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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Hochschulsportprogramms „Parkour + Freerunning“ ereignet. [4] Mit Bescheid vom 6. Oktober 2016 lehnte die Beklagte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab und begründete… …nicht vorrangig an die Studenten vergeben (gelber Aufkleber). [5] Der Kläger erhob hiergegen mit Schreiben vom 1. November 2016 Widerspruch und verwies… …SG Bremen vom 29. Mai 2019 sowie den Bescheid der Beklagten vom 6. Oktober 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. Juni 2017 aufzuheben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …und Rechtslage abschließend geklärt ist (vgl. BVerfG, Beschl. vom 14. 9. 2016, 1 BvR 1335/13). Für eine Entscheidung aufgrund einer sorgfältigen und… …Entscheidung berufenen Gericht erkennbar darzulegen ist (vgl. BVerfG, Beschl. vom 14. 9. 2016, 1 BvR 1335/13; weniger eindeutig: BVerfG, ­Beschl. vom 6. 8. 2014… …. 12. 2016, L 9 KR 463/16 B ER, und LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. vom 5. 12. 2017, L 9 KR 413/17 B ER). Dies ist unabhängig davon, ob als zeitliche… …. 2015). [7] Die Beklagte lehnte mit Bescheid vom 8. 3. 2016 die Anerkennung des Ereignisses vom 18. 7. 2014 als Arbeitsunfall ab. Leistungen aus der GUV… …Helfer für eine Gemeinde in Betracht. [8] Den hiergegen eingelegten Widerspruch wies die Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 27. 7. 2016 zurück. Die… …Aufgabe der Gemeinde gewesen und könne auch nicht übertragen werden. [9] Der Klägerin hat am 25. 8. 2016 Klage zum SG Regensburg erhoben und beantragt, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  EU-Datenschutz-Grundverordnung: Einigung in Sicht

  …: http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=89&new sId=2199 TTIP wird wohl erst nach 2016 gelten Das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP) wird nach den Worten des… …EU-Chefunterhändlers ­Ignacio Garcia Bercero wohl erst nach 2016 gelten. Er rechne damit, dass ein transatlantisches Abkommen „wohl nicht mehr während der Amtszeit von… …David Croughan und Carmelo Cedrone. Bei der Überprüfung des MFR im Jahr 2016 müssten unbedingt dringende Strukturreformen von gemeinsamem Interesse der EU…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Verzögerungsrüge. Im Oktober 2014 und im Juni 2016 forderte es die Verwaltungsakten an. Nach Erinnerung teilte der Landkreis J. im August 2016 mit, dass die… …den Zeitraum von Oktober 2014 bis November 2017 nicht zu entnehmen. Im März 2016, Januar 2017 und Juni 2017 erhob der Kläger weitere Verzögerungsrügen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Sozialversicherungspflicht von Übungsleitern und anderen Pädagogen

  Philipp Melle, Anna Bergmayr

  …, Rn. 120 m. w. N.; Monheim, Status und Verantwortlichkeit des Trainers, in: Monheim, Der Trainer im Sport, 2016, S. 21 ff, 25 ff. 26 LSG… …Baden-Württemberg v. 27. 7. 2016 – L 5 R 2554/15, BeckRS 2016, 72182. 27 LSG Hamburg v. 08. 02. 2016- L 3 R 118/13 (nachgehend BSG v. 23. 5. 2017 – B 5 RE 1/17 B… …, 101. EL, Rn. 187 ff. m. w. N. 32 LSG Baden-Württemberg v. 27. 7. 2016 – L 5 R 2554/15, BeckRS 2016, 72182. 33 Vgl. auch die neuere Rechtsprechung des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz

  …, wie in dem im Jahr 2016 verabschiedeten Bundesteilhabegesetz angekündigt, in einer modernen und diskriminierungsfreien Sprache vorgenommen. –– Zudem… …Revisionen beschwerden Anhörungsrügen Insgesamt 2016 334 + 4,4 % 2.199 – 13,2 % 303 0,0 % 2.836 – 10,2 % 2017 356 + 6,6 % 2.062 – 6,2 % 409 + 35,0 % 2.827 –… …(23,8%) 12,4 % (12,6%) 4,3 % (3,8%) 0,5 % (0,8%) Eingelegte Revisionen nach Revisionszulassung Jahr durch ­Sozialgerichte 2016 29 9,7 % 182 61,1 % 87 29,2 %… …zusammengestellt. Erledigungen Erledigungen im Fünf-Jahres-Vergleich Jahr Revisionen Nichtzulassungsbeschwerden Anhörungsrügen Insgesamt 2016 313 2.518 331 3.162… …erledigt von durch Beschluss erledigten NZB hatten Erfolg 2016 2.518 1.703 137 8,0 % 2017 2.029 1.571 115 7,3 % 2018 1.747 1.401 144 10,3 % 2019 1.681 1.348… …Revisionen Nichtzulassungsbeschwerden Anhörungsrügen Insgesamt 2016 302 647 25 1.974 2017 311 680 51 1.042 2018 318 726 31 1.075 2019 262 772 45 1.079 2020 303…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …sich jedoch durch das Urteil des 13. Senats des BSG vom 24. 2. 2016 – B 13 R 22/15 R (BSGE 121, 18 = SozR 4-2600 § 118 Nr. 14) an einer Zurückweisung der… …, Beschluss vom 7. 4. 2016 – B 5 R 26/14 R) hat der 13. Senat an seiner Rechtsauffassung festgehalten (BSG, Beschluss vom 14. 12. 2016 – B 13 R 20/16 S). Der 5… …Versichertengemeinschaft) im Hinblick hierauf vorrangig schutzwürdig sind (Grüneberg, ebenda; zur unzulässigen Rechtsausübung allgemein vgl. z. B. BGHZ 211, 123 = NJW 2016… …BSG Beschluss vom 14. 12. 2016 – B 13 R 20/16 S – juris RdNr. 22). Diese Regelung ist Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedankens, dass… …Landessozialgericht Berlin-Potsdam, Urt. v. 10. 3. 2016 – L 2 R 712/15 Die Revision des beklagten RV-Trägers hat nicht zu einem Erfolg geführt. Die Klägerin Anspruch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Höherer Bundeszuschuss für die Krankenversicherung

  …vorgelegt hat. Es geht um den durch die Förderung nach dem Krankenhausstrukturfonds (KHSF) bewirkten Strukturwandel. Demnach wurde zu Jahresbeginn 2016 der… …Strukturfonds für die Jahre 2016 bis 2018 eingerichtet. Dem KHSF wurden einmalig Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …BSG 13. 12. 2016, B 1 KR 10/16 R, BSGE 122, 181 und BSG 19. 3. 2020, B 1 KR 22/18 R, juris; vgl. hierzu auch Dettling-Kuchler in Krauskopf, Stand 6/2019… …stellte nach Untersuchung der Klägerin in ihrem Gutachten vom 6. März 2016 fest, es bestehe der Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit vor… …keine entsprechende Bereitschaft gegeben. Mit Bescheid vom 16. Juni 2016 führte die Beklagte aus, sie habe den Bescheid vom 8. Mai 2015 nach § 44 SGB X… …daher unter Hinweis auf § 116 Abs. 2 SGB VI aufgefordert, einen Antrag auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente zu stellen. Mit ihrem am 22. Juli 2016… …des MDK sei falsch. Mit Widerspruchsbescheid vom 25. November 2016 wies die Beklagte den Widerspruch gegen den Bescheid vom 8. Mai 2015 zurück mit der… …wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden könne. Mit ihrer am 28. Dezember 2016 erhobenen Klage hat die Klägerin ihr… …. Mai 2019 sowie den Bescheid der Beklagten vom 8. Mai 2015 in Gestalt des Bescheides vom 16. Juni 2016 und des Widerspruchsbescheides vom 25. November… …2016 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihr eine stationäre Maßnahme der medizinischen Rehabilitation zu gewähren. Die Beklagte beantragt, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Deutschland immer häufiger Arbeitnehmer. Die Zahl der daraus resultierenden Fehltage ist – so das Bundesgesundheitsministerium – von 2012 bis 2016 von 19,97 auf… …Mit 18,2 Prozent vor Zinsen und Steuern war die Gewinn-Marge der Pharma- und Biotech-Unternehmen in Europa im Geschäftsjahr 2016 – wie schon in den…