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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Arbeitnehmerbegriff i. S. d. Freizügigkeitsrichtlinie SG Berlin, Beschluss vom 7. 1. 2016 – S 37 AS 26238/15 ER 1 Leitsatz: 1. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH… …Leistungsanspruch ab 20. 1. 2016 anerkannt werde – dann beginnt eine Beschäftigung des Ast. im Umfang von 10 Stunden wöchentlich mit einem Entgelt von 8,50 €/ Std… …Februar 2016 erhalten. 12 Nach summarischer Prüfung ist der Ast. als „Arbeitnehmer“ freizügigkeitsberechtigt und unterfällt daher nicht dem… …zum 19. 1. 2016 ergibt. 21 Ab dem 20. 1. 2016 ist der Ast. aus den dargelegten Gründen in jedem Fall als Arbeitnehmer leistungsberechtigt. 22 Es kann… …erkannt, weil die Höhe des Erwerbseinkommens ab Februar 2016 noch nicht feststeht. 31 Vorsorglich weist das Gericht darauf hin, dass der Bezug von Alg II…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Pflegevorsorgefonds – so die Bundesbank – eine Rücklage von rund einer Milliarde Euro aufgebaut. ♦Schneller ein Termin beim Arzt Seit Ende Januar 2016 müssen die…

• Wege zur Sozialversicherung Ausgabe 01 2016

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Leistungsempfängers seien jedoch weithin gelungen. Zum 1. Januar 2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz in Kraft getreten. Herzstück des Gesetzes ist der neue…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Herausforderung für die GKV Deutsch-Österreichische Sozialrechtsgespräche 2016; 28./29. 01. 2016, Passau _________ 31 14. Kölner Sozialrechtstag… …. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte www.WzSdigital.de Herausgeber: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Redaktion… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Vierzig Jahre SGB I

  Einige Anmerkungen eines Betroffenen hierzu
  

  Werner Lilge

  …. 26 Einzelheiten auch in Lilge, SGB I, 4. Aufl. 2016, § 1 Rn. 46 ff. 27 Rode, in: BochKomm, SGB I, § 18 Rn. 3. 28 BT-Drucks. 7/868 A. VII. zu 2. S. 21… …, BGBl. I S. 1450, Art. II Nr. 1. 31 Lilge, SGB I, 4. Aufl. 2016, Vorb. §§ 18 bis 29 Rn. 1. 32 BT-Drucks. 7/868 A. VII. zu 2. S. 22 (letzter Absatz). 33… …22/14 R (Rn. 27), NZS 2015, 671; Lilge, SGB I, 4. Aufl. 2016, Vor §§ 13 bis 15 Rn. 13 ff. auch zu den Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Beeinträchtigung… …344/1. 45 Lilge, SGB I, 4. Aufl. 2016, § 30 Rn. 30. 46 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, in Kraft ab 1. 12. 2009, ABl. EG Nr. C 115 v… …(Gesetzentwurf) und BT-Drucks. 17/13139 (Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses) sowie Lilge, SGB I, 4. Aufl. 2016, § 36a Rn. 12 bis 24. 49 Mrozynski… …. 2016, § 63 Rn. 6a, 6b. 8 WzS 01.16 Lilge, Vierzig Jahre SGB I in einem angemessenen Verhältnis zur Sozialleistung stehen oder sie kann nicht zugemutet…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Normsetzung durch besondere Vertragsorgane: Die Bewertungsausschüsse nach § 87 SGB V und der Qualitätsausschuss Pflege gemäß § 113b SGB XI

  Christoph Altmiks

  …. 2016, Rn. 371 ff. 4 BT-Drs. 08/166, S. 29. und der (Zahn)Ärzteseite angelegt; Beschlüsse können nur einstimmig gefasst werden. Mit den Erweiterten… …. Aufl. 2016, Rn. 490 ff. 25 Vgl. BVerfG v. 22. 10. 2004 – 1 BvR 528/04, SozR 4-2500 § 87 Nr. 6 Rn. 19 sowie st. Rspr. des BSG, vgl. z. B. BSG v. 20. 1… …, 2. Aufl. 2016, Rn. 466 ff. 27 BSG v. 9. 12. 2004 – B 6 KA 44/03 R, SozR 4-2500 § 72 Nr. 2 Rn. 64 ff. ­unter Auseinandersetzung mit in der Literatur… …Wirkung vom 1. 1. 2016 zu einem Qualitätsausschuss umgestaltet. Gemäß § 113b Abs. 1 Satz 2 SGB XI treffen die Vertragsparteien nach § 113 die Entscheidungen… …SGB XI vgl. auch Udsching in: Schnapp/­ Düring, Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, Rn. 987 ff. 37 Vgl. BT-Drs. 18/5926, S… …zum 31. 3. 2016 keine Benennung der Mitglieder des Qualitätsausschusses erfolgt ist, sieht § 113b Abs. 3 Satz 2 SGB XI vor, dass der Qualitätsausschuss… …Bundesebene vgl. Altmiks in: jurisPK SGB XI, § 113 Rn. 20; ­Udsching in: Schnapp/Düring, Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, Rn… …. 991. 39 Vgl. Udsching in: Schnapp/Düring, Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, Rn. 992. 40 Vgl. LSG NRW v. 23. 5. 2012 – L… …Geschäftsordnung bedürfen der Genehmigung (§ 113b Abs. 7 Satz 2 SGB XI). Kommt die Geschäftsordnung nicht bis zum 29. 2. 2016 zustande, wird ihr Inhalt gemäß § 113b… …, gemeinsam bis zum 31. 3. 2016 eine unabhängige qualifizierte Geschäftsstelle des Qualitätsausschusses für die Dauer von fünf Jahren einzurichten. Die Aufgaben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17

  …laufen. EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17 Die EU-Kommission veröffentlichte ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 unter dem Motto „Jetzt ist… …wirtschaftspolitische Steuerung vorgeschlagen. In 2016 soll sich der Fokus außerdem stärker auf die Leistungsfähigkeit der Mitgliedstaaten in den Bereichen Beschäftigung… …Vereinigten Staaten“ ist Top- Priorität für das Jahr 2016. Jedoch sollen auch weitere Abkommen, wie etwa mit Japan und China vorangebracht und Genehmigungen für… …Abkommen mit Neuseeland, Australien, Philippinen und Indonesien eingeholt werden. Das bereits mit Kanada verhandelte Abkommen CETA soll 2016 in Kraft treten… …Millionen Euro veröffentlicht. Bewerbungen sind bis zum 15. März 2016 möglich. Beteiligen können sich 5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Qualitätssicherung – Herausforderung in der Sozialrechtsprechung. Tagungsbericht über die 47. Richterwoche des BSG vom 3. bis 5.11.2015

  Dr. Michael E. Reichel

  …, Kontakte zu knüpfen und zu pflegen. Den Termin der 48. Richterwoche vom 8. bis 10. 11. 2016 zum Thema „Flüchtlinge und Sozialrecht“, auf den Masuch in seiner…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), den Arbeitnehmer selbst aufbringen müssen, ist zum 1. Januar 2016 um 0,2 auf 1,1 Prozentpunkte gestiegen. Damit liegt der… …können sich beim Medizinischen Dienst der Rentenversicherung durchchecken lassen, zunächst allerdings nur in ­einigen Modellregionen. Zum 1. Juli 2016… …Prozent). ♦70.000 Rentner werden steuerpflichtig Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2016 wird für rund 70.000 Rentnerinnen und Rentner zur Folge haben, dass sie… …(DHV) offen. Die Jahresprämie liegt bei 6.274 Euro. Mitte 2016 erfolgt eine weitere Erhöhung um rund neun Prozent und 2017 eine weitere Anhebung um elf… …Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zum neuen Leiter des Bundeswahlausschusses für die Sozialwahlen ernannt. Er wird dieses Ehrenamt zum 1. Februar 2016 von Dr. Ricarda…

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