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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Darlehen für gemeinnützige Zwecke – eine attraktive Anlageform in Zeiten der Niedrigzinsen und der Rücklagevorgaben?

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Aufl. 2016, § 263 SGB V Rn. 25 mit weiteren Nachweisen. 19 Vgl. Borrmann, in: Hauck/Noftz, SGB IV, K § 83 Rn. 17b. 20 Vgl. auch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Die Reform der sozialen Pflegeversicherung

  Drei Stärkungsgesetze brachten viele Neuerungen für alle Beteiligten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …20,8 Milliarden Euro. Im gesamten Jahr 2016 hatte die soziale Pflegeversicherung Ausgaben von insgesamt 29,7 Milliarden Euro verzeichnet. Durch die… …­entgegentreten Den vorläufigen Abschluss der Pflegereform bildete das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) vom 23. Dezember 2016. Es setzte in erster Linie die… …62 Jahren. Sie sollen deutsche Pflegekassen im Rahmen 282 WzS 10.17 Kurzbeiträge ambulanter Krankenpflege in den Jahren von 2014 bis 2016 um 8,5 bis 9…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Die Finanzreserven lagen bei 17,5 Milliarden Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Anhebung ihrer Zusatzbeiträge zu rechnen, die sie aus eigener Tasche aufzubringen haben. Im ganzen Jahr 2016 hatte der Überschuss gut 1,62 Milliarden Euro… …, im ersten Halbjahr 2016 rund 598 Millionen Euro betragen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zeigte sich demzufolge optimistisch: „Die neuesten… …Gesundheitsfonds, oft als „Geldsammelstelle“ der Krankenkassen bezeichnet, verfügte zum Jahresende 2016 über eine Liquiditätsreserve von 9,1 Milliarden Euro und… …erneut deutlich entlastet. Die Rabatterlöse sind gegenüber dem ersten Halbjahr 2016 um 7,6 Prozent auf 1,95 Milliarden Euro ge- Kurzbeiträge / Nachrichten… …Halbjahr 2016 zurückzuführen. Die Ausgaben für Heilmittel sind absolut um 6,6 Prozent und für Hilfsmittel um 3,0 Prozent gestiegen. Bei den Heilmitteln sind… …verzeichneten die Krankenkassen gegenüber dem Vorjahreshalbjahr einen weiteren Zuwachs von zwölf Prozent, nachdem in diesem Bereich bereits 2016 ein Plus von 46… …Prozent. Diese positive Entwicklung ist auf das Präventionsgesetz zurückzuführen, mit dem die Krankenkassen ab 2016 verpflichtet wurden, ihr früher geringes… …Versicherten um 0,3 Prozent) gestiegen. Der Zuwachs blieb auch deutlich unterhalb des Anstiegs im Jahr 2016, wo die Ausgaben aufgrund höherer Zuführungen zu den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Webseiten und Apps öffentlicher Stellen

  …Umsetzungsphase der Richtlinie (EU) 2016/ 2102 vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen… …wurde im Oktober 2016 verabschiedet und muss von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis zum 23. September 2018 in nationales Recht umgesetzt… …für Kommissionsmitglieder bringt u. a. folgende Verbesserungen: –– Tätigkeiten nach Beendigung der Amtszeit: Wie im November 2016 in einem Schreiben an… …hat und die jetzt in den neuen Vorschriften verankert wird. Auch der von Präsident Juncker im November 2016 unterbreitete Vorschlag, dass…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Deutschland sind 2016 etwas später in Rente gegangen als im Jahr zuvor. Nach Daten der Deutschen Rentenversicherung (DRV) ist das durchschnittliche… …Apotheken Zur Jahresmitte 2017 hat die Anzahl der Apotheken in Deutschland mit 19.880 ihren niedrigsten Stand seit 1988 erreicht. Seit dem Jahresende 2016… …im Dezember 2016 nach der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) zusätzlich zu ihrem Hauptberuf im Nebenjob einer geringfügigen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Gesamtschau

  …. 8. 2016 – I–8 U 115/12 – Berücksichtigung von DRG-Fallgruppen im Erlösbudget bei Streit über Abrechnungsfähigkeit. BVerwG, Urt. v. 4. 5. 2017 – 3 C…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Themen: „Einnahmen von 141,6 und Ausgaben von 142,9 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2016 vor“ (S. 248)… …starben 2016 an einer Berufskrankheit – Gesetzliche Unfallversicherung legt Jahresbilanz für das Jahr 2016 vor“ (S. 250) sowie „Deutschland und Österreich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …_____________ 239 Dr. Dieter Leopold Einnahmen von 141,6 und Ausgaben von 142,9 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2016… …Finanzentwicklung ___________________________ 249 2.451 Versicherte starben 2016 an einer Berufskrankheit – Gesetzliche Unfallversicherung legt Jahresbilanz für das… …Jahr 2016 vor ________________________ 250 Deutschland und Österreich im Vergleich – Warum die Rentner im Nachbarland höhere Altersbezüge erhalten… …bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2016, 574 Seiten, fester Einband, € (D) 96,–, ISBN 978-3-503-16503-2 Berliner Handbücher Weitere Informationen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Die Stellung der gesetzlichen Krankenkassen in der Verfassungsordnung

  Rechtsanwalt Prof. (em.) Dr. Friedrich E. Schnapp

  …. 442 ff. mit beachtlichen Argumenten. Differenzierend Holzner, Konsens im Allgemeinen Verwaltungsrecht und in der Demokratietheorie, 2016, S. 169 ff… …zukomme.“ Metaphysik 4,3; 1005b und öfter. Hervorhebung nur hier. S. a. Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 85 f. 40 Andeutungsweise Pagenkopf… …, Logische Propädeutik, 3. Aufl. 1996, S. 86 ff. Ferner Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 56 ff.; spezifisch zu „Selbstverwaltung“ Schnapp, SGb…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2016 vor

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Geschäftsbericht 2016 vor Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg In der Beurteilung von Selbstverwaltung und Direktorium der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund ist… …das Jahr 2016 erfolgreich verlaufen. Zwar standen den durch die gute Konjunkturentwicklung und den anhaltenden Beschäftigungsboom deutlich gestiegenen… …Leistungsausweitungen im Zusammenhang mit dem „Rentenpaket 2014“, war aber im langjährigen Vergleich zum Jahresende 2016 mit 15,7 Milliarden Euro immer noch gut… …Beginn des Jahres 2016 rund 23,1 Millionen Versicherte. Der Rentenbestand lag zum Jahresende 2016 bei 11,2 Millionen. 660.000 Versicherte stellten erstmals… …demografiebedingt zunehmend mehr Rehabilitations-Leistungen in Anspruch nehmen, eine entscheidende Rolle. 2016 wurden über 478.000 Anträge auf Leistungen zur… …geförderten Altersvorsorgeverträgen gab es auch 2016 einen Zuwachs. Bis 31. Dezember 2016 wurden 53.000 Verträge neu abgeschlossen. Damit erhöhte sich die Zahl… …Kunden ein. So berieten die rund 2.600 Versichertenberater 2016 über eine Million Versicherte und nahmen 177.000 Rentenanträge auf. Diese ehrenamtlich… …relevante Zeiten nachmelden, können Lücken geschlossen werden. So konnten 2016 rund 800.000 Versicherungskonten geklärt werden. Auch wurden rund 13,5… …Rentenanwartschaften im Falle einer Scheidung hat die DRV Bund 2016 mehr als 151.000 Auskunftsersuchen der Familiengerichte beantwortet. Nach Abschluss des… …, Beratungs- und Leistungsbedarf. So zahlte der Rentenversicherungsträger 2016 mehr als 232.000 Renten an Rentenberechtigte ins europäische Ausland. Die meisten…

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