Qualitätssicherung – Herausforderung in der Sozialrechtsprechung. Tagungsbericht über die 47. Richterwoche des BSG vom 3. bis 5.11.2015

• Dr. Michael E. Reichel

Die 47. Richterwoche des BSG, zu der der Präsident des BSG Peter Masuch mehr als 450 Teilnehmer begrüßen konnte, war der Qualitätssicherung der Sozialrechtsprechung gewidmet. In seiner Begrüßungsrede erinnerte Masuch zunächst an den Beschluss der Justizministerkonferenz aus dem Jahr 2005, wonach die Qualitätssicherung eine der zentralen Herausforderungen für die Justiz sei. Auch zehn Jahre nach diesem Beschluss habe das Thema nichts von seiner Bedeutung verloren. Gutes Recht in angemessener Zeit sei eine Dienstleistung am Bürger. Rechtsprechung, richterliche Arbeitsweisen, aber auch die Instrumente der Personalauswahl müssten daher auf den Prüfstand gestellt werden, um die hohe Qualität der sozialgerichtlichen Rechtsprechung auch in Zukunft gewährleisten zu können.