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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …auch die durch das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG geschützten Personengruppen unterworfen. Im Sommer 2018 schrieb die Beklagte für eine… …Entscheidung an das Landesarbeitsgericht. *§ 165 SGB IX Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber 1 Die Dienststellen der öffentlichen Arbeitgeber melden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Rechtsprechung – Instanzgerichte WzS 6./7.21 179 Rechtsprechung der Instanzgerichts ♦LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. 3. 2021 – L 26 BA 1… …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten um die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1., einer Visagistin (Makeup… …Fernsehen, darunter das frühere Format „P“. [3] Die 1982 geborene Beigeladene zu 1. hat den Beruf der ­Friseurin erlernt. Sie ist ausweislich ihrer Homepage… …Pflegeversicherung nach § 1 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) pflichtversichert (Bescheid der Beigeladenen zu 4. vom 27. Juni 2016) und als sonstige… …Einzelgewerbetreibende tätig (Bescheinigung des Finanzamts Friedrichshain-Kreuzberg vom 8. Mai 2018). [4] Am 12. Juli 2018 schlossen die Klägerin und die Beigeladene zu 1… …Vertrag. Nach dessen § 1 beauftragte die Klägerin bezüglich der Produktion für den Sender V „S“ die Beigeladene zu 1. als „Make Up Artist – Visagistin“ mit… …enthielt der Vertrag folgende Bestimmungen: [6] § 2 Werkauftrag 1. I beauftragt den Vertragspartner in freier und künstlerischer Arbeit mit der Herstellung… …„Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status „gemäß § 7a Abs. 1 SGB IV unverzüglich nach Vertragsunterzeichnung zu stellen. … [15] 8… …. Verletzt der Vertragspartner seine Pflichten aus § 2 Ziff. 5, so verwirkt er eine Vertragsstrafe i. H. v. 50 % des auf Seite 1 genannten Honorars. … [17] § 3… …Ablieferung/Abnahme 1. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Lieferung des Werkes bis zu den vorstehend genannten Ablieferungsterminen. Den Ablieferungstermin für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen

  Dr. Sonja Reimer

  …werden die Vergütungsvereinbarungen durch Rahmenverträge auf Landesebene (Rn. 325–329), ein Beispiel hierfür bietet der „Rahmenvertrag gemäß § 79 Abs. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Gesamtschau

  …Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918 – BSG, Urt. v. 27. 10. 2020 – B 1 KR 25/19 R – Zuordnung von Gewinnen und… …Ausgaben zum Zweckbetrieb ­Krankenhaus – FG Münster, Urt. v. 13. 1. 2021 – 13 K 365/17 – (nicht rechtskräftig) Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …ausgeräumt – Weiterhin Konfliktpotenzial für Krankenkassen und Ärzte“ sowie „Corona und Reiseerleichterungen – EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen… …grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen“. Die Rubrik „Rechtsprechung“ (S. 141) enthält aktuelle Terminberichte des 1. und 3. Senats des Bundessozialgerichts…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. jur. Bernd Preiß Corona und Reiseerleichterungen – EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen… …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Schutz von Saisonarbeitskräften

  Manfred Glombik

  …schweren Stand 1 . Grenzüberschreitend beschäftigte Saisonarbeitskräfte genießen ein breites Spektrum an Rechten, können jedoch aufgrund des befristeten… …. Bereits vorher meinte der Ungar László Andor, Kommissar im gleichen Amt von 2010–2014: „Wir brauchen Sozialinvestitionen, wenn wir stärker, 1 Weidenfeld… …Regelungen aus dem Arbeits-, Sozial-, Familien- und Steuerrecht ein. 2 § 1 Abs. 2 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG); § 2 Satz 1 Bundesurlaubsgesetz (BurlG); § 5… …Abs. 1 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), § 4 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG) und andere Personalvertretungsgesetze des… …und Arbeitnehmer haben während der Schlechtwetterzeit vom 1. Dezember bis zum 31. Januar bei erheblichem Arbeitsausfall Anspruch auf das… …Johannes Paul II., Laborem Exercens – Über die menschliche Arbeit – vom 14. 9. 1981, Nr. 23.3. 5 Art. 1 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 29. 4. 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. L 166 S. 1). Auch EuGH zu Huijbrechts vom 13. 3. 1997, Rs… …. C-131/95, Slg. 1997, I-01409, Rn. 14. 6 § 101 SGB III. 7 Bereuter, Die Schwabenkinder. 3. Auflage. München 2002. 8 Art. 4 Abs. 1 und 2 Buchst. b) AEUV. 9 Art… …. 13 Art. 9 AEUV. 14 ABl. L 48, S. 1. Glombik, Schutz von Saisonarbeitskräften WzS 05.21 129 gen nicht fristgemäßer Umsetzung von Richtlinien erheblich… …Art. 288 AEUV. 16 Art. 288 Abs. 2, S. 1 AEUV. 17 Art. 288 Abs. 3 AEUV. 18 ABl. C 235, S. 1. 19 ABl. C 102, S. 12. –– Drittstaatsangehörige, die aus…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Kritik der Datenschützer an neuer elektronischer Patientenakte (ePA) nicht ausgeräumt – Weiterhin Konfliktpotenzial für Krankenkassen und Ärzte

  Ass. jur. Bernd Preiß

  …Konfliktpotenzial für Krankenkassen und Ärzte Ass. jur. Bernd Preiß, Berlin Das Bundesgesundheitsministerium sieht die elektronische Patientenakte (ePA), die zum 1. 1… …Einwilligung können Daten in der ePA weder gespeichert noch ausgelesen werden. Einführung der ePA Die Einführung der erfolgt in vier Phasen: 1. Phase: Seit 1… …an, mit der diese Zugang zu der Datenbank bekommen und ihre Daten darauf verwalten können. 2. Phase: Seit dem 1. 4. 2021 ist die ePA mit etwa 200.000… …niedergelassenen Ärzten, Zahnärzten, Apotheken und Krankenhäusern verbunden. 3. Phase: Ab dem 1. 7. 2021 sind die oben genannten Leistungserbringer gesetzlich dazu… …verpflichtet, sich an die ePA anzubinden. Für Krankenhäuser gilt diese Frist bis ­spätestens zum 1. 1. 2022. 4. Phase Ab dem 1. 1. 2022 sollen die Versicherten… …DSGVO. Versicherte, die nicht über ein geeignetes Endgerät, wie etwa ein Smartphone oder einen PC verfügen, erhalten ab dem 1. 1. 2022 sogar nur ein… …341 Abs. 1 Satz 1 PSDG und § 336 SGB V enthalten ist. Demnach soll die ePA vom Versicherten eigenständig geführt werden. Für eine rechtskonforme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Corona und Reiseerleichterungen – EU-Kommission will zum 1.6.2021 den „Digitalen grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen

  Ass. jur. Bernd Preiß

  …Reiseerleichterungen EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen Ass. jur. Bernd Preiß, Berlin Die EU-Kommission hat am 17. 3…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

  …kommen aus einer Hand. Am 1. April 1971 trat das „Gesetz über die Unfallversicherung der Schüler und Studenten sowie Kinder in Kindergärten“ in Kraft. Wenn… …, sagt Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Am 1. April 1971 trat das „Gesetz über die… …Bundesländern getroffenen Verwaltungsvereinbarungen werden die Leistungen seit dem 1. Januar 2021 von den Integrationsämtern in den Ländern erbracht. Sie gleichen… …rückwirkend für die Zeit ab dem 1. September 2020 entgangene Einnahmen aus. Die jetzige Verlängerung der Antragsfrist erfolgt mittels einer Richtlinie zur…

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