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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Empfehlung für neue Berufskrankheit „Eierstockkrebs durch Asbest“ beschlossen

  …den zuvor geleisteten zukamen. Die Strukturreformen des Systems der Sozialversicherung sowie des Systems des Gesundheitsschutzes, die mit dem 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Nachrichten aus der EU

  …aus der EU Zu dem vom Rechtsausschuss angenommenen Bericht geht es hier 1 und die Entschließung des Europäischen Parlaments ist hier 2 verfügbar… …folgen können, wenn sie ihre öffentlichen Dienste online zur Verfügung stellen wollen. 1 http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Krankenhaus – Aufrechnung – Erstattungsforderungen – Krankenhausvergütungsansprüche BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 7/16 R – Sachverhalt: [1] Die… …Beklagte zur Zahlung von 1.322,33 Euro nebst Zinsen verurteilt und die Klage im Übrigen (vorgerichtliche Anwaltskosten) abgewiesen (Gerichtsbescheid vom 1. 7… …gebracht werden sollten. Die fehlende Bestimmtheit der Aufrechnungserklärung werde auch nicht durch die Auslegungsregel des § 396 Abs. 1 S. 2 BGB i. V. m. §… …366 Abs. 2 BGB geheilt (Urteil vom 14. 7. 2015). [4] Mit ihrer Revision rügt die Beklagte eine Verletzung des § 69 Abs. 1 S. 3 SGB V i. V. m. §§ 387… …, 388, 389, 396 Abs. 1 BGB i. V. m. § 366 Abs. 2 BGB. [5] Die Beklagte beantragt, das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 14. Juli 2015 und… …den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 1. Juli 2013 aufzuheben und die Klage abzuweisen, hilfsweise, das Urteil des Bayerischen… …, Rn. 9 m. w. N.; BSGE 104, 15 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 17, Rn. 12) verfolgte Vergütungsanspruch aus der Behandlung anderer Versicherter zu (dazu 1.). Ob… …Erstattungsanspruch wirksam aufrechnete, kann der erkennende Senat wegen fehlender Feststellungen des LSG aber nicht entscheiden (dazu 2.). [9] 1. Es ist zwischen den… …durch wirksame Aufrechnung analog § 387 BGB (§ 69 Abs. 1 S. 3 SGB V) gegen die Vergütungsforderung der Klägerin. Der Klägerin steht dann auch kein… …seine Existenz unterstellt – fällig und der Vergütungsanspruch der Klägerin erfüllbar. [12] Die Aufrechnung erfolgt nach § 388 S 1 BGB durch Erklärung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. 5. 2016 – L 38 SF 364/15 EK AS – Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Entschädigung von Nachteilen wegen überlanger Dauer eines… …Verfahrens auf Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH). [2] Der Kläger erhob am 28. 1. 2014 beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG)… …zum 15. 9. 2014, 30. 10. 2014, 18. 12. 2014, 8. 1. 2015, 29. 1. 2015, 18. 2. 2015 und 25. 2. 2015 gelegt. Der Beklagte erkundigte sich unter dem 23. 2… …. 2015 verfügte. Nach einer Stellungnahme des Klägers (Schreiben vom 25. 11. 2015), die der BE dem Beklagten am 1. 12. 2015 zur Kenntnisnahme und… …Senatsbeschluss vom 6. 1. 2016 PKH bewilligt. Die Akten des Ausgangsverfahrens wurden sodann dem Beklagten zur Fertigung einer Stellungnahme überlassen und dem 37… …. Senat am 3. 2. 2016 zurückgereicht. Dieser hatte zwischenzeitlich durch Beschluss vom 22. 1. 2016 die Bewilligung von PKH für das Verfahren – L 37 SF… …23/14 EK AS – abgelehnt; der Beschluss wurde dem Kläger am 28. 1. 2016 zugestellt. [6] Der Kläger beantragt, [7] den Beklagten zu verurteilen, an ihn… …LSG betreibe er (Stand 19. 1. 2016) 371 Verfahren, davon 49 Entschädigungsklagen. Nur wenige Verfahren seien von einem echten Rechtsschutzinteresse… …eröffnet. Denn die grundsätzlich in § 201 Abs. 1 Satz 1 GVG vorgesehene Zuweisung der Entschädigungsklagen an das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk das… …Entscheidung über die Klage ist daher das LSG Berlin-Brandenburg zuständig. [14] Richtiger Beklagter ist das Land Brandenburg. Nach § 200 Satz 1 GVG haftet für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

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  …vom 27. 1. 2005, GVBl. 2005, 92) müsse im Hinblick auf die Entscheidungen des BVerfG vom 27. 1. 2015 (1 BvR 471/10, 1 BvR 1181/10) und vom 18. 10. 2016… …(1 BvR 354/11) ausgelegt werden. Nach der hiernach vorgegebenen erheblichen Bedeutung der Glaubensfreiheit sei ein generelles Verbot eines muslimischen… …Papier „freie Mitarbeiterin” SG Heilbronn, Urteil vom 1. 2. 2017 – S 10 R 3237/15 Eine Krankenschwester, die sich auf Intensivpflege spezialisiert hat, ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Gesamtschau

  …. v. 9. 9. 2016 – S 24 KR 245/14 – Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung durch Krankenkassen LSG NRW, Urt. v. 6. 9. 2016 – L 1… …Recht der gesetzlichen Rentenversicherung – Teil 1 Horst Marburger Neue Hinzuverdienstgrenzen für beschäftigte Rentner ab 1. 7. 2017 Die… …Rente und Demografie – (K)ein „apokalyptisches“ Verhältnis? Prof. Dr. Angela Busse Bundesteilhabegesetz – Sozialgesetzbuch IX (Teil 1 Rehabilitation und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Lebensunterhalts nach dem SGB II – Aktueller Überblick anhand eines Entscheidungssystems“ (S. 131) widmet sich Prof. Dr. Peter Becker dem zum 1. 1. 2005 in Kraft…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x… …Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  Aktueller Überblick anhand eines Entscheidungssystems
  

  Prof. Dr. Peter Becker

  …Überblick anhand eines Entscheidungssystems Prof. Dr. Peter Becker, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel Das zum 1. 1. 2005 eingeführte SGB II… …(Alg II) sowie das Sozialgeld (Sozg) stehen. A. Einleitung Die zum 1. 1. 2005 erfolgte Zusammenlegung der bundesstaatlichen Arbeitslosenhilfe nach dem… …SGB III und der kommunalen Sozialhilfe nach dem BSHG durch Einführung des SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende 1 – für erwerbsfähige Personen war… …daran deutlich, dass es praktisch alle zum Leben gehörenden (Grund­) Bedürfnisse für sie abdecken soll (vgl. § 19a Abs. 1 Nr. 2 SGB I) – Essen, Trinken… …geben (vgl. den seit dem 1. 1. 2005 unveränderten § 3 Abs. 3 Halbsatz 2 2 ). Innerhalb des Sozialrechts erwächst die Bedeutung des SGB II aus seinen… …, sog. Alg­Aufstocker. 3 – In der gesetzlichen Krankenversicherung sind die Bezieher von Alg II automatisch versichert (§ 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V), dennoch… …Schwierigkeiten (§§ 67 ff. SGB XII) oder in sonstigen Lebenslagen (§ 73 SGB XII), auch für Leistungsberechtigte nach dem SGB II in Betracht kommen (§ 5 Abs. 2). 1… …Verkündet als Art. 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. 12. 2003, BGBl. I S. 2954. Im folgenden Text wird das SGB II in… …der ab 1. 1. 2017 geltenden Fassung aufgrund der Neubekanntmachung vom 13. 5. 2011, BGBl. I S. 850, zuletzt geändert durch Gesetz zur Ermittlung von… …Gesetzesangabe beziehen sich auf das SGB II in der ab 1. 1. 2017 geltenden Fassung gemäß Fußnote 1. 3 Für Alg­Aufstocker sind also Arbeitsagentur und Jobcenter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Gesetzliche Rentenversicherung: Die Grenze der Belastbarkeit in der Diskussion

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …. 1 Das zeigt sich einmal mehr bei der aktuellen Diskussion über eine Rückabwicklung der Agenda 2010. Während leistungserhöhende Korrekturen von großen… …in allen Zweigen der Sozialversicherung etliche weitere Kostendämpfungsgesetze. 3 1. Das Magische Dreieck „Beitrag“, „Rentenniveau“ und… …die Leistungen … kürzen.“ 4 1 Ausführlich behandelt in Kruse/Kruse, Der Einfluss von Interessengruppen auf die staatliche Sozialpolitik, in… …2016, 46–51. 6 Rentenversicherungsbericht 2016 der Bundesregierung gemäß § 154 Abs. 1 und 3 SGB VI, S. 12. 7 René Braun, Rentenniveau als Sicherungsziel… …Abendblatt vom 21. 3. 2017. 9 Rentenversicherungsbericht 2016 der Bundesregierung gemäß § 154 Abs. 1 und 3 SGB VI, S. 12. kampf zeigen. So fordert der DGB eine… …legt“. 15 1. Die Belastbarkeit der Wirtschaft Entscheidend für die Wirtschaft ist, ab welcher Höhe die Beitragsbelastung die wirtschaftliche Tätigkeit… …SGB V). 1. Rentenansprüche der Nachkriegsgeneration Dominierend bei den Familien der Nachkriegszeit war das Ernährermodell, nach dem der Lebensunterhalt… …mittleren Lebensalter, 2012. 29 Pressemitteilung des DIW Berlin vom 1. 2. 2017 (Geschlechtsspezifische Unterschiede in der Gesetzlichen Rentenversicherung…)…

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