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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Becher / Plate, Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zwischenzeitlichen Entwicklung angepasst und gilt jetzt in der Neufassung ab 1. Januar 2016. Bei den Sozialversicherungsträgern wird diese Empfehlung der… …Änderungen des BUK-Neuorganisationsgesetzes vom 19. Oktober 2013 nach. Nachdem zunächst zum 1. Januar 2015 die „Unfallversicherung Bund und Bahn“ als… …Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand errichtet worden war, folgte zum 1. Januar 2016 die Errichtung der „Berufsgenossenschaft Post-Logistik Telekommunikation“…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Gesamtschau

  …Sie in Heft 11.16 der KRS: Mitbestimmung bei der Installation von Überwachungskameras in einem Konzernbetrieb BAG, Beschluss v. 26. 1. 2016 – 1 ABR… …68/13 – Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 23/15 R – Anrechnung einer Nasen-CPAP auf die… …Beatmungszeit LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20. 11. 2015 – L 1 KR 36/13– Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v… …: Jan Harald Schütz Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln, Teil 1 Anna Wollschläger, LL.M. Nachträgliche Korrektur von Krankenhausrechnungen Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-475 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_185x122_sw.indd 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Grundlagen des Sachverständigenbeweises im sozialgerichtlichen Verfahren

  Dr. Gert H. Steiner

  …Fragestellungen geht. Speziell in den Tatsacheninstanzen 1 ergeben sich auf vielfältige Weise immer wieder mehr oder weniger intensive Berührungspunkte zu… …Reihe von Leitfäden 4 , welche die für das Handwerk ärztlicher Begutachtung 5 benötigten (auch juristischen) Kenntnisse vermitteln. 1 Also in Verfahren… …Sachverständigentätigkeit vor Sozialgerichten, S. 23–42. 272 WzS 10.16 II. Typische Probleme bei der Einholung und Verwertung von Sachverständigengutachten 1. Die… …wird, kann man der im Gesetz enthaltenen Formel für die Beeidigung von Sachverständigen entnehmen: Nach § 411 Abs. 1 ZPO geht die Eidesformel dahin, dass… …sich diese Verweisung in § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG. 13 So allerdings die bisweilen auch von Juristen geäußerte Fehleinschätzung. 14 Vgl. BSG v. 17. 12… …möglicherweise unbedachte Äußerungen oder Formulierungen ernsthafte Zweifel an seiner Unparteilichkeit genährt hat. Nach § 406 Abs. 1 ZPO kann ein Sachverständiger… …persönlichen Untersuchung Nach der gemäß § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG auch für das sozialgerichtliche Verfahren geltenden Vorschrift des § 407a Abs. 2 Satz 1 ZPO ist… …, SozR 1500 § 128 Nr. 24; Keller, MedSach 2002, 4, 5. 22 Vgl. BSG v. 18. 9. 2003 – B 9 VU 2/03 B, SozR 4­1750 § 407a Nr. 1 und BSG v. 15. 7. 2004 – B 9 V… …149/62, BSGE 20, 166 (168); BSG v. 11. 11. 1971 – 1 RA 63/70, SozR Nr. 55 zu § 103 SGG; BSG v. 13. 8. 1986 – 9a RV 44/85, SozR 1500 § 103 Nr. 23 sowie BSG… …v. 31. 1. 1979 – 11 BA 129/78, SozR 1500 § 160 Nr. 34. Zur mit Wirkung ab 1. 4. 2008 in das SGG eingefügten Präklusionsregelung des § 106a SGG vgl…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  „Beschäftigung“ als Schlüsselbegriff in der Sozialversicherung

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp

  …in die Sozialversicherung einbezogen wird, von der (gesetzlichen) Vermutung der Schutzbedürftigkeit die Rede ist. 1 Das gesamte System beruht auf der… …bleibt es bei der genannten Grundregel. Damit erweist sich der Begriff der Beschäftigung als ein Schlüsselbegriff für die gesamte Sozialversicherung. 1… …Bereiche der Sozialversicherung sind dies folgende Bestimmungen: 1. § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V für die Krankenversicherung, 2. § 1 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI für die… …Rentenversicherung, 3. § 25 Abs. 1 iVm 24 Abs. 1 SGB III für die Arbeitslosenversicherung, 4. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII für die Unfallversicherung und 5. § 20 Abs. 1 Nr… …. 1 SGB XI für die soziale Pflegeversicherung. Diese Vorschriften beziehen sich auf § 2 Abs. 2 Nr. 1 bzw. auf § 7 Abs. 1 SGB IV, indem sie die Ausdrücke… …„beschäftigt sind“, „Beschäftigte“ oder „Beschäftigung“ bzw. „Arbeiter“ oder „Angestellte“ verwenden. § 2 Abs. 2 Nr. 1 SGB IV hat folgenden Wortlaut: * Der… …Instituts für Sozialecht. Er ist Rechtsanwalt in Bochum. 1 Allerdings ist die Schutzbedürftigkeit kein konstitutives Merkmal des Kompetenztitels… …„Sozialversicherung“ in Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (mehr); siehe Butzer, Fremdlasten in der Sozialversicherung, 2001, S. 302 ff., Schnapp/ Kaltenborn… …einzelnen Versicherungszweige versichert 1. Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind, …“ Was das Gesetz unter… …Beschäftigung versteht, wird in § 7 Abs. 1 SGB IV so erläutert: „Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Bundesfinanzhof bestätigt Beschränkung der Umsatzsteuerbefreiung für Sozialversicherungsträger im Reha­Bereich – Handlungsbedarf für Sozialversicherungsträger?

  Dr. Andreas Erdbrügger

  …, Berlin 1 In einem kürzlich veröffentlichten Urteil über Reha-Einrichtungen der Rentenversicherung hat sich der Bundesfinanzhof mit der… …erhält. Für die Sozialversicherungsträger stellt sich die Frage, ob sie aufgrund des BFH-Urteils aktiv werden müssen. I. Ausgangspunkt 1 1… …angesehen. 5 Auch die Behandlung der Versicherten anderer Sozial­ 1 Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Andreas Erdbrügger ist Assoziierter Partner im Berliner… …200/73, BStBl. II 1976, 355; H 10 KStH 2008 „ Träger der Sozialversicherung“; Märtens, in: Gosch, KStG, § 4 Rn. 115. 3 § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 Abs. 5 KStG… …. 1 KStG. 5 R 4.5 Abs. 1 S. 1 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 1 KStR 2004). versicherungsträger vollzieht sich im hoheitlichen Bereich. 6 Dagegen liegt ein… …. 6 R 4.5 Abs. 1 S. 2 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 2 KStR 2004). 7 R 4.5 Abs. 1 S. 3 und 4 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 3 und 4 KStR 2004). Erdbrügger… …Umsatzsteuerbefreiung für Sozialversicherungsträger. 15 Nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL sind umsatzsteuerfrei die eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen… …, ob die 5 %­Bagatellgrenze aus Sicht des BFH Bestand hat, offen bleibt. § 4 Nr. 15 Buchst. b S. 1 UStG besagt, dass die Leistungen der gesetzlichen… …interpretierbar ist. II. Sachverhalt und Entscheidung des Bundesfinanzhofs 1. Sachverhalt Der Bundesfinanzhof hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein… …, BFH/NV 2016, 700, Tz. 35 mit Verweis auf EuGH v. 1. 12. 2005 – C­394/04, EU:C:2005:734. 24 Zust. auch Rauch, HFR 2016, 481, der an dem Urteil aber…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Die Rentenversicherung zeigt sich insgesamt finanziell stabil

  Jahresbericht 2015 vorgelegt – Rentenzahlungen von 249 Milliarden Euro
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zum 1. Januar 2015 von 18,9 auf 18,7 Prozentpunkte abgesenkten Beitragssatzes auf 285 Milliarden Euro. Dies sind 2,5 Prozent oder 6,8 Milliarden Euro… …Knappschaft­Bahn­See zuständig. Im Berichtszeitraum wurden 1,7 Millionen erstmalige Rentenanträge registriert. Insgesamt belief sich der Rentenbestand zum 1. Juli 2015… …, dass der Umlagesatz zur Künstlersozialkasse ab 1. Januar 2017 von 5,2 auf 4,8 Prozent gesenkt werden kann. Die Zahl der privat abgeschlossenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  In Zukunft mehr Pflegeberatung vor Ort

  Den Pflegebetrug in der häuslichen Krankenpflege gilt es einzudämmen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …betreffen, bedarf das PSG III der Zustimmung des Bundesrates. Es soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Sozialabgaben 2017 über der Schwelle von 40 Prozentpunkten?

  1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds sollen die Situation bei den Krankenkassen entschärfen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterschiedlich teilen, am 1. Januar 2017 voraussichtlich wieder die Marke von 40 Prozentpunkten überschreiten. Zurzeit liegt der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Die Unfallzahlen sind 2015 auf ein Rekordtief gesunken

  Positive Geschäftsergebnisse der gesetzlichen Unfallversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …infolge einer Berufskrankheit. Erst seit 1. Januar 2015 steht der weiße Hautkrebs durch UV­Strahlung auf der Liste der Berufskrankheiten. Seitdem erhielten…