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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung – Europäischer Gerichtshof / Bundessozialgericht WzS 09.20 283 Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Bericht des 1. Senats des… …Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 16. Juli 2020 Der 1. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung B 1 KR 16/19 R Sozialgericht… …Gelsenkirchen – S 17 KR 436/14 vom 20. 2. 2018 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen – L 5 KR 213/18 vom 24. 1. 2019 Die zulässige Revision der beklagten… …und dieselbe Erkrankung (Arthritis) – findet nur in den in DKR D012i abschließend aufgeführten Fallgruppen statt, die hier nicht vorliegen. B 1 KR 22/19… …09.20 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte B 1 KR 15/19 R Sozialgericht Aachen – S 13 KR 410/15 vom 13. 9. 2016 Landessozialgericht… …klagenden Krankenkasse mehr als 4500 Euro zu erstatten. Zahlungen für vor dem 1. 1. 2016 eingeleitete sachlich-rechnerische Prüfungen (im Wesentlichen… …Kodierprüfungen) erfolgten insoweit nach der vom erkennenden Senat in seinem Urteil vom 1. 7. 2014 begründeten und vom Bundesverfassungsgericht nicht beanstandeten… …Erstattungsanspruchs für vor dem 1. 1. 2015 gezahlte Aufwandspauschalen steht daher in der hier vorliegenden, durch besondere Umstände gekennzeichneten Konstellation… …Krankenhäuser vertrauen. Ihr Vertrauen wurde erst durch Bekanntwerden und Auswertung des Urteils vom 1. 7. 2014 Ende des Jahres 2014 erschüttert, so dass sie sich… …bis Ende 2014 insoweit gegenüber Krankenkassen auf Treu und Glauben berufen konnten. Ab 1. 1. 2015 war dieses Vertrauen angesichts der Diskussion des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Gesetzlichen Unfallversicherung (Anschluss an Bundessozialgericht Urteil vom 19. 1. 1995 – 2 RU 7/94 -). Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob die Klägerin einen… …Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1… …SGB VII). [21] 1. Der Unfall hat sich schon nicht „bei“ der versicherten Tätigkeit der Klägerin ereignet. Dazu ist erforderlich, dass eine sachliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) verdeutlichen. ♦Steuererklärungen für immer mehr Rentner Allein die Rentenerhöhungen zum 1. Juli 2020 führen dazu… …Nachfolgerin von Peter Götz zum 1. August 2020 in den Vorstand der Debeka, des fünftgrößten privaten Krankenversicherungsunternehmens in Deutschland, eingetreten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Gesamtschau

  …LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 22. 1. 2020 – L 5 KR 3874/17 – Aufnahme in den Krankenhausplan bei Einsatz von Ärzten eines anderen Krankenhauses –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …hat (S. 240). Hinsichtlich der Instanzgerichte weisen wir be­sonders auf eine Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (L 1 KR 16/18) hin. Das LSG hat…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Mündliche Verhandlung und Erörterungstermin im Wege der Bild- und Tonübertragung nach §§ 110a, 211 SGG

  Innovationen in Zeiten der Pandemie
  

  Dr. Frank Schreiber

  …am 29. Mai 2020 in Kraft getretenen § 211 SGG 1 (Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie – Sozialschutz-Paket II – vom 20. Mai… …die neuen Rechtsgrundlagen dar und gibt Hinweise zur gegenwärtigen Gerichtspraxis. 1 I. Zwecke und Normstrukturen: Das Zusammenspiel von § 110a SGG und… …insbesondere in der 1 Nach derzeitiger Rechtslage tritt die Norm mit Beginn des 1. 1. 2021 gemäß Art. 5 i. V. m. Art. 20 Abs. 3 des Gesetzes zu sozialen… …Maßnahmen zur ­Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) außer Kraft. 2 BT-Drs. 14/6036, S. 116, 119; BT-Drs. 17/1224, S. 1; MüKo-ZPO/Fritsche, 5… …. Aufl. 2016, § 128a, Rn. 1 und 10. 3 Ausführlich zur Gesetzgebungsgeschichte des § 211 SGG: Schreiber, in: Fichte/Jüttner, SGG, 3. Aufl. 2020, § 211 Rn. 1… …„Kann“-Regelung des § 110a Abs. 1 SGG zu einer „Soll“-Regelung. II. Der Hintergrund: Videokonferenzsoftware als ­Innovation Die durch § 211 SGG gegenüber § 110a SGG… …der Gestattung 1. § 110a SGG Tatbestandlich setzt § 110a SGG nur die technische Möglichkeit der Übertragung von und an einen anderen Ort jenseits der… …epidemische Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der seit 28. März 2020 geltenden Fassung 14 festgestellt… …nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen (§ 5 Abs. 1 Satz 2 IfSG). Die Aufhebung ist im… …Bundesgesetzblatt bekannt zu machen (§ 5 Abs. 1 Satz 3 IfSG). Der 11 Ulrich, in: Schoch/Schneider/Bier, § 102a VwGO, Rn. 29; Stäbler in: Schlegel/ Voelzke…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Grundrente einerseits, Online-Sozialwahlen andererseits

  Zwei unterschiedliche Gesetzesvorhaben nahmen die parlamentarischen Hürden
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und Beratung dauerhaft 560 Extra-Vollzeitstellen. 234 WzS 08.20 Kurzbeiträge Nicht zum 1. Januar 2021, sondern frühestens im Juli 2021 rechnet die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Nachrichten aus der EU

  …Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU WzS 08.20 235 Nachrichten aus der EU* Corona-Pandemie stellt Europa vor große ­Herausforderungen 1 Ein… …vorgeschlagen. Deutschland wird sicherlich versuchen, diesen Vorschlag schon im zweiten Halbjahr voranzubringen. Die deutsche Ratspräsidentschaft begann am 1… …Unternehmen im Sinne von Art. 107 Abs. 1 AEUV eingestuft werden“ (Pressemitteilung des EuGH). Die nun entschiedene Nichtigkeitsklage hatte der private… …Lehren aus der Krise umzusetzen, getragen: 1. Bekämpfung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren Die EU beabsichtigt, stärkere Instrumente zur Bekämpfung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Abs. 1 Nr. 15 Buchst. a SGB VII steht unter Versicherungsschutz, wer u. a. auf Kosten eines Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung stationäre oder… …teilstationäre ­Behandlung oder Leistungen zur medizinischen Rehabilitation ­erhält. Die Klägerin hat durch den Sturz auch einen Unfall i. S. des § 8 Abs. 1 SGB… …VII erlitten, der zu einem Gesundheitsschaden führte. Die konkrete Verrichtung der Klägerin zum Zeitpunkt des Sturzes stellte aber keine nach § 2 Abs. 1… …2 Abs. 1 Nr. 15 Buchst. a SGB VII ist jedes aktive Handeln und passive Erdulden der durch die stationäre Aufnahme in einem Krankenhaus geprägten… …gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 15 Buchst. a SGB VII gegen Gefahren geschützt werden, die daraus entstehen, dass sie sich in eine besondere Einrichtung begeben und… …objektiv diente. Die Klägerin stand bei dem Sturz auch nicht unter dem Schutz der Wegeunfallversicherung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. B 2 U 5/19 R… …(Versicherter) keinen Anspruch auf die Gewährung von Verletztenrente, Verletztengeld und Pflegegeld. Nach § 59 Satz 1 SGB I erlöschen Ansprüche auf Dienst- und… …Verletztenrente sind zwar zu Lebzeiten des Versicherten entstanden (§ 40 Abs. 1 SGB I), doch sind sie gemäß § 59 Satz 2 SGB I mit seinem Tod erloschen. Denn diese… …Landessozialgericht – L 3 U 29/15 vom 23. 1. 2018 Die Revision der Klägerin hatte Erfolg. Zu Unrecht hat das LSG die Berufung der Klägerin gegen das klagabweisende… …Beitragsbescheide sind rechtmäßig. Ermächtigungsgrundlage für die Umlageforderung der Beklagten ist § 183 Abs. 5 Satz 1 SGB VII. Der Kläger war als…

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