…Einzugsstellen
Von Dr. Armin Knospe 1
Fast die gesamte Tätigkeit der Sozialversicherungsträger als Verwaltungsbehörden der gesetzlichen
Sozialversicherung beruht…
…Grundlagen und Umstände der Verwaltungshelferstellung
des Arbeitgebers an zwei Stellen exemplarisch etwas erhellen.
I. Einleitung 1
In den Regelwerken der…
…wichtigen und konstitutiven Verwal-
1 Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und
Wertungen des Autors wieder.
2 Dies ergibt sich…
…schon aus dem Wortlaut von § 28h Abs. 2 und § 76 Abs. 1
SGB IV.
tungstätigkeiten nicht von der Behörde selbst ausgeführt werden,
sondern aus der…
…in § 76 Abs. 1 SGB IV. Diese aus dem Haushaltsrecht übernommene
6 und aus den verwaltungsgrundsätzlichen Maximen
der Wirtschaftlich- und Sparsamkeit…
…verfassungsrechtlichen
Vorgaben in Art. 87 Abs. 2 Satz 1 GG als rechtsfähige Körperschaften
des öffentlichen Rechts organisiert sind und dabei
nahezu die gesamte…
…dieser Pflichten sind bußgeldbewehrt (§ 111 SGB IV)
5 Dazu O. Krasney, NJW 1989, 1007, 1010.
6 Vgl. §§ 34 Abs. 1, 59 Abs. 1 Satz 1 BHO.
7 Vom 19. Juli 1911…
…Beschäftigung anknüpft (vgl. §§ 2, 7 Abs. 1 SGB IV) und eben
nicht an die Wohnbevölkerung.
11 Sozialgesetzbuch Erstes Buch − Allgemeiner Teil (SGB I)…
…Beitragsberechnung und des
Beitragseinzugs ist die Kenntnis der Einzugsstelle von der Beschäftigung
von Arbeitnehmern bzw. Beschäftigten (§ 7 Abs. 1
SGB IV). Nach §…
…Bankarbeitstag des Monats, in
dem das Arbeitsentgelt erzielt worden ist, fällig und damit an die
Einzugsstelle zu zahlen. Beitragsschuldner ist nach § 28e Abs. 1…
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