• Ass. Jur. Bernd Preiß

• Dr. Jens Kaltenstein

Im Dezember 2011 trat das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren in Kraft. Das Gesetz führte für überlange Gerichtsverfahren einen Entschädigungsanspruch ein. Danach werden bei einer Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer dem Betroffenen die daraus resultierenden Nachteile ersetzt. Der dreiteilige Beitrag stellt die zu diesem Gesetz bisher ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen des Bundessozialgerichts dar.

• Manfred Glombik

Kurzarbeit ist eine vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Eine Sonderform ist die „Kurzarbeit Null“, wenn die Arbeit im gesamten Betrieb oder in organisatorisch abgrenzbaren Teilen des Betriebes insgesamt eingestellt wird.
Regelungen zur Kurzarbeit gibt es faktisch in gewissen Formen in allen Ländern in Europa, wie in Belgien, Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Schweiz, Spanien und in der Tschechien Republik mit der Zahlung eines Kurzarbeitergeldes, Kurzarbeitsbeihilfe oder einer Kurzarbeitsentschädigung.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Was viele Beschäftigte im Gesundheitswesen nicht wissen: Eine COVID-19-Erkrankung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kann als Berufskrankheit anerkannt werden. Grundsätzlich müssen dazu drei Voraussetzungen vorliegen: Kontakt mit SARS-CoV-2 infizierten Personen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit im Gesundheitswesen, relevante Krankheitserscheinungen wie etwa Fieber oder Husten und ein positiver Nachweis des Virus durch einen PCR-Test.

• Dr. jur. Dieter Leopold

In letzter Zeit war für viele Betriebe und Unternehmen Homeoffice eine gute Gelegenheit, die Corona-Pandemie zu meistern. Eine repräsentative Befragung von rund 2.000 Erwerbstätigen im Auftrag der Initiative „Gesundheit und Arbeit (iga)“ zeigt im Report 43 jedoch, dass die Zahl von Berufstätigen im Homeoffice bereits innerhalb der letzten drei Jahre zugenommen hat. 35 Prozent der Befragten hatten im Jahr 2019 die Möglichkeit, ihre Arbeit von zu Hause aus oder von unterwegs zu erledigen – ein Plus von sieben Prozent gegenüber der letzten Erhebung im Jahre 2016.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Im Gegensatz zu den Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Bundesärztekammer (BÄK) meldet der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) für das vergangene Jahr mehr nachweisbare Fälle ärztlicher Behandlungsfehler. Nach den vorgelegten Zahlen erstellten die Prüfer im vergangenen Jahr 14.553 Gutachten (2018: 14.133), nachdem Patienten sich mit dem Verdacht eines Behandlungsfehlers an ihre Krankenkasse gewandt hatten. In jedem vierten Gutachten – das entspricht 3.688 Fällen – konnten die Prüfer des MDS dem behandelnden Arzt einen Fehler nachweisen.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Aktuelle Zahlen zu den Bereichen Berufskrankheiten und Finanzen hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), in der neun gewerbliche Berufsgenossenschaften und 24 Unfallkassen des öffentlichen Rechts zusammengeschlossen sind, veröffentlicht.

• Dr. jur. Dieter Leopold

„Die Finanzen der gesetzlichen Rentenversicherung haben sich im Jahr 2019 erneut positiv entwickelt. Ursache hierfür sind vor allem der robuste Arbeitsmarkt und die positive Lohnentwicklung.“ So steht es im Jahresbericht 2019 der Deutschen Rentenversicherung (DRV), die die allgemeine Rentenversicherung und die Knappschaftsversicherung umfasst.

Die Bundesregierung hat derzeit noch keine dezidierten Erkenntnisse darüber, ob während der ersten Phase der COVID-19-Pandemie andere wichtige medizinische Behandlungen vernachlässigt wurden. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort (19/21298) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/21015) mit.

• Dr. Arno Bokeloh

EuGH, Urteile vom 5.12.2019, Rs. C-398/18 und C-428/18

Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 16. Juli 2020

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen

+++ Den Rentenantrag einfach online stellen +++ Häufiger Wechsel von Vorteil +++ Langzeitarbeitslose haben es schwer +++ Steuererklärungen für immer mehr Rentner +++ Ein Anstieg um vier Prozent im Jahr 2018 +++ 27 Beitragsjahre sind notwendig +++ Trockene und brennende Augen +++ Verwaltungskosten der gesetzlichen Krankenkassen +++ Online-Sozialwahlen auf dem Weg zur Selbstverständlichkeit +++ Meldepflichtige Fahrraddiebstähle +++ Bundesagentur für Arbeit in Geldnöten +++ Beträchtliche Zuzahlungen der Versicherten bei Hilfsmitteln +++ Rentenbesteuerung auf dem Prüfstand +++ Online-Sucht bei Kindern nimmt stark zu +++ Betreuung von Pflegebedürftigen +++ 50 Millionen Euro zusätzlich +++ Bund zahlt Corona-Pflichttests auch für Reisende +++ Krankschreibung auch per Video möglich +++ Eine lange Wochenarbeitszeit +++ Jeder zweite beatmete COVID-19-Patient gestorben +++