Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schläger/Thode: Handbuch Datenschutz und IT-Sicherheit

  …Euro ISBN 978 3 503 17727 1 eBook ISBN 978 3 503 17728 8 Erich Schmidt Verlag Sicherheitstechnische Aspekte – IT­Sicherheitsmanagement und IT­Grundschutz…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Begrifflichkeit spricht, dass das Medizinprodukterecht diesen Begriff nicht kennt und dem Beklagten nach der gesetzlichen Regelung in § 31 Abs. 1 S. 2 SGB V… …Anspruch auf Aufnahme des Speedy Duo 2 ins HMV, weil es sich nicht um ein von der Leistungspflicht der GKV umfasstes Hilfsmittel i. S. von § 139 Abs. 1 S. 2… …im HMV abstrakt umschrieben werden könnte. Versicherte können solche Hilfsmittel zwar ggf nach § 33 Abs. 1 S. 5 SGB V unter Tragung der Mehrkosten und… …räumlichen Verhältnisse für die 24 Stunden-Intensiv-Krankenpflege in Form der Behandlungssicherungspflege nach § 37 Abs. 2 S. 1 SGB V. Im Übrigen hätte das LSG… …. 1 SGB XI) und macht geltend, er sei als Stiefvater vom Beitragszuschlag befreit (§ 55 Abs. 3 S. 2 SGB XI i. V. m. § 56 Abs. 3 Nr. 2 SGB I). Dass er… …Klägerin. Der für eine Fortgeltung der Befreiungsentscheidungen im streitgegenständlichen Zeitraum maßgebliche § 231 Abs. 1 S. 1 SGB VI a. F. (i. d. F. des… …nahm der Beklagte die Leistungsbewilligungen vom 1. 1. 2005 bis 30. 4. 2010 zurück und forderte die Erstattung der erbrachten Leistungen sowie der… …(BFD) nicht vorgesehen waren. Auch auf § 45 Abs. 1 Satz 1 SGB III a. F., der dem geltenden § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB III entspricht, lässt sich das Begehren… …sich die von der Klägerin beantragte Förderung unmittelbar auf die Aufnahme des BFD zum 1. 9. 2011, der für sich genommen schon nicht als… …Schutz des Dienstleistenden abgeleitet hat. Doch führt dieser Schutz nicht dazu, dass der BFD tatsächlich als Beschäftigung i. S. des § 7 Abs. 1 SGB IV zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Gesamtschau

  …1 ABR 47/16 – Ausschluss des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats durch Tarifvorbehalt BAG, Beschluss v. 20. 2. 2018 – 1 ABR 53/16 – Beachtung des… …Patientenwohls bei künstlicher Ernährung OLG München, Urt. v. 21. 12. 2017 – 1 U 454/17 – Wahlleistung; persönliche Anwesenheit des Chefarztes OLG Hamm, Urt. v. 15…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Zur Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für das deutsche Sozialrecht

  Dr. Arno Bokeloh

  …häufig nur sehr allgemein sind, kommt der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ein großes Gewicht zu. 1. Einleitung Die Ausgestaltung des… …sozialen Schutzes durch die Union – Art. 153 Abs. 1 AEUV –, Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit… …Vorgaben, die sich auf die Freizügigkeit beziehen. Art. 45 Abs. 1 AEUV gewährleistet die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union. Weitergehend ist… …der Europäische Gesetzgeber durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 1 und 987/2009 2 nachgekommen. Die VO 883/2004 (im Folgenden als VO 883 zitiert)… …. Die VO 883, in Kraft bzw. anwendbar seit dem 1. 5. 2010, löst die VO (EWG) Nr. 1408/71 (im Folgenden als VO 1408 zitiert) ab, die vom 1. 10. 1972 bis… …zum 30. 4. 2010 gegolten hat; die VO 1408 wiederum hat die VO Nr. 3 abgelöst, die vom 1. 1. 1959 bis zum 30. 9. 1972 gegolten hat. 1 ABl. L 166/1 v. 30… …darauf hin, dass er nicht befugt ist, über die Gültigkeit einer Norm des nationalen Rechts zu entscheiden. Der Grund hierfür liegt in Art. 267 Satz 1… …Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II wurde vom Jobcenter auf der Grundlage von § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II abgelehnt; danach haben Ausländer, deren… …Anspruch zugestanden. In dem Verfahren war es unstreitig, dass mehr Frauen als Männer 14 Art. 1 Nr. 2 Satz 2 (Änderung des § 7 Abs. 1 SGB II) und Art. 2… …Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe, ZESAR 2017, S. 197, 199–201. 15 COM (2016) 815 final, 2016/0397 (COD). 16 C-350/07 v. 5. 3. 2009. 17 C-218/00 v. 22. 1. 2002…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …geboten noch für den Antritt der Fahrt unverzichtbar gewesen. (Quelle: PM 3/2018 des BSG vom 23. 1. 2018) Ein Adoptionspflegevater hat Anspruch auf einen… …Satz 1 Bundeselterngeld­ und Elternzeitgesetz) sollte eine noch bessere Rechtfertigung für eine längere Elternzeit gegenüber Dritten ermöglicht und eine… …Kindes am 7. 1. 2014 als Angestellte eines Steuerbüros tätig. Nach der Geburt ihres Kindes beschäftigte ihr Arbeitgeber sie mit einem pauschal versteuerten… …der 1. Senat des Bundessozialgerichts am heutigen Tag entschieden (Aktenzeichen B 1 A 1/17 R). Seit August 2013 bedürfen der Abschluss, die Verlängerung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Veranstaltungshinweise

  Rentenberatertage 2018 13.-15. September 2018 in Dresden
  

  …15:30–17:00 Uhr Arbeitskreis 1: Betriebliche Altersversorgung Aktuelle Entwicklungen in der Betrieblichen Altersversorgung Dr. Henriette Meissner… …1, 14471 Potsdam www. sozialgerichtstag. de Donnerstag, 27. September 2018 ab 10.00 Uhr Eintreffen/Tagungsempfang 11.00–13.00 Uhr Begrüßung Monika… …Jobcenters Potsdam: N. N. Veranstaltungsende ♦ SGB II Vorsitz: Gerd Goldmann, Niedersächsischer Landkreistag 1. Thema: Die Wirkungen des SGB II in bestimmten… …Referats V a 2 (Teilhabe schwerbehinderter Menschen, Werkstätten für behinderte Menschen), BMAS „Aufgaben der BA nach § 187 Abs. 1 Nr. 1 und 3c SGB IX –… …, Studiengang Sozialpädagogik „World Café“ an vier von Mitgliedern der Kommission moderierten Thementischen: 1. Tisch: „Jugendhilfe in schlechter Verfassung?… …und VRLSG Michael Wolff-Dellen 1. „Bedingungsloses Grundeinkommen – Ende aller sozialen Ungerechtigkeiten?“ Streitgespräch zwischen Prof. em. Dr. Dr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Das könnte Sie auch interessieren

  …Art. 45 Absatz 2 AEUV sowie Art. 7 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. 4. 2011 über die… …aus den vorangegangenen Arbeitsverhältnissen allerdings nicht vollständig. Die klagende Erzieherin hingegen meint, dass sie ab dem 1. 3. 2015 der Stufe… …Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 1. 11. 2017 – zum 28. 2. 2018. Der Kläger hielt die Kündigung für unwirksam, weil keine Betriebsstilllegung stattgefunden… …des LAG Düsseldorf vom 17. 10. 2018 zum Urteil vom selben Tag – 1 Sa 337/18 –) Bereicherungsrecht ♦BGH zum Entgeltanspruch von Pflegeheimbetreibern bei… …Rechtsgrundlage hierfür sah der Senat § 812 Absatz 1 Satz 1 Alt. 1 BGB in Verbindung mit § 87a Absatz 1 Satz 2 SGB XI und § 15 Abs. 1 WBVG an. Diese Normen würden… …würde § 87a Abs. 1 Satz 2 SGB XI anordnen, dass die auch Zahlungspflicht der Heimbewohner mit dem Tag endet, an dem der Bewohner entlassen wird. Dem nach… …BGH­Verständnis eindeutigen Wortlaut von § 87a Absatz 1 Satz 2 SGB XI entnimmt der Senat, dass diese Norm nicht nur die Zahlungspflicht des Kostenträgers, sondern… …Schluss nahe, dass eine staatliche Förderungsoption unter Umgehung des Nachranggrundsatzes nach § 1 BAföG gesichert werden soll, so das Gericht. (Quelle… …. (Quelle: Aus Urteil des VG Hannover vom 21. 9. 2018 – 1 A 12180/17 –) Erbrecht ♦OLG Köln zum Auslösen einer Pflichtteilsstrafklausel Ein Kind, das bei einem… …1 O 240/10 und 1 O 26/17 –) Sportrecht ♦AG Frankfurt konkretisiert Voraussetzungen für Stadionverbot Ein Stadionverbot kann unwirksam sein, wenn keine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Das könnte Sie auch interessieren

  …gegen Artikel 3 Absatz 1 GG noch greifen sie unverhältnismäßig in die Rechte der Betroffenen ein. Dies hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) aktuell… …Das SG Osnabrück legte die Angelegenheit mit Beschluss vom 29. 11. 2017 – S 34 KR 452/16 – dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vor. Die 1. Kammer des… …zum Beschluss vom 9. 7. 2018 – 1 BvL 2/18) ♦BVerfG: Krankenkassenbeiträge für Renten aus Pensionsfonds können verfassungswidrig sein Auf Zahlungen aus… …an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Mit Erfolg – nach Auffassung der 1. Kammer des Ersten Senats des BverfG ist die volle Beitragspflicht wie in… …allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz aus Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz (GG). Mit den freiwilligen Einzahlungen hätten die Beschwerdeführer nämlich den Rahmen… …. Medienberichten zufolge betrifft die Entscheidung zehntausende Rentner. (Quelle: Aus PM des BVerfG vom 4. 9. 2018 zu den Entscheidungen vom 27. 6. 2018 – 1 BvR… …100/15, 1 BvR 249/15) ♦BAG zum Verwertungsverbot bei offener Videoüberwachung Bildsequenzen einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung dürfen solange… …Nutzung der einschlägigen Bildsequenzen nach § 32 Absatz 1 Satz 1 BDSG a. F. zulässig gewesen. In diesem Fall hätte der Beklagte mit der Auswertung des… …Leipziger Richter § 58 Absatz 2 Satz 1 VwGO. In dem Streitfall hatte eine Studienrätin die Ernennung einer Konkurrentin, die 2009 zur Oberstudienrätin… …habe der Kläger kein subjektivöffentliches Recht, das ihm eine Klagebefugnis gebe. Auch § 35 Absatz 1 Satz 1 GWO ist dem Richterspruch aus Lüneburg…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Europäische Säule sozialer Rechte

  Manfred Glombik

  …. Einleitung Mit der Deklaration einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“ der Staats- und Regierungschefs vom 16. November 2017 in Göteborg 1 will die EU ihre… …Stellungnahmen 1 Erster Entwurf der Europäischen Kommission im März 2016; nach einem Konsultationsprozess Vorlage des abschließenden Textes im April 2017. 2 Art… …. 151 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). 3 Art. 151 AEUV. 4 Art. 5 Abs. 1 und 3 Vertrag über die Europäische Union (EUV). 5… …, Sozialrecht der Europäischen Union. 6. Auflage, 2015, S. 26. 8 Art. 156 AEUV. 9 Rechtliche Grundlage in Art. 153 Abs. 1 Buchst. k) AEUV. Dazu auch Art. 5 Abs. 3… …AEUV i. V. m. Art. 2 Abs. 5 AEUV. 10 Art. 19 Abs. 1 EUV. 11 Art. 13 EUV. Glombik, Europäische Säule sozialer Rechte WzS 03.18 73 (unverbindliche… …Telekommunikation (ABl. L 24/1). Sie wurde mit dem Bundes-Datenschutzgesetz vom 14. 1. 2003 und den Datenschutzgesetzen der Länder in deutsches Recht umgesetzt. 18…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen