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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Prozent________________ 249 RECHTSPRECHUNG Das ausgewählte Urteil Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Betreuungsgeld BVerfG, Urteil vom 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00… …85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2014

  …Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis WzS 03.15 87 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2014* 1 Im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Das Betriebliche Eingliederungsmanagement

  Dr. Nicolai Besgen

  …Arbeitsplatz zu erhalten. Das BEM gilt uneingeschränkt für alle Arbeitnehmer und ist nicht auf Behinderte beschränkt. 1 Arbeitgeber sind zur Durchführung eines… …handelt. In der Praxis sollten aber einige Punkte beachtet werden: 1. Feststellung der Erkrankung des Mitarbeiters für mehr als sechs Wochen in den letzten… …Einzelfalls. 1 BAG, Urteil vom 28. 4. 2011 – 8 AZR 515/10, NJW 2011, 2458. 2 Deinert, NZA 2010, 969. 3 BAG, Urteil vom 24. 3. 2011 – 2 AZR 170/10, NZA 2011, 992… …. 4 BAG, Beschluss vom 7. 2. 2012 – 1 ABR 46/10, NZA 2012, 744. 5 Rose/Ghorai, BB 2011, 949. 6 BVerwG, Beschluss vom 23. 6. 2010 – 6 P 8/09, NZA-RR 2010… …alternativen Einsatzmöglichkeiten bekannt. Er muss vielmehr umfassend und konkret vortragen, warum (1) auf dem bisherigen Arbeitsplatz keine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Dreh- und Angelpunkt der deutschen Sozialversicherung

  Die Datenstelle der Deutschen Rentenversicherung besteht seit 40 Jahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) am 21. März 1974 die Einrichtung einer zentralen Datenstelle. Bereits am 1. März 1975 nahm die DSRV den Teilbetrieb… …, die ihn ein Leben lang begleitet und die Mitte der 1960er Jahre bundesweit eingeführt worden war. Am 1. Juni 1977 befanden sich bereits über 46… …DDR gezahlte Renten. Rechtzeitig zum 1. Juli 1990 konnten die Ost-Rentner über ihre Rente in DM verfügen. Im Herbst 1990 wurden auch die Voraussetzungen… …Die zum 1. Januar 2000 stattfindende Jahrtausendumstellung in allen Programmen der Informations-Technologie (IT) war allgemein ein „Schreckensszenario“… …Zusammenbruch der IT-Systeme ausblieb. Als am 1. Januar 2002 der Euro eingeführt wurde, koordinierte ein in Würzburg installierter Euro-Beauftragter alle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Parlamentsstudie befürwortet EU-Ausschuss zur Nutzenbewertung von Arzneimitteln

  …von Arzneimitteln 1 Das Europäische Parlament hat im Juni 2015 eine Studie vorgelegt, mit der die Möglichkeiten für eine harmonisierte Nutzenbewertung… …eine Einschränkung des Gleichbehandlungsgebots durch die Drei-Monats-Frist im deutschen Sozialrecht zulässig ist. § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II… …September 2012 unter Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II Leistungen, weil sich diese noch keine drei Monate in Deutschland aufhielten.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Becher/Plate: Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …und haben einen langen Vorlauf, bedingt durch zahlreiche Fristen des Wahlkalenders. Bereits bis 1. Oktober 2015 sind die Bundes- und… …zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen (BUK-NOG)“ vom 19. Oktober 2013. Es ist in einem ersten Schritt am 1. Januar 2015 in Kraft… …getreten. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse zur „Unfallversicherung Bund und Bahn“ vereinigt. Zum 1. Januar… …angepasst, gemessen an der sozialversicherungsrechtlichen Bezugsgröße. Auch eine entsprechende Anpassung des Auslagenersatzes wurde vorgenommen – zum 1… …. Januar 2013. Die nächste Anpassung erfolgt zum 1. Januar 2016. Ohne ins Detail zu gehen: Für Sitzungen werden an jedes Mitglied der Selbstverwaltungsorgane…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Neuerscheinung / Veranstaltungshinweis

  …(D) 104,– ISBN 978 3 503 03642 4 CD-ROM Einzelbezug Euro (D) 194,–. ISBN 978 3 503 11956 1 im Abonnement Euro (D) 112,–. ISBN 978 3 503 11953 0… …Pflegestärkungsgesetz (PSG I) sind nun zum 1. 1. 2015 wieder weitereichende Änderungen eingeführt wurden, wie bspw. die Erhöhung der Leistungssätze oder die Bildung eines… …PSG erhöht ab 1. 1. 2015 nicht nur den Beitragssatz von bisher 2,05 % auf nunmehr 2,35 %, sondern erhöht auch die Leistungssätze des SGB XI; so wird z…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …einer Anhörung im Bundestags-Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz auf ein überwiegend positives Echo (vgl. hib – heute im bundestag Nr. 346 v. 1. 7… …der öffentlichen Fürsorge nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG zugeordnet werden, auf die sich die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes erstreckt. Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …, § 12a Satz 2 Nr. 1 SGB II. Das heißt im Umkehrschluss: Nach Vollendung des 63. Lebensjahres können Bezieher von Grundsicherungsleistungen von… …­gemäß § 5 Abs. 3 SGB II befugt, für den Leistungsberechtigten den Antrag zu stellen. Ausnahmen gelten, unter Berücksichtigung des § 1 ­UnbilligkeitsV, nur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  4. Pflege-Qualitätsbericht des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen veröffentlicht

  Auf dem Weg zu einer deutlich besseren Pflege
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS). 1 Die größte Sammlung zur Pflege in Deutschland basiert auf 23.211 Qualitätsprüfungen in Pflegeheimen und bei… …Arbeit erleichtern will. 1 Abrufbar unter http://www.gkv-spitzenverband.de/presse/pressekonferenzen_ gespraeche/2015/pk_2015_01_14_pflegequalitaet.jsp…