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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2026, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Die Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung bei der Eingliederungs- und Sozialhilfe

  (Teil I)
  

  Wolfgang Eicher

  …und Teil III mit weiteren Folgen und einer kritischen Zusammenfassung. I. Das Prüfungsverfahren 1. Entwicklung Gesetzliche… …Sachleistungsverschaffung1 (§§ 75 Abs. 3 Satz 1, 77 Abs. 1 Satz 2 a. F. SGB XII). In diesen Prüfungsvereinbarungen konnten allerdings Wirtschaftlichkeitsprüfungen vereinbart… …werden. 2 Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) sind mit Wirkung ab 2020 für die Sozialhilfe die §§ 78 f. SGB XII und für die aus dem SGB XII 1 Dazu zuletzt… …Ausbildung (§§ 61, 61a SGB IX) sowie Leistungen in bestimmten beruflichen Reha-Einrichtungen (§ 123 Abs. 1 Satz 1 und 3 SGB IX). 10 Vereinfacht ausgedrückt… …bestehen (§§ 128 Abs. 1 Satz 1 SGB IX, 79 Abs. 1 Satz 1 SGB XII). Anlassunabhängige Prüfungen sind deshalb rechtswidrig und müssen nicht geduldet werden… …, selbst wenn sie im Rahmenvertrag (§§ 131 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB IX, 80 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB XII) vorgesehen sind; 17 sie können ausschließlich durch… …Landesgesetz eingeführt werden (§§ 128 Abs. 1 Satz 7 SGB IX, 78 Abs. 1 Satz 7 SGB XII). 18 Hat sich der Leistungserbringer indes nicht gegen eine anlasslose… …, beinhaltet die Prüfung nach §§ 128 Abs. 1 Satz 1 SGB IX, 79 Abs. 1 Satz 1 SGB XII), wenn nicht Landesrecht wieder anderes vorsieht (§§ 128 Abs. 1 Satz 7 SGB IX… …, 78 Abs. 1 Satz 7 SGB XII), drei vom Gesetzgeber als unterschiedlich verstandene Aspekte: Die Wirtschaftlichkeit, die Qualität und die Wirksamkeit… …zu vereinbaren (§§ 131 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB IX, 80 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB XII). Darin sind Grundsätze, Maßstäbe, Inhalt und Verfahren zu bestimmen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Warum Projekte zur verständlichen Verwaltungssprache häufig scheitern

  Teil 1: Fehler in Führung und Organisation
  

  Michaela Blaha

  …Verwaltungssprache häufig scheitern Teil 1: Fehler in Führung und Organisation Michaela Blaha Dieser Beitrag beleuchtet die organisatorischen Ursachen für das… …entsprechender Projekte. 1. Inkonsequente Führung Die Verbesserung von behördlichen Texten ist nur scheinbar eine rein sprachliche Aufgabe. Vielmehr handelt es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform

  (Teil 2)
  

  Gesa Schirrmacher

  …. 2026). 29 Empfehlung #22. 30 Volkszählungsurteil zur informationellen Selbstbestimmung, BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440… …parlamentarischen Beratung. 36 Die Regelung soll ab 1. 1. 2027 umgesetzt werden. • Die KSR schlägt Vereinfachungen und Zentralsierungen beim Elterngeld vor. 37 • Für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Kommunen unter Druck - Dialogische Sozialplanung als strategischer Ansatz

  Theresa Hilse-Carstensen

  …, kommunale Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit unter zunehmend schwierigen Rahmenbedingungen zu sichern. 1. Einführung Dieser Beitrag basiert auf einem Vortrag… …ergänzende Elemente eines erweiterten Planungsverständnisses. Dieses Verständnis führt zwei Logiken zusammen: 1. Datenbasiertes, konzeptionelles Planen zur… …formuliert werden, sondern berücksichtigt ihr Wirken in der Gesamtheit. In Abbildung 1 ist ein erweiterter Kreislauf des kommunalen Sozialplanungsprozesses zu… …08.26 Kommunen unter Druck – Dialogische Sozialplanung als strategischer Ansatz Abb. 1: Erweiterter Kreislauf kommunaler Sozialplanung. Quelle: Eigene… …. Einige Kommunen gehen mit mutigen und neugierigen Vorreiter:innen voran 1 , während andere zurückhaltender sind oder diese Entwicklungen kritisch… …hinterfragen. Diese unterschiedlichen Positionen sind nachvollziehbar, denn Digitalisierungsprozesse und die Nutzung von KI setzen nicht nur 1 Siehe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Der fristauslösende Antrag im Recht der Rehabilitation (SGB IX) mit Blick auf das Kinder- und Jugendhilferecht

  Teil II
  

  Andreas Jordan

  …dem Grundsatz der Formfreiheit im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren (§ 9 Satz 1 SGB X) kann ein Antrag formlos, also auch mündlich, telefonisch… …die Bitte um bestimmte Hilfeleistungen. 23 Entscheidend ist der Inhalt, nicht die Form. 22 Zinsmeister in LPK-SGB IX, 6. Aufl. 2022, § 108 Rn. 1. 23 Von… …10/20 B, BeckRS 2020, 30167 Rn. 16. 25 BSG v. 15. 11. 2012 – B 8 SO 6/11 R, Rn. 10. 26 Zinsmeister in LPK-SGB IX, 6. Aufl. 2022, § 108 Rn. 1. 27 Mrozynski… …verdichtet und ausgestaltet. Nach § 10b Abs. 1 SGB VIII haben junge Menschen mit (drohender) Behinderung sowie ihre Sorgeberechtigten Anspruch auf… …institutionalisierte Hilfe zur Wahrnehmung von Rechten bereits im Stadium der Antragstellung und darüber hinaus. 29 § 106 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 1 SGB IX verpflichtet den… …wohlwollend auszulegen. Ergänzend hierzu normiert § 9 Abs. 1 SGB IX eine eigenständige Prüf- und Hinwirkungspflicht der Rehabilitationsträger. Demnach haben… …diese unabhängig von einem konkreten Antrag zu prüfen, ob Leistungen zur Teilhabe zur Erreichung der in §§ 1 und 4 SGB IX genannten Ziele geeignet… …13 Abs. 1 SGB X kann ein Antrag auch durch einen Bevollmächtigten oder eine andere Person gestellt werden, wenn der An- 31 So auch Keil/Zinsmeister in… …. 21. 35 Mutschler in BeckOGK SGB X (Stand: 15. 2. 2025), § 13 Rn. 13. 36 Weber in BeckOK SozR SGB X (Stand: 76. Ed. 1. 3. 2025), § 13 Rn. 8. 37 Roller… …erbringen (§ 13 Abs. 1 Satz 3 SGB X). Diese Aufforderung muss klar und unmissverständlich erfolgen 41 , sodass der Bevollmächtigte die Anforderungen versteht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Digitale Souveränität und soziale Empathie

  Wie Künstliche Intelligenz (KI) die Brandenburger Sozialverwaltung für die Zukunft rüstet
  

  Tom Branzke

  …Brandenburg prognostizieren, dass bis zum Jahr 2035 rund 35 % der Beschäftigten in der Landesverwaltung die Altersgrenze erreichen werden. 1 Da qualifizierter… …konkrete Einsatzgebiete identifiziert, in denen KI-Technologien die Sachbearbeitung effektiv unterstützen können: 1 Vgl. MIK Brandenburg, Fortschreibung des…
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  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Verjährung des Rückerstattungsanspruchs

  …SGB X; §§ 212, 266 Abs. 2 BGB BSG, Urteil vom 5. 3. 2026 – B 7 AS 15/24 Redaktioneller Orientierungssatz Eine wortlautgetreue Anwendung des § 212 Abs. 1… …Nr. 1 BGB kommt im Rahmen des § 50 Abs. 4 Satz 2 SGB X nicht in Betracht. Der Anwendungsbe- reich erschließt sich nur aus dem Sinn der Vorschrift: Sie… …Erstattung überzahlter Leistungen (285,49 Euro für Mai 2011; 1.034,23 Euro für die Zeit vom 1. Oktober bis 30. November 2012; 2.814 Euro für die Zeit vom 1… …2018 hätten als anerkennungsgleiche Handlungen nach Maßgabe des entsprechend anwendbaren § 212 Abs. 1 Nr. 1 BGB jeweils den Neubeginn der Verjährung… …Zahlung ohne Tilgungsbestimmungen nach einer Zahlungsaufforderung und des damit verbundenen Neubeginns der Verjährung als nicht verjährt an. § 52 Abs. 1 SGB… …Verjährungsfrist erst in Gang setzt, kann deshalb regelmäßig nicht zugleich einer im Sinne des § 52 Abs. 1 SGB X sein. Praxishinweis Zahlungen ohne… …. 4 Satz 2 SGB X in Verbindung mit § 212 Abs.1 Nr. 1, § 204 Abs.1 Nr. 1 u. Abs. 2 BGB. Es liege keine wirksame Übertragung des Forderungseinzugs auf die… …Verwaltungsakte vom 14. Juni 2011, 22. Mai 2012 und vom 25. September 2013 festgesetzt. Die Erstattungsforderungen wären nach Maßgabe des § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X… …Jahres 2015. Die Ratenzahlungen des Klägers bis Dezember 2018 haben jedoch grundsätzlich in entsprechender Anwendung des § 212 Abs. 1 Nummer 1 BGB zu einem… …Forderungen zu sehen. Ob die Erhebung der Feststellungsklage am 18. November 2019 in entsprechender Anwendung des § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB zu einer Hemmung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Assistenzhund als Hilfsmittel der sozialen Rehabilitation

  …, Beschluss vom 15. 1. 2026 – L 8 SO 101/25 Amtlicher Leitsatz 1. Ein Hilfsmittel der sozialen Rehabilitation i.S. des § 84 SGB IX kann ein auf den…
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  Angemessenheit von Umzugskosten beim Bürgergeld

  …WzS 08.26 Rechtsprechung Angemessenheit von Umzugskosten beim Bürgergeld § 22 Abs. 1 und Abs. 6 SGB II SG Freiburg, Urteil vom 26. 11. 2025 – S 7 AS… …unangemessen hoch, weil die zuvor bewohnte Wohnung unangemessen teuer im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II war und/oder die Wohnungsgröße den in der… …Pflegeversicherung in den Pflegegrad 1 eingestuft. Ab dem 1. 6. 2021 bezog der Kläger ergänzend zu seinen Renteneinnahmen laufende Leistungen der Grundsicherung für… …Abs. 6 Satz 1 SGB II können Umzugskosten bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger als Bedarf anerkannt… …22 Abs. 1 Satz 1 SGB II nicht ausschließlich durch die Wohnungsgröße definiert, sondern durch die sogenannte Produkttheorie, d. h. den örtlich… …unangemessen hoch, weil die zuvor bewohnte Wohnung unangemessen teuer im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II war, denn die Leistungen nach § 22 Abs. 6 SGB II…

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