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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Die Nicht-Nutzung von sozialpolitischen Transferleistungen - eine Herausforderung

  Anne van Rießen

  …haben, nehmen diese auch tatsächlich in Anspruch. 1 Diese empirisch zu ermitteln, ist nicht einfach. In Deutschland nähert sich ein Großteil der Studien… …qualitativer Untersuchungen, die Motive und strukturelle Barrieren der Nicht-Nutzung analysieren. Trotz unvermeid- 1 Der vorliegende Beitrag beruht auf der… …weisen die erhobenen Nicht-Nutzungs-Quoten ähnliche Größenordnungen auf und erweisen sich im Zeitverlauf als bemerkenswert konstant. 1. Einordnung zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Kommt eine große Sozialstaatsreform?

  Manfred Eichmeier

  …„Wege aus der Komplexitätsfalle“. 414 WzS – Länderreport WzS 12.25 Schon das Vorwort 1 des Sozialleistungsgutachtens enthält bemerkenswerte Ausführungen… …Steinbrück und Thomas de Maizière sowie dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle, sollten konkrete Ansätze erarbeitet wer- 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Gelingende rechtskreisträgerübergreifende Beratung

  Marje Mülder

  …wahrgenommen. 1 Dies liegt auch an den zahlreichen Beziehungen der Leistungen zueinander und ihren Abhängigkeiten voneinander, welche nicht leicht zu… …rechtskreisträgerübergreifenden Beratung auf den 7. Speyerer Sozialrechtstagen am 17. 3. 2025 zum Thema Bürgerfreundliche Sozialverwaltung. 1 Siehe eingänglich Blüggel, Für ein…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Der Sozialstaat in der Komplexitätsfalle

  Felix Dinnessen

  …Sozialstaat im Fokus der politischen Debatte Die Diskussion um eine zukunftsfähige Ausgestaltung des Sozialstaats hat zuletzt an Intensität gewonnen. 1 Dabei… …1 Vgl. Jäkel et al. (2025). 2 Vgl. Eichenhofer (2024). 422 Der Sozialstaat in der Komplexitätsfalle WzS 12.25 Rahmenbedingungen zu schaffen. 3 Zudem… …divergierenden Berechnungsgrundlagen und vorläufigen Leistungen (vgl. § 43 Satz 1 SGB I) und anschließenden Erstattungen zwischen den Trägern (vgl. § 102 Satz 1… …(2021). 9 Vgl. § 1 Abs. 1 JSchG, § 2 Abs. 1 JArbSchG, vgl. Nationaler Normenkontrollrat (2021). 10 Vgl. Nationaler Normenkontrollrat (2021). 11 Vgl… …Sozialleistungen: Praxishandbuch (eGovPraxisWissen), 1. 1. 2023. evaluation-des-bildungspaketes-kurzbericht.pdf?__ blob=publicationFile&v=2, 2016. Bundesrechnungshof… …830/6d3812f4fe288787471f5465edc03a4d/WD-3-068-20pdf-data.pdf, 2020. Eichenhofer, Eberhard: Sozialrecht, 1. 1. 2024. Jäkel, Julia/Thomas De Maizière/Peer Steinbrück/Andreas Voßkuhle: Initiative für einen… …handlungsfähigen Staat, 1. 1. 2025. Nationaler Normenkontrollrat: Digitale Verwaltung braucht digitaltaugliches Recht: Der modulare Einkommensbegriff, in… …: Springer eBooks, 1. 1. 2012, [online] doi:10.1007/978- 3-658-00145-2. Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Evaluation der bundesweiten Inanspruchnahme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Datenschutz in Sozialverwaltungsbehörden

  Datenschutzgrundsätze, Erfassung von personenbezogenen Daten, ihre interne Verarbeitung und Weitergabe an andere Behörden
  Teil III - Weitere interne Verarbeitung und Datenübermittlungen an andere Behörden
  

  Tim F. Schulz

  …, sie also für die Erfüllung der gesetzlichen Aufgabe der Behörde erforderlich ist (vgl. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DSGVO), die sich aus einer der… …, soweit nicht die DSGVO unmittelbar gilt (vgl. § 35 Abs. 2 Satz 1 SGB I). 426 WzS – Länderreport WzS 12.25 X. Datenübermittlungen Es kann Fälle geben, in… …anordnet. Nachfolgend sollen die für die Praxis wesentlichen Konstellationen – die Übermittlung (1.) an andere Behörden, (2.) an Private und (3.) an… …Auftragsverarbeiter – und ihre Rechtsgrundlagen näher betrachtet werden: 1. Datenübermittlungen an andere Behörden Den einzelnen Erlaubnisnormen sind… …Übermittlung betonen (vgl. § 67d Abs. 1 SGB X). Zu den einzelnen Erlaubnisnormen für Übermittlungen von Sozialdaten an andere Behörden gehören u.a.: a) Erfüllung… …der Zwecke, für die sie erhoben worden sind, 19 Krahmer/Strothmann, Sozialdatenschutz, 5. Aufl. 2023, § 69, Rn. 1. oder für die Erfüllung einer… …sozialgesetzlichen Aufgabe der übermittelnden Stelle oder der empfangenden „§ 35 SGB I“- oder „§35 Abs. 2 SGB X“-Stelle erforderlich ist (vgl. § 69 Abs. 1 Nr. 1 SGB X)… …kann eine Übermittlung von Sozialdaten gem. § 71 SGB X zulässig sein, soweit sie für die Erfüllung einer der in Abs. 1 Nr. 1 – 16 genannten, gesetzlichen… …Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung findet sich in § 67e SGB X. Zu Prüfzwecken dürfen die jeweiligen Antworten auf die in Satz 1 genannten Fragen… …sich die betroffene Person für den automatisierten Nachweisabruf entschieden, darf gem. § 67f Abs. 2 Satz 1 SGB X die nachweis­ 427 WzS 12.25 WzS –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Sozialverwaltung 2025 - Versuch einer Bilanz

  Walter Böttiger, Thomas Falke, Tim Husemann, Thomas Kerner, u.a.

  …Riesenerfolg! Seit 1. 1. 2024 betreuen in Bayern vier Kolleg/innen v. a. die Opfer von Gewalttaten (insb. der oben erwähnten Großereignisse). Der Mehrwert deren…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Rückzahlung von Grundsicherungsleistungen bei verschwiegenem Einkommen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 12.25 Rechtsprechung Kommentiert von Ass. jur. Klaus Krohn Rückzahlung von Grundsicherungsleistungen bei verschwiegenem Einkommen § 45 Abs. 1 SGB…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Bürgergeld: Jobcenter muss Kosten für Autostellplatz übernehmen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 12.25 Bürgergeld: Jobcenter muss Kosten für Autostellplatz übernehmen § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II LSG Baden-Württemberg, Beschluss… …Landessozialgericht Baden-Württemberg war jedoch anderer Auffassung und sprach dem Mann auch den Mietanteil für den Autostellplatz zu. Auf einen Blick Nach § 22 Abs. 1… …Satz 1 SGB II werden Bedarfe für die Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind. Ist die vom… …. Wesentlicher Inhalt Die Stellplatzkosten seien als weiterer Unterkunftsbedarf zu berücksichtigen. Nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II würden Bedarfe für Unterkunft… …Mietvereinbarung sei. Im Hinblick auf Aufwendungen für einen Stellplatz gelte danach, dass sie über § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II 439 WzS 12.25 Rechtsprechung zwar im… …Unterkunftsbedarf im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II anzuerkennen, da es an einer Abtrennbarkeit fehle. Ausweislich des vorliegenden Mietvertrages sei dieser… …einheitlich über Wohnraum und Stellplatz geschlossen worden. So werde in der in § 1 des Mietvertrages enthaltenen Beschreibung des vermieteten Objekts… …verpflichtet, wenn Wohnung und Stellplatz Bestandteile eines einheitlichen Mietverhältnisses sind und die Gesamtmiete angemessen ist. § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Anrechnung einer Verletzenrente auf die Rente der gesetzlichen Rentenversicherung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 12.25 Rechtsprechung Anrechnung einer Verletzenrente auf die Rente der gesetzlichen Rentenversicherung § 93 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 2a… …SGB VI Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 1. 7. 2025 – L R 431/24 Leitsatz Der Einwand, wegen der Folgen eines Arbeitsunfalles ein geringeres… …der Senat nicht, weshalb eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nach Art. 100 Abs. 1 GG nicht veranlasst war. Dass die Regelung in § 93… …Abs. 1 SGB VI verfassungsgemäß sei, habe bereits das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 31. 3. 1998 – B 4 RA 49/96 R – entschieden. Nachfolgend… …Schadensausgleich werde der Klägerin belassen. Praxishinweis Gemäß § 93 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI wird die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung insoweit nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Bürgergeld: Zahlungen wegen Privatinsolvenz sind kein verfügbares Einkommen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Zeitraum vom 1. 9. 2019 bis 29. 2. 2020. Die Klägerin zu 1) ist die Mutter dreier Kinder und bezog Arbeitslosengeld II. Am 14. 8… …. 2019 zog der Kläger zu 2) bei der Klägerin zu 1) und den Kindern in die Wohnung ein. Der Kläger zu 2) erzielte Einkommen aus Erwerbstätigkeit in Höhe von… …ca.1.277,77 Euro monatlich ausgezahlt. Am 15. 8. 2019 beantragte die Klägerin zu 1) für sich und die Mitglieder ihrer Bedarfsgemeinschaft die Weiterbewilligung… …von Leistungen nach dem SGB II für die Zeit ab 1. 9. 2019. Der Beklagte lehnte den Antrag mit Bescheid vom 29. 8. 2019 ab. Nach Einzug des Klägers zu 2)… …des Partners zu berücksichtigen. Als Einkommen sind nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II (in der vorliegend maßgeblichen Fassung vom 26. 7. 2016) Einnahmen in…

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