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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Normsetzung durch besondere Vertragsorgane: Die Bewertungsausschüsse nach § 87 SGB V und der Qualitätsausschuss Pflege gemäß § 113b SGB XI

  Christoph Altmiks

  …. 2016, Rn. 371 ff. 4 BT-Drs. 08/166, S. 29. und der (Zahn)Ärzteseite angelegt; Beschlüsse können nur einstimmig gefasst werden. Mit den Erweiterten… …. Aufl. 2016, Rn. 490 ff. 25 Vgl. BVerfG v. 22. 10. 2004 – 1 BvR 528/04, SozR 4-2500 § 87 Nr. 6 Rn. 19 sowie st. Rspr. des BSG, vgl. z. B. BSG v. 20. 1… …, 2. Aufl. 2016, Rn. 466 ff. 27 BSG v. 9. 12. 2004 – B 6 KA 44/03 R, SozR 4-2500 § 72 Nr. 2 Rn. 64 ff. ­unter Auseinandersetzung mit in der Literatur… …Wirkung vom 1. 1. 2016 zu einem Qualitätsausschuss umgestaltet. Gemäß § 113b Abs. 1 Satz 2 SGB XI treffen die Vertragsparteien nach § 113 die Entscheidungen… …SGB XI vgl. auch Udsching in: Schnapp/­ Düring, Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, Rn. 987 ff. 37 Vgl. BT-Drs. 18/5926, S… …zum 31. 3. 2016 keine Benennung der Mitglieder des Qualitätsausschusses erfolgt ist, sieht § 113b Abs. 3 Satz 2 SGB XI vor, dass der Qualitätsausschuss… …Bundesebene vgl. Altmiks in: jurisPK SGB XI, § 113 Rn. 20; ­Udsching in: Schnapp/Düring, Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, Rn… …. 991. 39 Vgl. Udsching in: Schnapp/Düring, Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, Rn. 992. 40 Vgl. LSG NRW v. 23. 5. 2012 – L… …Geschäftsordnung bedürfen der Genehmigung (§ 113b Abs. 7 Satz 2 SGB XI). Kommt die Geschäftsordnung nicht bis zum 29. 2. 2016 zustande, wird ihr Inhalt gemäß § 113b… …, gemeinsam bis zum 31. 3. 2016 eine unabhängige qualifizierte Geschäftsstelle des Qualitätsausschusses für die Dauer von fünf Jahren einzurichten. Die Aufgaben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17

  …laufen. EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17 Die EU-Kommission veröffentlichte ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 unter dem Motto „Jetzt ist… …wirtschaftspolitische Steuerung vorgeschlagen. In 2016 soll sich der Fokus außerdem stärker auf die Leistungsfähigkeit der Mitgliedstaaten in den Bereichen Beschäftigung… …Vereinigten Staaten“ ist Top- Priorität für das Jahr 2016. Jedoch sollen auch weitere Abkommen, wie etwa mit Japan und China vorangebracht und Genehmigungen für… …Abkommen mit Neuseeland, Australien, Philippinen und Indonesien eingeholt werden. Das bereits mit Kanada verhandelte Abkommen CETA soll 2016 in Kraft treten… …Millionen Euro veröffentlicht. Bewerbungen sind bis zum 15. März 2016 möglich. Beteiligen können sich 5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Qualitätssicherung – Herausforderung in der Sozialrechtsprechung. Tagungsbericht über die 47. Richterwoche des BSG vom 3. bis 5.11.2015

  Dr. Michael E. Reichel

  …, Kontakte zu knüpfen und zu pflegen. Den Termin der 48. Richterwoche vom 8. bis 10. 11. 2016 zum Thema „Flüchtlinge und Sozialrecht“, auf den Masuch in seiner…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), den Arbeitnehmer selbst aufbringen müssen, ist zum 1. Januar 2016 um 0,2 auf 1,1 Prozentpunkte gestiegen. Damit liegt der… …können sich beim Medizinischen Dienst der Rentenversicherung durchchecken lassen, zunächst allerdings nur in ­einigen Modellregionen. Zum 1. Juli 2016… …Prozent). ♦70.000 Rentner werden steuerpflichtig Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2016 wird für rund 70.000 Rentnerinnen und Rentner zur Folge haben, dass sie… …(DHV) offen. Die Jahresprämie liegt bei 6.274 Euro. Mitte 2016 erfolgt eine weitere Erhöhung um rund neun Prozent und 2017 eine weitere Anhebung um elf… …Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zum neuen Leiter des Bundeswahlausschusses für die Sozialwahlen ernannt. Er wird dieses Ehrenamt zum 1. Februar 2016 von Dr. Ricarda…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Veranstaltungshinweise

  …Deutsch-Österreichische Sozialrechtsgespräche 2016 in Passau Die 16. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche werden am Donnerstag, 28. 01. und Freitag, 29. 01. 2016… …Gesundheitsministerium Ende Januar 2016 bereits zu greifbaren Vorschlägen im Hinblick auf die Fortentwicklung der deutschen Regelungen führen werden. In Österreich… …sei auf das Programm der Tagung verwiesen. Programm Donnerstag, 28. 01. 2016 13.00–13.30 Uhr Eintreffen der Teilnehmer 13.30–13.45 Uhr Begrüßung Dr… …Rechtsanwältin/Avvocato Dr. Barbara Klaus, Rödl & Partner, Mailand 16.45–17.45 Uhr Gemeinsame Diskussion Freitag, 29. 01. 2016 09.00–09.30 Uhr Steuerungsmöglichkeiten im… …Förderung der sozialrechtlichen Forschung e. V., Köln, laden ein zum 14. Kölner Sozialrechtstag, am Dienstag, den 8. März 2016. Das Programm finden Sie hier… …. Horst Bartels, Justiziar der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein Anmeldungen sind bis zum 23. 2. 2016 auf folgenden Wegen möglich: per E-Mail…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Berufskrankheit“ (S. 321); „Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2016“ (S. 321). Die Rubrik „Rechtsprechung“ beginnt mit dem Urteil des EuGH in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Jahr 2016 __________________ 321 Deutsche Krankenkassen können zur Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern verpflichtet…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …Gegenwart und Zukunft (KB) 112 Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2016 (KB) 321 Rezension Becher/Plate, Das Selbstverwaltungsrecht der… …Abgabesatz 2016 249 –– Betriebsprüfungen 320 f. Kurzzeitpflege im PSG I u. II 238 L Langzeitarbeitlose, Hilfe für 326 M Medizinische Rehabilitation 112 f… …Referentenentwurf des BMG 19 Psychische Schädigungsfolgen, Festellung 11 R Rechengrößen –– 2015 21 –– 2016 321 f. Rehabilitation, medizinische 112 f…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Rahmen der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe

  Wer hilft den Helfern?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Monat. Zusammen mit finanziellen Zusagen für den sozialen Wohnungsbau und die Betreuung unbegleiteter Minderjähriger können die Länder 2016 mit mehr als…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Die Reform der sozialen Pflegeversicherung

  Ein Überblick über das Pflegestärkungsgesetz II
  

  Rechtsanwalt Ralf Kaminski

  …erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz nach der in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung erfolgt jeweils auf der Grundlage des zum Zeitpunkt der… …zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung oder einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung… …festgestellt worden ist, und 2. bei denen spätestens am 31. Dezember 2016 alle Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine regelmäßig wiederkehrende Leistung der… …übergeleitet: a) bei nicht gleichzeitigem Vorliegen einer Pflegestufe nach den §§ 14 und 15 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung in den… …11./12.15 311 b) bei gleichzeitigem Vorliegen der Pflegestufe I nach den §§ 14 und 15 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung in den Pflegegrad 3… …, c) bei gleichzeitigem Vorliegen der Pflegestufe II nach den §§ 14 und 15 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung in den Pflegegrad 4, d)… …bei gleichzeitigem Vorliegen der Pflegestufe III nach den §§ 14 und 15 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung, auch soweit zusätzlich die… …Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt wurden, in den Pflegegrad 5… …. Dezember 2016 Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung haben, einen Besitzstandsschutz auf die ihnen unmittelbar vor dem 1. Januar 2017 zustehenden… …, regelmäßig wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Abs. 2, 41, 44a, 45b, 123 und 124 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden ­Fassung…

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