• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Manfred Glombik

Die große Abhängigkeit der Alterssicherung der Menschen in Deutschland geschieht vor dem Hintergrund von den Erwerbsbiografien, weil die meisten Sicherungssysteme unmittelbar an den Erwerbsstatus geknüpft sind. Dazu stellt die Studie Lebensläufe und Altersvorsorge (LeA) umfassende Informationen zur Einschätzung der Altersvorsorge bereit.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Über ein großes Finanzpolster können sich derzeit die gesetzlichen Krankenkassen freuen. Ihre Betriebsmittel und Rücklagen sind bis Ende 2018 auf einen Wert von rund 21 Milliarden Euro gestiegen. Im Durchschnitt entspricht dies etwa 1,1 Monatsausgaben und damit mehr als dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve. In den ersten drei Quartalen 2018 konnte die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) einen Einnahmenüberschuss von rund 1,86 Milliarden Euro erzielen. Damit hat sich das Plus im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 (= 720 Millionen Euro) mehr als verdoppelt.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Der sozialen Pflegeversicherung, dem jüngsten Zweig der deutschen Sozialversicherung, steht nach drei Pflegestärkungsgesetzen aus den Jahren 2014, 2015 und 2016 mit spürbaren Verbesserungen im Leistungsbereich und auch einer Anhebung des Beitragssatzes eine weitere Reformmaßnahme bevor – nämlich neue Heimüberprüfungen für die rund 12.000 Pflegeheime von Mittenwald bis Flensburg und von Saarbrücken bis Frankfurt/Oder.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Immer mehr Schülerinnen und Schüler in Deutschland leiden an psychischen Erkrankungen, die nicht auf organische Ursachen zurückzuführen sind, etwa Kopfschmerzen, Magendrücken oder Depressionen. Dies geht aus einer aktuellen Datenerhebung der Krankenkasse KKH hervor, in deren Rahmen vom Meinungsforschungsinstitut Forsa 1.003 Eltern von 6- bis 18-jährigen Kindern und Jugendlichen repräsentativ befragt worden waren.

• Dr. jur. Dieter Leopold

„Für das Jahr 2019 sollten die gesetzlichen Krankenkassen konsequent alle Spielräume nutzen, um ihre Zusatzbeiträge zu senken.“ Dieser Appell von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn scheint bei den Krankenkassen und ihrer Selbstverwaltung (= Verwaltungsrat) nicht überall positive Reaktionen ausgelöst zu haben. Die vom Bundesgesundheitsminister vorgegebene Absenkung des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes um 0,1 auf 0,9 Prozentpunkte hat in der Praxis nicht das gewünschte Echo gefunden. Nur 37 von 108 Krankenkassen (ohne landwirtschaftliche Krankenkasse) haben zum Jahresbeginn 2019 den Zusatzbeitrag gesenkt, und zwar zwischen 0,01 und 0,6 Prozentpunkten.

+++ Sozialminister einigen sich auf Leitlinien zum Zugang zum Sozialschutz +++ Grenzüberschreitender Austausch von elektronischen Patientenakten +++ Koordinierung der Sozialsysteme soll gestärkt werden +++ Schutz vor arbeitsbedingten Krebserkrankungen schreitet voran +++ eGovernment im Ländervergleich +++ Ungleichheiten bei der Gesundheitsversorgung +++

♦ Bestimmte Vorbereitungshandlungen können den Eindruck der Voreingenommenheit eines Richters erwecken
♦ Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

• Wolfgang Keller

♦ LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 26.9.2018 – L 16 U 26/16

+++ BAG: Arbeitsverhältnis kann über Zeitpunkt der Regelaltersgrenze hinaus verlängert werden +++ ArbG Berlin: Kündigung eines Lehrers wegen Äußerungen auf YouTube rechtmäßig +++ VG Koblenz: Fristlose Entlassung eines Soldaten nach Hitlergruß und Nazi-Parolen wirksam +++ BSG: Krankenkasse darf Lichtbild eines Versicherten nicht dauerhaft speichern +++ OLG-Familiensenate geben neue Unterhaltsleitlinien bekannt +++ LSG Erfurt: Kein Unfallversicherungsschutz für Missgeschick unter der Dusche +++ OLG Braunschweig: Gemeinde haftet für Kollision mit Betonpoller +++ LG München II: Keine Räumpflicht der Gemeinde bei dauerhaftem Schneefall +++ AG Augsburg schränkt Räum- und Streupflicht auf Parkplätzen ein +++ LG Augsburg: Keine Besorgnis der Befangenheit aufgrund Liebesbeziehung zwischen Richterin und Richter +++ BGH: Haftstrafen für Kölner „Autoraser“ rechtskräftig +++ LG Hannover: Acht Jahre Jugendstrafe gegen Autoraser wegen Mordes +++ Münchner OEZ-Anschlag I: BGH bestätigt Verurteilung des Waffenhändlers wegen fahrlässiger Tötung +++ Münchner OEZ-Anschlag II: LG Karlsruhe verurteilt Betreiber von Darknet-Plattform wegen fahrlässiger Tötung +++ BVerfG: Kein Anspruch auf Online-Chat- Verfahren anstelle mündlicher Gerichtsverhandlung +++ VGH Kassel: Fahrverbote für Dieselfahrverbote nur Ultima Ratio +++

+++ Immer mehr Menschen arbeiten mit über 60 Jahren +++ Gesundheitspolitiker mit mangelhafter Kompetenz +++ Mehr Spendenorgane und mehr Spender +++ Angehörige von Pflegebedürftigen sind überlastet +++ Mehr Rehabilitationsleistungen der Rentenversicherung +++ Das Durchschnittsalter der Erwerbstätigen +++ Die Rentenkassen sind gut gefüllt +++ Mehr Geld für Physiotherapeuten +++ E-Zigaretten mehr und mehr beliebt +++ Der Beitragssatz zur Rentenversicherung +++ Viele Frauen über 65 Jahre leben allein +++ Höherer Beitragszuschuss des Arbeitgebers +++ Über 25 Millionen Renten +++ Soll der Datenschutz gelockert werden? +++ Ein neuer Rekord an Versicherten +++ Die Finanzen der Bundesagentur für Arbeit +++ Ein dreistelliger Milliarden-Betrag +++ Krankenkassen-Beiträge und Betriebsrenten +++ Bezug von Arbeitslosengeld I +++ Implantate sollen künftig besser kontrolliert werden +++ Bundesbürger sind öfters psychisch krank +++ Die Zahl der Minijobber blieb konstant +++ Mehr Geld für Apotheker +++

• Prof. Dr. Eberhard Jung

Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2017
Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur
Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis, Band 39, 2018
Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Udsching, Vors. Richter am
Bundessozialgericht a. D., und Prof. Dr. Christian Rolfs, Universität zu Köln
2018, 586 Seiten, 15,8 × 23,5 cm, fester Einband, Subskriptions-
Preis bis 28.2.2019: 128,– Euro (D), danach: 152,– Euro (D)
ISBN 978-3-503-18206-0
Erich Schmidt Verlag

17. Kölner Sozialrechtstag „Gesundheitsförderung und Prävention im System der Sozialversicherung“