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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2018

  …Rehabilitation gewinnt immer mehr an Bedeutung – Die Deutsche Rentenversicherung hat dafür 2016 rund 6,4 Milliarden Euro ausgegeben (KB) 2/18 47 Die „Rente mit 63“…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Beitragsbescheide in der Unfallversicherung – neuerdings anhörungspflichtig?

  Dr. Wolfgang Ricke

  …, Die Ausgestaltung des Grundrechts auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 45. 7 Höller in… …. 2016, § 24 Rn. 1. jurisPK/Franz § 24 SGB X Rn. 10; Kallerhof/May in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 28 Rn. 2; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 18… …auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 23 ff. 12 Statt aller Jahrass/Pieroth, GG, 14. Aufl. 2016… …Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 43 und Mutschler in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, § 24 SGB X Rn. 8, selbst beide… …im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 45; Schmidt De Caluwe in: Eichenhofer/Wenner, SGB X, 2. Aufl. 2017, § 24 SGB X… …rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 43 f. 33 Zum nicht erforderlichen Rechtsgespräch bei allenfalls eng… …Grundrechts auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 59. 34 Mutschler WzS 2009, 353, 355. 35 Spellbrink in… …171/14, BeckRS 2016, 66566 und v. 8. 12. 2016 – L 3 U 56/15, BeckRS 2016, 118122; LSG SH Urt. v. 8. 8. 2012 – L 8 U 14/11, BeckRS 2012, 73692; LSG NRW Urt… …SGB X Rn. 3; Lang in: Diering/Timme, SGB X, 4. Aufl. 2016, § 24 Rn. 1; Löcher, Die Anhörung im Sozialverwaltungsverfahren, Diss. Würzburg 2005, S. 23 ff… …Praxis 2016, Übersicht 2a. 46 Z. B. Doerr SGb 1992, 263, 264. 47 S. nur Mutschler in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, § 24 SGB X Rn. 25. 48…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Neuregelungen in Zusammenhang mit der Feststellung von Versicherungspflicht

  Horst Marburger

  …, Urteil vom 8. 12. 1994 – 11 RAr 49/94; Die Beiträge 1995 S. 568. 7 B 12 KR 9/14 R; Die Beiträge 2016 – Beil. S. 59. und in ihrer laufenden Tätigkeit… …Ehegatten Gütertrennung oder Gütergemeinschaft vereinbart haben. 8 B 12 KR 23/13 R; Die Beiträge 2016 – Beil. S. 297. 9 Vgl. BSG, Urteil vom 18. 12. 2001 – B…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Von der Lebensleistungsrente zur Grundrente

  Die verschiedenen bisher bekannten Modelle bergen Chancen und Risiken
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …sich dabei nicht verwirklichen lassen. Ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung aus dem Bundesarbeitsministerium wurde im September 2016 vorgelegt. Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Nachrichten aus der EU

  …, ETSI­Antrag M/ 554, erstellt, um ein freiwilliges Hilfsmittel zur Einhaltung der grundlegenden Anforderungen der Richtlinie (EU) 2016/ 2102 über die… …Anforderungen dieser Richtlinie und der damit verbundenen EFTA­Vorschriften dienen. Hintergrund Die im Dezember 2016 in Kraft getretenen „Web­Accessibility­… …. 2016 wurden 29.444 neue Fälle aus 31 EU/ EEA Ländern gemeldet, das entspricht einer Rate von 5,9 auf 100.000 Einwohner. Das Dokument der EU­Kommission… …werden konnten, wuchsen die Infektionsraten in anderen EU­Ländern aus unterschiedlichen Gründen an. So wurden 2016 in der EU/ EEA bei den Neuerkrankungen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, Sitzneigungswinkel und Kniewinkelverstellung) blieb erfolglos (Bescheid vom 27. 11. 2015, Widerspruchsbescheid vom 27. 06. 2016). Das Sozialgericht hat die Beklagte… …2067/17 Im Streit steht die Zahlung weiteren Krankengeldes im Zeitraum vom 29. 9. bis 17. 10. 2016. Der 1967 geborene, bei der beklagten Krankenkasse… …versicherte Kläger war als Mechaniker sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Ab 17. 6. 2016 erkrankte er arbeitsunfähig und bezog bis 18. 7. 2016… …Entgeltfortzahlung sowie ab 19. 7. 2016 Krg. Dem Kläger wurde ärztlich Arbeitsunfähigkeit (AU) für die Zeit bis 28. 9. 2016 attestiert und Krankengeld gewährt. Mit… …Folgebescheinigung vom 28. 9. 2016 wurde weitere AU bis 9. 11. 2016 bestätigt. Der behandelnde Arzt händigte dem Kläger die für die Beklagte bestimmte Ausfertigung der… …AU­Vordruck­ Bescheinigung aus. Die Beklagte lehnte die weitere Zahlung von Krankengeld in der Zeit vom 29. 9. 2016 bis 17. 10. 2016 ab, weil die… …Folgebescheinigung vom 28. 9. 2016 nicht innerhalb der Wochenfrist des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei ihr eingegangen sei, sondern erst verspätet am 18. 10. 2016. Daher… …ruhe der Anspruch auf Krankengeld ab 29. 9. 2016. Das dagegen angerufene Sozialgericht hat die Beklagte verurteilt, dem Kläger auch in der streitigen… …. bis 17. 10. 2016 nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V ruhte. Daher hat das Landessozialgericht das Urteil des Sozialgerichts zu Recht aufgehoben und die Klage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

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  …, August und September 2016 geltend. Anspruchsgrundlage für die Pauschalen ist nach seiner Auffassung § 288 Absatz 5 BGB. Demgegenüber meinte die beklagte… …Streitfall war ein Fan von Hannover 96. Dieser wurde am 4. 11. 2016 gemeinsam mit anderen Fans von der Polizei festgehalten und über Nacht in Gewahrsam… …genommen. Am Sonntag, den 6. 11. 2016, fand die Partie Eintracht Braunschweig gegen Hannover 96 – das sogenannte Niedersachsenderby – statt. Im Vorfeld… …11./12.18 345 Fahrzeugen, die ebenfalls am 4. 11. 2016 kontrolliert wurden, fand die Polizei allerdings Vermummungsmaterial und Schlaggegenstände. Daher… …empfahl die Zentrale Informationsstelle der Polizei dem Beklagten im Dezember 2016, gegen den Kläger und insgesamt weitere 177 Personen, die am 4. 11. 2016… …Fastnachtsartikeln aus einem Bauchladen zu erteilen. Dieser wollte vom 11. 11. 2015 bis zum 9. 2. 2016 über seinen Bauchladen in Mainz Fastnachtsartikel verkaufen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Arbeitsunfälle wurden der BG 2017 gemeldet, etwa 1.000 weniger als 2016 und fast 18.500 weniger als noch vor einem Jahrzehnt. Ein Schwerpunkt seien Unfälle, bei… …denen Menschen fielen oder abstürzten. So kamen in der Branche im vergangenen 350 WzS 11./12.18 Jahr 88 Personen ums Leben – 18 mehr als 2016. In vier von… …von Rentnern und Pensionisten verdoppeln sich nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums bis zum Jahr 2022 auf 13,1 Milliarden Euro. 2016 hatten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Einwendungspräklusion berücksichtigt VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz – Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. Arne Pautsch und Lutz Hoffmann 2016, XIX, 980 Seiten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der „vollständig automatisierte“ Erlass eines Verwaltungsaktes

  gem. § 31a SGB X – No Escape from Reality?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Verwaltungsverfahren, 2014. 3 Vgl. Köhler, Die Ausgestaltung des Grundrechts auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren, 2016, S. 114… …31a SGB X Zuvor hatte der Bundesrat bereits am 17. 6. 2016 dem Gesetzesbeschluss des Bundestages zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens… …Vgl. Zaumseil, Die Modernisierung des Besteuerungsverfahrens, NJW 2016, S. 2769; zum Gesetzgebungsverfahren sh. Braun Binder, Vollständig… …automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes und Bekanntgabe über Behördenportale, DÖV 2016, S. 891 f. 7 BT-Drucks. 18/7457, S. 79. 8 Vgl. Prell, E-Government… …, jurisPK-SGB X, 2. Auflage 2017, § 31a Rn. 14. 10 Beschlussempfehlung und Bericht des BT-Finanzausschusses vom 11. Mai 2016, BT-Drucks. 18/8434. 11 Art. 19 Nr. 2… …des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens v. 18. 7. 2016, BGBl. I S. 1679. Die Dokumente zum Gesetzgebungsverfahren sind abrufbar unter… …allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht?, NVwZ 2016, S. 960 ff.; Braun Binder, Auf dem Weg zum vollautomatisierten Besteuerungsverfahren in Deutschland… …, Jusletter IT 25. 05. 2016, abrufbar unter http://jusletter-it.weblaw.ch/issues/2016/25-Mai-2016.html; Braun Binder, Elektronische Bekanntgabe von… …Verwaltungsakten über Behördenportale, NVwZ 2016, S. 342 ff.; Braun Binder, Ausschließlich automationsgestützt erlassene Steuerbescheide und Bekanntgabe durch… …Bereitstellung zum Datenabruf, DStZ 2016, S. 526 ff.; Schmitz/Prell, Neues zum E-Government, NVwZ 2016, S. 1273; Luthe, Der vollständig automatisierte Erlass eines…

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