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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2008

  Arzneimittel in der Rechtsprechung

  Dr. Rudolf Eichberger

  …nur der Bereich Drogensubstitution über DHC-Lösungen genannt 1 . Im Hinblick auf die Methadon-Richtlinie seien deren Voraussetzungen nicht gegeben, so… …. Dabei ist der Begriff des Arzneimittels im SGB V (§ 31 SGB V) selbst nicht erläutert. Gemäß § 2 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) sind Arzneimittel Stoffe… …und Zubereitun- 1 Bay LSG v. 11. November 1998, L 12 KA 102/97. 2 Höfler in Kassler Kommentar, § 31 SGB V Rdn. 6. WzS 11–12/2008 321 Arzneimittel in der… …Krankenkassen vornimmt. Abzugrenzen ist das Arzneimittel vom Lebensmittel nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMG 1974). Lebensmittel (§ 1) sind… …zwischenzeitlich in besagten Teilen geändert (§ 1 ist aufgehoben mit Wirkung zum 7. September 2005, Art. 5 Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und… …Futtermittelrechts; in Art. 1 § 2 Abs. 2 wird Bezug genommen auf Art. 2 der VO (EG) Nr. 178/2002). Die Abgrenzung ist jedoch nach wie vor tauglich, denn der Wortlaut… …zitiert, die sich mit den Abgrenzungskriterien befassen. Nachdem sowohl Arznei- wie Heilmittel von der Krankenbehandlung nach § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB V… …umfasst sind, wird notwendigerweise in diesem Rahmen eine Gesamtbetrachtung anzustellen sein. III Gesetzeslage: Gemäß §§ 11 Abs. 1 Nr. 4, 27 Abs. 1 S. 2 Nr… …, Rachentherapeutika, Abführmittel usw.) oder durch die Arzneimittel- Richtlinien (AMRL) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA, § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 SGB V – früher… …(§ 13 Abs. 1 SGB V), ausnahmsweise als Kostenerstattungsanspruch bei vorverauslagten Kosten durch den Versicherten bzw. als Anspruch auf Freistellung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, dass die Einkommensanrechnung gemäß § 97a Abs. 1 SGB VI gegen Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes verstoße. Verheiratete und unverheiratete… …zugelassen. Quelle: PM des LSG Nordrhein-Westfalen vom 11. 3. 2024 zum Urteil vom 30. 1. 2024 –L18R707/22 Hessisches LSG zur Versorgung mit sogenanntem… …Huntington-Bett § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG; § 40 SGB XI; § 43 SGB XI; § 33 SGB V Hessisches LSG, Beschluss vom 08. 03. 2024 –L6P5/24 B ER 118 WzS 04.24 Rechtsprechung… …ausschließlich für ihre Pflege. Vor diesem Hintergrund sei das Pflegebett von der Antragsgegnerin zu gewähren (Verweis auf Urteil SG Köln vom 1. Dezember 2022 – S… …9 P 246/20). Ferner lägen die Voraussetzungen von § 40 Abs. 1 SGB XI vor. Sie sei auf die Versorgung mit einem Chorea-Huntington-Pflegebett angewiesen… …ungefährdete Schlaf zähle nicht zu den allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens (Verweis auf Sächsisches LSG, Urteil vom 14. Februar 2008 – L 1 P… …, des Facharztes für Neurologie Prof. Dr. M. vom 23. Oktober 2023 (Bl. 81 GA S5KR292/ 23 ER), des Facharztes für Neurologie S. vom 1. November 2023 (Bl… …Länge des Hauptsachverfahrens sei zu besorgen, dass die Antragstellerin dessen Ausgang nicht mehr erlebe. Die Antragstellerin beantragt, 1. den Beschluss… …Rahmen der einstweiligen Anordnung mit dem begehrten Huntington-Bett zu versorgen. Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht auf Antrag eine… …bewegliches System (vgl. z. B. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 – 1 BvR 569/05 –, Rn. 26, juris; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Schmidt, 14. Aufl. 2023, §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Peter Masuch / Wolfgang Spellbrink / Ulrich Becker / Stephan Leibfried (Hrsg.): Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht. Richterliche Wissensgewinnung und Wissenschaft.

  Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp

  …oder gar eine Diskussion der jeweiligen Standpunkte zum Bedauern des Rezensenten nicht zu. Während Band 1 ein fächerübergreifendes Resümee… …Sozialstaat“, der „besseren Hälfte“ dieses Staates (Vorwort, S. XIII). Ob nicht die im Vorwort des 1. Bandes angesprochenen rechtsstaatlichen Sicherungen, also… …Bekenntnis nichts zu ändern, das gelte „ungeachtet der Bindung an Recht und Gesetz (Art. 20 Abs. 3 GG)“ 1 (Vorwort S. X f.). Gerichte sind keine… …, die Fesseln ein wenig zu lockern, aber das Unterwerfungsgebot des Art. 92 Abs. 1 GG ist kein bloßer Topos, sondern zwingendes Verfassungsrecht. 2 Der… …Butzer, S. 23) und mit Hilfe eines „offenen” Kompetenzbegriffs zugleich grundrechtliche Bastionen schleift. 1 Die fehlende Erwähnung von Art. 92, 97 Abs. 1… …. 1 GG repariert werden kann (Dazu auch Igl, S. 126). – Ernst Hauck weist in seinem faktengesättigten Beitrag darauf hin, dass mittlerweile das gesamte… …noch näher an die richterliche Tätigkeit heranrückt, wenn er ausführt, dass 1. der Arbeit am Sachverhalt manchmal ebenso große Bedeutung zukommt wie der… …GG auch nicht. Band 2 weist ebenso wie Band 1 neue Wege eines interdisziplinären Zugriffs auf die „Sozialstaatswissenschaft“, welche die vom…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Erfahrungen mit versichertenbezogener Kostendämpfungspolitik

  Udo Kruse, Silke Kruse

  …beanspruchen, auch wenn deren Zusatznutzen, ja sogar deren Wirksamkeit fragwürdig ist. 1. Die Moral-Hazard-Theorie Zur Erklärung des tatsächlichen… …finanziellen Entlastung der Kassen führen könnte. Zum 1. Januar 2004 wurde außerdem das Sterbegeld gestrichen, das in der Geschichte der sozialen… …Krankenversicherung einmal eine große Rolle gespielt hat. 1. Die Steuerungs- und Finanzierungsfunktionen Damals spielten bei den Experten und auch in der öffentlichen… …Lebensunterhalt (1 % für chronisch Kranke). III. Das umstrittene Instrument „Transparenz“ Seit dem Beginn der Kostendämpfungs-Ära wird darüber diskutiert, ob sich… …über in Anspruch genommene Leistungen und Kosten zu unterrichten (damals § 223 RVO). Heute ist dieser Anspruch in § 305 Abs. 1 SGB V festgehalten… …, weil viele Versicherte nicht wissen, welche Kosten ihre Leistungsinanspruchnahme verursacht. 1. Der Mythos von der Seelenmassage Schon in den… …sowie durch Beteiligung an den Kosten für bestimmte Leistungen. 1. Bonus bei Zahnersatz Klassisches Beispiel für eine erfolgreiche Steuerung durch… …auf 60 bzw. 65 % vorgesehen wurde (§ 55 Abs. 1 SGB V, heute 60 % Zuschuss und Bonusstufen 70/75 %). Voraussetzung ist, dass der Gebisszustand eine… …einer Krankheit, auf die die Untersuchungen ausgerichtet sind, die für hierfür geltende verminderte Zuzahlungsgrenze von 1 % (§ 62 SGB V) zu erhalten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

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  …Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 6. 6. 2018 – 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14 – könne diese Rechtsfolge in dem aktuellen Fall aber nicht aufrechterhalten werden, so das BAG… …nicht sehr lange zurückgelegen, so die Erfurter Richter. Quelle: Aus PM des BAG vom 23. 1. 2019 zum Urteil vom selben Tag – 7 AZR 733/16 ♦LArbG… …Schleierfahndung erlaubt. Quelle: Aus PM des BVerfG vom 6. 2. 2019 zu den Beschlüssen vom 18. 12. 2019: 1 BvR 142/15; 1 BvR 2795/09 und 1 BvR 3187/10 Markenrecht… …. Den Streitwert für die Berufung legte das Gericht auf 500.000 Euro fest. Quelle: Aus PM des OLG Hamm vom 24. 1. 2019 zur Entscheidung vom selben Tag –… …Klägerinnen unwirksam, was zur Rechtswidrigkeit der jeweiligen Organentnahmen führte. Quelle: Aus PM vom 29. 1. 2019 zur Entscheidung vom selben Tag – VI ZR… …Beklagten, so die Oldenburger Richter weiter, sei deshalb der Vorwurf gröbster Fahrlässigkeit zu machen. Quelle: Aus PM des OLG Oldenburg vom 28. 1. 2019 zum…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Speicherung der Lichtbilder aller gesetzlich Krankenversicherten?“ von Dr. Wolfgang Ziebarth (S. 51). Mit Pressemitteilung vom 1. 12. 2015 hat das SG Mainz… …Entscheidungen des BSG zu unterschiedlichen Themenkomplexen (S. 59). Darauf folgt ein Beschluss des SG Berlin vom 7. 1. 2016, in dem das Gericht die Grundsätze zur… …arbeitsuchender Personen nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II. EU-Bürger mit Freizügigkeitsrecht hätten Anspruch auf Sicherung ihres Existenzminimums, auch wenn sie… …ihr Arbeitsverhältnis selbst gekündigt hätten. Der Anspruch folge aus der objektiven Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland aus Art. 1 Abs. 1 GG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Dr. Dieter Krauskopf wird 75

  Dieter Leopold

  …ihm den Weg für eine beispielhafte berufliche Karriere. Am 1. Dezember 1963 trat er als Leiter des Rechts- und Vertragsreferats in die Dienste der… …Tätigkeit in der Schwabenmetropole erfolgte zum 1. Oktober 1977 seine Wahl zum stellvertretenden Geschäftsführer des Verbandes der Ortskrankenkassen (VdO)… …. Dieter Krauskopf dass seine Berufung als Geschäftsführer der AOK Karlsruhe zum 1. Januar 1988 nicht überraschte. Mit der Bildung der AOK Baden- Württemberg… …am 1. April 1994 verlor die AOK Karlsruhe ihre Selbstständigkeit und wurde Bezirksdirektion. Auch diesen Prozess begleitete Dr. Krauskopf aktiv mit… …. Zum 1. Januar 1999 vereinigten sich die beiden AOK-Bezirksdirektionen Karlsruhe und Bruchsal zur „AOK Die Gesundheitskasse Mittlerer Oberrhein“ – mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2010

  Betriebliche Altersversorgung in der Wirtschaftskrise

  Manfred Glombik

  …Arbeitnehmer weitgehend erhalten bleibt. 1 Das Passauer Arbeitsrechtssymposion wendet sich an Arbeitsrechtsexperten. Ziel der Veranstaltung ist es, für die… …betrieblichen Erfordernisse“ i. S. von § 1 Abs. 2 Kündigungsschutzgesetz ist dem Umstand geschuldet, dass es sich bei den Grundrechten der Art. 2, 12, 14… …21. Dezember 20086 eine gesetzliche Regelung erfahren, und es findet sich in § 1 Abs. 1 BetrAVG eine Legaldefinition. Danach ist eine betriebliche… …Leistung spielt dabei keine Rolle. § 1 BetrAVG setzt keinen bestimmten Mindestbetrag voraus. Der Zweck der zugesagten Leistung muss immer in der Versorgung… …Versorgungszweck knüpft an den Eintritt bestimmter biologischer Ereignisse an. Dementsprechend dient die Leistung nur dann der in § 1 Abs. 1 BetrAVG genannten… …externe Versorgungsträger eingeschaltet werden, weil auch in diesen Fällen aus § 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG grundsätzlich eine Restverpflichtung des Arbeitgebers… …Dritte wirtschaftlich von der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers profitiert. 11 4 § 182 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b) SGB III in Verbindung mit der Verordnung… …über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld vom 26. November 2008 in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29. Mai 2009 (BGBl. I S. 1223). Artikel… …vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1939). 5 BGBl. I S. 3610. 6 BGBl. I S. 2940. 7 BAG, Urt. vom 18. 2. 2003 – 3 AZR 81/02, AP Nr. 38 zu § 1 BetrAVG Ablösung… …; BAG, Urt. vom 18. 3. 2003 – 3 AZR 313/02, AP Nr. 108 zu § 7 BetrAVG. 8 BAG, Urt. vom 30. 9. 1986 – 3 AZR 22/85, AP Nr. 16 zu § 1 BetrAVG; zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01/12 1 WzS 66. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.12 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE RECHTSPRECHUNG… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Fax 030/25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV. info WzS_Einband2011_185x110.indd 1 10.01.2012 08:35:47…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01/13 1 WzS 67. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.13 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE Birger Rostalski Die 2… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal+twitter_185x110.indd 1 10.01.2013 12:43:17…

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