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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Die Koordination des Reha-Verfahrens durch das SGB IX

  Teil III: Die Entscheidungsphase
  

  Wolfgang Eicher

  …der Entscheidung 1. Ermittlungsstandards Koordinierung erfordert bei dem zersplitterten deutschen Reha-System über die Regelungen der… …Norm listet dafür 9 Lebensbereiche auf: (1) Lernen und Wissensanwendung, (2) allgemeine Aufgaben und Anforderungen, (3) Kommunikation, (4) Mobilität, (5)… …hinaus schreibt § 15 Abs. 2 Satz 1 SGB IX ein gemeinsames und ergänzendes Verfahren vor, indem für eine umfassende Bedarfsbeurteilung alle Reha-Träger in… …Person mit Behinderungen drei wohnortnahe Sachverständige zu seiner Wahl benannt werden (§ 17 Abs. 1 SGB IX). § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX enthalten… …, unterhaltssichernde und ergänzende Leistungen, Leistungen zur Bildung, soziale Teilhabe) oder mehrerer Reha-Träger betroffen sind (§ 19 Abs. 1 Satz 1 SGB IX), und… …Gedanken BSG v. 26. 10. 2004 – B 7 Al 16/04 R, BSGE 93, 283 ff. = SozR 4-3250 § 14 Nr. 1. 68 Dazu Meysen/Lohse/Schönecker/Smessaert, Das neue Kinder- und… …. Entscheidungen über die Leistungen 1. Verfahrensabschluss Bei der abschließenden Entscheidung muss der Teilhabeplan zugrunde gelegt werden (§ 19 Abs. 4 SGB IX)… …Entscheidung erbringen. 3. Selbstbeschaffte Reha § 18 Abs. 1 bis 5 SGB IX enthält eine Genehmigungsfiktion für anstelle von Sach- 79 und Dienstleistungen selbst… …2025, 10 ff. 82 So zum vergleichbaren § 13 Abs. 3a SGB V unter Hinweis auf § 18 SGB IX BSG v. 27. 5. 2020 – B 1 KR 9/18 R, BSGE 130 ff. = SozR4-2500 § 13…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Die Kuh ist vom Eis

  6. Änderungsverordnung zur Versorgungsmedizinverordnung verabschiedet
  

  Manfred Eichmeier

  …langandauernde Blockade gelöst. 1 Vorgeschichte Nach Inkrafttreten der VersMedV im Jahr 2009 wurden 2010 bis 2012 in schneller Folge fünf Änderungsverordnungen… …Grund­sätze“ an das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) angepasst werden. Die Bundesrepublik Deutsch- 1… …BGBl. I 2025 Nr. 228 vom 2. 10. 2025, S. 1 – 4. 374 WzS – Länderreport WzS 11.25 land hat die UN-BRK am 24. Februar 2009 ratifiziert. Nach den Regularien… …13. 6. 2023, S. 1 – 8. Personen ist ein Vertreter oder eine Vertreterin aus dem versorgungsmedizinischen ärztlich-gutachterlichen Bereich der… …: /www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/sechste-verordnung-zur-aenderung-der-versorgungsmedizin-verordnung.html (letzter Abruf am 1. 10. 2025). 376 WzS – Länderreport WzS 11.25 ner Behandlung oder eines Hilfsmittels ja gerade die Folge der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Diversität in der Sozialverwaltung

  Helen Hermann

  …zunehmender Fachkräftemangel. 1 Zudem zeigen Studien, dass Menschen mit Migrationsgeschichte soziale Leistungen trotz nachweislich höherem Bedarf seltener in… …Behörden sein. 2 Der Einsatz von Mitarbeitenden mit 1 Weinmann/Ette/Straub, Interkulturelle Öffnung der Sozialversicherung, DRV 2022, 117. 2… …, solange offizielle Anträge auf Deutsch gestellt werden. 1. Interkulturelle Kompetenz als Teil der Eignung Zu diesen Kompetenzen gehört die interkulturelle… …wiederum, dass interkulturelle Kompetenzen bei der Besetzung von Stellen im Personalbereich vorhanden sind. 1. Fachkräfte mit Bürger:innenkontakt In…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Datenschutz in Sozialverwaltungsbehörden

  Datenschutzgrundsätze, Erfassung von personenbezogenen Daten, ihre interne Verarbeitung und Weitergabe an andere Behörden
  Teil II - Erhebung und interne Verarbeitung von Sozialdaten
  

  Tim F. Schulz

  …spezialgesetzlich geregelt und findet sich – in langer Tradition seit 1977 bzw. 1981 – im ersten und zehnten Buch des SGB (§ 35 SGB I und §§ 67 ff. SGB ). 1. § 35 SGB… …I § 35 SGB I normiert in seinem Abs. 1 das sog. Sozialgeheimnis, welches besagt: „Jeder hat Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten (§… …juristischen Per­sonen, die Geheimnischarakter haben“. Dieser Begriff ist weiter als die Geheimnisdefinition in § 2 Nr. 1 GeschGehG. Datenschutz zielt darauf ab… …Schutzziels des Datenschutzrechts kaum Bedeutung. 7 b) Normadressat Adressat des Sozialdatenschutzrechts sind der Leistungsträger und die in § 35 Abs. 1 Satz 4… …Kühling/Buchner, DSGVO/BDSG, 4. Aufl. 2024, Art. 4 Nr. 1 DSGVO, Rn. 5. 7 Krahmer/Strothmann in Krahmer, Sozialdatenschutzrecht, 5. Aufl. 2023, § 35 SGB I, Rn. 29… …Öffnungsklauseln angesehen werden. Beachtung finden müssen hier die Begriffsbestimmungen in § 67 SGB X: Die Norm verweist zunächst in Abs. 1 weitgehend auf die… …§ 67f (Nachweiserbringung) geregelt. 1. Sozialdaten Die zentrale Norm für die Erhebung von Sozialdaten findet sich in § 67a Abs. 1 Satz 1 SGB X, der… …der deutsche Gesetzgeber von der Öffnungsklausel des Art. 6 Abs. 1 c und e i. V. m. Abs. 2 und 3 Satz 1 b DSGVO Gebrauch gemacht. Die Erhebung von… …sich aus dem SGB ergibt, erforderlich ist. Die spezialgesetzliche Norm knüpft damit ebenso wie Art. 6 Abs. 1 lit. c und lit. e DSGVO an die… …öffnungsklauselausgestaltende, nationale Normen ist fraglich, ob § 67a Abs. 1 Satz 1 SGB X wirklich eine Konkretisierung der DSGVO- Vorgaben darstellt, da der EuGH mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Der Familiennachzug aus humanitären Gründen

  Die Methodik der Fallprüfung im SGB II
  

  Gülay Tasli

  …strukturierte Prüfung beginnt stets mit der Frage der Zuständigkeit. Diese ist u.a. in § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB II geregelt. Hiernach sind Personen, die unter… …, die mit Asyl überhaupt nichts zu tun haben. Zudem ist der Anwendungsbereich abschließend in § 1 AsylbLG geregelt. Stellt man fest, dass der Ausländer… …. Verdeutlichen wir dies anhand eines Fallbeispiels: Ein anerkannter Flüchtling besitzt einen Aufenthaltstitel nach § 25 Abs. 2, 1. Var. AufenthG. Seine Ehefrau… …besitzt eine Duldung. Der anerkannte Flüchtling hat als Inhaber eines humanitären Aufenthaltstitels nach § 25 Abs. 2, 1. Var. AufenthG unproblematisch einen… …die Ehefrau ebenfalls Leistungsberechtigte nach dem SGB II ist. Aufgrund der Duldung ist die Ehefrau gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 4 AsylbLG Leistungsberechtigte… …nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Somit ist sie gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB II von den SGB II Leistungen ausgeschlossen. Die richtige Methodik… …Aufenthaltstitels nach den §§ 29, 30 AufenthG, kann dem Anspruch § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II entgegenstehen. Hiernach haben Ausländer in den ersten drei Monaten… …Familienangehörigen eines Deutschen. Das BSG hat klargestellt, dass die Regelung § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II auf Familienangehörige eines Deutschen keine Anwendung… …. 1 Satz 3 SGB II regelt, dass § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II auf Inhaber von Aufenthaltstiteln nach Kapitel 2 Abschnitt 5 des AufenthG keine Anwendung… …, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Migrationsrecht, Fachanwältin für Sozialrecht, Düsseldorf 15 Vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 24. 1. 2017 – L 9 AS 3548/16. 16…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Elternteil eines EU-angehörigen Kindes hat Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Abs. 1 Satz 1 Nr. 2b SGB II, § 28 Abs. Nr. 3 AufenthG EuGH, Urteil vom 1. 8. 2025, Rs. C-397 Leitsatz Eltern aus anderen EU-Staaten haben Anspruch auf… …freizügigkeitsberechtigt sei. Vielmehr habe er nur ein Freizügigkeitsrecht zur Arbeitsuche, so dass er gem. § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2b SGB II vom Bürgergeldbezug… …unionsrechtswidrig. Zwar sei die Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG eigentlich vorgesehen für die nicht-deutschen Elternteile eines deutschen Kindes… …Bürgergeld beantragen. Liegt der § 28 AufenthG-Titel vor, darf das Jobcenter den Bezug nicht mehr mit § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II verweigern. Praxishinweis… …Der EuGH hat am 1. August 2025 eine wichtige Entscheidung gefällt, die für die Beratung von Unionsbürger*innen von großer Bedeutung ist: Der Elternteil… …eines Kindes mit einer EU-Staatsangehörigkeit hat Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG, obwohl das Kind nicht die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Mieterhöhung um 50 % bei Verwandten ist unangemessen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 11.25 Rechtsprechung Mieterhöhung um 50 % bei Verwandten ist unangemessen § 22 Abs. 1 SGB II Hamburgisches LSG, Urteil vom 16. 7. 2025 – L 4 AS… …anerkannt, soweit diese angemessen seien (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II). Der Kläger wohne bei seinen Eltern. Ausweislich des Untermietvertrages aus dem Jahr 2018…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Kein Vertrauensschutz in zu hohe Heizkostenzuschüsse

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 11.25 Kein Vertrauensschutz in zu hohe Heizkostenzuschüsse § 41a SGB II LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 1. 7. 2025 – L 11 AS…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2025

  Die Neufassung der Reichenhaller Empfehlung

  Teil I - Bedeutung für die Sachbearbeitung der gesetzlichen Unfallversicherungsträger
  

  Steffen Roller

  …Berufskrankheiten (BKen) der Nrn. 1315 (ohne Alveolitis), 4301 und 4302 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) in einer Neufassung veröffentlicht worden… …dargestellt werden. I. Allgemeines zu den Begutachtungsempfehlungen 1. Adressatenkreis Die von der DGUV herausgegebenen Begutachtungsempfehlungen richten sich… …Schlüssigkeit auf die Begutachtungsempfehlung zurückgreifen. Der dritte Adressatenkreis ist die Sozialgerichtsbarkeit. 1 Dieser liefern die… …Bereich. 2 Ziel ist es dabei nicht, einseitig die Sicht der Unfallver- 1 Kranig, MedSach 2010, 54, 56. 2 S. bereits Roller, SGb 1998, 401, 402. 318 Die… …Begutachtungsempfehlungen die Erstellung eines Sachverständigengutachtens als Beweismittel (§ 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB X) im Verwaltungsverfahren. Den… …, MedSach 2010, 54, 56. 4 Vgl. https: /www.dguv.de/de/wir-ueber-uns/aufgaben/index. jsp (letzter Aufruf am 1. 9. 2025). 5 Kranig, MedSach 2010, 54, 57; s… …. auch Kap. 1 („Orientierung“). chen Ausführungen, die den ärztlichen Sachverständigen über die materiell- und verfahrensrechtlichen Hintergründe… …Versicherten (Kap. 1.). Trotzdem kommt den Begutachtungsempfehlungen keine vergleichbare rechtliche Bedeutung zu, wie sie etwa die gesetzlich vorgesehenen… …am 1. 9. 2025). 11 Siehe https: /publikationen.dguv.de/versicherungleistungen/… …berufskrankheiten/5041/allgemeine-empfehlungen-zur-begutachtung-von-berufskrankheiten?c=23. (letzter Abruf am 1. 9. 2025). 12 Siehe https: /publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/5048 (letzter Aufruf am 1. 9. 2025). 13 Siehe…

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