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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Fußball, Sport und Gesetzliche Unfallversicherung

  Prof. Dr. jur. Andreas Kranig

  …Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) versichert. 1 Nach der Satzung der VBG 2 sind dies im Einzelnen: Sportvereine, Gymnastik-, Ballett-, Tanz- und Sportschulen, Fitness- und… …Einzelsportarten (z. B. Tennis) zu. Als Unternehmer können sie sich selbst freiwillig bei der VBG gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten absichern. 3 1… …http://www.vbg.de/DE/1_Mitgliedschaft_und_Beitrag/1_Mitgliedschaft/1_ Pflichtversicherung/2_Wer_ist_Mitglied/wer_ist_mitglied_node.html. 2 § 3 Abs. 1 Nr. 9 der Satzung der VBG. 3 § 6 SGB VII. 166 WzS 6./7.14 II… …. Versicherte in Sportunternehmen Die wichtigste Gruppe der Versicherten sind in Sportunternehmen wie in den meisten anderen Unternehmen die Beschäftigten. 4 1… …zwischen 9 und 2.500 EUR monatlich. Das LSG hielt die Nachfor- 4 § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII. 5 § 2 Abs. 2 SGB VII. 6 Vgl. Riebel, in: Hauck/Noftz, SGB VII, K §… …1. Beitragsbemessungsgrundlagen in der GUV Soweit Berufssportler als Beschäftigte anzusehen sind, hat das Unternehmen (in der Regel der Verein) für… …. 13 2. Arbeitsentgelte Die Arbeitsentgelte der Berufssportler sind nur in der 1. und 2. Fußball-Bundesliga und für Einzelspieler auch in den 1… …383/13 B ER, Rz. 52, WzS 2014, 192, 196. 11 §§ 152 ff. SGB VII. Vgl. Höller, in: Hauck/Noftz, SGB VII, K § 152 Rz. 1 ff. 12 Vgl. zur gerichtlichen… …Gefahrtarife der VBG von 2007 und 2010 insofern bestätigt. 13 § 153 Abs. 1 SGB VII. 14 Sie wurde von früher 84.000 EUR erhöht und beträgt seit 1. 1. 2014 96.000… …Berufssportlern 1. Überblick Mithin wird es auch in Zukunft im Berufssport häufiger als in vielen anderen Bereichen des Arbeitslebens zu Versicherungsfällen der GUV…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Unfallversicherungsschutz für ehrenamtlich Engagierte oder: Wann ist das Fußballspiel des ehrenamtlich Engagierten durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert?

  Michael Röcken

  …das Fußballspiel des ehrenamtlich Engagierten durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert? Michael Röcken, Rechtsanwalt, Bonn 1 Das Engagement… …, welches nicht auf Entgelt ausgerichtet ist und für eine bestimmte Dauer regelmäßig im 1 Der Verfasser ist Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Deutscher… …Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen (§ 1 SGB VII). 1. Für wen besteht Versicherungsschutz? Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung kann sich… …werden nur die Personengruppen des § 2 Abs. 1 SGB VII dargestellt, welche einen Bezug zu der ehrenamtlichen Tätigkeit aufweisen. Wie weiter zu zeigen ist… …einfacher, zeigt aber auch, wie schwierig die Abgrenzung ist. aa) Ehrenämter im landwirtschaftlichen Bereich (§ 2 Abs. 1 Nr. 5d) und e) SGB VII) Personen, die… …ehrenamtlich in den Berufsverbänden der Landwirtschaft tätig sind, sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 d) und e) kraft Gesetzes in der Unfallversicherung versichert. Zu… …Ehrenamtliche Tätigkeit im Gesundheitswesen oder der Wohlfahrtspflege (§ 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII) Auch Personen, die selbstständig oder unentgeltlich, insbesondere… …um die Qualifizierung einer Berufsbetreuerin als Einrichtung der Wohlfahrtspflege. cc) Bereich der Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 2 Abs. 1… …und im bürgerschaftlichen sozialen Engagement, 2013, S. 53. 11 LSG Hessen, Urt. v. 18. 12. 2012 – L 3 U 215/11. 12 LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 20. 1… …des § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII muss ein bestimmter, abgegrenzter Aufgabenbereich übertragen worden sein, wobei auch die Übertragung formlos oder durch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz in der Pflege – Ein Überblick

  Marie-Madeleine Peil

  …personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird“ 1 , zu erreichen. Der zentrale Anknüpfungspunkt für die gesetzlichen Regelungen im Bereich… …Rechtsgrundlage ist anzuwenden? II. Rechtliche Grundlagen 1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Ausgangspunkt der rechtlichen Grundlagen des… …Freiheitsverbürgungen – das in Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Persönlichkeitsrecht, das gerade auch im Hinblick auf moderne… …einer bestimmten Datenverarbeitung vornehmen zu können. 1 § 1 Abs. 1 BDSG. 2 Art. 2a RL 95/46/EG. 3 BVerfG v. 3. 6. 1980 – 1 BvR 185/77. Peil, Datenschutz… …dieser eingewilligt hat. Für Pflegeeinrichtungen ist zudem die Kenntnis der Regelung des § 85 Abs. 3 Satz 5 4 Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG. SGB XI wichtig… …. Daher folgt ein Überblick über die wichtigsten Rechte der Betroffenen und Sanktionen bei datenschutzrechtswidrigem Verhalten. 1. Benachrichtigung und… …sind insbesondere die Schadensersatzansprüche aus Vertrag (§ 280 Abs. 1, § 311 Abs. 2 BGB) und des Deliktsrechts (§§ 823 ff. BGB). Darüber hinaus… …Chancen und Risiken im Blick, schult Mitarbeiter und ist Ansprechpartner für die Beteiligten. 1. Pflicht zur Bestellung Grundsätzlich ist es privaten… …, A/1.4.3. 13 Vgl. § 19a Abs. 1 Satz 1, § 33 Abs. 1 Satz 1 BDSG; § 67a Abs. 5 SGB X. 14 § 33 Abs. 2 BDSG; § 67a Abs. 5 Satz 2 SGB X. 15 § 20 Abs. 1 Satz 1, §… …35 Abs. 1 Satz 1 BDSG. 16 § 20 Abs. 2 Nr. 1, § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BDSG; 84 Abs. 2 Satz 1 SGB X. 17 § 20 Abs. 2 Nr. 2, § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 BDSG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Ein wichtiger Meilenstein bei Invalidität und Alter

  Vor 125 Jahren beschloss der Reichstag das erste Gesetz auf diesem Gebiet
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung. Das Gesetz trat am 1. Januar 1912 in Kraft. Erweitert wurde dabei der Kreis der versicherungspflichtigen Personen… …gingen, weil sich die Parteien im Wesentlichen einig waren, zügig voran, so dass das Angestelltenversicherungsgesetz am 1. Januar 1913 in Kraft treten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Die Künstlersozialversicherung am Leben erhalten

  Schärfere Kontrollen gelten vor allem den vielen säumigen Arbeitgebern
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Euro, denen Einnahmen von etwa 32 Millionen Euro gegenüberstünden. Ein schwieriges Gesetzgebungsverfahren Am 1. Januar 1983 war das… …die Zustimmung versagte, wurde das Gesetz ohne Zustimmungsformel verkündet und trat am 1. Januar 1983 in Kraft. Es beinhaltete als wichtigsten Aspekt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …bei Verlegung aus dem Ausland? BSG, Urteil vom 17. 12. 2013 – B 1 KR 57/12 R – Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte B… …der Krankenversicherung (MdK) die Abrechnung prüfen (19. 1. 2009). Er hielt die kodierte DRG für sachgerecht. Die Beklagte forderte vergeblich den… …seit dem 1. 1. 2006 auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen“, forderte das beklagte Jobcenter den Kläger unter Fristsetzung bis zum 15. 8. 2010 auf, eine… …Verwaltungsentscheidung des Beklagten nicht hinreichend konkretisierbar war. Schon nach dem Wortlaut des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X soll die Rücknahme eines aus tatsächlichen… …verpflichtet sind. Die Klage ist zulässig, obwohl die Trägerschaft des MVZ bereits zum 1. 4. 2010 von dem Kläger als natürlicher Person auf eine GmbH… …Bewilligungsabschnitt vom 1. 10. 2009 bis 31. 3. 2010 ab, weil nach den Mehrbedarfsempfehlungen 2008 des Deutschen Vereins von einem Mehrbedarf bei der Klägerin nicht… …vorliegende Erkrankung Zöliakie/Sprue konnte in dem strittigen Bewilligungsabschnitt vom 1. 10. 2009 bis 31. 3. 2010 zu keinem ernährungsbedingten Mehrbedarf… …Krankengeldanspruchs BSG, Urteil vom 4. 3. 2014 – B 1 KR 64/12 R – Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse familienversicherte Klägerin schloss am 17. 10. 2007… …Beschäftigungsverhältnisses am 29. 10. 2007. Mit ihrer Revision rügt die Beklagte die Verletzung des § 186 Abs. 1 SGB V. Gründe: Der Senat hat das LSG-Urteil aufgehoben und die… …eines Arbeitsvertrags (§ 186 Abs. 1 SGB V). Hieran fehlte es, da die Klägerin vor der vereinbarten Arbeitsaufnahme erkrankte und auch keinen Anspruch auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Tätigkeit* LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30. 8. 2013 – L 18 AL 356/12 – Orientierungssatz: 1 Ein Vertragsfußballspieler, der sich in einem Vertrag… …Arbeitslosenversicherung. Sachverhalt: I. Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) nebst Sozialversicherungsbeiträgen ab 1. Juli… …2010, eine Erstattungsforderung in Höhe von 9.810 EUR sowie einen Alg- Anspruch ab dem 1. Dezember 2010. Der 1982 geborene Kläger war als… …Berufsfußballspieler seit Juli 2002 mit Unterbrechungen bei verschiedenen deutschen Vereinen beschäftigt. Vom 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2010 arbeitete er… …sozialversicherungspflichtig für ein Bruttoarbeitsentgelt von 4.300 EUR bei einem deutschen Fußballverein als Mitarbeiter für den Bereich „Scouting“. Am 1. Juli 2010 meldete… …sich der Kläger bei der Beklagten arbeitslos und beantragte Alg mit dem Hinweis, er übe vom 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011 beim Fußballclub C… …über Nebeneinkommen des FC vom 20. Juli 2010 hätte der Kläger vom 1. bis 31. Juli 2010 insgesamt 60 Stunden – 14 Stunden wöchentlich – gearbeitet. Bei… …gerichtet im Umkreis von 50 km vom Wohnort entfernt. Die Beklagte half dem Widerspruch ab und bewilligte ihm mit Bescheid vom 29. Juli 2010 rückwirkend ab 1… …gewordenen Vertrages vom 9. Juli 2010 hatte sich der Kläger verpflichtet, vom 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011 als Fußballvertragsspieler für den FC in der 3… …sonstigen, der Spiel- und Wettkampfvorbereitung dienenden Veranstaltungen teilzunehmen. Der Spieler könne den Club in der Wechselperiode II (1. bis 31. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia / Zur Fußball-WM 2014 in Brasilien befinden sich im Heft ein herausnehmbarer Spielplan in der Heftmitte sowie der WzS-Fußball-Ticker

  …entzogen und damit den Druck auf die Einnahmeseite der GKV ab 1. Januar 2015 um fast 0,8 Beitragssatzpunkte erhöht. ♦Ein Pflegevorsorgefonds wird aufgebaut… …Beitragssatzes in der sozialen Pflegeversicherung von derzeit 2,05 Prozentpunkte (Kinderlose: 2,3 Prozent) um jeweils 0,3 Prozentpunkte ab 1. Januar 2015. Dies… …Portugal - Ghana 26.6. Curitiba 22:00 Algerien - Russland : : : : ßball-WM ACHTELFINALE AF1 (1. A - 2. B) 28.6. Belo Horizonte 18:00 ________-________ : AF2… …(1. C - 2. D) 28.6. Rio de Janeiro 22:00 ________-________ : AF3 (1. B - 2. A) 29.6. Fortaleza 18:00 ________-________ : AF4 (1. D - 2. C) 29.6. Recife… …22:00 ________-________ : AF5 (1. E - 2. F) 30.6. Brasília 18:00 ________-________ : AF6 (1. G - 2. H) 30.6. Porto Alegre 22:00 ________-________ : AF7 (1… …. F - 2. E) 1.7. São Paulo 18:00 ________-________ : AF8 (1. H - 2. G) 1.7. Salvador 22:00 ________-________ : VIERTELFINALE VF1 (1. AF5 - 1. AF6) 4.7… …. Rio de Janeiro 18:00 ________-________ : VF2 (1. AF1 - 1. AF2) 4.7. Fortaleza 22:00 ________-________ : VF3 (1. AF7 - 1. AF8) 5.7. Brasília 18:00… …________-________ : VF4 (1. AF3 - 1. AF4) 5.7. Salvador 22:00 ________-________ : HALBFINALE HF1 (1. VF1 - 1. VF2) 8.7. Belo Horizonte 22:00 ___________-___________… …: HF2 (1. VF3 - 1. VF4) 9.7. São Paulo 22:00 ___________-___________ : SPIEL UM PLATZ 3 (Verlierer HF1 - Verlierer HF2) 12.7. Brasília 22:00… …Vereinen als Gründungsmitglieder im Leip ziger Mariengarten zum „1. Allgemeinen Deutschen Fußballtag“. Die FIFA (französisch Fédération Internationale de…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Rezensionen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Selbstverwaltung mit den Sozialwahlen vom 1. Juni 2011 gehört fast zur Hälfte der Vergangenheit an und die nächsten Sozialwahlen im Jahr 2017 werfen mit… …Seiten in 2 Ordnern, Euro (D)* 104,– ISBN 978 3 503 04026 1, * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten. CD-ROM, Einzelbezug Euro (D)** 194,–, ISBN 978 3 503… …11943 1; im Abonnement Euro (D) 112,– ISBN 978 3 503 11941 7; Sonderpreis für Bezieher der Printausgabe, Euro (D) 36,–, ISBN 978 3 503 11942 4, **inkl. 19… …Regelungen in § 9 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 (Berufskrankheiten), die zu verschiedenen Leistungen der UV sowie zu § 157 (Gefahrtarif). Auch organisationsrechtliche… …Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 5., völlig neu bearbeitete Auflage 2013, 387 Seiten, Euro (D) 28,–. ISBN 978 3 503 15437 1 Erich Schmidt Verlag… …nicht nur Lehrbuch, sondern auch dank des pädagogischen Geschicks des Autors auch Lernbuch. Ausweislich des Vorworts zur 1. Auflage aus dem Jahre 2000… …des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II über den Ausschluss von Ausländern aus der Grundsicherung eingegangen, die nicht nur zu einer sehr umfangreichen und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Neuerscheinungen

  …Bundesministerium für Arbeit und Soziales a. D. 2014. Loseblattwerk einschließlich der 25. Lieferung, 656 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 54,– ISBN 978 3 503 01783 6…