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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Gesamtschau

  …Aufnahme in den Krankenhausplan durch einstweilige Anordnung OVG Thüringen, Beschluss v. 8. 12. 2016 – 3 EO 658/16 – Aufwandspauschale wegen ergebnisloser…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …2016 vor“ (S. 216); „In Deutschland fehlt eine aussagefähige Datenbank – Medizinischer Dienst legt Behandlungsfehler-Statistik 2016 vor“ (S. 217); „Der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Dr. Dieter Leopold Eine Nachhaltigkeitsrücklage von 32,4 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung stellt Geschäftsbericht 2016 vor… …____________________________________________ 216 In Deutschland fehlt eine aussagefähige Datenbank – Medizinischer Dienst legt Behandlungsfehler-Statistik 2016 vor…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Bis der Notarzt kommt: eine wundersame Geschichte von der Parzen gleichen Beitragsfreiheit abhängiger Beschäftigung

  Dr. Armin Knospe

  …hatte das Bundessozialgericht mit einer Entscheidung vom 1. August 2016 3 als unzulässig verworfen. Die an sich überzeugend und ausführlich begründete… …2016, S. 456; Hörtz/Tacou, NZS 2015, S. 175; Reiserer/ Weiss-Bölz, DStR 2016, S. 2535; Ritter, Sozialversicherungspflicht von Notärzten, Deutsche… …Krankenhausgesellschaft 2016; Freese, Landkreis 2016, S. 671; Porten/Beume/Pogadl, Das Krankenhaus 2016, S. 416; Frank/Memm, KVS Mitteilungen 2016, S. 11; dagegen wohltuend… …BSG vom 1. 8. 2016 − B 12 R 19/15 B. 4 Etwa Nellessen/Dohmen, VR 1979, S. 125; Vollmar, SGb 1993, S. 611. 5 Statt Vieler Porten, NZS 2016, S. 456 m. w… …. N.; Reiserer/Weiss-Bölz, DStR 2016, S. 2535. Gegenposition zu einer ähnlich gelagerten Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 29. 7. 2014 − L 9 U… …4701/11 Jung, BPUVZ 2015, S. 150. 6 Gesetzentwurf der Bundesregierung auf BT-Drs. 18/10186 vom 2. 11. 2016. 7 Und aufgrund der inhaltlichen Beschränkung… …§ 118 und in Art. 1b entsprechende Änderungen im SGB VII 10 vorsah. Zwar war es nach der 1. Lesung im Bundestag am 10. November 2016 11 noch… …. 2016 und im 2. Durchgang auf BR-Drs 135/17 vom 17. 2. 2017, BR-Plenarprotokoll 954 vom 10. 3. 2017, TOP 5, S. 97A. 14 BGBl. 2017 I, S. 778; das Gesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Wie viel Datenschutz braucht ein digitales Gesundheitssystem?

  Peter Schaar

  …in der Telematikinfrastruktur geschützt?, Berlin, April 2016.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Eine Nachhaltigkeitsrücklage von 32,4 Milliarden Euro

  Deutsche Rentenversicherung stellt Geschäftsbericht 2016 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …2016 vor Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Eine gute Konjunkturentwicklung und der anhaltende Beschäftigungsboom ließen im Jahr 2016 in der gesetzlichen… …Sicherung der Liquidität und zum Ausgleich von Einnahmeschwankungen dient, zum Jahresende 2016 auf 32,4 Milliarden Euro und damit etwa auf 1,62 Monatsausgaben… …oder 1,4 Monatsausgaben überschritten. Diese Zahlen finden sich im Jahresbericht 2016 der Deutschen Rentenversicherung und auch der Hinweis, dass es die… …Euro aus Mitteln der Ökosteuer. Somit summierten sich die Bundeszuschüsse 2016 auf 64,5 Milliarden Euro. Knapp jeder vierte Einnahmen-Euro war damit ein… …Bund für die gesamte Rentenversicherung 2016 etwas mehr als 87 Milliarden Euro. Die Ausgleichszahlungen zwischen allgemeiner und knappschaftlicher… …. Mit den Renten eng verknüpft sind die Aufwendungen für die Krankenversicherung der Rentner (KVdR). Sie erhöhten sich 2016 in der allgemeinen… …Rentenversicherung im Jahr 2016 lediglich 3,88 Milliarden Euro (1,3 Prozent) ihrer Gesamtausgaben für Verwaltungs- und Verfahrenskosten auf. Damit blieben diese… …Service-Rufnummern eingerichtet, die für die Nutzer kostenfrei sind und über die 2016 insgesamt 3,4 Millionen Gespräche geführt wurden. Dabei nahm die Häufigkeit der… …viele Kunden zum Anlass, bei den Service-Rufnummern der Rentenversicherung anzurufen. Im Laufe des Jahres 2016 konnte die Erreichbarkeitsquote für die… …Rentenversicherung sachgerecht finanzieren Auch weist die Rentenversicherung in ihrem Jahresbericht 2016 darauf hin, dass mit den Reformmaßnahmen der letzten Jahre vor…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  In Deutschland fehlt eine aussagefähige Datenbank

  Medizinischer Dienst legt Behandlungsfehler-Statistik 2016 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) seinen Jahresbericht über Behandlungsfehler für das Jahr 2016 vorgelegt. Danach haben sich im vergangenen Jahr 15.094… …Statistik 2016 vor Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im Anschluss an WzS Heft 5/2017, S. 146. Viele Patienten bemerken einen Behandlungsfehler nicht „Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Euro (31. März 2016: 14,9 Milliarden Euro). Bei einer nach wie vor günstigen Entwicklung der Beitragseinnahmen profitieren die Krankenkassen – wie auch… …wurden die Krankenkassen deutlich entlastet. Dabei sind die Rabatterlöse in den ersten drei Monaten 2017 gegenüber dem ersten Vierteljahr 2016 auf 950… …Veränderungsrate von 7,4 Prozent sind auf eine niedrige Ausgangsbasis im ersten Vierteljahr 2016 zurückzuführen, in dem die Ausgaben leicht zurückgegangen waren. Im… …Krankenkassen sind mit 2,3 Prozent geringer gestiegen als die Leistungsausgaben. Der Zuwachs blieb auch deutlich unterhalb des Anstiegs im Jahr 2016, wo die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Nachrichten aus der EU

  …bewertet in den Berichten, in welchem Maß die Mitgliedstaaten die länderspezifischen Empfehlungen seit der Herausgabe im Mai 2016 umgesetzt haben. Dabei… …äußert sich die Brüsseler Behörde regelmäßig auch zu Fragen von Sozialreformen. Rückblick auf die länderspezifische Empfehlung aus 2016 In der Empfehlung… …Beschäftigte zwischen 60 und 64 Jahren 28 % im Jahr 2005 im Vergleich zu 56 % im 3. Quartal 2016) hingewiesen. Die Umsetzung des Flexirentengesetzes ab 1. Juli… …Herausforderungen eingehen, die zu bewältigen sind. Materialien Die länderspezifische Empfehlung für Deutschland aus Mai 2016 finden Sie hier 1 . Den Länderbericht… …Sozialversicherungssysteme Am 13. 12. 2016 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften zur Koordinierung der Systeme der… …Richtlinie (EU) 2016/ 2102 vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen veröffentlicht… …Oktober 2016 verabschiedet und muss von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis zum 23. September 2018 in nationales Recht umgesetzt werden. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …LSG ist der Kläger mit seinem Begehren ebenfalls nicht erfolgreich gewesen (Urteile vom 11. 7. 2013 und 5. 8. 2016). Gegen die Nichtzulassung der… …160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) aufgrund nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 5. 8. 2016 (§ 202 S. 1 SGG… …den Vorgängen während der mündlichen Verhandlung am 5. 8. 2016 in der hier streitbefangenen Sache – insbesondere zur Aufmerksamkeit und Wachsamkeit des… …Verhandlung vor dem LSG am 5. 8. 2016 nicht aufgenommen, nicht mit ausreichender Sicherheit bewiesen sei. [5] II. Auf die Beschwerde des Klägers ist das Urteil… …des LSG vom 5. 8. 2016 aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Der Kläger rügt zu… …vorschriftsmäßigen Besetzung des LSG bei der Durchführung der mündlichen Verhandlung am 5. 8. 2016 in der streitbefangenen Sache i.S.d. § 202 S. 1 SGG i.V.m. § 547 Nr… …. 2016 aufzeigen können. Er hat vielmehr ausgeführt, dass er den Verläufen der Verhandlungen – „wie immer“ – habe folgen können. Da es sich insoweit jedoch…

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