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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …_______________________________________ 217 Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro – Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Bis der Notarzt kommt: eine wundersame Geschichte von der Parzen gleichen Beitragsfreiheit abhängiger Beschäftigung

  Dr. Armin Knospe

  …initiiert auf Betreiben gut aufgestellter Interessenkreise 1 − auch Lobbyisten genannt − vom Gesetzgeber kurzerhand umgesetzt worden ist. Was war oder ist… …hatte das Bundessozialgericht mit einer Entscheidung vom 1. August 2016 3 als unzulässig verworfen. Die an sich überzeugend und ausführlich begründete… …Ergänzung von § 23c SGB IV und einen * Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 1 Bspw. Porten, NZS… …BSG vom 1. 8. 2016 − B 12 R 19/15 B. 4 Etwa Nellessen/Dohmen, VR 1979, S. 125; Vollmar, SGb 1993, S. 611. 5 Statt Vieler Porten, NZS 2016, S. 456 m. w… …§ 118 und in Art. 1b entsprechende Änderungen im SGB VII 10 vorsah. Zwar war es nach der 1. Lesung im Bundestag am 10. November 2016 11 noch… …BT-Plenarprotokoll 18/199, S. 19916C. 12 BT-Plenarprotokoll 18/212 vom 19. 1. 2017, S. 21194B. 13 Empfehlung des Gesundheitsausschusses auf BR-Drs. 490/16 vom 2. 9… …und Sozialpolitik 1. Kontinuität der politisch motivierten Eingriffe in den versicherten Personenkreis Seit Anbeginn der Sozialversicherung ist es… …und Altersversicherung vom 28. 1. 1893, RGBl. 1893, S. 5, erneuert mit der Bekanntmachung vom 30. 12. 1899, RGBl. 1899, S. 725; später galten diese… …Regelungen auch im Angestelltenversicherungsgesetz (RGBl. 1911, S. 989) und in der späteren RVO (RGBl. 1913, S. 756). Interessant dazu etwa § 6 Abs. 1 Nr. 1a… …SGB V oder § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI mit einer seltsamen historischen Kontinuität. 24 Nummern 5 und 6 der Bekanntmachung von 1899, RGBl. 1899, S. 725. 25…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Wie viel Datenschutz braucht ein digitales Gesundheitssystem?

  Peter Schaar

  …Datenschutz braucht ein Gesundheitssystem? WzS 08.17 213 Bundesländer. 1 Die ärztliche Schweigepflicht dient dem Patienten, und sie ist zugleich Schutz… …Stellschrauben erkennen, mit denen sich Daten- 1 Vgl. Ärztekammer Berlin, Merkblatt „Die ärztliche Schweigepflicht“ (PDF, November 2008). schutzanforderungen auch… …291 Abs. 2 Satz 1 SGB V die Versichertenstammdaten eines Patienten gespeichert. Mit diesen Informationen weist der Versicherte nach, dass er berechtigt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Eine Nachhaltigkeitsrücklage von 32,4 Milliarden Euro

  Deutsche Rentenversicherung stellt Geschäftsbericht 2016 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …knappschaftlichen Rentenversicherung. Dieser Zuwachs von vier Prozent war vor allem auf die erhöhten Leistungen ab 1. Juli 2014 zurückzuführen. Zu diesem Zeitpunkt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …218 WzS 08.17 Kurzbeiträge Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017 Dr… …aus den Rentenanpassungen zum 1. Juli 2017 von 1,9 Prozent in den alten und 3,59 Prozent in den neuen Bundesländern. Die Entwicklung in wichtigen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Berufskrankheiten-Verordnung geändert

  …einer Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) zugestimmt. Mit der Änderung werden drei weitere Krankheiten in die Anlage 1 zur BKV aufgenommen… …dieser Verordnung folgt. Zu den neu aufgenommenen Krankheiten gehören: 1. die chronisch-myeloische oder chronisch-lymphatische Leukämie durch 1,3-Butadien…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Nachrichten aus der EU

  …Beschäftigte zwischen 60 und 64 Jahren 28 % im Jahr 2005 im Vergleich zu 56 % im 3. Quartal 2016) hingewiesen. Die Umsetzung des Flexirentengesetzes ab 1. Juli… …Herausforderungen eingehen, die zu bewältigen sind. Materialien Die länderspezifische Empfehlung für Deutschland aus Mai 2016 finden Sie hier 1 . Den Länderbericht… …, eigenständiges Risiko, 1 http://ec.europa.eu/europe2020/pdf/csr2016/csr2016_germany_de.pdf. 2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …12. 4. 2017 – B 13 R 289/16 B – Gründe: [1] I. Im Streit steht die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit über den 31. 10. 1999 hinaus bis… …160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) aufgrund nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 5. 8. 2016 (§ 202 S. 1 SGG… …i.V.m. § 547 Nr. 1 ZPO). Der ehrenamtliche Richter M. habe während der gesamten Verhandlung „geschlafen“. [3] Der Senat hat dienstliche Stellungnahmen zu… …Recht eine nicht vorschriftsmäßige Besetzung des 4. Senats des LSG Baden- Württemberg in der mündlichen Verhandlung der hier streitbefangenen Sache. [6] 1… …. 2006 – 10 B 9/06 – Buchholz 310 Ziff. 1 VwGO Nr. 45; BVerwG Beschluss vom 17. 12. 2003 – 4 BN 54/03 – Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG… …Beschluss vom 13. 6. 2001 – 5 B 105/00 – Buchholz 310 § 138 Ziff. 1 VwGO Nr. 38 m.w.N.; vgl. auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl. 2010, RdNr… …vorschriftsmäßigen Besetzung des LSG bei der Durchführung der mündlichen Verhandlung am 5. 8. 2016 in der streitbefangenen Sache i.S.d. § 202 S. 1 SGG i.V.m. § 547 Nr… …. 1 ZPO liegt hier vor. [10] Vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts i. S. d. § 547 Nr. 1 ZPO bedeutet, dass jeder Richter die zur Ausübung des… …. Das Gericht, also jeder einzelne Richter, muss seine Überzeugung aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewinnen (§ 128 Abs. 1 S. 1 SGG). Nur wenn der… …Beschwerdeverfahrens zu entscheiden haben. ♦Erstattungsanspruch Sozialhilfeträger gegen Pflegekasse wegen Reparatur eines Treppenlifts BSG, Urteil vom 25. 1. 2017 – B 3…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Aktuelles WzS 08.17 231 ♦Die „Pflegerente“ ist jetzt höher Seit 1. Januar 2017 gibt es eine höhere… …Rentenversicherung 241.419 Neuanträge auf eine „Rente mit 63“ gestellt worden. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums wurden 237.186 Anträge bewilligt. Seit 1… …Caritas-Verbandes, ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Zu seiner Nachfolgerin wurde zum 1. Juli 2017 die ehemalige Ministerialdirektorin i. R. Eva-Maria…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Hauck / Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar – SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) in Kraft. Während in den Allgemeinen Teil (SGB I), der bereits am 1. Januar 1976 Gesetzeskraft… …30. April 1975. In seiner Sitzung am 1. Juli 1976 stimmte der Deutsche Bundestag dem Gesetzentwurf zu. Da der Bundesrat jedoch Änderungswünsche hatte… …, verkündet am 30. Dezember 1976, trat am 1. Juli 1977 in Kraft und umfasste in 96 Paragrafen fünf Abschnitte. Später verschob sich die ursprüngliche…

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