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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Das Recht der Berufskrankheit auf dem Weg in die Sozialversicherung. Vierzig Jahre ohne Fortschritt

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Sozialgesetzbuch der Zeit beschlossenen hat, und die am 19. Juli 1911 verkündet wurde – also vor 100 Jahren. Sie ermächtigte in dem zum 1. 1. 1913 in Kraft… …im Brutkasten der Geschichte lag, bis 1925 die erste Verordnung kam. 1 Ein Rückblick ist auch deswegen angebracht, weil die Geschichte keine für die… …hingewiesen werden. 1 I. Terminologische Vorbemerkung Die Geschichtsschreibung spricht im Allgemeinen unterschiedslos von Berufskrankheiten, Gewerbekrankheiten… …berufsgenossenschaftlichen Publikationen fin- 1 VO über die Ausdehnung der Unfallversicherung auf gewerbliche Berufskrankheiten v. 12. 5. 1925, RGBl S. 69. 2 Ernst Wickenhagen… …Abs. 1 S. 2 SGB VII). Die Kritik an diesem Unfallbegriff zeigt eine nicht begreifliche Unkenntnis von Sprache (oder zweckgerichtet verdrängte Kenntnis)… …: Hoffnung und Enttäuschung 1. Ermächtigung des Bundesrats, Berufskrankheiten zu bezeichnen Nach der Jahrhundertwende 1900 verstärkte sich zwar die Diskussion… …kamen drei 45 Was heute noch gilt: BSG Die Berufsgenossenschaft 1966, S. 360; BSG SozR Nr. 1 zu § 838 RVO, weiterhin maßgebliche Urteile, s. z. B. Schmitt… …inzwischen geschehen sei: Für Vorarbeiten müsse man erst das Inkrafttreten des Gesetzes (für die Unfallversicherung 1. 1. 1913) abwarten (was Unsinn war)… …geöffnet, wie gleich zu sehen. VIII. Erste Berufskrankheitenverordnung 1925 – ein erster Schritt, kein großer 1. „Der Krieg ist der Vater aller Dinge“ Dieser… …gewesen; tatsächlich kam sie aber als Nr. 2112 zum 1. 7. 2009 (unter CDU-Leitung). Das Recht der Berufskrankheit Ricke WzS 02/12 49 Die zwischenzeitliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Steigende Versicherungsprämien und säumige Kunden

  Die private Krankenversicherung kämpft gegen interne und externe Probleme
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …entsprechende Verträge abzuschießen. Für die PKV-Unternehmen wird es immer schwieriger, Neukunden zu gewinnen, zumal ab 1. April 2012 die Vertreterprovision… …Leopold Kurzbeiträge sechs bis acht Monatsbeiträge. Einige Versicherungsunternehmen belohnen sogar mit bis zu 18 Monatsbeiträgen. Doch ab 1. April 2012 wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  BSG, Urteil vom 13. 9. 2011 - B 1 KR 25/10 R -

  Norbert Finkenbusch

  …13. 9. 2011 – B 1 KR 25/10 R – Arbeitstherapie ist vorrangig vom Träger der Rentenversicherung zu erbringen, wenn es sich um eine eigenständige… …V). Es handelt sich um eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation, die wegen der Behandlung einer Krankheit erforderlich ist (vgl. § 27 Abs. 1 Satz… …1, Satz 2 Nr. 6 SGB V). Arbeitstherapie (vgl. § 42 SGB V) kann stationär, teilstationär oder ambulant erbracht werden. Dementsprechend ist sie nicht… …der Krankenkasse zu beantragen (vgl. § 42 Abs. 3 Satz 1 SGB V, der in diesem Zusammenhang anwendbar ist). Die Krankenkasse bestimmt daraufhin Art, Dauer… …, 11 SGB VI), – keine Ausschlussgründe vorliegen (§§ 12, 13 Abs. 2 SGB VI) und – die weiteren Voraussetzungen der beantragten Leistung (vgl. § 15 Abs. 1… …Satz 1 SGB VI, § 26 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX) erfüllt sind. Der Rentenversicherungsträger erbringt die Arbeitstherapie als eigenständige Leistung. Es ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, Urteil vom 13.12. 2011 – B 1 KR 9/11 R – Sachverhalt: Umstritten ist die Höhe von Vergütungen für Fahrten. Der klagenden Taxiunternehmerin M zahlte die… …Versicherten V geschlossen zu haben, der eine 522,50 Euro geringere Vergütung vorsieht. Die Höchstpreisregelung in § 133 Abs. 1 Satz 4 SGB V berechtigt die… …Vielfalt Rechnung zu tragen, wie dies in § 34 Abs. 1 Satz 3 SGB V bestimmt sei. Gründe: Der beklagte GBA ist mit seiner Revision erfolgreich gewesen. Die von… …. Ein solcher weiter gefasster Rechtsschutz entspricht dem Rechtsschutzinteresse des Betroffenen, das sich hier auf Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 19 Abs. 4… …Abs. 1 Satz 1 Teilsätze 3 und 4 SGB V. In diese Bewertung darf der GBA auch homöopathische Arzneimittel einschließen, und zwar auch insoweit, als… …ihres Vertragsarztsitzes zum 1. 8. 2007. Gegen die Entscheidung des Zulassungsausschusses zugunsten der Beigeladenen zu 3. legte sie Widerspruch ein. Dem… …insbesondere des gezahlten Weihnachtsgelds – berechnet wird. Der Kläger, der bis Ende 2009 noch in einem Arbeitsverhältnis stand, bezieht seit 1. 1. 2010… …Ansicht, dies stehe dem Kläger schon deshalb zu, weil die Beklagte die Regelung des § 194 Abs. 1 Satz 3 SGB VI falsch angewandt habe. Hiernach seien der… …steht entgegen der Rechtsmeinung des LSG in Einklang mit § 194 Abs. 1 Satz 3 und § 123 Abs. 3 SGB VI. Dem Kläger steht jedoch möglicherweise ein… …begehrt – als Rechtsnachfolgerin ihres im Jahr 2010 verstorbenen Ehemanns (Versicherter) – ab 1. 1. 2009 Rente wegen Erwerbsminderung infolge…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Udsching/Rolfs, Jahrbuch des Sozialrechts, Band 32, Dokumentation für das Jahr 2010

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Impfschadensrecht) Sabine Knickrehm (27 Seiten) und das Rehabilitationsrecht des SGB IX Teil 1 Felix Welti und Dennis Bunge (16 Seiten). Als weitere Abschnitte folgen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …mehr an. ♦ Im Bündnis stark Am 1. Januar 2012 hat der Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung (KUV) seine Arbeit aufgenommen. Zu ihm gehören…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Personalia / Veranstaltungshinweise

  …Landesgeschäftsführer und neuer Bevollmächtigter des Vorstandes vor. Die neue Krankenkasse vereint ab 1. März 2012 rund 880.000 Mitglieder und 1,2 Millionen Versicherte… …. Josef Hecker wird ab 1. Juli 2012 neuer neutraler Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen und damit Nachfolger von Dr… …Bundesarbeitsgerichts – arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen – Symposion am 1. März 2012 Goethe-Universität Frankfurt am Main Campus Westend – Casino –… …Grüneburgplatz 1 60323 Frankfurt am Main Der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 14. 12. 2010 über die fehlende Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft… …CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts – arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen – Symposion am 1. März 2012 in Frankfurt am Main Euro 275,–…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Neuerscheinungen / Gesamtschau

  …zum 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen gebotene Aktualisierung der Normtexte des SGB V fort und schließt diese ab. Das GKV-VStG… …. Des Weiteren ist die ebenfalls am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012 aufgenommen. Auf den aktuellen Stand…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …allen Zweigen der Sozialversicherung verwiesen, vgl. § 26 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, § 11 Abs. 1 Nr. 5 SGB V, § 13 Abs. 1 Satz 2 SGB VI , § 35 a SGB XI und §… …. 2011 – L 1 R 397/09 – zum Thema Rehabilitationsleistungen für Kinder und Jugendliche durch die GKV auseinander (S. 23). Im Anschluss folgt die… …Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Den Anfang macht das Urteil vom 8. 11. 2011 (– B 1 A 1/11 R – S. 25), welches sich mit der Genehmigung eines BKK-­Tarifs… …Urteile des selben Senats vom 8. 11. 2011 an, in denen es um Off-label-use eines BTX/A-Präparats gegen Spastik in einer Hochschulambulanz (– B 1 KR 23/10 R… …– S. 26 ) geht, bzw. die Übernahme einer eiweißreduzierten Diätnahrung durch die GKV (– B 1 KR 20/10 R – S. 26) und die Kodierung bei Ab­rechnung nach… …DRG-Fallpauschale (– B 1 KR 8/11 R – S. 26). Das BSG-Urteil vom 9. 11. 2011 (– B 12 KR 3/10 R – S. 27) setzt sich mit dem Wechsel der Krankenversicherung und dem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01/12 1 WzS 66. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.12 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE RECHTSPRECHUNG… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Fax 030/25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV. info WzS_Einband2011_185x110.indd 1 10.01.2012 08:35:47…

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