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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …___________________ 153 DAS AUSGEWÄHLTE URTEIL Norbert Finkenbusch BSG, Urteil vom 18. 1. 2011 – B 4 AS 29/10 R – _________________________________ 154 RECHTSPRECHUNG… …einschl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Aufbruch der Sozialversicherung in China

  Dr. Xian Xu

  …erlassen. 1 Das Gesetz wird am 1. 7. 2011 in Kraft treten. Gegenstand der nachstehenden Ausführungen ist zunächst ein allgemeiner Überblick über das… …von einer abschließenden kritischen Analyse untersucht werden. I. Das Soziale Sicherungssystem und die Sozialversicherung in China 1 1. Soziales… …Sicherungssystem Sozialhilfe Sozialversicherung Sozialwohlfahrt Sozialversorgung Abb. 1.1 Das soziale Sicherungssystem in China 1 Der… …Höhe der Beiträge beläuft sich derzeit für Arbeitgeber auf 2 % der monatlichen Gehaltssumme aller Arbeitnehmer und für Arbeitnehmer 1 % des Lohnes… …wird allein durch den Arbeitgeber finanziert; die Höhe der Beiträge ist auf 1 % der gesamten Lohnsumme limitiert. Die Mutterschaftsversicherung soll die… …besteht kein Leistungsanspruch 14 . II. Kritische Würdigung der chinesischen Sozialversicherung 1. Bedeutung der Sozialversicherung in China Mit einer… …. gov/ipc/www/idb/country/chportal.html#PYR (Abruf: 26. 8. 2008). 18 Entspricht ca. 179,07 Billionen Euro nach dem Wechselkurs 1 Euro = 9 RMB. 19 Entspricht ca. 136,70 Billionen Euro nach dem… …Wechselkurs 1 Euro = 9 RMB. 20 Vgl. Konrad Adenauer Stiftung (Sicherungssysteme, 2004): Chinas soziale Sicherungssysteme im Aufbruch, online im Internet…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Das gegliederte System der Rehabilitation und die Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger nach dem SGB IX

  Prof. Dr. Ingo Palsherm

  …„weitergehende und wirkungsvollere Möglichkeiten der Eingliederung, als jede (…) denkbare andere organisatorische Lösung dies könnte“. 1 In der Praxis folgt daraus… …zufriedenstellend. I. Ziele der Leistungen zur Teilhabe und Leistungsgruppen 1 2 3 4 § 4 SGB IX erläutert (im Zusammenwirken mit § 1 SGB IX) die Ziele der… …Sozialstaatsprinzips abzielende soziale Recht (s. § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB I) wird von der Einweisungsvorschrift des § 29 SGB I mit der Absicht aufgegriffen, ein… …der Ursache der Behinderung“ erfolgen (§ 4 Abs. 1, 1. Halbsatz SGB IX). Die Leistungen zur Teilhabe folgen somit, soweit dies nicht spezialgesetzlich… …modifiziert wird, dem Final(itäts)prinzip, d. h. die Behinderungsursache hat prinzipiell keine Relevanz für die Leistung. 10 Ausnahmen dazu bestehen 1… …Berufskrankheit, also eine berufliche Verursachung, voraussetzt. Das SGB IX unterteilt die Teilhabeleistungen in § 5 SGB IX in vier Leistungsgruppen: (1) Leistungen… …ganzheitliches Teilhabe-Zielsystem, indem es die grundlegend von § 4 Abs. 1 SGB IX formulierten Zielsetzungen in den jeweiligen einleitenden Bestimmungen der… …Kapitel 4, 5 und 7 aufgreift: Die Bekämpfung von Behinderung, Pflegebedürftigkeit und Einschränkung der Erwerbsfähigkeit nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 SGB… …IX findet sich in der Zielvorgabe der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in § 26 Abs. 1 SGB IX wieder. Das gleiche gilt sowohl für das Angehen… …gegen Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und die dauerhafte Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 2 und 3 SGB IX und die Ziele der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  ELENA oder die Renaissance des Mythischen im Arbeits- und Sozialrecht?

  Eine vergleichende Betrachtung der betörend schönen Augen der antiken Helena mit der kryptisch virtuellen Schönheit des elektronischen Entgeltnachweises
  

  Ministerialrat Armin Knospe

  …Sozialrecht? – Eine vergleichende Betrachtung der betörend schönen Augen der antiken Helena 1 mit der kryptisch virtuellen Schönheit des elektronischen… …Papierbescheinigungen endlich zu verlassen und für die Zukunft diese in ein elektronisches Verfahren zu überführen 5 . 1 Im Französischen bezeichnet man ein vergebliches… …am 5. März 2009 vom Bundestag 13 und am 6. März 2009 14 vom Bundesrat endgültig angenommen wurde. Das ausgerechnet am 1. April verkündete Gesetz 15 hat… …Arbeitgeber haben für jeden Beschäftigten, Beamten, Richter oder Soldaten nach § 97 Abs. 1 SGB IV jeden Monat gleichzeitig mit der Entgeltabrechnung eine… …. 13 BT-Plenarprotokoll 16/208. 14 BR-Drs. 199/09. 15 BGBl. Nr. 17 vom 1. April 2009, S. 634. 16 Hierzu Knospe, in: Hauck/Noftz, Rz. 5 zu § 120 SGB IV… …aus der grundlegenden Meldepflicht in § 97 Abs. 1, sondern aus der Entgegennahme der Meldung durch die ZSS in § 99 Abs. 1 SGB IV, vgl. Knospe, in… …Einkommensdaten sowie Name, Anschrift und Betriebsnummer des Beschäftigungsbetriebs, § 97 Abs. 1 Satz 2 SGB IV. 20 Nebenbei bemerkt werden auch sämtliche an die… …übermitteln, § 97 Abs. 1 SGB IV. Dabei wird der betroffene Arbeitnehmer – ähnlich wie Helena bei ihrer Entführung – zunächst nicht um seine Einwilligung in die… …folgern, die der Teilnehmer bei der Anmeldung hinterlegt sowie aus der Prüfung des Einverständnisses des Teilnehmers durch die ZSS, § 101 Abs. 1 Nr. 3 SGB… …IV. Allerdings ist zwischen Anmeldung im System (zwingend) und der Einwilligung in den Datenabruf nach § 103 Abs. 1 strikt zu unterscheiden. Auf der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  „Vergleichende Darstellungen sind unzulässig“ – Worin sich die Sozialwahl von anderen Wahlen unterscheidet – und welche Konsequenzen sich hieraus ergeben

  Prof. Dr. Thomas Cirsovius

  …versteht das jeweilige Wahlrecht, welches in jüngster Zeit wiederholt verändert worden ist 1 – wenn auch mit durchaus demokratischer Intention? Ist der durch… …natürlich auch den Vorstand des gemeinnützigen Vereins, dem er angehört, turnusmäßig wählen. 1 Vgl. nur das neue Wahlrecht zur Hamburgischen Bürgerschaft und… …Wahlrecht zur Hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen, 2011. II. Merkwürdigkeiten des Sozialwahlrechts Folgerichtig bestimmt § 27 Abs. 1 S… …. 1 der Wahlordnung der Sozialversicherung (SVWO) 3 , den Trägern zugelassener Vorschlagslisten 4 Gelegenheit zu geben, ihre Wahlbewerber und ihre… …beschränke sich auf Schmähkritik oder unsachlich-polemische Abgrenzungen – was legitim wäre. So wird § 27 Abs. 1 S. 2 SVWO allerdings von den Bewerbern… …Gesetzgeber nach Maßgabe des SGB VI festgelegt. Kurzbeiträge Cirsovius WzS 05/11 149 1. Immerhin obliegen den Selbstverwaltungsgremien die wesentlichen… …. html?nn=37200. 17 S. sogleich Abschn. 2 und 2. a) 1. Strichaufzählung. 18 Kuhn/Böhm, Der Krankenstand, Prakt. Arbeitsmedizin 2006, S. 32–35 (S. 33) mit Bezugnahme… …das Prinzip der Sozialwahlen votiert werden. Allerdings erscheinen einige Reformen und Korrekturen dringend angezeigt: 1. § 27 Abs. 1 S. 2 SVWO gehört… …Gesetzesänderungen Cirsovius, SGb 2011 S. 1 ff. 28 Schlaglichthaft zur Verfahrensdauer vor den Sozialgerichten BVerfG, Beschl. v. 24. 8. 2010 – 1 BvR 331/10 (juris Rn… …. 5) 29 S. etwa die „Empfehlungen“ in der Zeitschrift Lenz, Heft 10 (Extraheft) v. 1. 10. 2007 S. 12–16 („…Lenz nennt die Tipps, die die Rentenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Viel Bürokratie kennzeichnet den neuen Sozialausgleich

  Ein aufwändiges Verfahren soll „Überforderungssituationen“ bei Versicherten verhindern
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Zusatzbeiträge zu erheben. Dabei besteht seit 1. Januar 2011 ein wesentlicher Unterschied zur früheren Rechtslage: Die Krankenkasse hat bei den Zusatzbeiträgen… …. Dies ändert sich zum 1. Januar 2012. Dann haben die Arbeitgeber das Verfahren in die Tat umzusetzen und für ihre Arbeitnehmer zu prüfen, ob ein Anspruch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Eine durchweg positive Finanzentwicklung in der gesetzlichen Rentenversicherung

  Dr. Dieter Leopold

  …positive Auswirkungen auf die gesetzliche Rentenversicherung. Möglicherweise kann der Gesetzgeber schon zum 1. Januar 2013 den Beitragssatz, der gegenwärtig… …Nullrunde im vergangenen Jahr zum 1. Juli 2011 bundesweit um 0,99 Prozent angehoben. Basis der Rentenanpassung 2011 ist ein Lohnplus von 3,1 Prozent im Westen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Zur Unternehmensüberweisung gemäß § 136 SGB VII – zugleich Anmerkung zum Urteil des SG Fulda vom 30. 12. 2010 –

  Dirk Dahm

  …. 2010 – 1 Dirk Dahm, Bochum Der Unfallversicherungsträger (UV-Träger) stellt den Beginn und das Ende seiner Zuständigkeit für ein Unternehmen durch einen… …geben. I. Einführung in die Problematik im Einzelnen Dieses in § 136 Abs. 1 Satz 4 und 5 SGB VII geregelte Überweisungsverfahren 2 soll bei anfänglicher… …Unfallversicherungsträger feststellt, dass die Voraussetzungen für eine Überweisung nach § 136 Abs. 1 Satz 4 SGB VII vorliegen, ist ein Überweisungsverfahren einzuleiten; II… …Bescheid vom 2. 1. 2009 lehnte die Beklagte die Überweisung des Unternehmens des Klägers an die andere Berufsgenossenschaft mit der Begründung ab, dass die… …Voraussetzungen des § 136 Abs. 1 Satz 4 SGB VII nicht vorlägen, weil weder die Feststellung der Zuständigkeit der Beklagten von Anfang an unrichtig gewesen sei noch… …Berufsgenossenschaft Einigkeit darüber, dass für die Tätigkeiten des klägerischen Unternehmens die Zuständigkeit der Beklagten gegeben sei. Gegen den Bescheid vom 2. 1… …hiergegen gerichteten Klage begehrt der Kläger die Verpflichtung der Beklagten, eine Überweisung nach § 136 Abs. 1 Satz 4 Alt. 2 SGB VII vorzunehmen, und… …Literatur – soweit ersichtlich – im Einzelnen angesprochen worden ist, geht das Sozialgericht auf den Beschluss der Mitgliederversammlung 2/2006 vom 1. 12… …Katasterfragen – Schiedsstelle – beschlossen worden ist. 5 Unter Nr. 3 des Errich- 1 S 4 U 28/09; Rechtsmittelverfahren zu L 3 U 39/11 (Hess. LSG). 2 Im Einzelnen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 18. 1. 2011 – B 4 AS 29/10 R –

  Norbert Finkenbusch

  …. 1. 2011 – B 4 AS 29/10 R – Antrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Der Antrag hat eine leistungsauslösende Funktion. Er ist auch… …für Arbeitsuchende (u. a. Arbeitslosengeld II) werden aufgrund eines Antrags erbracht (vgl. § 37 Abs. 1 SGB II). Eine rückwirkende Leistung für… …Zeiträume vor dem Antragsdatum ist ausgeschlossen (vgl. § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB II). Das Antragserfordernis gilt auch, wenn die Leistung über den bewilligten… …Zeitraum hinaus fortgezahlt werden soll (BSG, Urteil vom 18. 1. 2011, B 4 AS 99/10 R). Der Antrag ist zu stellen, bevor der Bewilligungszeitraum endet. Die… …vorigen Stand (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB X) beim verspäteten Antrag ist ausgeschlossen, weil im Zusammenhang mit dem Antragserfordernis (vgl. § 37 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …. Dezember 2000 wurde der Zugangsfaktor gekürzt. Gemäß der ab dem 1. Januar 2001 geltenden Fassung des § 77 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI wird der Zugangsfaktor… …wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung eine Rente bewilligt. Da der Beschwerdeführer im Verfahren 1 BvR 3588/08 bei Rentenbeginn im Jahre 2005 erst… …Zurechnungszeit – seine Rente um ca. 3,18 % (monatlichen etwa 15 Euro) minderte. Im Fall der Beschwerdeführerin im Verfahren 1 BvR 555/09, die zum Zeitpunkt des… …auf Eigentum aus Art. 14 Abs. 1 GG, des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) sowie des Benachteiligungsverbotes aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG… …. des 1. Senats vom 11. 1. 2011 – 1 BvR 3588/08, 1 BvR 555/09 – Gründe: Die Verfassungsbeschwerden wurden zurückgewiesen. Die Beschwerdeführer werden… …durch die angegriffenen Behördenund Gerichtsentscheidungen sowie durch die Neuregelung des Zugangsfaktors in § 77 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI nicht in… …ihren Grundrechten verletzt. 1. Die Einführung eines gekürzten Zugangsfaktors bei Beginn der Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 63. Lebensjahres… …durch § 77 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI betrifft den Schutzbereich des Grundrechts auf Eigentum. Die Vorschrift bestimmt Inhalt und Schranken des Eigentums… …sich die Inhalts- und Schrankenbestimmung in § 77 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI als sachgerecht erweist, liegt auch kein Verstoß gegen den allgemeinen… …Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG vor. Der Umstand, dass der Zugang zur Erwerbsminderungsrente – anders als die vorzeitige Inanspruchnahme von Altersrente – eine…

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