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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Brandts / Wirth / Held, Haushaltsrecht der Sozialversicherung

  …, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 1.756 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 98,– ISBN: 987-3-503-01505-4 Erich Schmidt Verlag Der Kommentar enthält…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung

  …, Abteilungspräsident im Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2011, Loseblattwerk einschließlich der 22. Lieferung, 610 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 49,80 ISBN…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Wiegand, Sozialgesetzbuch SGB IX / Teil 2 – Schwerbehindertenrecht

  …, Hauptabteilungsleiter a. D. bei der Berufsgenossenschaft Bauwirtschaft 2011, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 1.924 Seiten in 1 Ordner, (D) 74,– Euro… …ISBN 978 3 503 09722 7 Erich Schmidt Verlag Das am 1. Juli 2001 in Kraft getretene SGB IX hat das Schwerbehindertengesetz abgelöst. Mit dem neuen Recht… …Nichtbeachtung der gesetzlichen Vorgaben eintreten? In der 1. Lieferung sind die aktualisierten Kommentierungen der §§ 68, 69, 70 SGB IX enthalten. Als erster Teil… …der kompletten Überarbeitung der Kommentierungen zum Kündigungsschutz enthalten ist die Aktualisierung des § 85 SGB IX. Außerdem beinhaltet die 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  WzS-Ticker

  …fest: Der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung wird ab 1. Januar 2012 von 19,9 auf 19,6 Prozentpunkte abgesenkt. Dies hat die… …Betriebskrankenkassen vereinigen sich Zum 1. Januar 2012 werden die Betriebskrankenkassen (BKK) ­Verkehrsbau Union (BKK VBU) und die BKK Futur fusionieren. Die neue… …zahlen hat, gelten zum 1. Januar 2012 neue Werte. Der Maximal-Zuschuss erhöht sich bei Arbeitnehmern mit ­Anspruch auf Krankengeld von monatlich 271,01… …Künstlersozialabgabe (30 Prozent) und einem Zuschuss des Bundes. ♦Eine weitere Fusion bei der DAK Durch einen weiteren Zusammenschluss zum 1. Januar 2012 will die… …dem Gesundheitsfonds ab 1. April 2012 auf den Zusatzbeitrag verzichten zu können. ♦Der Hartz IV-Satz liegt 2012 bei bis zu 374 Euro Ab 1. Januar 2012…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Personalia/Veranstaltungshinweis

  …von Bibra Platz 1 b 36037 Fulda Hochschule Fulda University of Applied Sciences Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften Marquardstraße 35 · 36039…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …, welches sich mit der Umlage von Investitionsaufwendungen eines Pflegeheims auf seine Bewohner beschäftigt. Es schließt sich das Urteil vom 13. 9. 2011 – B 1… …KR 23/10 R – an, in dem es um die zulässige Höchstverordnungsmenge von Krankengymnastik geht (S. 345). Es folgt ein Urteil vom selben Tag (– B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …____________________________________ 343 DAS AUSGEWÄHLTE URTEIL Norbert Finkenbusch BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 18/10 R – _________________________________ 343 RECHTSPRECHUNG… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Aktuelle Probleme bei der Feststellung von Berufskrankheiten

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Listen-Berufskrankheiten (III.) und von Wie-Berufskrankheiten (IV.) sowie weitere spezielle Berufskrankheiten-Probleme (V.). I. Einführung in die Problematik 1. Der „Fall… …Berufskrankheit zumeist auf einer länger andauernden Einwirkung, die sich über Monate, Jahre und Jahrzehnte erstrecken kann 1 . Auch tritt eine Berufskrankheit… …war im Jahre 1981 1 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010, § 9 SGB VII Rn. 5 bis 12; Becker, P… …., Versicherungsfall: Listen- Berufskrankheit, SGb 2010, 131 bis 137; Becker, P., Die anzeigepflichtigen Berufskrankheiten, 1. Auflage 2010, 10. Bei… …Präventionsleistungen nach § 3 Abs. 1 BKV und bei Übergangsleistungen. 4 Vgl. BSG, Urteil vom 12. 4. 2005, B 2 U 6/04 R. Vgl. auch das Urteil des LSG Baden-Württemberg… …vom 28. 1. 2011, L 8 U 1205/10, wonach isolierte Ohrgeräusche lediglich Begleiterscheinungen zu einer Schwerhörigkeit darstellen. Zu den Definitionen… …Mischsystem: Generell kann nach Abs. 1 dieser Vorschrift eine Krankheit nur dann als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn sie in der Berufskrankheitenliste… …, Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) 6 , aufgeführt ist (Listen-Berufskrankheiten). Für den Ausnahmefall, aber nicht für den Härtefall, sieht §… …. Eine Aufnahme in die Berufskrankheitenliste setzt nach § 9 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 SGB VII die generelle Geeignetheit einer Krankheit voraus, es muss… …Berufskrankheiten-Verordnung vom 11. 6. 2009 (BGBl. I S. 1273). 7 Vgl. Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010, § 9 SGB VII Rn. 13 bis 17. 320 WzS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Satzungshoheit im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung

  Horst Marburger

  …Krankenkassen in bestimmten Fällen durch Satzungsbestimmungen in das Leistungsgeschehen eingreifen können. I. Satzungsrecht als Hoheitsrecht 1. Grundsätze § 34… …in Absatz 1 bestimmt, dass die Satzung den Namen und den Sitz der Krankenkasse, ihren Bezirk sowie den Kreis der Mitglieder vorsehen muss. Für die… …, aber auch für das gesamte Bundesgebiet öffnen (§ 173 Abs. 1 SGB V). 2. Einschränkungen § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V bestimmt, dass die Satzung die Art und… …den Aufgaben der gesetzlichen Krankenkassen widersprechen. Aus dem Wortlaut des § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V könnte geschlossen werden, dass die Satzung… …, ist es auch nicht zulässig, durch die Satzung die gesetzlichen Vorschriften gewissermaßen zu erläutern oder zu interpretieren 1 . Soweit es gesetzlich… …. 4 SGB V der aktuellen Gesetzeslage anzupassen. 1 Vgl. dazu Becker/Kingreen, SGB V-Kommentar, Anm. 4 zu § 194 SGB V. 2 Vgl. dazu Becker/Kingreen, SGB… …Satzungsbestimmungen 1. Vermittlung privater Versicherungsverträge Nach § 194 Abs. 1 a SGB V kann die Satzung eine Bestimmung enthalten, nach der die Krankenkasse den… …Vorschrift des § 30 SGB IV, wonach die Krankenkassen keine Geschäfte führen dürfen, die das Gesetz nicht vorsieht. Ob die Regelungen des § 194 Abs. 1 a SGB V… …Krankenkassen nicht bewilligen. Nach § 194 Abs. 1 a Satz 2 SGB V können Gegenstand der privaten Zusatzversicherungsverträge alle Leistungen sein, die den… …Satzungsbestimmung ist hier nicht erforderlich. Allerdings regelt auch hier der GKV-Spitzenverband Einzelheiten. § 20 d SGB V sieht in seinem Absatz 1 primäre…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Die unfallversicherungsrechtliche Vor- und Nachschadensproblematik bei Gliedmaßen und (paarigen) Organen, die zueinander in funktionaler Abhängigkeit stehen

  Karl Friedrich Köhler

  …uns mit zwei Händen, Dass wir doppelt Gutes spenden; Nicht um doppelt zuzugreifen Und die Beute aufzuhäufen … Heinrich Heine 1 I. Einleitung 1 Paarige… …insofern anders. Hier existiert z. B. die Schweizerische Verordnung über die Unfallversicherung vom 20. 12. 1982 2 in deren Art. 29 es heißt: (1) Als paarige… …schädigungsbedingten GdS Folgendes zu beachten: 1 Aus dem Gedicht „Zur Teleologie“, entnommen aus Heinrich Heine, Gedichte, Aufbau-Verlag Berlin und Weimar, 1991, S. 624… …kann bei der Feststellung des GdS nach § 30 Abs. 1 BVG nicht berücksichtigt werden, auch dann nicht, wenn sie zusammen mit Schädigungsfolgen zu… …Vorschadensproblematik im Lichte der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts 1. Abstrakte Schadensbemessung Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines… …56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Anspruch auf Verletztenrente. 4 Dabei hängt die zur Feststellung der Rentenhöhe maßgebliche Minderung der Erwerbsfähigkeit… …gesamten Gebiet des Erwerbslebens ab (§ 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII). Es erfolgt also eine abstrakte Schadensbemessung, die nicht danach fragt, ob und inwieweit… …. 1 Nr. 5 Buchstabe a und b SGB VII haben abweichend von § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII erst Anspruch auf eine Rente, wenn ihre Erwerbsfähigkeit infolge… …Grades der MdE in ständiger Rechtsprechung als Tatsachenfeststellung, die die Instanzgerichte gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach freier, aus dem… …Rdnr. 67 ff. 9 BSG, 2. 5. 2001, B 2 U 24/00 R, SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vgl. auch Arens, in: Heft 1 der Schriftenreihe des Berufsgenossenschaftlichen…

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