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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Nachrichten aus der EU

  …242 WzS 09.21 Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* EU-Kommission legt Rechtsrahmen zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz vor 1 DSV sieht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …Vorabentscheidung – Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft – Verordnung (EG) Nr. 883/2004 – Art. 3 Abs. 1 Buchst. a – Leistungen bei Krankheit – Begriff – Art. 4 und Art… …. 11 Abs. 3 Buchst. e- Richtlinie 2004/38/EG – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b – Recht auf Aufenthalt für mehr als drei Monate – Voraussetzung, über einen… …Krankenversicherungssystem aufzunehmen“ Urteil [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 18, Art. 20 Abs. 1 und Art. 21 AEUV, von Art. 3 Abs. 1 Buchst… …der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. 2004, L 166, S. 1, Berichtigung im ABl. 2004, L 200, S. 1) in der durch die Verordnung Nr. 988/2009 des… …. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 24 der Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger… …Verordnung Nr. 883/2004 bestimmt in Abs. 1: „Diese Verordnung gilt für Staatsangehörige eines Mitgliedstaats, Staatenlose und Flüchtlinge mit Wohnort in einem… …Art. 3 („Sachlicher Geltungsbereich“) der Verordnung Nr. 883/2004 bestimmt: „(1) Diese Verordnung gilt für alle Rechtsvorschriften, die folgende Zweige… …Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften. Er sieht vor: „(1) Personen, für die diese Verordnung gilt, unterliegen den Rechtsvorschriften nur eines… …ihren Familienangehörigen für eine Dauer von über drei Monaten bestimmten Bedingungen unterliegen.“ [8] Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2004/38 in deren… …Krankenversicherungsschutz im Aufnahmemitgliedstaat verfügen …“ [9] Art. 14 Abs. 2 Unterabs. 1 der Richtlinie 2004/38 sieht vor: „Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …250 WzS 09.21 Rechtsprechung – EuGH / BSG Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung… …vom 16. 8. 2021 Der 1. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. B 1 KR 18/20 R Sozialgericht Wiesbaden – S 18 KR 75/14… …135a Abs. 1 Satz 2 SGB V. Danach müssen nicht nur die Leistungen als solche dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen, sondern… …nach § 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V in der hier noch maßgeblichen Fassung in erster Linie durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA)… …. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 09.21 251 Die Klägerin kann sich auch nicht auf die Übergangsregelung in § 9 Satz 1 MHI-RL berufen. Die MHI-RL ist erst am… …lässt sich auch nicht dem Regelungszweck des § 9 MHI-RL entnehmen. B 1 KR 29/20 R Sozialgericht München – S 29 KR 1177/14 vom 12. 10. 2016 Bayerisches… …– B 1 KR 3/20 R; BSG vom 25. 3. 2021 – B 1 KR 22/20 R). Der Anspruch ergibt sich auch nicht aus § 18 Abs. 1 Satz 1 SGB V. Das LSG hat ohne… …. Dieser ist auch im Anwendungsbereich des § 2 Abs. 1a SGB V und im Rahmen einer Auslandsbehandlung nach § 18 Abs. 1 Satz 1 SGB V zu beachten. Dies war nach… …den bindenden Feststellungen des LSG nicht der Fall. B 1 KR 8/21 R Sozialgericht Münster – S 16 KR 548/16 vom 11. 6. 2018 Landessozialgericht… …Nordrhein-Westfalen – L 5 KR 544/18 vom 30. 1. 2020 Die Revision der Klägerin hatte keinen Erfolg. Das LSG hat die Berufung gegen das klageabweisende SG-Urteil zu Recht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …nach den Nummern 2108 und 2110 der Anlage 1 der Berufskrankheitenverordnung (BKV). Der Kläger ist zum 1. November 2008 aus dem Berufsleben ausgeschieden… …zweitgradigen Prolaps (2012), bezüglich LWK 5/SWK 1 eine drittgradige Chondrose (2008) und einen zweitgradigen Prolaps (2012) festgestellt. Ein MRT hätte wegen… …Unterlassung der gefährdenden Tätigkeit am 1. November 2008 im Form eines lokalen Lumbalsyndroms aus. Nach den Konsensempfehlungen komme die Annahme des… …bis 1991 neu berechnet (ergänzende Stellungnahme BK 2108 vom 22. März 2016 mit dem Ergebnis, eine berufliche Gesamtdosis für die Zeit vom 1. Januar 1975… …kN sowie ein Tagesdosiswert von 5,5 kNh erreicht werden. Letzteres sei bei dem Kläger nur im Beschäftigungsabschnitt vom 1. Juli 1985 bis 31. Dezember… …Berechnungstabelle in der Anlage) hat der Präventionsdienst nach seinen B­erechnungen für den Zeitraum vom 1. Januar 1975 bis zum 30. April 1991 eine kumulierte… …werden kann (§§ 110 Abs. 1 Satz 2, 126 Sozialgerichtsgesetz – SGG). Die Berufung ist zum Teil erfolgreich. Zur Überzeugung des Senats steht fest, dass bei… …dem Kläger die Voraussetzungen sowohl der BK Nr. 2108 als auch der BK Nr. 2110 der Anlage 1 der BKV vorliegen. Insoweit war der erstinstanzliche… …. zu erbringen sind. Über diese Leistungen kann durch das Gericht auch nicht durch Grundurteil (§ 130 Abs. 1 SGG) entschieden werden. Denn die in § 130… …gerichtete Antrag ist begründet. Berufskrankheiten sind nach § 9 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch – Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Becher / Plate, Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung, Kommentar

  …der 31. Lieferung, 971 Seiten in 1 Ordner, Grundwerk im Abonnement Euro (D) 74,00 (inkl. MwSt. und zzgl. Versand), ca. 1 Ergänzungslieferung pro Jahr…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Editorial

  Bernd Preiß

  …Grundrentengesetz, ist am 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Bei der Umsetzung der komplexen Vorgaben der Reform beschritt die Deutsche Rentenversicherung Bund mit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …NL_Recht_Anzeige_184x120_sw.indd 1 19.07.2021 14:07:03…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Das Grundrentengesetz und seine Umsetzung am Beispiel der Deutschen Rentenversicherung Bund

  Dr. Dana Matlok

  …(Grundrentengesetz) 1 ist zum 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Am 2. Juli 2020 hatte der Bundestag das Grundrentengesetz nach einer intensiven Debatte um die… …November 2019 einen Koalitionsbeschluss mit ersten Eckpunkten vorlegte – erfolgten erste ­Vorarbeiten. 1. Das Projekt Grundrentenzuschlag Um die komplexen… …. Inzwischen haben mehr als 3.000 digitale Meetings stattgefunden. * Der Beitrag wurde zuvor veröffentlicht in rv Die Rentenversicherung 2021, S. 71 ff. 1 Gesetz… …vom 12. August 2020, BGBl. I, 1879. 2 Matlok/Schröder, RVaktuell 6/2020, S. 164 ff.; Dünn/Bilgen/Heckenberger, DRV 3/2020, 325 ff. 1 2 2… …Grundrentenzuschlag Verteilung DRV-Träger (16) Antwort 1 Feststellung: Anspruchsvoraussetzungen für Grundrentenzuschlag erfüllt Auszahlung Grundrenten- 11 zuschlag 2… …: https://www.deutsche-rentenversicherung.de/Bund/DE/Presse/Presseseminare/presseseminare_node.html (Stand: 1. Mai 2021). Matlok, Das Grundrentengesetz und seine Umsetzung WzS 08.21 201 die Kapitalertragsprüfung für Fälle mit Wohnsitz im Inland am…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Neue Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen seit dem 1. Juli 2021

  …202 WzS 08.21 Gesetzgebung und Praxis Gesetzgebung und Praxis Neue Leistungen der gesetzlichen ­Krankenkassen seit dem 1. Juli 2021 Wer gesetzlich… …krankenversichert ist, kann seit dem 1. Juli 2021 neue Leistungen der gKV beanspruchen – und zwar die ­systematische Behandlung von Parodontitis sowie die sogenannte… …Kryokonservierung. Dies teilte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in zwei separaten Pressemeldungen mit. Systematische Behandlung von Parodontitis Seit dem 1. 7… …die Leistung Grundlage für diese zusätzliche Leistung der gKV ist die neue PAR-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), die am 1. 7. 2021 in… …behinderte Menschen Pflegebedürftige Patienten oder Personen, die aufgrund ihrer ­Behinderung Eingliederungshilfe beziehen, können seit dem 1. 7. 2021 ein… …Bundeswahlbeauftragten Peter Weiß (MdB, CDU) und die neue stellvertretende Bundeswahlbeauftragte Daniela Kolbe (MdB, SPD) mit Wirkung zum 1. Oktober 2021 in ihre neuen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 08.21 205 Nachrichten aus der EU* HTA-Bewertung von Gesundheitstechnologien 1 Auf der Zielgeraden? Der Rat und das… …, verweist auf die herausragende Rolle von Künstlicher Intelligenz. Zuletzt habe diese ihr Potenzial im Kampf gegen COVID-19 bewiesen. Die EU plane, jährlich 1… …Entscheidungsprozesse mitzuteilen. Wenn Frankreich am 1. Juli 2022 die Ratspräsidentschaft in der EU übernimmt, soll ein Zwischenbericht vorliegen. Warum besteht…

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