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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Impressum

  …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2026, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Inhalt

  …(Teil 1) 182 Gesa Schirrmacher Wirkungsorientierte Sozialplanung und Sozialraumgestaltung 186 Holger Wunderlich, Olaf Lobermeier Berufskrankheiten als…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform (Teil 1)

  Gesa Schirrmacher

  …WzS 06./07.26 Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform © vegefox.com/AdobeStock Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform (Teil 1… …Entscheidungen und mehr Zeit für die Menschen! Dabei ist der Kommission klar, dass das soziale Schutzniveau bewahrt bleibt.“ 1 Mit diesen Worten hat die… …stellt die Arbeit der Kommission und die zentralen Ergebnisse vor und ordnet diese ein. 1. Einleitung Die Frage, wie die Handlungsfähigkeit des… …Bundesregierung tragenden Parteien in ihrem Koalitionsvertrag das Thema Sozialstaatsreform aufgegriffen und die Einrichtung einer Kommission vereinbart. 1… …Empfehlung #1. 183 WzS 06./07.26 Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform • Die Integration auch dieser Leistungen in das eine Sozialgesetzbuch hat den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Wirkungsorientierte Sozialplanung und Sozialraumgestaltung

  Holger Wunderlich, Olaf Lobermeier

  …Richtung Wirkungsorientierung auszurichten. Ein wichtiger Akteur in diesem Zusammenhang ist die Sozialplanung. 1. Kommunale Sozialpolitik und Sozialplanung… …und Sozialplanung gemeint ist, lässt sich in Anlehnung an den PDCA-Zyklus 1 und die 1 Der PDCA-Zyklus beschreibt die Schritte „Plan“, „Do“, „Check“ und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Berufskrankheiten als Versicherungsfall nach dem SGB VII

  Gesetzliche Unfallversicherung
  

  Peter Becker

  …durch eine Gemengelage von juristischen, medizinischen und technischen Fragen und gelten als eine der schwierigsten Materien im Sozialrecht. 1. Einleitung… …Ausgangspunkt der gesetzlichen Unfallversicherung war der Schutz gegen Arbeitsunfälle (vgl. § 1 Unfallversicherungsgesetz vom 6. 7. 1884, RGBl., S. 69 – UVG) 1… …über diese nun als Berufskrankheit (im Weiteren wie üblich abgekürzt: „BK“ 1 Vgl. Becker, Einführung in die gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII), WzS… …Unfallversicherung, Bd. I (1901), § 1 Anm. 33, S. 28. bzw. „BKen“) bezeichneten Krankheiten. Nach dieser Vorschrift konnte die Unfallversicherung auf bestimmte… …, dass eine BK nicht mehr als Arbeitsunfall „gilt“, sondern als eigenständiger Versicherungsfall neben dem Arbeitsunfall (vgl. § 7 Abs. 1 SGB VII). Gewisse… …Stellungnahme voraus (§ 9 Abs. 1, 1a SGB VII), die veröffentlicht wird und der viele Informationen zur jeweiligen BK entnommen werden können. 2… …Modifikationen denen für die Feststellung eines Arbeitsunfalls: 5 1. Versicherte Person gemäß Versicherungstatbestand in §§ 2, 3, 6 SGB VII, 6 2. mit diesem… …24/71, SozR Nr. 6 zu § 551 RVO; BSG v. 27. 7. 1989 – 2 RU 54/88, SozR 2200 § 551 Nr. 35. 11 Vgl. BSG v. 11. 1. 1989 – 8 RKnU 1/88, SozR 2200 § 551 Nr. 34… …; BSG v. 27. 6. 2017 – B 2 U 17/15 R, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 3102 Nr. 1 Rn. 22 (Borrelieninfektion). 12 Vgl. Becker, Der Arbeitsunfall nach dem SGB VII… …5670 Anl. 1 Nr. 3101 Nr. 1. 17 BT-Drucks. 21/3310, S. 133. 18 BT-Drucks. 21/3310, S. 134 ff. 19 BSG v. 22. 6. 2023 – B 2 U 11/20 R, BSGE 136, 152 ff. 20…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Integrierte digitale Sozialplanung & KI@PI im Kreis Pinneberg

  Haiko Schönfeld, Beate Keil

  …digitale Sozialplanung, die Sozialmonitoring, Berichterstattung und Steuerung systematisch miteinander verknüpft. I. Aufbau einer integrierten Datenbasis 1… …Kreis Pinneberg WzS 06/07.26 Abb. 1: Business Intelligence als zentrales Instrument lich zu machen. Zentrales Produkt ist der jährliche Bericht FOKUS PI… …digitale Sozialplanung & KI@PI im Kreis Pinneberg Abb. 2: FOKUS PI als Format für die Sozialberichterstattung II. KI@PI 1. Ausgangslage Die… …für alle Produktkonten des Hauses. Für den Fachdienst Teilhabe entstanden in Teilprojekt 1: automatisierte Trendberichte, täglich aktualisierte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Der fristauslösende Antrag im Recht der Rehabilitation (SGB IX) mit Blick auf das Kinder- und Jugendhilferecht (Teil I)

  Andreas Jordan

  …Rehabilitation (SGB IX) mit Blick auf das Kinder- und Jugendhilferecht (Teil I) Andreas Jordan 1 § 14 SGB IX dient der schnellen Klärung der Zuständigkeit zwischen… …Sozialleistungssystems entgegenzuwirken. Die Rechte von Menschen mit Behinderungen sollten klarer strukturiert und besser aufeinander abgestimmt werden, um Unstimmig- 1… …Regelungen, die jedoch unzureichend waren. Am 1. Oktober 1974 trat das Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation (RehaAnglG) in Kraft, das… …richtet sich gemäß § 7 Abs. 1 SGB IX grundsätzlich nach den jeweils einschlägigen Leistungsgesetzen. Jeder Träger beurteilt seine Zuständigkeit auf… …denen seine Nachteile minimiert werden“. 9 Nach § 14 Abs. 1 SGB IX hat der zuerst angegangene Rehabilitationsträger innerhalb von zwei Wochen nach… …, SchlHA 2012, S. 449. 11 Fuchs in Fuchs/Ritz/Rosenow, SGB IX, 7. Aufl. 2021, § 14 Rn. 1. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, unter welchen… …gemäß § 18 Satz 1 Nr. 1 SGB X ein Verwaltungsverfahren aus. Die relevanten Regelungen zu Verwaltungsverfahren im Bereich der Rehabilitation und Teilhabe… …nicht vom Leistungsberechtigten selbst, sondern durch eine dritte Person gestellt wurde. 1. Antrag aufnehmende Stelle a) Verfahrenslotse im Jugendamt Die… …Rechtlich relevant ist in diesem Zusammenhang die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Zwei-Wochen-Frist des § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IX zu laufen beginnt, wenn ein… …Antrag bei einer Verfahrenslotsin oder einem Verfahrenslotsen gestellt wird. Eine Antwort hierauf könnte sich aus § 10b Abs. 1 Satz 3 SGB VIII ergeben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Bürokratieabbau durch eine Reform der Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) möglich

  Manfred Eichmeier

  …Eichmeier © LAYHONG – AdobeStock Seit der vierten Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes vom 15. Mai 1981 1… …Überarbeitung der SchwbAwV an. § 153 SGB IX wurde mit Wirkung vom 23. 1. 2026 bereits dahingehend geändert 2 , dass die Bundesregierung ermächtigt wird, durch… …Rechtsverordnung mit Zustimmung 1 BGB. I 1981 Nr. 19, ausgegeben am 20. 5. 1981, S. 431 2 Neufassung aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen… …Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz) vom 16. 1. 2026 (BGBl. I Nr. 14, S. 11) des Bundesrates nähere Vorschriften… …Schwerbehindertenausweise ermöglicht werden. Elektronische Datenübermittlung an die Zollämter ermöglichen Seit 1. 1. 2026 werden nach Abschluss eines Feststellungsverfahrens… …Nachteilsausgleiche Kfz- Steuerermäßigung- und Befreiung bei den Merkzeichen G und aG noch ihren Zweck erfüllen. Mit der Neuregelung in § 3d KraftStG zum 1. 1. 2026… …Nahverkehr ist für schwerbehinderte Menschen und die Verwaltung bisher mit viel Bürokratie verbunden. Ein Anspruch besteht gem. § 228 Abs. 1 SGB IX für… …152 Abs. 5 SGB IX im Nahverkehr im Sinne des § 230 Abs. 1 SGB IX unentgeltlich befördert. Voraussetzung ist, dass der Ausweis mit einer gültigen… …gefordert. Das Merkzeichen RF erhalten gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 5 SchwbAwV, § 4 Abs. 2 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag folgende Personen: • blinde oder nicht nur… …EU-Parkausweis können gem. § 45 bs. 1b Satz 1 Nummer 2 Straßenverkehrsordnung (StVO) Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung (Merkzeichen aG), Blindheit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Zusammentreffen von Grundsicherung für Arbeitsuchende und Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …im Sinne von § 103 Abs. 1 Halbs. 1 SGB X nur, wenn durch die Erfüllung des (zweiten) Leistungsanspruchs der von einem zuständigen Leistungsträger… …Erstattungsanspruch nach § 105 Absatz 1 SGB X notwendige sachliche Kongruenz beziehungsweise Vergleichbarkeit von Ausbildungsförderungsleistungen nach dem…
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  Keine Anrechnung von Schulgeld bei Grundsicherungsleistung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …folglich lich zurückzuweisen. zurück Keine Anrechnung von Schulgeld bei Grundsicherungsleistung § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB II BSG, , Urteil vom 12. 3… …Revision. Sie rügt eine Verletzung von § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 SGB II und Artikel 12 Absatz 1 Satz 1 GG. Wesentlicher Inhalt Die Revision der Klägerin… …Erwerbseinkommen. Es handelt sich nicht um eine mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige Ausgabe im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 SGB II… …Recht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Artikel 1 Absatz 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1… …verletzt auch nicht das allgemeine Gleichbehandlungsgebot (Artikel 3 Absatz 1 GG). Zwar verfügte die Klägerin infolge der Schulgeldzahlungen über weniger… …Einkommen absetzen können. Das für den Besuch einer privaten Ausbildungsstätte gezahlte Schulgeld sei keine notwendige Ausgabe im Sinne des § 11b Abs. 1 Satz… …1 Nr. 5 Sozialgesetzbuch II. Deshalb hat ein Auszubildender keinen Anspruch auf mehr Geld vom Jobcenter. Praxishinweis Das Urteil des…

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