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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Feststellung des Grades der Behinderung und gesetzliche Nachteilsausgleiche - ein Ungleichgewicht?

  Stefan Sandor

  …erstmals im Schwerbehindertengesetz 1974 verwendet. 1 Er bestand aus zwei Komponenten: Es musste eine Abweichung von der körperlichen, seelischen oder… …Kriegsbeschädigung bezog. Das bis 1 § 1 SchwbG 1974, BGBl. I 1974 Nr. 45 vom 27. 4. 1974, S. 981. 25 WzS 01./02.26 Grad der Behinderung und gesetzliche… …ermöglicht eine hohe Mobilität. Nachteilsausgleiche zur Verbesserung der Mobilität Das Vorliegen einer erheblichen Gehbehinderung (§ 229 Abs. 1 SGB IX), einer… …SGB XII), Gehörlosigkeit (D 4 VMG) sowie Taubblindheit (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 ­SchwbAwV). Auch diese Merkmale führen zu Nachteilsausgleichen im Bereich der… …verstreut. Eine gewisse Systematisierung erfolgt durch deren Zusammenfassung in § 3 Abs. 1 ­SchwbAwV. Dies trägt nur bedingt zu Transparenz und… …Merkmale bei. Die Voraussetzungen für die Feststellung der erheblichen Gehbehinderung und die Notwendigkeit einer Begleitperson werden in D 1 bzw. D 2 VMG… …nicht nur konkretisiert im Bezug auf § 229 Abs. 1, 2 SGB IX, sondern geradezu enger und strenger gefasst. Wie bei den Nachteilsausgleichen im Sinne von… …bedarf eines gesonderten Parkausweises. Die Regelungen dazu finden sich in der StVO an unterschiedlichen Stellen: § 46 Abs 1 Nr. 11, § 12 Abs. 3, § 49 Abs… …. 1 Nr. 12, um nur einige Vorschriften zu nennen. Konsequenzen für die Realisierung von Nachteilsausgleichen aus der Feststellung gem. § 152 SGB IX Für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

  Die grobe Fahrlässigkeit nach § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X

  Stefan Hoffmann

  …WzS 04.26 Die grobe Fahrlässigkeit nach § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X Die grobe Fahrlässigkeit nach § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X Stefan Hoffmann 1… …zu tragen. 1 Es wird die private Meinung des Verfassers wiedergegeben, nicht die der Bundesagentur für Arbeit. 2 Padé in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB… …X (Stand: 17. 6. 2025), § 45 SGB X Rn. 12 3 BSG v. 11. 4. 2002 – B 3 P 8/01 R. 4 Merten in Hauck/ Noftz, SGB X (Stand: Oktober 2025), § 45 SGB X Rn. 1… …beachten ist dabei, dass die Ermessensausübung gem. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB I pflichtgemäß zu erfolgen hat und nach § 35 Abs. 1 Satz 3 SGB X mit einer… …mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben, § 40 Abs. 2 Nr. 3, 1. Alt SGB II i. V. m. § 330 Abs. 2 SGB III. Die Vertrauensausschlusstatbestände sind… …in § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 bis Nr. 3 SGB X abschließend geregelt. Im Weiteren soll nun auf den in der Praxis am häufigsten angewendeten… …nicht mehr positiv berücksichtigt werden kann. 1. Kriterien für die grobe Fahrlässigkeit Die Frage, die sich somit Sozialleistungsträgern stellt, ist… …hierzu eine ausdrückliche gesetzliche Regelung fehlt. 9 Gleichzeitig regelt § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB X, dass der Verwaltungsakt mit dem Inhalt wirksam wird… …Berlin-Brandenburg v. 3. 4. 2025 – L 3 AS 772/23. 13 BSG v. 26. 8. 1987 – 11 a RA 30/86. 14 BSG v. 26. 5. 2020 – B 1 KR 9/18 R. 15 LSG Berlin v. 24. 7. 2003 – L8 RA… …46/98. 16 BSG v. 1. 7. 2010 – B 13 R 77/09 R. und somit ein subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff anzulegen gilt. 17 Prozessrechtlich bedeutet dies, dass es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Der fristauslösende Antrag im Recht der Rehabilitation (SGB IX) mit Blick auf das Kinder- und Jugendhilferecht

  Teil II
  

  Andreas Jordan

  …dem Grundsatz der Formfreiheit im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren (§ 9 Satz 1 SGB X) kann ein Antrag formlos, also auch mündlich, telefonisch… …die Bitte um bestimmte Hilfeleistungen. 23 Entscheidend ist der Inhalt, nicht die Form. 22 Zinsmeister in LPK-SGB IX, 6. Aufl. 2022, § 108 Rn. 1. 23 Von… …10/20 B, BeckRS 2020, 30167 Rn. 16. 25 BSG v. 15. 11. 2012 – B 8 SO 6/11 R, Rn. 10. 26 Zinsmeister in LPK-SGB IX, 6. Aufl. 2022, § 108 Rn. 1. 27 Mrozynski… …verdichtet und ausgestaltet. Nach § 10b Abs. 1 SGB VIII haben junge Menschen mit (drohender) Behinderung sowie ihre Sorgeberechtigten Anspruch auf… …institutionalisierte Hilfe zur Wahrnehmung von Rechten bereits im Stadium der Antragstellung und darüber hinaus. 29 § 106 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 1 SGB IX verpflichtet den… …wohlwollend auszulegen. Ergänzend hierzu normiert § 9 Abs. 1 SGB IX eine eigenständige Prüf- und Hinwirkungspflicht der Rehabilitationsträger. Demnach haben… …diese unabhängig von einem konkreten Antrag zu prüfen, ob Leistungen zur Teilhabe zur Erreichung der in §§ 1 und 4 SGB IX genannten Ziele geeignet… …13 Abs. 1 SGB X kann ein Antrag auch durch einen Bevollmächtigten oder eine andere Person gestellt werden, wenn der An- 31 So auch Keil/Zinsmeister in… …. 21. 35 Mutschler in BeckOGK SGB X (Stand: 15. 2. 2025), § 13 Rn. 13. 36 Weber in BeckOK SozR SGB X (Stand: 76. Ed. 1. 3. 2025), § 13 Rn. 8. 37 Roller… …erbringen (§ 13 Abs. 1 Satz 3 SGB X). Diese Aufforderung muss klar und unmissverständlich erfolgen 41 , sodass der Bevollmächtigte die Anforderungen versteht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Berufskrankheiten als Versicherungsfall nach dem SGB VII

  Gesetzliche Unfallversicherung
  

  Peter Becker

  …durch eine Gemengelage von juristischen, medizinischen und technischen Fragen und gelten als eine der schwierigsten Materien im Sozialrecht. 1. Einleitung… …Ausgangspunkt der gesetzlichen Unfallversicherung war der Schutz gegen Arbeitsunfälle (vgl. § 1 Unfallversicherungsgesetz vom 6. 7. 1884, RGBl., S. 69 – UVG) 1… …über diese nun als Berufskrankheit (im Weiteren wie üblich abgekürzt: „BK“ 1 Vgl. Becker, Einführung in die gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII), WzS… …Unfallversicherung, Bd. I (1901), § 1 Anm. 33, S. 28. bzw. „BKen“) bezeichneten Krankheiten. Nach dieser Vorschrift konnte die Unfallversicherung auf bestimmte… …, dass eine BK nicht mehr als Arbeitsunfall „gilt“, sondern als eigenständiger Versicherungsfall neben dem Arbeitsunfall (vgl. § 7 Abs. 1 SGB VII). Gewisse… …Stellungnahme voraus (§ 9 Abs. 1, 1a SGB VII), die veröffentlicht wird und der viele Informationen zur jeweiligen BK entnommen werden können. 2… …Modifikationen denen für die Feststellung eines Arbeitsunfalls: 5 1. Versicherte Person gemäß Versicherungstatbestand in §§ 2, 3, 6 SGB VII, 6 2. mit diesem… …24/71, SozR Nr. 6 zu § 551 RVO; BSG v. 27. 7. 1989 – 2 RU 54/88, SozR 2200 § 551 Nr. 35. 11 Vgl. BSG v. 11. 1. 1989 – 8 RKnU 1/88, SozR 2200 § 551 Nr. 34… …; BSG v. 27. 6. 2017 – B 2 U 17/15 R, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 3102 Nr. 1 Rn. 22 (Borrelieninfektion). 12 Vgl. Becker, Der Arbeitsunfall nach dem SGB VII… …5670 Anl. 1 Nr. 3101 Nr. 1. 17 BT-Drucks. 21/3310, S. 133. 18 BT-Drucks. 21/3310, S. 134 ff. 19 BSG v. 22. 6. 2023 – B 2 U 11/20 R, BSGE 136, 152 ff. 20…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

  Die Versorgung von gesetzlich Krankenversicherten mit Digitalen Gesundheitsanwendungen (§ 33a SGB V)

  Ihre Bedeutung für Innovation im Gesundheitswesen
  Teil 3: Die Prüfung des Rechtsanspruches im Genehmigungsverfahren durch die Kranken-kassen und Digitale Gesundheitsanwendungen als Innovation im Gesundheitswesen
  

  Dörte Busch

  …Genehmigungsverfahren, § 33a Abs. 1 SGB V“ aus WzS 03/26) Dörte Busch 4. Prüfung des Rechtsanspruches mit den Prüfkriterien für die Krankenkasse bei Erst- und… …Krankenkasse berechtigt, entsprechende Nachweise von der versicherten Person einzuholen (§ 6 Abs. 1 Satz 2 DiGA-Genehmigungs-Richtlinie). In §§ 5 und 6 Abs. 2… …Gesundheitsanwendung direkt über elektronische Übertragung oder maschinell lesbare Datenträger bereitzustellen (§ 33a Abs. 3 Satz 1 SGB V). Zweitrangig erfolgt die… …Digitale Gesundheitsanwendung ein, wodurch diese freigeschaltet wird. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich zwischen Krankenkasse und Hersteller. 1 IV. Die… …Innovationskraft unseres Gesundheitssystems aufzuzeigen. 1 Busch/Rabe-Rosendahl, RP-Reha 2025, 26. 103 WzS 04.26 Die Versorgung mit Digitalen Gesundheitsanwendungen… …(Teil 3) Abbildung 1: GKV-Spitzenverband, Bericht 2024, Stand 31. 12. 2024 1. Ein grober empirischer Überblick Die erste Digitale Gesundheitsanwendung… …zur Erprobung – aufgenommen (siehe Teil 1 zum Zulassungsverfahren). Hier lässt sich im Vergleich zum Stand 31. Dezember 2024 eine positive Entwicklung… …. Am 1. Februar 2026 ist die Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung in Kraft getreten. Wesentlich wird mit ihr die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

  Bürgergeld: Kein Anspruch auf Mehrbedarfsleistung für die Anschaffung einer Waschmaschine

  …Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum vom 1. August 2021 bis 31. Juli 2022 unter Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft in Höhe von… …. November 2021 auf die ab Januar 2022 geltenden Regelbedarfsstufen angepasst worden sind. Am 1. Dezember 2021 beantragte der Kläger bei dem Beklagten die… …stehe im Zusammenhang mit der Anschaffung seiner neuen Waschmaschine ein Leistungsanspruch nach § 21 Abs. 6 Satz 1 Auf einen Blick Für eine Übernahme der… …vom Regelbedarf erfasst. Deshalb können sie nicht als Mehrbedarf anerkannt werden. Gemäß § 21 Abs. 6 Satz 1 SGB II wird bei Leistungsberechtigten ein… …für den Zeitraum vom 1. 1. 2021 bis zum 30. 6. 2021 einen zusätzlich pauschalierten einmaligen Leistungsanspruch i. H. v. 150 Euro zugedacht. 128…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2026

  Editorial

  Walter Böttiger

  …Editorial WzS 05.26 Liebe Leserinnen und liebe Leser, im Januar hat die Kommission zur Sozialstaatsreform ihren Bericht vorgelegt; 1 Ziel ist, der… …, verändert werden muss, damit es zukunftsfähig ist. Beides ist wichtig, bewahren und modernisieren. Bewahren ist dabei aber 1 https…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2026

  Der Dialogprozess Eingliederungshilfe

  Teil I
  

  Torsten Schaumberg, Jens M. Schubert

  …Trä­ger der gesetzlichen Rentenversicherung, der Sozialen Entschädigung oder der öffentlichen Jugendhilfe. 1 Insbesondere für den Bereich der Sozialen… …Teilhabe haben sie erhebliche Bedeutung. 2 Die Eingliederungshilfe ist in ih- 1 Vgl. z. B. Schaumberg in Schaumberg/Eicher, Die Rehabilitati‑ onsträger des… …SGB und ihr Leistungsspektrum, 1. Aufl. 2025, Teil A I. Rn. 2. 2 2024 wurden von 216.579 Anträgen auf Leistungen zur Sozia­len Teilhabe 187.212 Anträge… …sehr grundsätzliche Wirkung hätten, würden sie umgesetzt. Nachfolgend werden ausgewählte Empfehlungen vorgestellt und kurz bewertet. 1. Themencluster… …des Trägers der Eingliederungshilfe Mit der Ziff. 1 des Themenclusters „Leistungen“ wird empfohlen, ein mit § 95 SGB XII vergleichbares Antragsrecht des… …§ 91 Abs. 1 SGB IX 9 kritisch zu betrachten. 10 Die Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen der Regierungschefs der Länder am 25… …wesentlichen Behinderungen. Die 8 Ziff. 2 Positionspapier der Länder zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe des Bundesteilhabegesetzes. 9 Ziff. 1 im… …aber nur ansatzweise, was unter „wesentlichen Behinderungen“ zu verstehen ist. Nach § 99 Abs. 4 Satz 1 SGB IX kann die Bundesregierung durch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2026

  Die Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung bei der Eingliederungs- und Sozialhilfe

  Teil III
  

  Wolfgang Eicher

  …1. Rückzahlung als Kürzungsfolge § 129 Abs. 2 SGB IX, § 79 Abs. 2 SGB XII regeln eine Rückzahlung des Kürzungsbetrags bis zur Höhe der vom… …mit Erbringung von Pflege- oder Betreuungsleistungen (§ 1 74 Vgl. nur Busse in jurisPK SGB IX, 4. Aufl. 2023, § 129 Rn. 26 f.; Lange in jurisPK SGB XII… …, 4. Aufl. 2024, § 79 SGB XII Rn. 23. WBVG) besteht daneben nach § 10 Abs. 1 WBVG ein zivilrechtlicher Kürzungsanspruch 75 für rückwirkend bis zu 6… …Abs. 2 SGB XII vorgesehenen Rangverhältnis Rechnung. Allerdings dürfte die Geltendmachung des Anspruchs aus § 10 Abs. 1 WBVG in entsprechender Anwendung… …Vergütungsvereinbarungen refinanziert werden (§ 129 Abs. 3 Satz 1 SGB IX, § 79 Abs. 3 Satz 1 SGB XII). Sie dürfen außerdem auch nicht zum Anlass für Nachverhandlungen… …, wenn die grobe Verletzung einer gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtung 90 durch den Leistungserbringer vorliegt (§ 130 Satz 1 SGB IX, § 79a Satz 1… …Einsatzbereich der Kürzung dadurch begrenzt, dass diese im SGB IX und XII immer personenbezogen vorgenommen werden muss (siehe unter I. 1. und II. 1.c)) und der… …Abs. 1 Satz 2 und 3 SGB XI, § 77a Abs. 1 Satz 2 und 3 SGB XII) voraussetzt, dass er die Leistung auch tatsächlich erbracht hat (§ 123 Abs. 6 SGB IX, §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Inhalt

  …WzS 01./02.26 Inhalt 01./02.26 80. Jahrgang S. 1–44 © metamorworks – AdobeStock © qunica.com – AdobeStock © Tobias Arhelger – AdobeStock Editorial 1…