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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …NEUERSCHEINUNG Prof. Dr. Eberhard Jung Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2016 _____________________ 342 Dr. Dieter Leopold Schirmer / Kater /…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Alterssicherung in Österreich – ist dort alles besser?

  Manfred Glombik

  …, Frankfurt am Mai 2006, S. 126. 4 „Meine Zeit in Österreich – Arbeit und Rente europaweit“. Broschüre der Deutschen Rentenversicherung Nr. 735, Berlin 2016, 4…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Sozialleistungen für EU-Bürger in Deutschland

  Eine überschlägige Betrachtung der Anspruchsgrundlagen aus rechtlicher und ethischer Sicht
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …überwiegende Teil aus Männern besteht (vgl. statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2016). Vergleicht man dann noch die Leistungen des deutschen Staates gegenüber… …Mainz, Beschluss vom 18. 4. 2016 – S 3 AS 149/16 sowie SG Hamburg, Beschluss vom 22. 9. 2015 – S 22 AS 3298/15 ER. 3 Pattar in… …Rn. 93, Stand 14. 3. 2016; SG Mainz, Beschluss vom 27. 1. 2016 – S 11 AS 7/16 ER – nicht veröffentlicht; in diesem Sinne auch die Beschlussempfehlung… …mittler­ 15 Vgl. BSG, Urteil vom 19. 10. 2010 – B 14 AS 23/10 R. 16 Quelle: BA Zentrale GR 11 Seite 11 Stand: 10. 8. 2016 (Fachliche Weisungen). 17 Wiener…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Für„Gutverdiener“ wird die soziale Sicherheit teurer

  Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2018
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Erhöhung der Rechengrößen ist die Entwicklung der Bruttolöhne und ­gehälter im Jahr 2016. Diese waren nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums in den alten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Die Renten im Osten werden bis 2025 angeglichen

  Wie sich das „Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz“ auswirkt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …fortgeschritten sein wird, erfolgt in einem letzten Schritt die vollständige Angleichung der Rentenwerte. Zum 1. Juli 2016 wird geprüft, wie weit sich der… …Regierungsparteien CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vom Oktober 2013 vereinbart und am 24. November 2016 eine Einigung über die noch offenen Fragen erzielt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  In Krisensituationen kann der Arbeitgeber wirkungsvoll helfen

  „Fehlzeiten-Report 2017“ der AOK – Psychische Erkrankungen im Zunehmen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …sich die Ausfallzeiten in diesem Sektor 2016 an der Spitze der Erkrankungen und dauerten mehr als doppelt so lang wie der Durchschnitt der Erkrankungen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2018

  …werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung im vergangenen Jahr (2016) turnusgemäß angepasst. Die Werte… …Sozialversicherungsrechengrößen 2018 zugrundeliegende Einkommensentwicklung im Jahr 2016 betrug im Bundesgebiet 2,42 Prozent, in den alten Bundesländern 2,33 Prozent und in den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Nachrichten aus der EU

  …heit der Beschäf tig ten ein. Die letzte Erhebung im Oktober 2016 kam zu dem Ergebnis, dass Arbeits ver dich tung, demo gra phi scher Wan del und Digita…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …2016 und mit Schiedsspruch vom selben Tage (schriftliche Fassung vom 14. April 2016) entschied die Beklagte mit den Stimmen der unabhängigen Mitglieder… …Beklagte wie folgt: [23] Tabelle 3 Patientengruppe [24] Am 3. Mai 2016 hat der Kläger die vorliegende Klage gegen den Schiedsspruch erhoben. [25] Am 12… …. September 2016 hat er zusätzlich die Gewährung von Eilrechtsschutz beantragt. Mit Beschluss vom 1. März 2017 hat der Senat die aufschiebende Wirkung der Klage… …2016 aufzuheben. Patientenaufkommen Patientenaufkommen Erstattungsbetrag 1 (mit Zusatznutzen) 80 Prozent 1.215,43 Euro 2 (ohne Zusatznutzen, vier… …von einem Monat (§ 87 Abs. 1 Satz 1 SGG) ist mit Klageerhebung am 3. Mai 2016 gewahrt. B. [43] Die Klage ist auch begründet. Der Schiedsspruch ist… …hier: 6. April 2016 –, weil eine (isolierte) Anfechtungsklage statthafte Klageart ist (BSG, Urteil vom 1. Oktober 2009, B 3 KS 4/08 R, zitiert nach juris… …, dort Rdnr. 12). Von dieser bloßen „Faustregel“ (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 11; Urteil vom 22. Oktober… …vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 11; Urteil vom 22. Oktober 2014, B 6 KA 3/14 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 41). Im… …und neuere Erkenntnisse nicht an die Stelle derjenigen der Verwaltung setzen darf (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris… …vom 10. Mai 2016, L 9 KR 513/15 KL, juris [Mirabegron]). [47] Weniger abschließende Regelungen enthält § 130b SGB V dazu, woran sich die Vereinbarung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

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  …eine angemessene Maßnahme. Auch die hessische Mietenbegrenzungsverordnung vom 17. Juni 2016 sah das AG als rechtmäßig an. Mit dieser habe die hessische… …eine eindeutig als solche erkennbare Behörde einleiten. Mit dieser Begründung hatte das Gericht bereits 2016 einige Vollstreckungsmaßnahmen für…