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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2026

  Bürgergeld: Jobcenter muss für Reparaturen an Wohneigentum nicht voll als Zuschuss bezahlen

  …erforderlich. Das gelte gleichermaßen für die Reparatur- und Instandhaltungsaufwendungen im Sinne des zum 1. Januar 2011 neu gefassten § 22 Absatz 2 SGB II. Der… …Kostensenkungsaufforderung verweisen lassen. Unter der seit dem 1. Januar 2011 geltenden Rechtslage ist in Bezug auf die unabweisbaren Instandhaltungsund Reparaturaufwendungen… …22 Absatz 2 SGB II fallen unangemessen hohe Aufwendungen in den Anwendungsbereich des Satzes 2. Auf die Zumutbarkeitsregelung in Absatz 1, die im… …streitbefangenen Zeitraum in Absatz 1 Satz 3 enthalten war, wird nicht verwiesen. Hierfür besteht auch kein Bedarf, denn Absatz 2 enthält eine eigenständige Regelung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2026

  Die Schwerbehindertenvertretung (SBV)

  Die Wahl der Vertrauensperson und deren Stellvertreter
  

  Manuel Herold

  …Vertrauensperson und deren Stellvertreter Manuel Herold Einleitung Zwischen dem 1. 10. 2026 und 30. 11. 2026 finden turnusgemäß wieder Wahlen zu den… …finden alle vier Jahre zwischen dem 1. Oktober und dem 30. November statt. Dieses Jahr ist es wieder so weit. Gemäß der Vorschrift des § 177 Abs. 5 SGB IX… …Personalrat einladen (§ 1 Abs. 2 Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen [SchwbVWO]). Gewählt wird in Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf… …Wahlberechtigte nicht nur vorübergehend beschäftigt werden. Sowohl das SGB IX in der Vorschrift des § 177 Abs. 1 als auch das Betriebsverfassungsgesetz sowie die… …Vorschrift des § 177 Abs. 1 Satz 4 SGB IX die Möglichkeit, räumlich nahe liegende Betriebe oder Dienststellen, die selbst „nicht wahlberechtigt“ sind, für die… …erforderlich (§ 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX). Sind diese vorgenannten Rahmenbedingungen und Voraussetzungen geklärt, wird die Wahl eingeleitet. 338 Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2026

  Die Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen nach groben behördlichen Fehlern

  Rica Werner

  …in aller Regel zur Rückforderung der Leistungen. Vor diesem Hintergrund verdient nun eine aktuelle Entscheidung des 8. Senats des BSG 1 besondere… …Verhältnisse nicht geändert hätten. Nachdem 1 BSG, Urt. v. 18.12.2024 – B 8 SO 1/24 R. die Bedarfslage noch 2010 endete und die Klägerin die Behörde hierüber… …gezahlte Leistungen durch einen Erstattungsbescheid geltend machen können, wird durch § 50 Abs. 1 SGB X bestimmt. § 50 Abs. 1 SGB X setzt zwingend die… …prüfen. Wurde der Bewilligungsbescheid aufgehoben, sieht Absatz 1 die Erstattung als gebundene Rechtsfolge vor. Werden Leistungen – wie in dem o. g… …Sonderregelungen enthält das Sozialrecht beispielsweise in § 330 SGB III und § 20 BAföG. des Absatzes 1 kein behördlicher Abwägungsprozess durchgeführt worden war… …. Gemäß § 18 Abs. 1 SGB XII muss der Sozialhilfeträger Leistungen nach dem SGB XII erbringen, sobald ihm das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen bekannt… …pflichtgemäß nach § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB I dem Zweck der Norm entsprechend ausübt und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einhält. Gerichten steht es nicht zu… …(Hg.), SGG, 14. Aufl. 2023, § 54 Rn. 27. 6 BSG, Urt. v. 23. 2. 2023 – B 8 SO 9/21 R, SozR 4-3500 § 93 Nr. 1 Rn. 23. Grober behördlicher Fehler als…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2026

  Endstation Aktenlage

  Zur Begutachtungspraxis der Versorgungsämter bei Impfschäden
  

  Eva Brigitta Mertens

  …persönliche Haftung des 1 BGH v. 9. 10. 2025 – III ZR 180/24. 2 Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2… …. 185/2025. Arztes scheidet aus; es kommt gemäß Art. 34 Satz 1 GG allenfalls eine Amtshaftung des Staates in Betracht. Unabhängig davon ist für viele… …geltend zu machen (bei Impfungen vor dem 1. 1. 2024 unter Beachtung des Übergangsrechts). 5 Dort angekommen, trifft der Antrag auf eine Struktur, die sich… …Verjährungsfrist, Beginn mit Kenntnis). 5 § 24 SGB XIV; für Impfungen vor dem 1. 1. 2024: § 141 SGB XIV i. V. m. § 60 IfSG a. F.; örtliche Zuständigkeit: § 113 Abs… …Ablehnungsbescheid angefochten, ermöglichen Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) oder – bei isoliertem Feststellungsinteresse – die… …Feststellungsklage (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG) eine erneute Prüfung. Sie können jedoch nur aufarbeiten, was noch rekonstruierbar ist. Auch im Prozess bleibt der… …, 9902. 17 Hessisches LSG, Urt. v. 10. 7. 2025 – L 1 VE 24/24. 18 DGUV, Empfehlung für die Begutachtung von Post Covid, Juni 2025, S. 89 f., abrufbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Kommunen unter Druck - Dialogische Sozialplanung als strategischer Ansatz

  Theresa Hilse-Carstensen

  …, kommunale Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit unter zunehmend schwierigen Rahmenbedingungen zu sichern. 1. Einführung Dieser Beitrag basiert auf einem Vortrag… …ergänzende Elemente eines erweiterten Planungsverständnisses. Dieses Verständnis führt zwei Logiken zusammen: 1. Datenbasiertes, konzeptionelles Planen zur… …formuliert werden, sondern berücksichtigt ihr Wirken in der Gesamtheit. In Abbildung 1 ist ein erweiterter Kreislauf des kommunalen Sozialplanungsprozesses zu… …08.26 Kommunen unter Druck – Dialogische Sozialplanung als strategischer Ansatz Abb. 1: Erweiterter Kreislauf kommunaler Sozialplanung. Quelle: Eigene… …. Einige Kommunen gehen mit mutigen und neugierigen Vorreiter:innen voran 1 , während andere zurückhaltender sind oder diese Entwicklungen kritisch… …hinterfragen. Diese unterschiedlichen Positionen sind nachvollziehbar, denn Digitalisierungsprozesse und die Nutzung von KI setzen nicht nur 1 Siehe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

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  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2026, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2026

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  …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2026, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2026

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

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