Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Anforderungen an neue Gesetze aus der Sicht der Verwaltung

  Drei „heiße Eisen“ warten in der Rentenversicherung auf eine praxistaugliche Umsetzung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Renten, die zu prüfen wären, sei der relativ kurze Zeitraum bis zum 1. Januar 2021 für Entwicklung und Einsatz einer vollautomatisierten Lösung aus der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Zwei Senkungen stehen 25 Erhöhungen gegenüber

  Unterschiedlich gestalten sich die Zusatzbeiträge der Krankenkassen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …: Erhöhungen beim Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2020 hat es ausschließlich bei den Betriebskrankenkassen (BKK) gegeben. Die vom Bundesgesundheitsministerium… …vorgegebene Erhöhung des durchschnittlichen bundesweiten Zusatzbeitragssatzes um 0,2 von 0,9 auf 1,1 Prozentpunkte zum 1. Januar 2020 ließ die 104 Krankenkassen… …die Beitragssatz-Spanne bei den Zusatzbeiträgen fast verdoppelt, liegt aber noch weit unter dem Wert vom 1. April 2008, also im Jahr unmittelbar vor dem… …0,39 Prozentpunkten. Übrigens melden die Ersatzkassen zum 1. Januar 2020 keine Veränderungen beim Zusatzbeitrag. Nicht so stark differieren die Sätze bei… …bzw. ihre Angehörigen zugänglich und ähnlich viele BKK nur regional zuständig sind. Der Rest ist bundesweit offen. Lediglich die Debeka BKK hat zum 1… …tragen war, gilt seit 1. Januar 2019 die „Beitragsparität“. Dabei tragen Arbeitgeber und ­Arbeitnehmer jeweils die Hälfte des Beitrages. Dadurch werden die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2019

  …Verfahrenslaufzeit in allen Verfahrensarten. Neueingänge und Erledigungen 2019 Verfahrensart Stand 1. 1. 2019 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12. 2019 Revisionen… …Bundessozialgericht auf diesem Weg nicht rechtswirksam möglich ist. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E-Mails formwirksam per De-Mail nach dem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 03.20 77 Nachrichten aus der EU* Wechsel an der Spitze der Dachorganisation der Sozialversicherungen in Europa 1 Ilka… …Europa Zukünftige digitale Handlungsfelder der Europäischen Kommission Die neue Kommission ist seit dem 1. Dezember im Amt. Vytenis Andriukaitis wurde von…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …über seine Sitzung vom 30. 1. 2020 in Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallversicherung B 2 U 19/18 R Sozialgericht Hannover, Urteil vom 17. 12. 2015 –… …. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 03.20 81 Die Beigeladene hat den Unfall zunächst nicht auf einem nach § 8 Abs. 1 SGB VII versicherten Betriebsweg erlitten… …noch dem Beschäftigungsunternehmen diente. Ebenso wenig handelte es sich um einen versicherten Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, der zunächst… …Abs. 2 Nr. 1 SGB VII losgelöste Tätigkeiten handelt. Vielmehr muss von einem versicherten Weg, der hier aber gerade nicht vorliegt, zu dem Zweck, Kinder… …der Familie ein, der auch bei einer Geltendmachung eines Gleichheitsverstoßes im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG zum Tragen kommt. Für den Fall der Arbeit in… …sich aus § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X. Der Beschluss des Rentenausschusses enthält nicht begünstigende Verwaltungsakte, mit denen zugleich die isolierte… …Wegeunfallversicherung versicherten Arbeitsunfall erlitten. Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII). Der Kläger war als Beschäftigter gemäß § 2 Abs… …. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, und er erlitt auch einen Unfall im Sinne des § 8 Abs. 1 SGB VII. Ferner legte der Kläger im Unfallzeitpunkt den… …aufzusuchen und dies in den realen Gegebenheiten objektiv eine Stütze findet, d. h. objektivierbar ist. Die Wegeunfallversicherung setzt in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, Urteil vom 23. 12. 2019 – L 22 R 981/15 Sachverhalt: [1] Die Kläger begehren als Rechtsnachfolger der 2015 verstorbenen R L (Berechtigte) Regelaltersrente… …für diese ab 1. Juli 1997 unter Berücksichtigung glaubhaft gemachter Beitragszeiten von Dezember 1941 bis März 1944. [2] Die Klägerin zu 1 ist die… …1948 israelische Staatsangehörige mit Wohnsitz seit 1948 in Israel. Ihr war als Verfolgte im Sinne des § 1 Abs. 1 Bundesentschädigungsgesetz (BEG)… …beantragte sie die Zahlung einer Regelaltersrente ab dem 1. Juli 1997 unter Hinweis auf das Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem… …29. Juni 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17. Januar 2012 zu verurteilen, den Klägern Rente der Berechtigten ab 1. Juli 1997 bis 30… …verletzt die Berechtigte und damit die Kläger in ihren Rechten. Die Berechtigte hatte Anspruch auf Regelaltersrente ab 1. Juli 1997 unter Anerkennung einer… …der Berechtigten, wie in § 202 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 239 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) vorgesehen, ist jedoch nicht… …eingetreten, denn eine solche erfolgt nach § 246 Abs. 1 erste Alternative ZPO nicht, wenn eine Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten stattfand. Die… …Sonderrechtsnachfolger der Berechtigten. [30] Nach § 56 Abs. 1 SGB I stehen fällige Ansprüche auf laufende Geldleistungen beim Tode des Berechtigten nacheinander 1. dem… …56 Abs. 1 Satz 2 SGB I). [31] Die Sonderrechtsnachfolge nach § 56 Abs. 1 SGB I geht den allgemeinen Regeln zur Rechtsnachfolge vor. Nach den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Das könnte Sie auch interessieren

  …Beschluss vom 10. 1. 2020 – BvR 4/17 ♦BAG: Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung kann Rechtskraft von Urteil im Kündigungsschutzprozess durchbrechen Kann ein… …. Eine mündliche Verhandlung hat in diesem Verfahren aber noch nicht stattgefunden. Quelle: Aus den Schlussanträgen des Generalanwalts am EuGH vom 15. 1… …Antrag der Kammer zufolge verfrüht. Quelle: Aus PM des BVerfG vom 14. 2. 2020 zum Beschluss vom 13. 2. 2020 – 1 BvQ 12/20 ♦AG Charlottenburg: Kläger kann… …Urteil des AG Charlottenburg vom 14. 1. 2020 – 203 C 31/19 Medienrecht ♦BGH: Bewertungsportal „Yelp“ darf Bewertungen automatisch aussortieren Das… …sie aus § 824 Absatz 1 BGB und aus einem rechtswidrigen Eingriff von „Yelp“ in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ab. Nach Ihrer Meinung… …seinen Leistungen hinnehmen, so der Senat abschließend, der keine übermäßige Kritik an den Fitnessstudios sah. Quelle: Aus PM des BGH vom 14. 1. 2020 zum… …. Das OLG vertrat die Auffassung, dass es ausreichend wäre, den Hotelgast bei Nässe mit einem Hinweisschild zu warnen. Quelle: Aus PM des BGH vom 14. 1… …, dass die Reise stattfinden könne, weil sie Ersatzflüge beschaffen könne. Folglich erschien der Kläger am Abreisetag gegen 1 Uhr nachts am örtlichen… …Karlsruhe vom 10. 1. 2020 zum Urteil vom 9. 1. 2020 – 17 U 133/19 Strafrecht ♦AG München: Präparierte Fahrkarte wurde teuer Das Amtsgericht (AG) München hat… …Haltestelle lsartor bis nach Pasing. Im Rahmen einer Fahrscheinkontrolle zeigte er eine Streifenkarte vor, die er am 1. 2. 2019 erworben hatte. Diese war…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Fachsemester weggefallen Zum 1. Januar 2020 ist die Begrenzung auf eine Höchstsemesteranzahl in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) weggefallen. Damit… …Rentenversicherung umgehen“. Aktuelles / Personalia WzS 03.20 105 ♦Nicht nur ein neuer Name Seit 1. Januar 2020 heißt das bisherige Bundesversicherungsamt (BVA)… …. ♦Der Pflegemindestlohn wird angehoben Für mehr als eine Million Pflegekräfte in Deutschland wird der Mindestlohn erhöht und ausgeweitet. Bis 1. April… …Pflegekommission aus Arbeitnehmern und Arbeitgebern beschlossen. Ab 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Pflegefachkräfte von 15 Euro geben. Er… …soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen. In Einrichtungen mit Pflegemindestlohn arbeiten gegenwärtig rund 1,2 Millionen Beschäftigte. Derzeit gilt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Die versicherungsrechtliche Absicherung des Blut- und Organspenders von Viktoria Mittelbach, Schriften zum Gesundheitsrecht

  …Organspende 1 . Das Werk von Mittelbach betrifft sozialrechtliche und rechtspolitische Fragen im Zusammenhang mit Lebendorganspenden sowie Blutspenden. Das Buch… …Rechtssicherheit geschaffen und die Absicherung des Organspenders verbessert werden. Mit Wirkung vom 1. 8. 2012 wurde deshalb in § 27 SGB V ein Abs. 1a eingefügt… …. 1 Satz 1 Nr. 1c TPG nur zulässig ist, wenn über die unmittelbaren Folgen der Entnahme und das Operationsrisiko hinaus keine gesundheitliche… …Arbeitsunfähigkeit erzielten Entgelt bzw. Einkommen) erfülle der Verdienstausfallersatz jedoch nach geltendem Recht nicht in vollem Umfang diese An- 1 Vgl… …Empfängers einbezogen und als Teil dessen medizinisch notwendiger Heilbehandlung i. S. v. § 192 Abs. 1 VVG angesehen werden. Diese Selbstverpflichtung in der… …Arbeit befasst sich Mittelbach mit Fragen der gesetzlichen Unfallversicherung. Blut- und Organspender sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b SGB VII… …Änderung des Transplantationsgesetzes vom 21. 7. 2012 wurde mit Wirkung vom 1. 8. 2012 § 2 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b um Vorsorgeuntersuchungen und… …, dass § 2 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b SGB VII – anders als § 27 Abs. 1a SGB V – keine Einschränkung auf nach den §§ 8, 8a, 9 TFG erfolgende Spenden enthält… …. LSG Nordrhein-Westfalen 18. 1. 2018 – L 5 KR 47/17, KrV 2018, 81. 10 Ebenso Greiner, NZS 2013, 241, 246; wie Mittelbach dagegen Krasney, KrV 2012, 185… …komplizierte Vermutungsregelung des § 12a Abs. 1 Satz 2 SGB VII gravierende Schwächen in der Formulierung aufweist. Die gut begründeten Darlegungen von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Gesamtschau

  …Heft 03.20 der KRS: Überwachung einer Ärztin in der ­Weiterbildung OLG Köln, Urt. v. 9. 1. 2019 – 5 U 25/18 – Komplexbehandlung bei Besiedelung oder… …. www.dierentenversicherungdigital.de rv 01.15 Aus dem Inhalt Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 01.20 der rv: Horst Marburger Ab 1. 1. 2020: Neue Rechengrößen in der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen