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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Pflegeversicherung u. a. über zwei Revisionen aufgrund mündlicher Verhandlung. B 3 KR 2/19 R Sozialgericht Frankfurt am Main, Urt. vom 16. 1. 2018 – S 34 KR 265/15… …Hessisches Landessozialgericht, Urt. vom 20. 12. 2018 – L 8 KR 65/18 Im Streit steht die Zahlung von Krankengeld vom 1. 1. bis 18. 5. 2015. Der 1977 geborene… …31. 12. 2014 und lehnte weitere Zahlungen auf die am 6. 1. 2015 erneut festgestellte und zuletzt bis 18. 5. 2015 bescheinigte Arbeitsunfähigkeit wegen… …derselben Diagnosen ab, weil sie seither nicht lückenlos nachgewiesen worden sei (Bescheid vom 8. 1. 2015; Widerspruchsbescheid vom 7. 5. 2015). Das… …Sozialgericht hat die Klage auf Zahlung von Krankengeld für die Zeit ab 1. 1. 2015 abgewiesen (Urteil vom 16. 1. 2018). Das Landessozialgericht hat die Berufung… …zurückgewiesen: Die Feststellung vom 6. 1. 2015 bescheinige keine durchgehende Arbeitsunfähigkeit über den 31. 12. 2014 hinaus. Die Lücke sei nicht ausnahmsweise… …belegt und habe einem Arztbesuch dem eigenen Vorbringen des Klägers nach jedenfalls ab dem 2. 1. 2015 nicht entgegengestanden. Am 6. 1. 2015 sei der… …, Urteil vom 20. 12. 2018). Mit seiner Revision rügt der Kläger die Beweiswürdigung des LSG als verfahrensfehlerhaft, soweit es der Feststellung vom 6. 1… …Jahreswechsel 2014 ohne Beweiserhebung nicht gefolgt sei. In der Sache seien § 46 Satz 1 Nr. 2 und § 44 Abs. 1 SGB V a. F. verletzt. Die Revision war erfolglos… …Feststellung der Arbeitsunfähigkeit am 6. 1. 2015 keinen Krankengeldanspruch mehr begründen konnte. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 08.21 217 Endet eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Union (EuGH) werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Wird nach den Vorschriften der Niederlande – als nach den Rechtsvorschriften gemäß… …, dass die Zeit der Kindererziehung in den Niederlanden als reine Wohnzeit eine Rentenanwartschaft begründet? Sofern Frage 1 verneint wird: 2. Ist § 44 Abs… …dieses Staates hat, aber unmittelbar vor oder nach der Kindererziehung Beiträge in dieses System nicht entrichtet hat? [1] Gründe: [2] Der Senat setzt das… …Verfahren entsprechend § 114 Abs. 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) aus und legt dem EuGH die im Tenor genannten Fragen nach Art. 267 Satz 2 i. V. m. Satz 1… …Voraussetzung für die Aufnahme in die dortige Fachschule für Sozialpädagogik war, und wurde anschließend dort vom 1. 8. 1975 bis zum 31. 7. 1978 zur Staatlich… …anerkannten Erzieherin ausgebildet (bestandene Abschlussprüfung am 13. 6. 1978). Ab dem 1. 8. 1978 begann sie ein einjähriges Berufspraktikum in einem… …rentenversicherungsfrei ab. Nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung zur Staatlich anerkannten Erzieherin erwarb die Klägerin vom 1. 8. 1979 bis 31. 7. 1980 die… …geringfügigen, nicht versicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Am 1. 2. 2010 verzog sie von Vaals nach Aachen. Ab Oktober 2012 war die Klägerin in Deutschland… …1. 2. 2010 (34 Jahre, 11 Monate und 19 Tage) hat die Klägerin nach niederländischem Recht eine Anwartschaft auf eine niederländische Altersgrundrente… …berücksichtigte dabei die Zeiten vom 1. 8. 1975 bis 13. 6. 1978 und vom 1. 8. 1979 bis 31. 7. 1980 als ­Zeiten der (Fach-)Schulausbildung. Die Zeit vom 14. 6. 1978…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  HAUCK / NOFTZ, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar EU-Sozialrecht

  …Weber, Ministerialrat a. D., Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2021, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 8. Lieferung, 1.286 Seiten in 1 Ordner… …aktualisiert die Kommentierung der Artikel 1, 2, 4 und 7–9 (Allgemeine Bestimmungen), der Artikel 11–16 (Anwendbares Recht) und des Artikels 67…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Rentenberatertage 2021

  …e. V. Donnerstag, 9. und Freitag, 10. September 2021 Kongresshotel Potsdam, Am Luftschiffhafen 1, 14471 Potsdam Programm Donnerstag, 9. September…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Gesamtschau

  …Heft 08.21 der KRS: BVerwG Voraussetzungen einer Präimplantationsdiagnostik nach § 3a Abs. 1 EschG OLG München Verstoß einer Pflegekraft gegen interne…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Gewinnt die Eigenverantwortung in der Sozialversicherung weiter an Bedeutung?

  Silke Kruse, Udo Kruse

  …zeichnen sich der Pflegeversicherung ab. 1 Es ist zu erwarten, dass diese Fragen vor dem Hintergrund der gewaltigen coronabedingten Staatsverschuldung… …(GKV) gemäß § 2 Abs. 1 SGB V Leistungen ausgeschlossen, die „der Eigenverantwortung der Versicherten zugerechnet werden.“ Was allerdings zugerechnet wird… …zur ­Eigenverantwortung 1.2 1. Der formale Rahmen der sozialen Sicherung Der Versicherungsschutz der Sozialversicherungsträger geht weit über das… …gesellschaftliche Mindestziel hinaus, jedem Bürger ein menschenwürdiges Dasein zu sichern. Er hat vielmehr die Auf- 1 Spahn rechnet mit sechs Milliarden Euro für… …Aufgabe ist es gemäß § 1 Satz 1 SGB XII, Bedürftigen subsidiär aus Steuermitteln die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen… …Abs. 1 SGB V, in dem es heißt, dass Leistungen nur zur Verfügung gestellt werden, „soweit diese Leistungen nicht der Eigenverantwortung der Versicherten… …. September 1999 – B 8 KN 1/98 PR. 16 Udo Kruse, Silke Kruse: Möglichkeiten und Grenzen der Kostendämpfungspolitik Teil 1. In: Die Sozialversicherung 2001, S… …und der erheblichen Staatsverschuldung „nach ­Corona“ weiter an Bedeutung gewinnen werden. 1. Angebot eines alternativen privaten Versicherungsschutzes… …Versicherungsmöglichkeit in der Privatversicherung fehlte, der Gesetzgeber dieses Kriterium also nicht erfüllte. Deutlich wurde dies, als er per 1. Januar 2001 zur… …Abschlussentscheidung ist nämlich von einer individuellen Gesundheitsprüfung abhängig, bei der Vorerkrankungen wie Rückenleiden, Depressionen, Diabets Typ 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Nachholbedarf bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems

  …Forderung befasst. Quelle: Bericht des Bundesrates vom 7. 5. 2021 Mitgliederstatistik der BRAK zum 1. 1. 2021: Anwaltschaft schrumpft leicht Die… …Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat die Statistik der Mitglieder der Rechtsanwaltskammern zum 1. 1. 2021 veröffentlicht. Mit 167.092 Mitgliedern verzeichneten die 28… …: Die Zahl der nur als Rechtsanwalt/Rechtsanwältin Zugelassenen ging erneut zugunsten der Syndikus-Zulassungen deutlich zurück: Zum 1. 1. 2021 gab es… …Länder, den GKV-Spitzenverband) und sind auf der Homepage des BAS veröffentlicht (abgerufen jeweils am 20. 5. 2021). Rundschreiben vom 6. 1. 2021… …Bundessozialgerichts vom 30. Juli 2019, Az. B 1 A 2/18 R sowie redaktionelle Änderungen; Beschluss der der Aufsichtsbehörden des Bun- 166 WzS 6./7.21 Gesetzgebung und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 6./7.21 167 Nachrichten aus der EU* Luft nach oben ist da! 1 Die Europäische Kommission gibt Hinweise, wie der Zugang zur…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …einzuholen. B 2 U 11/20 R Sozialgericht Stuttgart, Urt. vom 8. 11. 20201 – S 1 U 1682/17 Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urt. vom 13. 12. 2019 – L 8 U… …Schleswig, Urt. vom 23. 11. 2015 – S 7 U 50/13 Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urt. vom 23. 1. 2019 – L 8 U 24/16 Die im Jahre 1987 geborene… …Die Klägerin rügt mit ihrer Revision die Verletzung der § 44 Abs. 1 SGB X und § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII. Ihr Gespräch mit dem Filialleiter habe optisch… …nicht aus, ob die Klägerin am 12. 4. 2010 einen Arbeitsunfall im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII erlitten hat. Ein Unfall ist zunächst ein zeitlich… …vorgelegen. Unklar ist aber, ob das Gespräch überhaupt im Rahmen der versicherten Tätigkeit der Klägerin stattfand. Eine nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII… …oder Nachteil gereicht (vgl. § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII). Eine Beschäftigung im Sinn des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII wird ausgeübt, wenn die Verrichtung… …konkret festzustellenden Gesundheitsschaden objektiv (1. Stufe) und rechtlich wesentlich (2. Stufe) verursacht hat. An dieser Stelle wird das LSG… …u. a. den Beigeladenen zu 1. in der Zeit vom 1. 1. 2007 bis zum 31. 8. 2008 zur Fahrkartenkontrolle ein. Die zuvor mit dem ÖPNV betraute GmbH hatte… …habe den Beigeladenen auch nicht vertreten. Mit ihrer Revision rügt die Klägerin die Verletzung des § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI und § 7 Abs. 1 SGB IV. Eine… …Dessau-Roßlau, Urt. vom 22. 5. 2014 – S 25 R 602/10 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urt. vom 25. 6. 2020 – L 1 BA 24/18 Der Beigeladene war Bürgermeister der…

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