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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe zum überörtlichen Träger der Eingliederungshilfe

  Die Einordnung von Abendschulen nach § 2 HAG/SGB IX
  

  Andreas Jordan

  …Sozialgesetzbuch (HAG/ SGB IX) ist seit dem 1. 1. 2020 in Kraft 2 und wurde zuletzt am 24. 5. 2023 geändert. 3 Nach § 2 HAG/SGB IX sind in Hessen die örtlichen… …Bundesgerichtshofes (BGH) jedoch an § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BAföG. 4 Demnach sind das Ausbildungsziel, die zeitliche Beanspruchung und die Organisationsstruktur… …unterscheidet in § 11 Abs. 3 HSchG ausdrücklich drei unterschiedliche Schulformen: 1. allgemeinbildende Schulen (Nr. 1), 2. berufliche Schulen (Nr. 2) und 3… …. Schulen für Erwachsene (Nr. 3). Zu den allgemeinbildenden Schulen zählen nach § 11 Abs. 3 Nr. 1 HSchG die Grundschule, die Hauptschule, die Realschule, das… …Förderschule. Abendschulen sind hingegen den Schulen für Erwachsene im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 3 HSchG zugeordnet. Bereits diese gesetzliche 4 BGH v. 9. 1… …. 2002 – XII ZR 34/00, openJur, 3. 5 BGH v. 9. 1. 2002 – XII ZR 34/00, openJur, 3. 6 Klinkhammer in Wendl/Dose, Unterhaltsrecht, 11. Aufl. 2025, § 2 Rn… …den nachschulischen Bereich. IV. Sinn und Zweck der Norm Nach § 94 Abs. 1 SGB IX sind die Länder dazu verpflichtet, die Träger der Eingliederungshilfe… …(letzter Abruf am 1. 12. 2025). 9 Ausführlich dazu Beyerlein, Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in den Bundesländern – Teil I: Die Reform der… …Eingliederungshilfe und die landesrechtliche Umsetzung; Beitrag A4-2020 unter www.reha-recht.de (letzter Abruf am 9. 1. 2026). 10 Hess. Landtag Drucks. 20/10496, S. 10…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Zwei neue Gesetzesinitiativen der Bundesregierung

  Große Pläne - große Belastungen für die Jobcenter und Kommunen
  

  Cedric Harms

  …Bundesregierung Große Pläne – große Belastungen für die Jobcenter und Kommunen Cedric Harms In kurzer 1 zeitlicher Abfolge hat die Bundesregierung zwei… …. Gesetzes 1 Der Aufsatz wurde in der Funktion des Autors als Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Sozialverwaltung (GdV) verfasst. Die dargestellten… …des Leistungsrechtsanpassungsgesetzes zu bewerten. Mit diesem Gesetz soll für Geflüchtete aus der Ukraine, die nach dem 1. April 2025 in die… …erzeugt die vorgesehene unechte Rückwirkung auf den 1. April 2025 erheblichen und vermeidbaren Verwaltungsaufwand. Auch wenn laufende Bewilligungszeiträume… …. pdf?__blob=publicationFile&v=11 (letzter Abruf am 5. 1. 2026). 24…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Feststellung des Grades der Behinderung und gesetzliche Nachteilsausgleiche - ein Ungleichgewicht?

  Stefan Sandor

  …erstmals im Schwerbehindertengesetz 1974 verwendet. 1 Er bestand aus zwei Komponenten: Es musste eine Abweichung von der körperlichen, seelischen oder… …Kriegsbeschädigung bezog. Das bis 1 § 1 SchwbG 1974, BGBl. I 1974 Nr. 45 vom 27. 4. 1974, S. 981. 25 WzS 01./02.26 Grad der Behinderung und gesetzliche… …ermöglicht eine hohe Mobilität. Nachteilsausgleiche zur Verbesserung der Mobilität Das Vorliegen einer erheblichen Gehbehinderung (§ 229 Abs. 1 SGB IX), einer… …SGB XII), Gehörlosigkeit (D 4 VMG) sowie Taubblindheit (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 ­SchwbAwV). Auch diese Merkmale führen zu Nachteilsausgleichen im Bereich der… …verstreut. Eine gewisse Systematisierung erfolgt durch deren Zusammenfassung in § 3 Abs. 1 ­SchwbAwV. Dies trägt nur bedingt zu Transparenz und… …Merkmale bei. Die Voraussetzungen für die Feststellung der erheblichen Gehbehinderung und die Notwendigkeit einer Begleitperson werden in D 1 bzw. D 2 VMG… …nicht nur konkretisiert im Bezug auf § 229 Abs. 1, 2 SGB IX, sondern geradezu enger und strenger gefasst. Wie bei den Nachteilsausgleichen im Sinne von… …bedarf eines gesonderten Parkausweises. Die Regelungen dazu finden sich in der StVO an unterschiedlichen Stellen: § 46 Abs 1 Nr. 11, § 12 Abs. 3, § 49 Abs… …. 1 Nr. 12, um nur einige Vorschriften zu nennen. Konsequenzen für die Realisierung von Nachteilsausgleichen aus der Feststellung gem. § 152 SGB IX Für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Das Verhältnis des Anspruchs auf Leistungen nach dem SGB II zu anderen (existenzsichernden) Sozialleistungen

  Teil I
  

  Johannes Greiser, Caroline Glüsenkamp

  …nach dem SGB II werden nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB II nur gewährt, wenn die antragstellende Person hilfebedürftig i. S. d. §9 SGB II ist. Nach § 9 SGB II… …ist nicht hilfebedürftig, wer seinen Lebensunterhalt dadurch decken kann, dass er Leistungen anderer Sozialleistungsträger erhält. Nach § 5 Abs. 1 Satz… …1 SGB II bleiben Ansprüche anderer Leistungsträger „unberührt“. Dies konstatiert einen grundsätzlichen Vorrang anderer Sozialleistungen vor dem… …Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II. Der folgende Aufsatz 1 Der Aufsatz gibt die Ansicht der Autoren, nicht des Jobcenters Osnabrück oder des… …könnte. Ein Sachbearbeiter muss daher das Portfolio der vorrangingen Leistungen nach § 12a Satz 1 SGB II kennen und die Anspruchsvoraussetzungen, die im… …Sozialleistungen (2024), S. 12; dazu allgemein: BVerfG v. 5. 11. 2019 – 1 BvL 7/16. 3 Becker, Vorrang/Nachrang von Sozialleistungen (2024), S. 13 f. 4 Ausnahmsweise… …gibt es auch hier komplizierte Fallkonstellationen, z. B. wenn bei einem jungen Erwachsenen der Aufenthalt der Eltern nicht bekannt ist, § 1 Abs. 2 BKGG… …Orientierung an der Rückmeldung des Leistungsempfängers. Gleichzeitig wird ein Erstattungsanspruch gemäß § 40a Satz 1 SGB II i. V. m. § 104 SGB X bei der… …wird, wenn möglich, schon auf § 34 Abs. 1 SGB II und damit auf die Möglichkeit eines drohenden Kostenersatzes hingewiesen. Dies erscheint im Hinblick auf… …SGB II WzS 01./02.26 Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II wird ein Antrag nach § 5 Abs. 3 Satz 1 SGB II direkt durch das Jobcenter bei der jeweiligen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Hemmt die Bürokratie die Sozialverwaltung?

  Thomas Falke, Boris Gourdial, Thomas Kerner, Marje Mülder, u.a.

  …, insbesondere vor dem Hintergrund von Art. 1 und Art. 20 GG. Diese notwendige Offenheit schlägt sich regelmäßig in Ausnahmetatbeständen, Härtefallregelungen und… …Schwerbehindertenrecht die Reißleine gezogen und beschlossen, die Sozialverwaltung aus dem Landesverwaltungsamt auszugliedern und zum 1. Februar 2026 ein Landesamt für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  ?rtliche Zust?ndigkeit bei Wechsel in ambulant betreute Wohnform

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 01./02.26 Kommentiert von Ass. jur. Klaus Krohn Örtliche Zuständigkeit bei Wechsel in ambulant betreute Wohnform §§ 98 Abs. 1 und… …zu beziehen. Sie zog am 29. September 2014 für zwei Tage in die Wohnung der Tochter im Zuständigkeitsbereich des Klägers und am 1. Oktober 2014 – wie… …Pflege ab 1. Oktober 2014 vorläufig. Das Sozialgericht hat den Beklagten verurteilt, dem Kläger die für die Zeit bis zum 31. März 2020 auf 89.949 Euro… …bezifferten Leistungen sowie die ab 1. April 2020 gewährten Leistungen der Hilfe zur Pflege dem Grunde nach zu erstatten. Das Landessozialgericht hat dieses… …nach § 98 Abs. 1 Satz 1 SGB XII, sondern nach § 98 Abs. 5 Satz 1 SGB XII. Zutreffend hat das Landessozialgericht aber entschieden, dass auch in diesem… …Schutzes der Einrichtungsorte entsprechend dem Rechtsgedanken des § 109 SGB XII ist deshalb im Geltungsbereich des § 98 Abs. 5 Satz 1 SGB XII nicht angezeigt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Kein Anspruch auf Sozialhilfezahlung nach Tod in Pflege-WG

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Wohngemeinschaften. Anders als das Landessozialgericht meint, liegt die in § 19 Abs. 6 1. Alternative SGB XII geregelte Konstellation nicht schon vor, wenn der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Editorial

  Prof. Dr. Dagmar Felix

  …Plausibilitätskontrolle“ beschränken möchte (v. 7. 5. 2025 – 1 BvR 1507/23). Ob das in einem Rechtsstaat der richtige Weg ist, sei einmal dahingestellt – es zeigt aber, dass…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Der Amtsermittlungsgrundsatz und die Mitwirkungspflichten in Bezug auf Leistungen nach dem SGB II

  Bettina Weinreich

  …dabei Art und Umfang der Ermittlungen grundsätzlich selbst bestimmt, vgl. § 20 Abs. 1 Satz 2 SGB X. Dieser Amtsermittlungsgrundsatz enthält sowohl die… …prüfen, ermitteln. Dazu bedient sich die Behörde nach § 21 Abs. 1 Satz 1 SGB X der Beweismittel, die sie nach pflichtgemäßem Ermessen zur Ermittlung des… …auf informationelle Selbstbestimmung = Datenschutz) darstellt. Entgegen der Überschrift handelt es sich bei § 20 Abs. 1 SGB X nicht um einen… …geeignet und erforderlich ist, ein bestimmtes Tatbestandsmerkmal zu prüfen. § 21 Abs. 1 SGB X erlaubt der Behörde die freie Wahl der Beweismittel. So kann… …der Amtshilfe erbeten werden (vgl. § 4 Abs. 1 Nr. 3 SGB X), z. B. beim Finanzamt, dem Bundeskraftfahrzeugamt oder dem Einwohnermeldeamt. Eine Anhörung… …klassische Anhörung nach § 24 SGB X handelt. Vielmehr ist hier nach § 67a Abs. 1 Satz 1 SGB X gemeint, dass die Behörden die erforderlichen (= erheblichen)… …Tatsachen bei der betroffenen Person erheben müssen, vgl. § 67a Abs. 1 SGB X (Ersterhebungsgrundsatz). Das Beweismittel der Inaugenscheinnahme ist – wie der… …Zeuge – oftmals weniger geeignet, einen Umstand zu ermitteln. So verlangt § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II zwar nur, dass die leistungsberechtigte Person… …. Hausbesuche werden beispielsweise durch geführt, um festzustellen, ob die Wohnung überhaupt bewohnt wird (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II), mit wie vielen… …bestimmte Möbel angeschafft werden müssen (vgl. § 24 Abs. 3 Nr. 1 SGB II). Die Weigerung eines Beteiligten zur Einwilligung in die Augenscheinnahme kann die…

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