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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Großereignisse im Sozialen Entschädigungsrecht

  Herausforderungen durch neue Gefährdungslagen
  

  Thomas Kerner

  …Personen immer steigerten. Insgesamt sind mehr als 1.000 Menschen betroffen, 6 Personen sind verstorben und 295 wurden verletzt. 1 Völlig klar ist, dass 1… …, für Sport und Integration, Bayerischer Landtag Drucksache 19/5191 Nr. 11. 3 B. Schmidt in BeckOGK, SGB XIV (Stand: 1. 2. 2025), § 113 Rn. 10. 4 Vgl. die… …zu unterstützen“. 12 7 Als Versicherte kraft Gesetzes gem. § 2 Abs. 1 Nr. 13a SGB VII. Die Leistungen nach dem SGB VII sind gegenüber… …Opfer-beschlossen-117136 (letzter Abruf am 15. 4. 2025). 11 https://bb.verdi.de/++co++c38708ba-ec64-11ef-b6f5- 85c44d35c261 (letzter Abruf am 15. 4. 2025). 12 Art. 2 Abs. 1… …Kraftfahrzeug verübt wurde (§ 12 Abs. 1 Nr. 3 Pflichtversicherungsgesetz – PflVG), wobei die Eintrittspflicht der Verkehrsopferhilfe subsidiär ist und (noch)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Das Sozialleistungsverhältnis

  Teil 4: Das Verhältnis zwischen leistungsberechtigter Person und Leistungserbringer
  

  Walter Böttiger

  …Autoren wider. 90 Die Aufzählung wird ausgehend von Teil 1 fortgeführt. 91 Grube/Wahrendorf/Flint/Streichsbier, SGB IX, 8. Aufl. 2024, § 123 Rn. 4. 92 Zu… …beginnt (vgl. § 120 Abs. 1 Satz 1 SGB XI). 96 Ggf. wird das Vertragsrecht auch überlagert durch das SGB. Dies dient dazu, die mit den sozialen… …versicherte Personen behandeln müssen (§ 95 Abs. 3 Satz 1 SGB V) oder wenn § 75 Abs. 4 SGB XII Leistungserbringer verpflichtet, im Rahmen der Vereinbarungen in… …Dienstvertrag (§ 611 Abs. 1 BGB) wird derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der Ver- 93 Vgl. §§ 1626, 1629 BGB. 94 Vgl. §§… …1814, 1823 BGB. 95 Vgl. z. B. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 1. 9. 2009 – 24 U 103/08, juris Rn. 25. 96 Knittel in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung –… …leistungsberechtigten Person ermöglicht wird. So kann die Krankenkasse den Versicherten Hilfsmittel, z. B. einen Rollstuhl, leihweise überlassen (§ 33 Abs. 5 Satz 1 SGB… …, § 630a BGB, Rn. 586; Eicher, ZFSH SGB 2024, 194, 201. 100 Plagemann in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V (Stand: 1. 4. 2025), § 2 SGB V, Rn. 77. 101 Z.B… …durch einen Leistungserbringer. 102 Vgl. auch § 40 Abs. 3 Satz 1 SGB XI und § 47 Abs. 4 Satz 1 SGB IX. im Bereich der stationären Pflege, also im… …volljährigen Verbraucher verpflichtet, die der Bewältigung eines durch Alter, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung bedingten Hilfebedarfs dienen (§ 1 Abs. 1 Satz… …1 WBVG). Das WBVG enthält für diese Verträge verbraucherschützende Regelungen. h) Überschießende Leistungsinanspruchnahme Nehmen leistungsberechtigte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Das betroffenengerechte Verwaltungsverfahren im Sozialrecht

  Stephan Porten

  …Traumatisierung kann erhebliche Auswirkungen auf die Mitwirkung in einem Verwaltungsverfahren haben. 1 Gerade das Sozialverwaltungsverfahrensrecht sollte insoweit… …Einführung des SGB XII verwendet. Hierbei stand im Mittelpunkt, wie ein angemessener Um- 1 Einführend zu der Symptomatik: Porten/ter Balk, Traumatisierte… …Menschen und das Soziale Entschädigungsrecht, ASR 2022, 16 – 21. 2 BVerfG, Beschl. v. 10. 11. 2022 – 1 BvR 1941/22, juris Rn. 19. gang mit Personen, die eine… …hierbei auf die Veröffentlichung von Porten/ter Balk 7 verwiesen. 1. Die Verfahrensregelungen im SGB X a) Beteiligte und Antragsteller Beteiligte an einem… …. 1 Nr. 4 SGB X „infolge einer psychischen Krankheit oder körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht in der Lage ist, in dem… …Grundsicherung nach dem SGB XII) oder § 17 Abs. 1 SGB VII (Beratung zur Ver- 10 Vgl. BSG SozR 3-1200 § 14 Nr. 12; BSG SozR 3-4100 § 105 Nr. 1. 11 Wiesner in Hauck/… …Noftz SGB I (Stand: 49. Erg.-Lfg.), § 13 SGB I, Rn. 11. 12 Siehe u. a. BSG v. 21. 6. 1990, BSGE 67, 90, 93 = SozR 3- 1200 § 13 Nr. 1; BSG, Urt. v. 23. 5… …(Stand 31. 1. 2025), § 17 Rn. 13. 19 BSG, Urt. v. 2. 10. 1984 – 5b RJ 106/83, BSGE 57, 157 – 162, SozR 2200 § 1236 Nr. 45, Rn. 16. 156 Das… …Traumatisierungen besondere Verfahrensgarantien geboten sein können. Dies gilt gerade im Bereich der sozialen Sicherheit. Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB X umfasst der… …. 22 Das SGB X ist also das Verfahrensrecht, das der Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit (§ 1 Abs. 1 SGB I) dienen soll. Es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Neu an der Hochschule Fulda – Migration und Recht (LL.B.)
  (Präsenz oder dual)

  Worum geht es?
  

  Anne Walter

  …wissenschaftlich anschlussfähig und qualifiziert für die Aufnahme eines Masterstudiums 1 mit ggf. anschließender Promotion. Das Studium Migration und Recht stellt… …Zweige wie z. B. Kinder- und Jugendschutz bezogen. 1 Anschlussfähige Master sind der von der Hochschule Fulda gemeinsam mit der Universität Kassel…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Die wichtigsten Regelungen des SGB IX zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben – Inklusion

  Manuel Herold

  …Rentenversicherung wurden die Integrations- bzw. Inklusionsämter installiert und gem. § 185 Abs. 1 SGB IX insbesondere folgende Aufgaben übertragen: • Erhebung und… …erhalten. Prävention als Pflicht der Arbeitgeber In der Vorschrift des § 167 Abs. 1 SGB IX ist das Präventionsverfahren, auch Konfliktprävention genannt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Eingliederungshilfe muss Behinderten Heimfahrten bezahlen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Heimfahrten im Jahr vom 1. September 2018 bis zum 31. Dezember 2019 zu übernehmen. Angesichts des eingliederungshilferechtlichen Bedarfs des Klägers… …hat der Kläger sein Begehren auf die Übernahme der Kosten für fünf weitere, vom 1. September 2018 bis zum 31. Dezember 2019 tatsächlich durchgeführte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Auszubildende

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …auf zuschussweise Gewährung von Arbeitslosengeld II noch für die Zeit vom 1. Januar bis 14. Februar 2020. Die Klägerin studierte zunächst… …aufstockend Arbeitslosengeld II vom Jobcenter. Zum 1. April 2019 begann sie eine schulische Ausbildung zur Ergotherapeutin an einem privaten Institut und… …habe. Daraufhin hob der Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II mit Wirkung ab 1. November 2019 auf. Die Klägerin absolviere eine dem Grunde… …einstweiligen Rechtsschutz verpflichtete das Sozialgericht ihn, der Klägerin vorläufig für die Zeit vom 1. Februar bis 30. April 2020, längstens jedoch bis zum… …ausgeschlossen. Sie durchlief eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung im Sinne des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II. Für die Ablehnung eines Anspruchs auf BAföG… …Arbeitslosengeld II in der Zeit vom 1. Januar bis 14. Februar 2020. Gegenständlich ist allein die Ablehnung der Erbringung von Arbeitslosengeld II als Zuschuss, wie… …Lebensunterhalts nach dem SGB II ausgeschlossen. Sie durchlief eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung im Sinne des § 7 Absatz 5 Satz 1 SGB II. Für die… …Leistungen nach dem SGB II für Auszubildende nach § 7 Absatz 5 Satz 1 SGB II soll in Fortführung sozialhilferechtlicher Regelungen des Bundesozialhilfegesetzes… …überbrückenden Charakter. Denn die Systematik des § 7 Absatz 5 Satz 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 6 Nummer 2b SGB II geht von einem Leistungsausschluss aus, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Bürgergeld: Keine Mietkostenübernahme durchs Jobcenter bei Scheinvertrag unter Angehörigen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Lebensunterhalt. Am 4. 6. 2019 übermittelte der Sohn dem Jobcenter eine Veränderungsmitteilung, wonach er ab 1. 6. 2019 Unterkunftskosten schulde; seine Eltern… …verlangten nun Miete. Er legte einen Mietvertrag vom 30. 5. 2019 mit seinen Eltern vor, wonach er ab 1. 6. 2019 für ein 16 qm großes möbliertes Zimmer eine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Kostenübernahme für Arbeitsassistenz auch bei elternzeitbedingter Reduzierung der Arbeitszeit

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Mainz, Urteil vom 10. 10. 2024 – 1 K 140/24.MZ Leitsatz Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz müssen vom Integrationsamt auch dann übernommen werden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…