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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Ein leichter Anstieg bei ärztlichen Behandlungsfehlern

  2.198 Fälle wurden 2016 anerkannt – Es kam zu 96 Todesfällen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …146 WzS 05.17 Kurzbeiträge Ein leichter Anstieg bei ärztlichen Behandlungsfehlern 2.198 Fälle wurden 2016 anerkannt – Es kam zu 96 Todesfällen Dr… …Frakturen am Unterschenkel und Sprunggelenk. Die Zahl der Todesfälle, bei denen Behandlungsfehler als Ursache anerkannt wurden, lag 2016 – wie im Vorjahr –… …waren 2016 bei den entsprechenden Stellen eingegangen. In 400 Fällen bejahten die Schlichter zwar eine Verfehlung, verneinten aber einen Zusammenhang zum… …am häufigsten Fehler bei der Kniegelenksarthrose festgestellt. 2016 war dies 63­mal der Fall. 52­mal bekamen Patienten Recht, die den Erfolg der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Nachrichten aus der EU

  …­minister haben über die im Dezember 2016 vorgeschlagene Novellierung der EU­ Rechtsvorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit beraten… …Committee, PDCO) einen Erfahrungsbericht. Daraufhin leitete die Kommission im Winter 2016 eine öffentliche Konsultation ein. Position GKV-Spitzenverband In…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …wegen Verletztengeldbezugs? BSG, Urteil vom 15. 12. 2016 – B 5 RE 2/16 R – Sachverhalt: Die Beteiligen streiten über die Frage, ob für den Beigeladenen… …Ergebnis. ♦Bewertung von Opfer-Aussagen BSG, Urteil vom 15. 12. 2016 – B 9 V 3/15 R – Sachverhalt: Die Klägerin macht geltend, im September 1989 durch Folter… …C-Leg? BSG, Urteil vom 20. 12. 2016 – B 2 U 11/15 R – Sachverhalt: Der 1981 geborene Kläger erlitt im Jahre 1998 als Schüler einen Unfall, der zur… …. 12. 2016 – B 2 U 16/15 R – Sachverhalt: Der in F. wohnende Kläger war als Lagerist bei einer Firma in E. beschäftigt, die auch ein Lager in G…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …lehnte der Beklagte einen Neufeststellungsantrag des Klägers ab. [3] Am 25. Januar 2016 stellte der Kläger einen Neufeststellungsantrag bei dem Beklagten… …13. Juni 2016 hörte der Beklagte den Kläger zu einer beabsichtigten Herabsetzung des GdB auf 60 an. [5] Mit von Amts wegen und auf den Antrag des… …Klägers vom 25. Januar 2016 ergangenem Bescheid vom 3. August 2016 hob der Beklagte die Bescheide vom 17. Juni 2011, 13. Dezember 2011, 19. Juli 2013, 14… …. August 2013 und 17. November 2014 sowie 8. Dezember 2015 auf und stellte mit Wirkung ab dem 7. August 2016 nur noch einen GdB von 60 fest. Die… …gesundheitlichen Voraussetzungen für die Anerkennung des vom Kläger beantragten Merkzeichens „RF“ lägen nicht vor. [6] Am 31. August 2016 hat der Kläger sich an das… …30. August 2016, der vom Beklagten als Widerspruch erkannt worden ist, verwiesen. Der Kläger hat zu seinen gesundheitlichen Verhältnissen vorgetragen… …. [7] Das Sozialgericht hat gegenüber dem Kläger zunächst angeregt, die Klage zurückzunehmen (Schreiben vom 26. September 2016), weil sie gegenwärtig… …hiernach erneut auf die von ihm vorgelegten ärztlichen Unterlagen verwiesen. [11] Das Sozialgericht hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 4. November 2016… …Az.: L 7 AS 455/13). [12] Gegen den am 10. November 2016 zugestellten Gerichtsbescheid wendet sich der Kläger mit seinem am 23. November 2016 bei dem… …2017, abgesandt am 12. Januar 2017, hat der Beklagte dem Widerspruch insoweit entsprochen, dass der GdB mit Wirkung ab 7. August 2016 70 betrage. Im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …als im Vorjahr. Zur Jahresmitte 2016 hatte es mit einem Plus von 4,25 Prozent (West) und 5,95 Prozent (Ost) die höchste Anhebung seit 23 Jahren gegeben… …regelmäßig an mindestens zwei Tagen in der Woche. Außerdem muss die pflegebedürftige Person mindestens den Pflegegrad 2 haben. Angehörige, die bis Ende 2016… …mitgeteilt hat. Mehr als jeder neunte Euro wurde damit für Gesundheit ausgegeben. Für 2016 prognostiziert das Statistische Bundesamt einen weiteren Anstieg… …vergangenen Jahren fast verdoppelt. Dies geht aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervor. Danach gaben die Krankenkassen 2016 für „Satzungsleistungen“… …2016 gewesen. Dieses hatte die Preisbindung für rezeptpflichtige Arzneimittel mit Sitz im Ausland gekippt. ♦Auf große Prämiensprünge verzichten Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Gesamtschau

  …05.17 der KRS: IHK­ Beitrag einer überwiegend von der Gewerbesteuer befreiten Klinik BVerwG, Urt. v. 7. 12. 2016 – 10 C 11.15 – Voraussetzungen für die… …Kodierung des OPS 8­98b.0 LSG Niedersachsen­Bremen, Urt. v. 23. 2. 2016 – L 4 KR 183/13 Zuschläge für Palliativstation und kinderonkologisches Zentrum… …; Zahlbetragsausgleich für NUB­Entgelte VG Düsseldorf, Urt. v. 19. 2. 2016 – 21 K 1321/14 – Verbreitung von Fernsehsendungen EuGH, Urt. v. 31. 5. 2016 – C­117/15 – Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Milliarden Euro bei den Krankenkassen – „Panikmache hat sich als falsch erwiesen“ – Bilanz für das Jahr 2016“ (S. 116). Erstmals in diesem Heft enthalten ist… …Regelung hat das Gericht in zwei verbundenen Vorabentscheidungsverfahren mit Urteil vom 21. 12. 2016 die Verpflichtung von Telekommunikationsunternehmen zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …von 25 Milliarden Euro bei den Krankenkassen – „Panikmache hat sich als falsch erwiesen“ – Bilanz für das Jahr 2016 ________________ 116 NACHGEFRAGT bei… …gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) € 7,30; Einzelheft € 10,–. Alle Preise jeweils einschl… …Stinner, Prof. Dr. Sabine Trepte 2016, 173 Seiten, fester Einband, € (D) 38,–, ISBN 978-3-503-16677-0 DatenDebatten, Band 1 Weitere Informationen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Und täglich grüßt die Rechtsbehelfsbelehrung

  Neue Probleme im Sozialverwaltungsverfahren
  

  Karl Friedrich Köhler

  …mitzuteilen sind: 1 Pautsch, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 37 Rn. 20. 2 Pautsch, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 9 Rn. 16. 3 Im sozialgerichtlichen… …: Diering/Timme/Waschull, SGB X, 2. Aufl. 2007, § 36 Rn. 1. 10 BSG, 23. 6. 1994 – 12 RK 82/92, SozR 3­1300 § 40 Nr. 2; Pautsch, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 37 Rn… …: „schriftlich oder zur 32 Köhler, WzS 2016, 244 ff.; vgl. auch Heinemann, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 3a Rn. 23. 33 So auch OVG Rheinland­Pfalz, 26. 1… …36 Rn. 13. 35 Wolff­Dellen, in: Breitkreuz/Fichte SGG, 2. Aufl. 2014, § 66 Rn. 24. 36 BSG, 14. 3. 2016 – B 13 R 19/12 R, SozR 4­ 1500 § 66 Nr. 3 = WzS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Die Sozialleistungen im europäischen Kontext

  Soziale Sicherheit, Sozialhilfe, besondere beitragsunabhängige Geldleistungen
  

  Dr. Arno Bokeloh

  …nur elektronisch verfügbar; es befindet sich derzeit auf dem Stand vom 1. 7. 2016. In diesem Zusammenhang ist auch ein Blick auf die finanziellen… …Calliess/Ruffert (Hg.), EUV, AEUV Kommentar, 5. Aufl. 2016, Art. 151 Rn. 7 darauf hin, dass das grundlegende Verständnis der Sozialpolitik im Primärrecht im… …: Ausgleichszulage (Österreich) 39 C­333/13 v. 11. 11. 2014. 40 C­67/14 v. 15. 9. 2015. 41 C­299/14 v. 25. 2. 2016. 42 Vgl. etwa Eichenhofer, Sozialleistungen für…

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