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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Leistungen zahlen die Krankenkassen immer mehr Die gesetzlichen Krankenkassen haben ihre Satzungsleistungen von 2012 bis 2016 beinahe verdoppelt. Die… …Anlagesummen auf Druck der EZB „Strafzinsen“. Die meisten Entgelt-Verwahrgebühren fielen 2016 beim Gesundheitsfonds, der vom Bundesversicherungsamt verwaltet… …gewünschten Effekt. Während die Rückstände 2011 noch bei 1,39 Milliarden Euro und 2014 bei 3,13 Milliarden Euro lagen, waren es im Jahr 2016 bereits 6,0… …sie bis zum 62. Lebensjahr weiter gearbeitet. ♦Leistungen der Grundsicherung Rund 1.026 Millionen Menschen ab 18 Jahre bezogen im Dezember 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  + + WzS-Ticker + + + / Personalia

  …16. Dezember 2016 hat der Bundesrat dem am 1. Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bundesteilhabegesetz zugestimmt. Damit können die… …ersten neun Monaten 2016 ging sie – so die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände – um 156 auf 20.093 zurück. In diesem Jahr wird die Zahl… …. Dezember 2016 eine neue Direktorin. Ilka Wölfle löst den bisherigen Direktor Dr. Franz Terwey ab, der nach 23 Jahren in Brüssel in den Ruhestand geht. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …2016 und mit Schiedsspruch vom selben Tage (schriftliche Fassung vom 14. April 2016) entschied die Beklagte mit den Stimmen der unabhängigen Mitglieder… …Beklagte wie folgt: [23] Tabelle 3 Patientengruppe [24] Am 3. Mai 2016 hat der Kläger die vorliegende Klage gegen den Schiedsspruch erhoben. [25] Am 12… …. September 2016 hat er zusätzlich die Gewährung von Eilrechtsschutz beantragt. Mit Beschluss vom 1. März 2017 hat der Senat die aufschiebende Wirkung der Klage… …2016 aufzuheben. Patientenaufkommen Patientenaufkommen Erstattungsbetrag 1 (mit Zusatznutzen) 80 Prozent 1.215,43 Euro 2 (ohne Zusatznutzen, vier… …von einem Monat (§ 87 Abs. 1 Satz 1 SGG) ist mit Klageerhebung am 3. Mai 2016 gewahrt. B. [43] Die Klage ist auch begründet. Der Schiedsspruch ist… …hier: 6. April 2016 –, weil eine (isolierte) Anfechtungsklage statthafte Klageart ist (BSG, Urteil vom 1. Oktober 2009, B 3 KS 4/08 R, zitiert nach juris… …, dort Rdnr. 12). Von dieser bloßen „Faustregel“ (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 11; Urteil vom 22. Oktober… …vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 11; Urteil vom 22. Oktober 2014, B 6 KA 3/14 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 41). Im… …und neuere Erkenntnisse nicht an die Stelle derjenigen der Verwaltung setzen darf (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris… …vom 10. Mai 2016, L 9 KR 513/15 KL, juris [Mirabegron]). [47] Weniger abschließende Regelungen enthält § 130b SGB V dazu, woran sich die Vereinbarung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Dr. Dieter Leopold Eine Nachhaltigkeitsrücklage von 32,4 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung stellt Geschäftsbericht 2016 vor… …____________________________________________ 216 In Deutschland fehlt eine aussagefähige Datenbank – Medizinischer Dienst legt Behandlungsfehler-Statistik 2016 vor…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …steuerpflichtig, was nicht zuletzt auf die regelmäßigen Rentenanhebungen zurückzuführen ist. Im Jahr 2016 fielen sie so üppig aus, dass auf einen Schlag 160.000… …einen leichten Rückgang von 22,80 Jahren (2015) auf 22,78 Jahre (2016). Im Vergleich zu 2010 erhöhte sich die Rentenbezugsdauer aber auch bei Frauen um…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Schirmer/Kater/Schneider: Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Doch gilt dies letztlich für alle Bereiche der Staatsverwaltung. Seit dem Erscheinen der letzten Ergänzungslieferung (März 2016) haben wieder neue… …landesunmittelbaren Aufsichtsbehörden der gesetzlichen Krankenkassen „Gemeinsame Wettbewerbsgrundsätze 2016“ herausgegeben. Dabei werden einerseits die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Gesamtschau

  …Durchgangsarztes als Ausübung eines öffentlichen Amtes BGH, Urt. v. 20. 12. 2016 – VI ZR 395/15 – Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers SG Hamburg, Urt. v. 24. 3… …Vorleistungspflicht bei der Forderung von Abschriften der Behandlungsunterlagen OLG Saarland, Urt. v. 16. 11. 2016 – 1 U 57/16 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …über die „Rente mit 63“ zur Jahresmitte 2014 hat die Deutsche Rentenversicherung (DRV) bis 31. Dezember 2016 rund 695.000 Anträge erhalten. „Dies liegt… …eines Hartz IV-Haushalts umfasst im Durchschnitt 650 Blatt. Bei rund 25 Millionen Bescheiden hat es im Jahr 2016 etwa 640.000 Widersprüche und 115.000…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Niedersachsen-Bremen hat die Beschwerde des Antragstellers gegen die Ablehnung, ihm einen Notanwalt (§ 78b ZPO) beizuordnen (SG-Beschluss vom 28. 7. 2016… …), zurückgewiesen (LSG-Beschluss vom 30. 8. 2016). Hiergegen hat der Antragsteller mit einem am 15. 10. 2016 per einfacher E-Mail beim BSG eingegangenen… …schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu stellen (§ 73a Abs. 1 SGG iVm § 117 Abs. 1 S. 1 ZPO, vgl. Röhl in Zeihe/Hauck, SGG, Stand 1. 8. 2016… …automatisierten Überprüfung andere Stellen beauftragen kann, prüfbar sein (vgl. auch BSG Beschluss vom 13. 9. 2016 – B 5 RS 30/16 B – juris, für SozR 4-1500 § 65a… …Nr. 2 vorgesehen; zu vergleichbaren Anforderungen ab 1. 1. 2016 beim BFH vgl. BFH Beschluss vom 19. 5. 2016 – I E 2/16 – BFH/NV 2016, 1303 = juris Rn… …E-Mails vom 15. 10., 19. 10. und 3. 11. 2016 nicht diese Voraussetzungen. Der erkennende Senat kann vom Formerfordernis einer qualifizierten elektronischen… …Dokument in den Verkehr zu bringen, hinreichend sicher ergibt (vgl. Hauck in Hennig, SGG, Stand 1. 9. 2016, § 65a Rn. 15 mwN). [6] 2. Die Beschwerde ist u. a… …Berufungseinlegung in elektronischer Form – Berufungsschrift – Anforderung an die Schriftform BSG, Urteil vom 12. 10. 2016 – B 4 AS 1/16 R – Sachverhalt: [1] Die… …begegnen will, kann ein Ausdruck nicht in gleicher Weise Rechnung tragen, wie eine Signatur (vgl. Müller, AnwBl 2016, 27, 29). Dies gilt im Hinblick auf die… …Rn. 8 f. zu § 55a VwGO; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 16. 8. 2012 – L 3 R 801/11 – Rn. 35; Hessisches LSG Beschluss vom 31. 3. 2016 – L 6 AS 247/15…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Gesetzliche Rentenversicherung: Die Grenze der Belastbarkeit in der Diskussion

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …Versorgungsniveau vor Steuern (nicht zu verwechseln mit dem früheren Maßstab „Nettorentenniveau“) von 52,9 Prozent im Jahre 2000 auf rund 48 Prozent im Jahre 2016… …2016, 46–51. 6 Rentenversicherungsbericht 2016 der Bundesregierung gemäß § 154 Abs. 1 und 3 SGB VI, S. 12. 7 René Braun, Rentenniveau als Sicherungsziel… …Abendblatt vom 21. 3. 2017. 9 Rentenversicherungsbericht 2016 der Bundesregierung gemäß § 154 Abs. 1 und 3 SGB VI, S. 12. kampf zeigen. So fordert der DGB eine… …spd­kanzlerkandidat­martin­schulz­fuer­hoehere­loehne­a­1132745.html, letzter Abruf: 15. 3. 2017. 17 Daniel Arnold u. a., Herausforderungen der Digitalisierung für die Zukunft der Arbeitswelt, Mannheim 2016. 18 Siehe… …Bohsem, Abgabe auf Roboter, in: Süddeutsche Zeitung vom 17. 7. 2016. 21 Bertelsmann Stiftung (Hrsg.), Zukunft des Rentensystems – Studienergebnisse einer… …. 30 Kruse/Kruse, Soziale Nachhaltigkeit: Anforderungen an die künftige soziale Sicherung, in: WzS 2016, 46–51.…

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