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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Auf dem Weg zu einem neuen „Pflege­TÜV“

  Wissenschaftler empfehlen, die umstrittenen Pflegenoten abzuschaffen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …den Jahren 2014, 2015 und 2016 mit spürbaren Verbesserungen im Leistungsbereich und auch einer Anhebung des Beitragssatzes eine weitere Reformmaßnahme…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  Rechtsprechung des Instanzgerichte

  …für eine Behandlung in einer Privatklinik während eines Urlaubs in der Türkei. 2 Die Klägerin (geb. 1931) machte von Mai bis Juni 2016 in der Türkei… …Urlaub. Bei einem Ausflug am 4. 6. 2016 von Alanya über Side ins Taurus-Gebirge (ca. 150 km vom Hotel entfernt) wurde sie bewusstlos und war nicht… …. mit Datum vom 11. 6. 2016 13.000,00 Euro in Rechnung. Den Betrag beglich die Klägerin mit Hilfe Verwandter vor Entlassung. 3 Die Klägerin beantragte bei… …. 8. 2016 erstattete die Beklagte der Klägerin diesen Betrag unter Ablehnung im Übrigen. Den am 1. 9. 2016 erhobenen Widerspruch begründete die Klägerin… …damit, dass sie den bewilligten Betrag nicht nachvollziehen könne und bat um detaillierte Aufstellung. Mit Widerspruchsbescheid vom 8. 12. 2016 wies die… …Sozialversicherungsabkommens (DT-SVA) seien erfüllt, da sie die Leistung sofort am 4. 6. 2016 benötigt habe. Selbst wenn Art. 15 DT-SVA den Erstattungsanspruch begrenze, sei der… …könne. Diese Ermessensvorschrift habe die Beklagte nicht geprüft. 5 Die Klägerin beantragt, 6 die Beklagte unter Abänderung des Bescheides vom 10. 8. 2016… …in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. 12. 2016 zu verurteilen, der Klägerin 11.667,59 Euro zu erstatten. 7 Die Beklagte beantragt, 8 die Klage… …für die Krankenversicherung entsprechende Vordrucke festgelegt (im Verhältnis zur Türkei: Vordruck T/A 26). Dieser Vordruck sei am 6. 7. 2016 an die… …und der Entscheidung gewesen sind. Entscheidungsgründe: 17 Die zulässige Klage ist unbegründet. 18 Der Bescheid der Beklagten vom 10. 8. 2016 in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2018

  Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018. Im Anschluss an WzS 2018, S. 79.
  

  …Verfahren in etwa auf dem Stand der Jahre 2015 und 2016. Präsident Dr. Schlegel nahm die Klagewelle um Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Krankenhäusern und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Wer schon mit 63 Jahren in Rente gehen will

  Das Flexirentengesetz ermöglicht Ausgleichszahlungen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zuletzt im Flexirentengesetz vom 8. Dezember 2016 zu sehen, das rückwirkend zur Jahresmitte 2016 in Kraft getreten ist und lange Zeit fast ein…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Nachrichten aus der EU

  …deutlicher Mehrheit abgelehnt. Vorangegangen waren die Volksabstimmung im Juni 2016, in der sich eine knappe Mehrheit der beteiligten Bürgerinnen und Bürger… …lag die durchschnittliche Dauer eines Krankenhausaufenthalts für stationäre Patienten zwischen 5 und 10 Tagen. Dabei sank sie zwischen 2011 und 2016 in… …den meisten Ländern. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Erhebung von EUROSTAT für das Jahr 2016. Jedoch deckt sie noch weitere, interessante… …2016, der des Jahres 2011 gegenüber, wurde bei einer Mehrheit der untersuchten Länder ein Rückgang der stationären Behandlungsdauer verzeichnet. Nach… …Studie, hätten ein Viertel der Einkommensverluste aufgefangen werden können, auch in Deutschland. Im beobachteten Zeitraum von 2000 bis 2016 wäre kein Land…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Unfallanzeige der Arbeitgeberin des im Jahre 1954 geborenen, als Möbelverkäufer beschäftigten Klägers, wonach der Kläger am 22. 6. 2016 von einer Kollegin… …holte eine beratungsärztliche Stellungnahme von dem HNO- Heilkundler Dr. A. aus I. ein. Mit Bescheid vom 9. 9. 2016 lehnte die Beklagte es ab, das… …. 2016 erließ die Beklagte einen zurückweisenden Widerspruchsbescheid. Die Beklagte begründete ihre Entscheidung damit, dass die Überprüfung der… …Angelegenheit zu keinem anderen Ergebnis geführt habe. [6] Hiergegen ist am 15. 12. 2016 beim erkennenden Gericht Klage erhoben worden. [7] Der Kläger wiederholt… …. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. 12. 2016 zu verurteilen, das Ereignis vom 22. 6. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen und ihm… …angefochtene Bescheid der Beklagten vom 9. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. 12. 2016 ist rechtlich nicht zu beanstanden. Zurecht hat die… …Beklagte es mit diesem Bescheid abgelehnt, das Ereignis vom 22. 6. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen und dem Kläger Leistungen zu erbringen. [17]… …Schaden des Hörapparates diagnostiziert, die Kammer schließt indes aus, dass dieser Schaden auf das Ereignis vom 22. 6. 2016 zurückzuführen ist. Die Kammer… …zurückkehren können. Mit an die Klägerin in Serbien adressiertem Bescheid vom 16. September 2016 lehnte die Beklagte den Antrag auf Anerkennung von… …Serbien ein Ghetto für den Personenkreis der Sinti und Roma bestanden habe. Hiergegen legte die Klägerin über ihren Bevollmächtigten mit am 24. Oktober 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. 27. 9. 2016 – L 3 U 51/16 Die Revision der Beklagten hatte keinen Erfolg. Die Vorinstanzen haben zu Recht entschieden, dass die Klägerin am 21. 7. 2012… …, nicht hätte nachkommen können. 4. B 2 U 34/17 R SG Düsseldorf, Urt. 8. 4. 2016 – S 16 U 173/13 LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. 19. 9. 2017 – L 15 U 326/16… …Der Termin wurde aufgehoben. 5. B 2 U 15/17 R SG Münster, Urt. v. 18. 2. 2013 – S 10 U 141/10 LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 9. 11. 2016 – L 17 U… …, Urt. v. 20. 5. 2016 – L 7 AS 848/14 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des LSG ist zurückgewiesen worden. Er hat gegen das beklagte Jobcenter… …ebenfalls zu verneinen. 2. B 14 AS 48/17 R SG Leipzig, Urt. v. 10. 1. 2014 – S 20 AS 3257/10 Sächsisches LSG, Urt. v. 17. 11. 2016 – L 3 AS 428/14 Auf die… …Mainz, Urt. v. 31. 5. 2016 – S 14 AS 1099/15 LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16. 8. 2017 – L 6 AS 353/16 Auf die Revision der Klägerin ist das Urteil des LSG… …entgegen (vgl. BSG vom 9. 3. 2016 – B 14 AS 20/15 R – BSGE 121, 55 = SozR 4-4200 § 43 Nr. 1). Allerdings ist die Unterdeckung existenznotwendiger Bedarfe zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Die Leiharbeit im Kontext der sozialrechtlichen Rechtsprechung

  Eine überschlägige Betrachtung der Anspruchsgrundlagen aus rechtlicher und ethischer Sicht
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …; Markus Promberger: Topographie der Leiharbeit. Berlin: 2012. 2 Vgl. BAG, Beschluss v. 16. November 2017 – 2 AZR 90/17. 3 BAG, Urt. v. 20. September 2016 –… …9 AZR 395/11. 4 BAG, Urt. v. 20. September 2016 – 9 AZR 735/15. 5 BAG, Urt. v. 13. August 2008 – 7 AZR 269/07. 6 BSG, Urt. v. 29. 6. 2016 – B 12 R…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Geburtsjahrgänge 1957 bis 1976. Zum Zeitpunkt der Befragung im Jahr 2016 waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Studie etwa 40 bis 59 Jahre alt. In unserem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …auf einen neuen Höchststand gestiegen. Ende 2016 waren es rund 5,46 Millionen. 2015 hatte die Zahl noch bei 4,88 Millionen und 2006 bei 3,16 Millionen… …gelegen. Die meisten aktiven Rentenversicherten waren 2016 Türken (988.000). Dahinter folgten polnische Staatsbürger (459.000). Von den ausländischen… …Unternehmen, Betrieben und Behörden ist zwischen 2008 und 2016 deutlich gestiegen. In diesem Zeitraum betrug die Zunahme mehr als 60 Prozent auf fast 560… …(2016: 75 Milliarden Euro) gestiegen.…

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