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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Jahrbuch des Sozialrechts - Dokumentation für das Jahr 2019 Gesetzgebung - Verwaltung - Rechtsprechung - Literatur Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Gewaltopferentschädigung (S. 361 bis 390), Felix Welti und Dennis Bunge mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen des SGB IX – Teil 1 (S. 391 bis 403). Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Gesamtschau

  …Fallzusammenführung – BSG, Urt. v. 16. 7. 2020 – B 1 KR 22/19 R – Aufnahme einer erst konzipierten Fachabteilung für Geriatrie in den Krankenhausplan – OVG…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …: DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Jahresabonnement Print: 92,40 €, ab 1. 1. 2021: 96,00 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Jahresinhaltsverzeichnis 2020

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres… …Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter… …WzS 2020 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und… …kommentiert 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 6 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB)… …1,5 Milliarden Euro – Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2019 (KB) 115 Kommt die Grundrente zum 1. Januar 2021? Wegen der… …Wanderarbeitnehmer 9.20 278 12. 12. 2019 – C–450/18 Unionsrecht und spanische Regelung einer Kinderzulage zur Rente 11./12.20 345 BVerfG 19. 3. 2020 – 1 BvQ 1/20… …erfolgreichem Vorverfahren für 6./7.20 201 die Kläger und Einwand der Verjährung 17. 12. 2019 – B 1 KR 18/19 R Kein Anspruch auf Kostenübernahme podologischer… …Behandlungen der Füße 2.20 46 30. 1. 2020 – B 2 U 19/18 R Ausscheiden des Erstattungsanspruchs einer gesetzlichen KK gegen eine 3.20 80 Unfallkasse nach § 105… …SGB X a 30. 1. 2020 – B 2 U 2/18 R Nichtvorliegen eines Arbeitsunfalls 3.20 81 30. 1. 2020 – B 2 U 20/18 R Feststellung eines Arbeitsunfalls 3.20 82 30… …. 1. 2020 – B 2 U 9/18 R Kein Wegeunfall bei zwischenzeitlichem Aufsuchen einer Tankstelle 3.20 82 26. 2. 2020 – B 5 R 1/19 R Anspruch der Bundesagentur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil III)

  Von "guten und schlechten Zeiten" im Sozialgerichtsprozess
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Nachteile infolge unangemessener ­Verfahrensdauer Nach dem klaren Wortlaut des § 198 Abs. 1 S. 1 GVG reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus, dass… …unangemessener Verfahrensdauer. 248 1. Ersatz für materielle Nachteile Ein Entschädigungsanspruch für materielle Nachteile besteht gemäß § 198 Abs. 1 S. 1 GVG nur… …des BSG 250 , des BGH 251 und des BVerwG 252 nach den Regeln der Adäquanz. Der nach § 198 Abs. 1 S. 1 GVG zu ersetzende materielle Nachteil muss gerade… …, ­BT-Drucks. 17/3802, S. 19. 249 BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 26. 250 BSG Urt. v. 5. 5. 2015 – B 10 ÜG 5/14 R – SozR 4-1720 § 198 Nr. 12… …Rn. 25 und Leitsatz 1. 251 Vgl. BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 46 und 48. 252 BVerwG Urt. v. 27. 2. 2014 – 5 C 1/13 D – juris Rn… …Geschädigten nachzuweisen. 255 Soweit § 198 Abs. 2 S. 1 GVG die Vermutung eines Nachteils vorsieht, bezieht sich dies ausdrücklich nur auf immaterielle Nachteile… …Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zum ÜGG, ­BT-Drucks. 17/3802, S. 19; BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 46. 254 BVerwG Urt. v… …Rechtsprechung des EGMR zurückbleibt, nach der ein Anspruch auf Ausgleich des entgangenen Gewinns wegen Verletzung des Art. 6 Abs. 1 EMRK bestehen kann. 259 In der… …Verfahrens ein Nachteil i. S. von § 198 Abs. 1 S. 1 GVG. 261 Hierzu gehören nach den Gesetzesmaterialien neben der „seelischen Unbill“ durch die lange… …Vermutung Ein solcher immaterieller Schaden wird nach § 198 Abs. 2 S. 1 GVG vermutet, wenn ein Gerichtsverfahren unangemessen lange gedauert hat. Diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Die Besteuerung einer Auszahlung aus einer fondsgebundenen Lebensversicherungsaussicht eines Grenzgängers

  Eine vergleichende Betrachtung der betrieblichen Altersversorgung aus deutscher und Schweizer Sicht
  

  Prof. Dr. Katrin Schmallowsky, Prof. Dr. Thomas Schmallowsky, Prof. Dr. Marco Gehrig, Dr. Pascal Bechtiger

  …/ Prof. Dr. Thomas Schmallowsky, Hamburg Prof. Dr. Marco Gehrig / Dr. Pascal Bechtiger, St. Gallen (CH) 1. Definition der betrieblichen… …werden (§ 1 des Betriebsrentengesetzes – BetrAVG). Keine betriebliche Altersversorgung in diesem Sinne liegt vor, wenn vereinbart ist, dass ohne Eintritt… …Schmallowsky / Gehrig / Bechtiger Als Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung kommen die Direktzusage (§ 1 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG), die… …erst im Zeitpunkt des „Versicherungsbeginns“ vor. Die Einbehaltung der Lohnsteuer richtet sich nach § 38a Abs. 1 und 3 EStG (vgl. auch R 39b.2, 39b.5 und… …Versorgungsleistungen – Entgeltumwandlung – § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG). 3. Volkswirtschaftliche Betrachtung der ­betrieblichen Altersversorgung 2. Durchführungswege in der… …nach ist laufend zufließender Arbeitslohn gemäß §§ 8 Abs. 1, 19 EStG zu versteuern. Maßgeblich ist dabei der Zufluss des Arbeitslohns (vgl. § 11 Abs. 1… …Arbeitslohn jedoch erst im Zeitpunkt des „Versicherungsbeginns“ vor. Die Einbehaltung der Lohnsteuer richtet sich nach § 38a Abs. 1 und 3 EStG. Bei der… …Arbeitnehmer zu. Nicht zu besteuernder Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Satz 2 Halbsatz 1 Buchstabe b EStG sind Sonderzahlungen des Arbeitgebers an eine… …Rente oder eines Auszahlungsplans mit anschließender lebenslanger Teilkapitalverrentung vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a AltZertG (­BMF-Schreiben… …Steuerfreiheit von Ausgleichsleistungen eines Grenzgängers aus einer schweizerischen Pensionskasse und Anlagestiftung. Die Klägerin arbeitete seit dem 1. Juli 1988…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Neue Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2021

  Betroffen sind vor allem Gutverdiener - Unterschiedlich entwickeln sich die Beitragssätze
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkasse ausgenommen) von ihren Mitgliedern einen individuellen Zusatzbeitrag. Er lag zum Jahresende 2020/21 bei 1,1 Prozentpunkten und ist seit 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Europäischer Hilfsfonds zeigt Wirkung

  …gehören überwiegend den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege an. Quelle: PM des BMFSFJ vom 1. 10. 2020 Bundesamt für Soziale Sicherung: Checkliste… …entsprechen. Die bisherigen Erfahrungen geben uns Veranlassung, auf folgende datenschutzrechtliche Anforderungen nochmals besonders hinzuweisen: 1. § 284 SGB V… …Krankenkassen Sozialdaten verarbeiten dürfen. Diese können damit in zulässiger Weise ausschließlich für die in § 284 Abs. 1 SGB V enumerativ aufgeführten Aufgaben… …sich zunächst alle in den Vertragsunterlagen abgebildeten Zwecke der Datenerhebung durch die Krankenkassen eindeutig unter § 284 Abs. 1 SGB V subsumieren… …Verarbeitung (Art. 13 Abs. 1 Buchst. c und e DSGVO) Art. 13 DSGVO enthält grundsätzliche Informationspflichten des Verantwortlichen, die wir (teils mit… …. Nähere Bestimmungen der Begriffe „personenbezogene Daten“ und „Pseudonymisierung“ ergeben sich aus Art. 4 Nr. 1 und 5 DSGVO. Dementsprechend bitten wir… …Einwilligung des Versicherten als ­Voraussetzung für die Teilnahme am Vertrag Gemäß § 284 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 SGB V i. V. m. § 140a Abs. 5 SGB V darf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Nachrichten aus der EU

  …Einkommensdaten aus Plattformarbeit vor 1 Auch Plattformen außerhalb der EU werden in die Pflicht ­genommen Die EU-Kommission arbeitet an einer Änderung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Sozialpolitik – Richtlinie 79/7/ EWG – Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit – Art. 4 Abs. 1 und 2 – Art. 7 Abs. 1 –… …Diskriminierung aufgrund des Geschlechts – Ausnahmen – Fehlen Urteil [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 157 AEUV und der Richtlinie… …tatsächlich bestehenden Ungleichheiten zu beseitigen“. [4] Art. 1 der Richtlinie 79/7 bestimmt: „Diese Richtlinie hat zum Ziel, dass auf dem Gebiet der sozialen… …befindlichen oder arbeitsunfähigen Arbeitnehmer und Selbstständigen.“ [6] In Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie heißt es: „Diese Richtlinie findet Anwendung a) auf die… …; …“ [7] Art. 4 der Richtlinie 79/7 lautet: „(1) Der Grundsatz der Gleichbehandlung beinhaltet den Fortfall jeglicher unmittelbaren oder mittelbaren… …[8] Art. 7 dieser Richtlinie bestimmt: „(1) Diese Richtlinie steht nicht der Befugnis der Mitgliedstaaten entgegen, Folgendes von ihrem… …in regelmäßigen Abständen die aufgrund des Absatzes 1 ausgeschlossenen Bereiche, um festzustellen, ob es unter Berücksichtigung der sozialen… …, dass alle ­Formen von Betriebsrenten Bestandteil des Entgelts im Sinne von Art. 141 des [EG‑]Vertrags sind.“ [11] In Art. 1 dieser Richtlinie heißt es… …… b) Arbeitsbedingungen einschließlich des Entgelts, c) betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit. …“ [12] Art. 2 der Richtlinie bestimmt in Abs. 1… …oder nicht.“ Spanisches Recht [13] Art. 7 Abs. 1 der Ley General de la Seguridad Social (Allgemeines Gesetz über die soziale Sicherheit) in ihrer…

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