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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …1. eines Kalendermonats anweise. Dies gelte unabhängig davon, wann dieses Geld auf dem Konto des Versicherten gutgeschrieben werde. Falle der 1. des… …Fälligkeit, also dem 1. Werktag im Monat anweise (vgl. LSG Darmstadt, Urt. v. 13. 10. 2008 – L 8 P 19/07 Rn. 22). Der Gerichtsbescheid ist noch nicht… …Pflegegeld, so das Sozialgericht. Daher sei auf die allgemeinen Regelungen in §§ 41, 40 Abs. 1 SGB I zurückzugreifen. Nach der gesetzlichen Regelung würden… …Kalendermonats fällig werde. Aus diesem Fälligkeitszeitpunkt ergebe sich aber nicht, dass das Pflegegeld grundsätzlich auch genau am 1. Kalendertag des Monats zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Über den Ersatz von Aufwendungen der Antragsteller im Sozialverwaltungsverfahren des Existenzsicherungsrechts

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …den Aufwendungsersatz für Antragsteller im Sozialverwaltungsverfahren 1. Allgemein zur einschlägigen Regelung Ein Verlangen der zuständigen… …Verwaltungsverfahren von Amts wegen zu erfolgen hat (§ 20 SGB X). 1 Dies beinhaltet, dass es sich bei der Mitwirkung des Antragstellers oder Leistungsberechtigten nicht… …obliegenden Entscheidung. Es wird daher nur als folgerichtig bezeichnet, wenn die Regelung des Absatzes 1 den Leistungsträger ermächtigt, dem Antragsteller oder… …Gemäß Absatz 1 ist geregelt, dass es hier im Verwaltungsverfahren, das teilweise durch das SGB I bestimmt wird, einen verwaltungsrechtlichen… …dem in der Bundestagsdrucksache 8/2034 S. 42/43 zum Ausdruck gekom- 1 So auch Seewald, in: Kasseler Komm. Sozialversicherungsrecht, 2012, § 65a SGB I Rn… …. 2. 2 Hauck/Noftz, SGB I, K § 65a SGB Rn. 1, Stand 41. Aktualisierung 2017. 3 Ebenso im Ergebnis Seewald, Kasseler Komm. Sozialversicherungsrecht, 2012… …Absatzes 1 ist somit, dass der zuständige Leistungsträger das persönliche Erscheinen oder die Untersuchung des Antragstellers oder Leistungsberechtigten… …Absatzes 1 nicht anwendbar sein, wenn anstelle des vorgeladenen Antragstellers oder Leistungsberechtigten ein Bevollmächtigter oder etwa ein Angehöriger beim… …bei persönlichem Erscheinen nach der Regelung des Absatzes 1 Satz 2 ein Aufwendungsersatz nur in „Härtefällen“ erfolgen. Als „Härte“ im Sinnzusammenhang… …haben, als nicht zumutbar erscheint. 13 Da es sich bei Absatz 1 Satz 2 um eine Sollvorschrift handelt, verbietet sie einen Aufwendungsersatz ohne das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 04.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts ist zum 1… …einem Arbeitsverhältnis anwendbar gewesen sei, gelte das neue Gesetz für Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis i. S. d. § 7 Abs. 1 SGB IV stehen… …Interview mit Rita Pawelski, die vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen ist. Sie setzt sich insbesondere für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Euro. ISBN 978 3 503 01783 6 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Ein Blick in die Statistik zeigt: Während es am 1. Januar 1990 noch 1.147 gesetzliche… …Ausführungen zu den Kennziffern 295, 310, 530 und 620. Besondere Beachtung verdient dabei das Urteil des Bundessozialgerichts von 20. März 2018 (Az.: B 1 A 1/17… …Sozialversicherung (SGB IV) am 1. Juli 1977 in Kraft getreten war, als klassisches Standardwerk heraus. Der Kommentar, neben dem „Becher/Plate“ das Herzstück des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schaffland/Wiltfang: Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)/ Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

  …978 3 503 17404 1 Datenbank www.datenschutzdigital.de – im Jahresabonnement 165,60 Euro inkl. 19 % USt., das entspricht netto 11,60 Euro/Monat. ISBN 978… …. Zusätzlich sind die §§ 1 bis 4 und 38 und 39 des die DS­GVO ergänzenden BDSG (neu) erläutert. Hier sind hervorzuheben die praktischen Hinweise zu den Eckdaten… …26 Anhang 1). Lesen Sie, auch wenn Sie sich bereits mit der Materie befasst haben, die Kurzdarstellung zur DS­GVO ( Ordnungsnummer 0190) und zum BDSG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2018

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …WzS 2018 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II… …Gutverdiener müssen mehr bezahlen - Auf und Ab bei den Beitragssätzen (KB) 11/18 323 Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster – Ergebnisse für das 1… …. jur. Anmerkung zu BSG, Urteil vom 23. 1. 2018 – B 2 U 8/16 R – (R ) 8/18 229 Marburger, Horst Neuregelungen in Zusammenhang mit der Feststellung von… …, Präsidentin des ­Bundesarbeitsgerichts (S) 3/18 77 Schneider, Dipl.-Jur. Alexander Anmerkung zu BSG, Urteil vom 23. 1. 2018 – B 2 U 3/16 R – (R) 6/7/18 191… …Pressemeldung vom 29. 6. 2018: EuGH anonymisiert Vorabentscheidungssachen mit Beteiligung natürlicher Personen 20. 12. 2017 – 1 BvR 2233/17 Erfolglose… …Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs 14. 3. 2018 – 1 BvR 300/18 Fehlendes Bemühen um Terminverlegung kann in Kostenentscheidung… …berücksichtigt werden 26. 6. 2018 – 1 BvR 733/18 Genügend intensive Durchdringung der Sach-und Rechtslage kann für Entscheidungen im Eilverfahren ausreichend sein… …ambulanten Pflegedienstes gegen Sozialhilfeträger nach Tod des Hilfebedürftigen? 3/18 86 26. 9. 2017 – B 1 KR 8/17 R Genehmigungsfiktion 3/18 86 26. 9. 2017 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Gutverdiener müssen mehr bezahlen - Auf und Ab bei den Beitragssätzen ____________ 323 Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster – Ergebnisse für das 1… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Neuregelungen in Zusammenhang mit der Feststellung von Versicherungspflicht

  Horst Marburger

  …Arbeitslosenversicherung. 1. Grundsätze Die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht der einzelnen Personenkreise, wie Arbeitnehmer, Rentner usw. ergeben sich aus dem… …Gesamtsozialversicherungsbeiträge anzumelden. Dies ist eine gesetzliche Krankenkasse. § 28h SGB IV beschäftigt sich mit den Einzugsstellen. Nach Absatz 1 dieser Vorschrift ist der… …Arbeitgebers oder geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH ist (§ 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Das eigentliche Anfrageverfahren wird in § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB… …vorliegt. 1 Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger haben die Regelungen zum Anfrageverfahren zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen in… …. dazu die Ausführungen unter 2.) 1 Vgl. Marburger in rv 2014, S. 74. 2 Die Beiträge 2018 S. 148, 201, 246, 292. Marburger, Neuregelungen von… …bestimmen kann (§ 84 Abs. 1 HGB). Wer, ohne selbständig im Sinne des Absatzes 1 des § 84 HGB zu sein, ständig damit betraut ist, für einen Unternehmer… …. Handelsvertreter im Sinne des § 84 Abs. 1 HGB sind danach ausschließlich selbständige Gewerbetreibende (Unternehmer), die zu einem anderen Unternehmer (oder mehreren… …Bausparkassenvertreter, die die Voraussetzungen des § 84 Abs. 1 HGB erfüllen, sind nach § 92 HGB Handelsvertreter. In der Anlage 2 werden auch die Merkmale aufgeführt, die… …„eigenen“ Unternehmen tätig ist. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Entscheidung des BSG vom 28. 1. 1992. 4 Hat danach ein… …GmbH­Geschäftsführern – eine sozialversicherungsrechtliche Beschäftigung nicht bereits deshalb ausgeschlossen ist, weil sie nach § 5 Abs. 1 Satz 3 des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  …Arbeitsentgelts versicherungspflichtig. Die Bestandsrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung wurden zum 1. Januar 1968 um 8,1 Prozent angepasst. Die… …Arbeitslosenversicherung betrug sie 15.600 DM. Durch ein Rentenanpassungsgesetz wurden die Renten und Pflegegelder der gesetzlichen Unfallversicherung zum 1. Januar 1968 um… …Jahresbeginn und zur Jahresmitte. Zum 1. Januar 1993 waren es 6,10 Prozent und zum 1. Juli 1993 sogar 14,12 Prozent. In den alten Bundesländern lag der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Besgen: Schwerbehindertenrecht Arbeitsrechtliche Besonderheiten

  …einschlägigen Vorschriften des SGB IX in der Fassung bis 31. Dezember 2017/ab 1. Januar 2018 zu finden.…