lata nicht als BK anerkennbar 1. Bislang keine psychische Erkrankung als BK in der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) Tragender Grundsatz des… …einschlägige Rechtsgrundlage keine Anerkennung oder Entschädigung von Burn-out als Berufskrankheit. § 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VII bestimmt hierzu, dass… …Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit erleiden. Die einzelnen BKen werden in der Anlage 1 der BKV aufgelistet. Dort findet… …. Burn-out keine Wie-BK gem. § 9 Abs. 2 SGB VII Allerdings eröffnet § 9 Abs. 2 SGB VII die weitere Möglichkeit, nicht in der BK-Liste der Anlage 1 zur BKV… …nach § 9 Abs. 1 Satz 2 erfüllt sind. § 9 Abs. 2 SGB VII stellt aber keine allgemeine Härteklausel dar. Vielmehr kommt § 9 Abs. 2 nur zum Zuge, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Ist der Ausschluss der Anspruchsberechtigung nach dem BEEG für Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 oder §§ 23a, 24, 25 Abs. 3

  – zugleich eine Anmerkung zum Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Bundessozialgerichts vom 30. September 2010 (B 10 EG 9/09 R) –
  

  Guido Becker

  …mit einer Aufenthalts­erlaubnis nach § 23 Abs. 1 oder §§ 23a, 24, 25 Abs. 3 bis 5 ­AufenthG verfassungs­gemäß?* – zugleich eine Anmerkung zum… …Aussetzungs- und ­Vorlagebeschluss des Bundessozialgerichts vom 30. September 2010 (B 10 EG 9/09 R) 1 – Guido Becker, RiSG, derzeit wissenschaftlicher… …gesetzeshistorischer Entwicklung 3 – einzelne Fragen der Vereinbarkeit des Anspruchsausschlusses gemäß § 1 Abs. 7 Nr. 2 Buchst. c) in Verbindung mit Nr. 3 Buchst. b) des… …30. September 2010 – B 10 EG 9/09 R –. 1 2 3 A. Die Ausgangssituation Die Klägerin des Ausgangsverfahrens ist im Jahre 1985 geboren und kongolesische… …Sozialgerichtstag e.V. als sachverständiger Dritter gemäß § 27a BVerfGG im beim Bundesverfassungsgericht anhängigen konkreten Normenkontrollverfahren – BVerfG 1 BvR… …verfassungswidrig und insbesondere § 1 Abs. 7 Nr. 3 Buchstabe b BEEG gemäß § 82 Abs. 1 in Verbindung mit § 78 S. 1 BVerfGG für nichtig erklärt; vgl. hierzu auch die… …Pressemitteilung des BVerfG Nr. 65/2012 vom 29. August 2012, die erst nach Redaktionsschluss vorlag. 1 Zitiert nach juris. 2 Dazu unter C. I. 3 Dazu unter C. II. und… …Abs. 1 S. 1 GG ausgesetzt und die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt, ob § 1 Abs. 7 Nr. 2 Buchst. c) in Verbindung mit Nr. 3 Buchst. b) des… …Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes in der Fassung des Art. 1 des Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes vom 5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2748) insoweit mit… …Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes vereinbar ist, als danach Ausländern, denen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes wegen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Überlange Verfahren

  Dr. Robert Horn

  …in Kraft getreten. 1 Das Gesetz sieht einen Entschädigungsanspruch gegen den Staat vor, wenn Gerichtsverfahren unangemessen lange dauern. Danach werden… …Terminierungsanspruch des Rechtsschutzsuchenden. 4 Dies ändert selbstverständlich nichts daran, dass der Verfahrensbeteiligte einen ableitbaren Anspruch aus Art. 2 Abs. 1… …, Art. 19 Abs. 4, Art. 101 Abs. 1 S. 2, Art. 103 Abs. 1 GG sowie dem Rechtsstaatsprinzip und aus Art. 6 Abs. 1 EMRK darauf hat, dass das… …sozialgerichtliche Verfahren sachlich und zügig durchgeführt und in angemessener Frist abgeschlossen wird. 1 BGBl. 2011 I 2302. 2 EGMR v. 2. 9. 2010 – 46344/06… …(Rumpf/Deutschland) – NJW 2010, 3355. 3 Leitherer, in: Meyer/Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 103 Rn. 1. 4 Zum Verwaltungsgerichtsprozess s. VGH München… …Entschädigungsanspruches nach § 202 S. 2 SGG i. V. m. § 198 Abs. 1 S. 2 GVG im Einzelnen Die Neuregelung lässt zunächst offen, wann von einer unangemessenen Dauer eines… …(sozial-) gerichtlichen Verfahrens auszugehen ist. § 198 Abs. 1 GVG beantwortet jedenfalls nicht im Wege eines festen Zeitrahmens die Frage, welche Dauer für… …Verhalten der Verfahrensbevollmächtigten und Dritter.“ 1. Unangemessene Dauer eines Gerichtsverfahrens § 202 S. 2 SGG i. V. m. § 198 Abs. 1 S. 1 GVG bestimmt… …Leistungen handelt. In diesem Fall hat allein der Versicherte Vefahrensbeteiligtenstatus im Sinne der §§ 198 Abs. 6 Nr. 2 GVG, 69 Nr. 1 SGG. Der… …sich um streitige Leistungsverwaltungsansprüche handelt. § 198 Abs. 1 S. 2 GVG bestimmt zur „Angemessenheit der Verfahrensdauer“, dass sich diese nach…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Ein langer Weg für die elektronische Gesundheitskarte

  2014 sollen 72 Millionen Versicherte über das neue Dokument verfügen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Gesundheitskonzernen. Ein weiterer Testlauf für die eGK erfolgte am 1. Oktober 2009 im südwestlichen Teil von Nordrhein-Westfalen. An rund neun Millionen Versicherte… …elektronischen Gesundheitskarte tatsächlich kosten wird. Ein entscheidender Markstein war der 1. Oktober 2011. Die gesetzlichen Krankenkassen gaben ab diesem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs / Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Bundessozialgerichts ♦Dauer der Arbeitsunfähigkeit BSG, Urteil vom 10. 5. 2012 – B 1 KR 20/11 R – Sachverhalt: Die Bundesagentur für Arbeit bewilligte dem bei der… …durch den MDK gemäß § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V veranlasst. Das SG hat die Klage abgewiesen. Das LSG hat das Urteil des SG geändert und die Beklagte… …­denen die Krankenkasse eine medizinische Sachverhaltsprüfung gemäß § 276 Abs. 2 Satz 1 SGB V durch den MDK veranlasst hat (3. Prüfungsstufe, vgl. Urteil… …des Sachverhalts durch den MDK (§ 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V) in Auftrag gegeben, sondern von vornherein – ausgehend von den Angaben der Klägerin – die… …nach § 301 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V (1. Prüfungsstufe, vgl. Urteil des Senats vom 22. 4. 2009 a. a. O.) konkret den „Grund der Aufnahme“ bezeichnen… …zeigte die Aufnahme zunächst im Wege des Datenträgeraustausches und anschließend durch per Post übersandte Mitteilung an. Am 3. 1. 2008 ging per… …Datenträgeraustausch eine erste Zwischenrechnung der Klägerin bei der Beklagten ein. Daraufhin beauftragte diese am 4. 1. 2008 den MDK mit einer Prüfung nach § 275 Abs… …. 1 Nr. 1 SGB V. Nachdem der zuständige Arzt des MDK die stationäre Versorgung der Versicherten als nervenfachärztlich indiziert angesehen hatte… …wurde eine notwendige stationäre Krankenhausbehandlung durchgeführt, deren Überprüfung durch den MDK (§ 275 Abs. 1 Nr. 1, § 276 Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 SGB… …GKV-Ver­sicherten erforderlich ist, haben die Instanzgerichte gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG eigene tatbestandliche Feststellungen zu treffen; dem Krankenhausplan…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  + + + WzS-Ticker + + +

  …schließen sich ­zusammen Eine weitere Fusion steht bei den Betriebskrankenkassen (BKK) bevor: Zum 1. Oktober 2012 schließen sich die beiden Krankenkassen „BKK… …(DIHT) will den Einheitsbeitragssatz der gesetzlichen Krankenkassen, der seit 1. Januar 2009 gilt, wieder abgeschafft wissen und auch auf den…