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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Gesamtschau

  …. 8. 2016 – I–8 U 115/12 – Berücksichtigung von DRG-Fallgruppen im Erlösbudget bei Streit über Abrechnungsfähigkeit. BVerwG, Urt. v. 4. 5. 2017 – 3 C…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Themen: „Einnahmen von 141,6 und Ausgaben von 142,9 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2016 vor“ (S. 248)… …starben 2016 an einer Berufskrankheit – Gesetzliche Unfallversicherung legt Jahresbilanz für das Jahr 2016 vor“ (S. 250) sowie „Deutschland und Österreich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …_____________ 239 Dr. Dieter Leopold Einnahmen von 141,6 und Ausgaben von 142,9 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2016… …Finanzentwicklung ___________________________ 249 2.451 Versicherte starben 2016 an einer Berufskrankheit – Gesetzliche Unfallversicherung legt Jahresbilanz für das… …Jahr 2016 vor ________________________ 250 Deutschland und Österreich im Vergleich – Warum die Rentner im Nachbarland höhere Altersbezüge erhalten… …bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2016, 574 Seiten, fester Einband, € (D) 96,–, ISBN 978-3-503-16503-2 Berliner Handbücher Weitere Informationen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Die Stellung der gesetzlichen Krankenkassen in der Verfassungsordnung

  Rechtsanwalt Prof. (em.) Dr. Friedrich E. Schnapp

  …. 442 ff. mit beachtlichen Argumenten. Differenzierend Holzner, Konsens im Allgemeinen Verwaltungsrecht und in der Demokratietheorie, 2016, S. 169 ff… …zukomme.“ Metaphysik 4,3; 1005b und öfter. Hervorhebung nur hier. S. a. Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 85 f. 40 Andeutungsweise Pagenkopf… …, Logische Propädeutik, 3. Aufl. 1996, S. 86 ff. Ferner Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 56 ff.; spezifisch zu „Selbstverwaltung“ Schnapp, SGb…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2016 vor

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Geschäftsbericht 2016 vor Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg In der Beurteilung von Selbstverwaltung und Direktorium der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund ist… …das Jahr 2016 erfolgreich verlaufen. Zwar standen den durch die gute Konjunkturentwicklung und den anhaltenden Beschäftigungsboom deutlich gestiegenen… …Leistungsausweitungen im Zusammenhang mit dem „Rentenpaket 2014“, war aber im langjährigen Vergleich zum Jahresende 2016 mit 15,7 Milliarden Euro immer noch gut… …Beginn des Jahres 2016 rund 23,1 Millionen Versicherte. Der Rentenbestand lag zum Jahresende 2016 bei 11,2 Millionen. 660.000 Versicherte stellten erstmals… …demografiebedingt zunehmend mehr Rehabilitations-Leistungen in Anspruch nehmen, eine entscheidende Rolle. 2016 wurden über 478.000 Anträge auf Leistungen zur… …geförderten Altersvorsorgeverträgen gab es auch 2016 einen Zuwachs. Bis 31. Dezember 2016 wurden 53.000 Verträge neu abgeschlossen. Damit erhöhte sich die Zahl… …Kunden ein. So berieten die rund 2.600 Versichertenberater 2016 über eine Million Versicherte und nahmen 177.000 Rentenanträge auf. Diese ehrenamtlich… …relevante Zeiten nachmelden, können Lücken geschlossen werden. So konnten 2016 rund 800.000 Versicherungskonten geklärt werden. Auch wurden rund 13,5… …Rentenanwartschaften im Falle einer Scheidung hat die DRV Bund 2016 mehr als 151.000 Auskunftsersuchen der Familiengerichte beantwortet. Nach Abschluss des… …, Beratungs- und Leistungsbedarf. So zahlte der Rentenversicherungsträger 2016 mehr als 232.000 Renten an Rentenberechtigte ins europäische Ausland. Die meisten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Gesetzliche Unfallversicherung legt Jahresbilanz für das Jahr 2016 vor

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …250 WzS 09.17 Kurzbeiträge 2.451 Versicherte starben 2016 an einer Berufskrankheit Gesetzliche Unfallversicherung legt Jahresbilanz für das Jahr 2016… …vor Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im Anschluss an WzS Heft 5/2017, S. 46 Im Jahr 2016 registrierten die neun gewerblichen Berufsgenossenschaften und… …haben die Unfallversicherungsträger über das Jahr 2016 hinweg mehr Berufskrankheiten- Fälle bearbeitet als Anzeigen eingegangen sind. Insgesamt wurden… …80.029 Feststellungsverfahren und damit 5,2 Prozent mehr als im Vorjahr abgeschlossen. 2016 starben 2.451 Personen infolge einer Berufskrankheit… …der gewerblichen Wirtschaft mussten 2016 im Durchschnitt nur 1,18 Prozent der beitragspflichtigen Entgelte für die Versicherung gegen Arbeitsunfälle und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Warum die Rentner im Nachbarland höhere Altersbezüge erhalten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und Rente europaweit“ der Deutschen Rentenversicherung (DRV) empfohlen (4. Auflage – Juni 2016).…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Niedersachsen-Bremen hat die Beschwerde des Antragstellers gegen die Ablehnung, ihm einen Notanwalt (§ 78b ZPO) beizuordnen (SG-Beschluss vom 28. 7. 2016… …), zurückgewiesen (LSG-Beschluss vom 30. 8. 2016). Hiergegen hat der Antragsteller mit einem am 15. 10. 2016 per einfacher E-Mail beim BSG eingegangenen… …schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu stellen (§ 73a Abs. 1 SGG iVm § 117 Abs. 1 S. 1 ZPO, vgl. Röhl in Zeihe/Hauck, SGG, Stand 1. 8. 2016… …automatisierten Überprüfung andere Stellen beauftragen kann, prüfbar sein (vgl. auch BSG Beschluss vom 13. 9. 2016 – B 5 RS 30/16 B – juris, für SozR 4-1500 § 65a… …Nr. 2 vorgesehen; zu vergleichbaren Anforderungen ab 1. 1. 2016 beim BFH vgl. BFH Beschluss vom 19. 5. 2016 – I E 2/16 – BFH/NV 2016, 1303 = juris Rn… …E-Mails vom 15. 10., 19. 10. und 3. 11. 2016 nicht diese Voraussetzungen. Der erkennende Senat kann vom Formerfordernis einer qualifizierten elektronischen… …Dokument in den Verkehr zu bringen, hinreichend sicher ergibt (vgl. Hauck in Hennig, SGG, Stand 1. 9. 2016, § 65a Rn. 15 mwN). [6] 2. Die Beschwerde ist u. a… …Berufungseinlegung in elektronischer Form – Berufungsschrift – Anforderung an die Schriftform BSG, Urteil vom 12. 10. 2016 – B 4 AS 1/16 R – Sachverhalt: [1] Die… …begegnen will, kann ein Ausdruck nicht in gleicher Weise Rechnung tragen, wie eine Signatur (vgl. Müller, AnwBl 2016, 27, 29). Dies gilt im Hinblick auf die… …Rn. 8 f. zu § 55a VwGO; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 16. 8. 2012 – L 3 R 801/11 – Rn. 35; Hessisches LSG Beschluss vom 31. 3. 2016 – L 6 AS 247/15…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …steuerpflichtig, was nicht zuletzt auf die regelmäßigen Rentenanhebungen zurückzuführen ist. Im Jahr 2016 fielen sie so üppig aus, dass auf einen Schlag 160.000… …einen leichten Rückgang von 22,80 Jahren (2015) auf 22,78 Jahre (2016). Im Vergleich zu 2010 erhöhte sich die Rentenbezugsdauer aber auch bei Frauen um…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Schirmer/Kater/Schneider: Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Doch gilt dies letztlich für alle Bereiche der Staatsverwaltung. Seit dem Erscheinen der letzten Ergänzungslieferung (März 2016) haben wieder neue… …landesunmittelbaren Aufsichtsbehörden der gesetzlichen Krankenkassen „Gemeinsame Wettbewerbsgrundsätze 2016“ herausgegeben. Dabei werden einerseits die…

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