• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Silke Kruse
• Udo Kruse

Bei den politischen Diskussionen über Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie spielte die Frage der Eigenverantwortung eine zentrale Rolle: Wie weit sind Vorschriften erforderlich und wie weit können Vorsichtsmaßnahmen als Empfehlungen der Eigenverantwortung der Bürger überlassen werden? Allein über die Inzidenzgrenze zwischen Vorschriften und Eigenverantwortung wurde über Monate endlos diskutiert. Dabei ging es auch um die Frage, ob die Inzidenz der einzige Maßstab für die Vornahme staatlicher Maßnahmen sein kann. Scheinbar unendlich vielfältig waren dann die diskutierten möglichen Maßnahmen. In der Sozialpolitik sind derartige Auseinandersetzungen nicht neu, ja sie bestimmen in großem Maße den Umfang der gesetzlichen sozialen Sicherung.

Deutschland hat nach Einschätzung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen bei der Digitalisierung noch erheblichen Nachholbedarf. Bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems stehe Deutschland weit hinter anderen Ländern zurück, heißt es im Gutachten 2021 des Rates, wie aus einer Unterrichtung (19/28700) durch die Bundesregierung hervorgeht.

Bericht des 2. Senats des BSG über seine Sitzung vom 6. Mai 2021
Bericht des 12. Senats des BSG über seine Sitzung vom 27. April 2021
BSG, Urteil vom 23. Februar 2021 – B 12 R 21/18 R

BAG, Urteil vom 29. April 2021 – 8 AZR 279/20

LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.3.2021 – L 26 BA 1
LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.3.2021 – L 2 U 46/19
LSG NRW, Urteil vom 9.11.2020 – L 17 U 487/19
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.9.2020

• Dr. Sonja Reimer

Von Rechtsanwalt Ralf Kaminski,
LL. M., Fachanwalt für Arbeitsrecht
2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage, 2020,
219 Seiten, kartoniert,
Euro (D) 29,80 Euro,
ISBN 978-3-503-18887-1
eBook: Euro (D) 27,40 Euro,
ISBN 978-3-503-18888-8
Erich Schmidt Verlag Berlin