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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Der neue Zusatzbeitrag sorgt bei den Krankenkassen für härteren Wettbewerb

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gegenüber – Keine Veränderung gab es in 50 Fällen Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Eine tief greifende Neuregelung brachte der 1. Januar 2015 den… …Bundesgesundheitsministerium festgelegt. Für das Jahr 2015 beträgt er 0,9 Prozentpunkte und entspricht damit genau der zum 1. Januar 2015 erfolgten Beitragssatzsenkung. Er… …am 1. Januar 2015 mit einem Zusatzbeitrag von 0,90 Prozentpunkten begonnen, nämlich 9 Allgemeine Ortskrankenkassen (AOK), 3 Ersatzkassen (EK), 1… …Wirtschaftskrise. Ein neues Finanzierungssystem, nämlich den kassenindividuellen Zusatzbeitrag, brachte das „Wettbewerbsstärkungsgesetz“. Ab 1. Januar 2010 erhoben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Gesetzliche Krankenkassen weiterhin im "Fusionsfieber"

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versicherte). Dass in der GKV die Zahl der Zusammenschlüsse in Zukunft eher noch zunehmen dürfte, dafür ist ein neues Gesetz ursächlich. Es hat zum 1. Januar… …, verzeichneten die Betriebskrankenkassen (BKK) zum Jahresbeginn mehrere Fusionen. Nachdem am 1. Januar 2014 noch 107 BKK existiert hatten und zu diesem Zeitpunkt… …fusionierten zum 1. Januar 2015 die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse zur Unfallkasse Bund und Bahn. Zum 1. Januar 2016 wird nach der Vorgabe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Das Betriebliche Eingliederungsmanagement

  Dr. Nicolai Besgen

  …Arbeitsplatz zu erhalten. Das BEM gilt uneingeschränkt für alle Arbeitnehmer und ist nicht auf Behinderte beschränkt. 1 Arbeitgeber sind zur Durchführung eines… …handelt. In der Praxis sollten aber einige Punkte beachtet werden: 1. Feststellung der Erkrankung des Mitarbeiters für mehr als sechs Wochen in den letzten… …Einzelfalls. 1 BAG, Urteil vom 28. 4. 2011 – 8 AZR 515/10, NJW 2011, 2458. 2 Deinert, NZA 2010, 969. 3 BAG, Urteil vom 24. 3. 2011 – 2 AZR 170/10, NZA 2011, 992… …. 4 BAG, Beschluss vom 7. 2. 2012 – 1 ABR 46/10, NZA 2012, 744. 5 Rose/Ghorai, BB 2011, 949. 6 BVerwG, Beschluss vom 23. 6. 2010 – 6 P 8/09, NZA-RR 2010… …alternativen Einsatzmöglichkeiten bekannt. Er muss vielmehr umfassend und konkret vortragen, warum (1) auf dem bisherigen Arbeitsplatz keine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Patientenverfügung in § 1901a Bürgerliches Gesetzbuch hat der Gesetzgeber klargestellt, dass die durch die Autonomie und Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz) des… …einen neuen Teppichboden zu Recht abgelehnt. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 02.15 53 Nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II i. d. F. vom 20. 7… …1) außergewöhnliche Umstände bzw. ein besonderes Ereignis, 2) ein „spezieller Bedarf“ und 3) ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den… …Leistungen von Vertragszahnärzten gegenüber diesen geltend zu machen. Hintergrund ist eine Regelung im Ersatzkassenvertrag-Zahnärzte (EKV-Z) in der seit dem 1… …. 1. 2007 geltenden und hier maßgeblichen Fassung. Danach können bei sog. Mängelgutachten die Kosten der Begutachtung dem Zahnarzt auferlegt werden… …Zahnersatz und Zahnkronen richtet. Die ab dem 1. 1. 2007 maßgebliche Regelung hat ihre bis Ende März 2014 gültige Fassung durch den Beschluss des… …gegen Entgelt auftreten. Gegen die Feststellung seiner grundsätzlichen Abgabepflicht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KSVG durch die beklagte… …bestehende Abgabepflicht des klagenden Vereins nach aufheben. Dieser Bescheid ist im Sinne des § 44 Abs. 1 SGB X rechtswidrig, und auf seiner Grundlage sind zu… …zunächst nicht aus § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KSVG. Der überwiegende Zweck des Klägers besteht nicht darin, künstlerische Werke anzubieten. Der vom Kläger… …im Landestanzsportbund Brandenburg und mittelbar im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB). Auch auf § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KSVG kann eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation nach § 9 Abs. 1 EFZG (juris: EntgFG) und einer Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit nach § 3… …Abs. 1 EFZG sind die vom Bundesarbeitsgericht entwickelten Grundsätze zur Einheit des Verhinderungsfalls nicht anwendbar. Sachverhalt: [1] Die Parteien… …Sache an das Berufungsgericht (§ 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Der Anspruch des Klägers auf Entgeltfortzahlung für die Zeit der Vorsorgekur kann sich aus § 9… …Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 3 Abs. 1 EFZG ergeben. Dem steht entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts nicht die Rechtsprechung zur sog. Einheit… …demselben Grundleiden beruhten und deshalb der Entgeltfortzahlungsanspruch gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 EFZG ausgeschlossen ist (zu II). [10] I. Nach § 9 Abs. 1… …Satz 1 EFZG gelten die Vorschriften der §§ 3 bis 4a und 6 bis 8 EFZG entsprechend für die Arbeitsverhinderung infolge einer Maßnahme der medizinischen… …. [11] 1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG liegen vor. Dem Kläger wurde mit Schreiben seiner Krankenkasse vom 26. 5. 2010… …, wenn eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation i. S. d. § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG mit einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit i. S. d… …. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG zusammentrifft. Der für die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit von der Rechtsprechung entwickelte Grundsatz der Einheit des… …dass ihn ein Verschulden trifft, ist der Entgeltfortzahlungsanspruch nach § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG auf die Dauer von sechs Wochen begrenzt. Dies gilt nach…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

  …Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes BGH, Urteil vom 20. 1. 2015 – VI ZR 137/14 – Vorinstanzen: AG Weißwasser, Urteil vom 8… …zugestellt werden konnte. Der Auskunftserteilung steht außerdem die datenschutzrechtliche Vorschrift des § 32 Abs. 1 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)… …vielmehr der Einwilligung des Betroffenen oder der besonderen Gestattung durch eine Rechtsvorschrift. (Pressemitteilung des BGH Nr. 9/2015 v. 20. 1. 2015)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Wirtschaftsprüfung des Gesundheitsfonds - ein großer Schritt in den öffentlichen Sektor durch einen kleinen Federstrich des Gesetzgebers?

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Versorgung ist, sieht in Art. 1 Nr. 75 eine Änderung des § 220 SGB V vor, wonach nunmehr auch die Jahresrechnung des Gesundheitsfonds von einem vereidigten… …die Rechnungsprüfung der Krankenkassen als Teil der mittelbaren Staatverwaltung Wirtschaftsprüfern als Vorbehaltsaufgabe übertragen 1 . Der… …Einbindung der Innenrevision in die zu prüfende Behörde erfolgt, wobei er offen lässt, ob sie staats­ 1 BGBl. I 2011, 2983. 2 Vgl. Pfohl/Sichert, NZS 2009, 71… …Interesse der Auftraggeber und der Allgemeinheit zum Inhalt hat“ (§ 1 Abs. 2 PartGG). Das Gesetz ist auf kleinere und mittlere Kanzleien ausgerichtet…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …. Dahinter verbargen sich rund 18,8 Millionen Behandlungsfälle. ♦Vier neue Berufskrankheiten Zum 1. Januar 2015 wurde die Berufskrankheiten-Verordnung um vier…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe (Hrsg.): Luthe, Rehabilitationsrecht.

  Bernd Grüner

  …, 748 Seiten, EUR (D) 98,–, ISBN 978-3-503-15747-1 Erich Schmidt Verlag Das SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – ist nunmehr seit 1… …aufgegliedert: –– Teil 1 des Werkes ist den Grundlagen des Rehabilitationsrechts gewidmet und liefert zunächst Begriffsdefinitionen der Rehabilitation und des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …„Das Minus der gesetzlichen Krankenkassen ist größer geworden – Bilanz für die ersten neun Monate 2014 – Neue Zusatzbeiträge seit 1. 1. 2015“ (S. 17) und…