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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …bei Verlegung aus dem Ausland? BSG, Urteil vom 17. 12. 2013 – B 1 KR 57/12 R – Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte B… …der Krankenversicherung (MdK) die Abrechnung prüfen (19. 1. 2009). Er hielt die kodierte DRG für sachgerecht. Die Beklagte forderte vergeblich den… …seit dem 1. 1. 2006 auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen“, forderte das beklagte Jobcenter den Kläger unter Fristsetzung bis zum 15. 8. 2010 auf, eine… …Verwaltungsentscheidung des Beklagten nicht hinreichend konkretisierbar war. Schon nach dem Wortlaut des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X soll die Rücknahme eines aus tatsächlichen… …verpflichtet sind. Die Klage ist zulässig, obwohl die Trägerschaft des MVZ bereits zum 1. 4. 2010 von dem Kläger als natürlicher Person auf eine GmbH… …Bewilligungsabschnitt vom 1. 10. 2009 bis 31. 3. 2010 ab, weil nach den Mehrbedarfsempfehlungen 2008 des Deutschen Vereins von einem Mehrbedarf bei der Klägerin nicht… …vorliegende Erkrankung Zöliakie/Sprue konnte in dem strittigen Bewilligungsabschnitt vom 1. 10. 2009 bis 31. 3. 2010 zu keinem ernährungsbedingten Mehrbedarf… …Krankengeldanspruchs BSG, Urteil vom 4. 3. 2014 – B 1 KR 64/12 R – Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse familienversicherte Klägerin schloss am 17. 10. 2007… …Beschäftigungsverhältnisses am 29. 10. 2007. Mit ihrer Revision rügt die Beklagte die Verletzung des § 186 Abs. 1 SGB V. Gründe: Der Senat hat das LSG-Urteil aufgehoben und die… …eines Arbeitsvertrags (§ 186 Abs. 1 SGB V). Hieran fehlte es, da die Klägerin vor der vereinbarten Arbeitsaufnahme erkrankte und auch keinen Anspruch auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Tätigkeit* LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30. 8. 2013 – L 18 AL 356/12 – Orientierungssatz: 1 Ein Vertragsfußballspieler, der sich in einem Vertrag… …Arbeitslosenversicherung. Sachverhalt: I. Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) nebst Sozialversicherungsbeiträgen ab 1. Juli… …2010, eine Erstattungsforderung in Höhe von 9.810 EUR sowie einen Alg- Anspruch ab dem 1. Dezember 2010. Der 1982 geborene Kläger war als… …Berufsfußballspieler seit Juli 2002 mit Unterbrechungen bei verschiedenen deutschen Vereinen beschäftigt. Vom 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2010 arbeitete er… …sozialversicherungspflichtig für ein Bruttoarbeitsentgelt von 4.300 EUR bei einem deutschen Fußballverein als Mitarbeiter für den Bereich „Scouting“. Am 1. Juli 2010 meldete… …sich der Kläger bei der Beklagten arbeitslos und beantragte Alg mit dem Hinweis, er übe vom 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011 beim Fußballclub C… …über Nebeneinkommen des FC vom 20. Juli 2010 hätte der Kläger vom 1. bis 31. Juli 2010 insgesamt 60 Stunden – 14 Stunden wöchentlich – gearbeitet. Bei… …gerichtet im Umkreis von 50 km vom Wohnort entfernt. Die Beklagte half dem Widerspruch ab und bewilligte ihm mit Bescheid vom 29. Juli 2010 rückwirkend ab 1… …gewordenen Vertrages vom 9. Juli 2010 hatte sich der Kläger verpflichtet, vom 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011 als Fußballvertragsspieler für den FC in der 3… …sonstigen, der Spiel- und Wettkampfvorbereitung dienenden Veranstaltungen teilzunehmen. Der Spieler könne den Club in der Wechselperiode II (1. bis 31. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia / Zur Fußball-WM 2014 in Brasilien befinden sich im Heft ein herausnehmbarer Spielplan in der Heftmitte sowie der WzS-Fußball-Ticker

  …entzogen und damit den Druck auf die Einnahmeseite der GKV ab 1. Januar 2015 um fast 0,8 Beitragssatzpunkte erhöht. ♦Ein Pflegevorsorgefonds wird aufgebaut… …Beitragssatzes in der sozialen Pflegeversicherung von derzeit 2,05 Prozentpunkte (Kinderlose: 2,3 Prozent) um jeweils 0,3 Prozentpunkte ab 1. Januar 2015. Dies… …Portugal - Ghana 26.6. Curitiba 22:00 Algerien - Russland : : : : ßball-WM ACHTELFINALE AF1 (1. A - 2. B) 28.6. Belo Horizonte 18:00 ________-________ : AF2… …(1. C - 2. D) 28.6. Rio de Janeiro 22:00 ________-________ : AF3 (1. B - 2. A) 29.6. Fortaleza 18:00 ________-________ : AF4 (1. D - 2. C) 29.6. Recife… …22:00 ________-________ : AF5 (1. E - 2. F) 30.6. Brasília 18:00 ________-________ : AF6 (1. G - 2. H) 30.6. Porto Alegre 22:00 ________-________ : AF7 (1… …. F - 2. E) 1.7. São Paulo 18:00 ________-________ : AF8 (1. H - 2. G) 1.7. Salvador 22:00 ________-________ : VIERTELFINALE VF1 (1. AF5 - 1. AF6) 4.7… …. Rio de Janeiro 18:00 ________-________ : VF2 (1. AF1 - 1. AF2) 4.7. Fortaleza 22:00 ________-________ : VF3 (1. AF7 - 1. AF8) 5.7. Brasília 18:00… …________-________ : VF4 (1. AF3 - 1. AF4) 5.7. Salvador 22:00 ________-________ : HALBFINALE HF1 (1. VF1 - 1. VF2) 8.7. Belo Horizonte 22:00 ___________-___________… …: HF2 (1. VF3 - 1. VF4) 9.7. São Paulo 22:00 ___________-___________ : SPIEL UM PLATZ 3 (Verlierer HF1 - Verlierer HF2) 12.7. Brasília 22:00… …Vereinen als Gründungsmitglieder im Leip ziger Mariengarten zum „1. Allgemeinen Deutschen Fußballtag“. Die FIFA (französisch Fédération Internationale de…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Rezensionen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Selbstverwaltung mit den Sozialwahlen vom 1. Juni 2011 gehört fast zur Hälfte der Vergangenheit an und die nächsten Sozialwahlen im Jahr 2017 werfen mit… …Seiten in 2 Ordnern, Euro (D)* 104,– ISBN 978 3 503 04026 1, * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten. CD-ROM, Einzelbezug Euro (D)** 194,–, ISBN 978 3 503… …11943 1; im Abonnement Euro (D) 112,– ISBN 978 3 503 11941 7; Sonderpreis für Bezieher der Printausgabe, Euro (D) 36,–, ISBN 978 3 503 11942 4, **inkl. 19… …Regelungen in § 9 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 (Berufskrankheiten), die zu verschiedenen Leistungen der UV sowie zu § 157 (Gefahrtarif). Auch organisationsrechtliche… …Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 5., völlig neu bearbeitete Auflage 2013, 387 Seiten, Euro (D) 28,–. ISBN 978 3 503 15437 1 Erich Schmidt Verlag… …nicht nur Lehrbuch, sondern auch dank des pädagogischen Geschicks des Autors auch Lernbuch. Ausweislich des Vorworts zur 1. Auflage aus dem Jahre 2000… …des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II über den Ausschluss von Ausländern aus der Grundsicherung eingegangen, die nicht nur zu einer sehr umfangreichen und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Neuerscheinungen

  …Bundesministerium für Arbeit und Soziales a. D. 2014. Loseblattwerk einschließlich der 25. Lieferung, 656 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 54,– ISBN 978 3 503 01783 6…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Arbeitsplätzen ab“ (S. 147) sowie „Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014. Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate“ (S. 148). In… …der Qualität in der GKV sowie um das am 1. April 2014 in Kraft getretene 14. Gesetz zur Änderung des SGB V. Die Rubrik „Nachrichten aus der EU“ (S. 150)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenkassen bauen Tausende von Arbeitsplätzen ab ___________________________ 147 Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,76 Prozent ab 1. Juli 2014… …________________________ 148 14. Gesetz zur Änderung des SGB V trat am 1. April 2014 in Kraft ___________________ 149 NACHRICHTEN AUS DER EU… …Pflegesachleistung und Pflegegeld BVerfG, Beschl. v. 26. 3. 2014 – 1 BvR 1133/12 – ________________________________ 152 Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des… …Bundessozialgerichts ________________ 153 Rechtsprechung der Instanzgerichte Wohngruppenzuschlag für Pflegebedürftigen in familiärer Wohngruppe SG Münster, Urt. v. 17. 1… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …dürften. Zitierweise: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter… …unserer Titel über Twitter weiterempfehlen? Auch das geht jetzt auf unseren Produktseiten ganz einfach per Mausklick. Twitter_184x120_sw.indd 1 06.05.2014…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Vermögensrechtliche Vorgaben, Anlagevolumen und aktuelle Entwicklungen liquider Vermögensanlagen aller bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger

  Dr. rer. pol. Sylvia Demme

  …aller bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger Dr. rer. pol. Sylvia Demme, Bonn 1 Bereits seit 2009 führt das Bundesversicherungsamt (BVA) als… …Sicherungseinrichtungen für die drei Sozialversicherungszweige Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung getroffen werden. 1 I. Rechtliche Rahmenbedingungen 1… …Anlageprodukte informiert. 3 Gemäß § 88 Abs. 2 SGB IV umfasst die staatliche Aufsicht die Möglichkeit, sich detaillierte Auskünfte zu der Anlage, 1 Die Autorin… …Trägers mit den Mitteln des Verwaltungsvollstreckungsrechts nach § 89 Abs. 1 Satz 3 SGB IV. 2. Vermögensrechtlicher Rahmen § 80 Abs. 1 SGB IV normiert… …– B 1 A 2/05 R. 132 WzS 05.14 Demme, Vermögensrechtliche Vorgaben ger jederzeit gewährleistet werden kann. Anlagesicherheit bedeutet zunächst… …Sozialversicherungsträger. § 83 Abs. 1 SGB IV legt in einer enumerativen Aufzählung (Anlagekatalog) die zulässigen Anlageformen der Rücklage abschließend fest. § 83 SGB IV… …gilt nur für die Rücklage. Die Anlage und Verwaltung der Betriebsmittel richtet sich nach den §§ 80 Abs. 1, 81 SGB IV. Allerdings gibt der Anlagekatalog… …des § 83 Abs. 1 SGB IV auch bei der Anlage der Betriebsmittel den rechtlichen Rahmen vor, sofern sich die Anlage mit dem Gebot der kurzfristigen… …Unfallversicherungsträger ist seit 1. Januar 2010 die Bildung von „Deckungskapital für Altersversorgungsverpflichtungen“ (Gesetzliche Krankenversicherung; § 171e SGB V 10 )… …Zuführungen vom 1. Januar 2010 bis spätestens zum 31. Dezember 2049 ein Deckungskapital aufzubauen, das dem voraussicht- lichen Barwert dieser Verpflichtungen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Übersicht über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Jahr 2013 (Teil II)

  Peter Masuch

  …Beitragsrecht, Prozessrecht und überlange Gerichtsverfahren sowie über Vorlagen an den EuGH berichtet. (Fortsetzung aus WzS 04.14) V. Unfallversicherung 1… …angesprungen wurde. Eine Beschäftigung im Sinne von § 7 Absatz 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Viertes Buch lag dabei ungeachtet des Umstandes vor, dass der Abschluss… …Krankheit hervorrufen. Die beiden Kläger waren aufgrund ihrer versicherten Tätigkeit als Beschäftigte im Sinne des § 2 Absatz 1 Nummer 1 Sozialgesetzbuch… …, die als Krankheit im Sinne des § 9 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch zugrunde gelegt werden könnten. Allerdings liegen für die Krankheitsbilder von… …Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz liegt nicht vor, weil eine mögliche Ungleichbehandlung ihre Rechtfertigung darin findet, dass der Gesetzgeber sich für ein… …Konditoreibetriebe in der Gefahrtarifstelle 1 unter „Herstellung von Back- und Konditoreiwaren“ mit der Gefahrklasse 6,0 zusammengeführt, was zu erheblichen… …liegende Zuordnung der Klägerinnen zu derselben Tarifstelle 1 mit der gleichen Gefahrklasse 6,0 in dem ab 2005 geltenden Gefahrtarif noch im… …Gestaltungsspielraum der Beklagten lag. Nach § 157 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch setzt der Unfallversicherungsträger einen Gefahrtarif als autonomes Recht fest… …hinnehmbar. (Urteile vom 11. April 2013 – B 2 U 4/12 R und B 2 U 8/12 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) VI. Arbeitsförderung 1. Gründungszuschuss… …Fassung, ab 1. April 2012 § 93 Sozialgesetzbuch Drittes Buch). Die Vorschriften des Sozialgesetzbuches gelten jedoch nur für Personen, die ihren Wohnsitz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014

  Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Prozent). Ein-Euro-Jobs blieben dabei unberücksichtigt. Auch werden zum 1. Juli 2014 im Westen nicht vorgenommene Rentenkürzungen letztmals durch einen… …Rentenniveau im Osten steigt damit von 91,5 auf 92,2 Prozent des Westwertes. Der aktuelle Rentenwert beträgt im Westen vom 1. Juli 2014 an 28,61 Euro. Im Osten… …Durchschnittsentgelts gezahlt worden sind. Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014 Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate Dr. jur… …. Dieter Leopold Die mehr als 20,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland können sich über eine gute Nachricht aus Berlin freuen: Ab 1. Juli 2014…

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