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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …GKV-Spitzenverband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Ende Juli 2018 geschlossen. Seit 1. August 2018 ist der Abschluss von Qualitätsverträgen möglich. Die… …Erprobung von Anreizen und Maßnahmen im Rahmen von Qualitätsverträgen findet zwischen 1. Juli 2019 und 30. Juni 2023 statt. Innerhalb dieses Zeitraums können…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Jahresinhaltsverzeichnis 2021

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres… …Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter… …2021 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und Kommentiert 1 II… …Krankenkassen und Ärzte (KB) 131 Corona und Reiseerleichterungen – EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen (KB) 132… …BVerfG 4. 1. 2021 – 1 BvR 619/20 Elektronische Patientenakte und Werbung für Versorgungsinnovationen 2.21 54 4. 2. 2021 – 1 BvQ 108/20 Elektronische… …aufgrund eines Zahlungsgebotes 2.21 57 17. 12. 2020 – B 1 KR 4/20 R Kostenfreistellung oder Kostenerstattung für Entfernung der Barthaare 2.21 55 bei… …Mann-zu-Frau-Transsexuellen 17. 12. 2020 – B 1 KR 6/20 R –„– 2.21 55 17. 12. 2020 – B 1 KR 19/20 R –„– 2.21 55 17. 12. 2020 – B 1 KR 28/20 R –„– 2.21 55 17. 12. 2020 – B 1 KR… …21/20 R Vergütung für stationäre Behandlung eines 55-jährigen Versicherten 2.21 56 nach DRG (2011) K44Z 17. 12. 2020 – B 1 KR 13/20 R Vergütungsanspruch… …Klageverfahrens 20. 1. 2021 – B 1 KR 7/20 R Rechtmäßigkeit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) 2.21 55 23. 2. 2021 – B 12 R 21/18 R Beitragspflicht von… …113 25. 3. 2021 – B 1 KR 25/20 R Anspruch auf stationär durchgeführte Liposuktionen 5.21 141 25. 3. 2021 – B 1 KR 16/20 R Widerlegung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Neuregelungen in § 110a SGB V (Qualitätsverträge) durch das GVWG

  LMR Dr. Frank Stollmann

  …Bundesausschuss (G-BA) nach § 136b Abs. 1 Nr. 4 SGB V festgelegten ­Leistungen oder Leistungsbereichen mit Krankenhausträgern Verträge zur Förderung einer… …zahlreichen Veränderungen ­unterzogen, die nachfolgend dargestellt werden. I. Normhistorie Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) vom 10. Dezember 2015 1 ist… …§ 110 a in das SGB V eingefügt worden und zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Die Neuregelung ist seinerzeit vor ­allem dadurch begründet worden, 2… …Krankenkassen oder Zusammenschlüssen von Krankenkassen nicht Inhalt der Vereinbarung sein darf und deshalb unzulässig ist. Absatz 2 Satz 1 wiederum verankerte die… …des § 110a Abs. 1 Satz 3 SGB V festzulegen. Die einheitlichen Vorgaben – insbesondere bezüglich der Qualitätsanforderungen – waren vom Gesetzgeber als… …Gesetzgebungsverfahren hatte der Bundesrat eingefordert, § 110a Abs. 1 SGB V den Satz anzufügen, dass mit der zuständigen Landesbehörde Einvernehmen über den Abschluss von… …nicht erkennbar, inwieweit 1 BGBl. I, 2229. 2 Dazu und zum folgenden vgl. BT-Drucks. 18/5372, S. 82 f. 3 Zum vorhergehenden vgl. BT-Drucks. 18/5867, S. 21… …136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, Abs. 8 Satz 1 SGB V) und deren Auswirkungen auf die Versorgungsqualität durch das IQTIG (§ 137a SGB V) evaluieren zu lassen (§… …SGB V bzw. die §§ 63 ff. SGB V. 10 Stollmann, Neuregelungen in § 110a SGB V (Qualitätsverträge) III. Inhalt der Vorschrift 1. Qualitätsverträge, Absatz… …1 In seiner ursprünglichen Fassung sieht § 110a Abs. 1 Satz 1 SGB V vor, dass Krankenkassen oder Zusammenschlüsse von Krankenkassen zu den vom G-BA…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen 2022

  …Soziale Sicherung vom 13. 10. 2021 Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) am 1. Oktober 2021 ­gestartet Gesetzlich Versicherte müssen seit 1… …Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, kurz eAU, erst ab dem 1. Juli 2022 bei den Krankenkassen ihrer Beschäftigten abrufen können. Vorlagepflicht bei der Krankenkasse entfällt Nach… …entfällt nun durch den direkten Kommunikationsweg zwischen Arztpraxen und Krankenkassen. Sie müssen den altbekannten gelben Ausdruck ab 1. Oktober 2021 nicht… …lückenlose Dokumentation von AU-Zeiten bei den Krankenkassen sicherstellen. Quelle: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. Online, Stand: 1. 10. 2021… …ihre Gültigkeit erlangten zum 1. Oktober 2021 die Mindestvorgaben für die Ausstattung und den Einsatz von Pflegefachkräften bei der Versorgung von… …Patienten per Video erbracht werden. Die Beschlüsse traten zum 1. Oktober 2021 in Kraft. Quelle: PM des G-BA vom 16. 9. 2021 Vor Corona sind nicht alle gleich… …am 1. ­Oktober stand unter dem Motto „Digitale Gerechtigkeit für alle Altersgruppen“. Ausgerufen von den Vereinten Nationen, setzte der Tag in diesem… …deutschlandweit ersten Digitalisierungstarifvertrag im öffentlichen Dienst unterzeichnet. Er gilt ab dem 1. Januar 2022 für rund 126.000 Tarifbeschäftigte in der… …Höhe sich an der zusätzlichen Entfernung zum vorherigen Wohnort orientiert. Abrechnungsziffern stehen fest: Seit 1. Oktober 2021 drei neue Leistungen in… …Bewertungsmaßstab (EBM) festgelegt. Seit 1. Oktober 2021 umfasst der Leistungskatalog folgende neue Angebote: Neugeborenen-Screening auch auf SMA und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 11./12.21 301 Nachrichten aus der EU* Digitalisierung nutzen, aber nicht zu Lasten des ­Arbeits- und Sozialschutzes 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …1 [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April… …2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. 2004, L 166, S. 1, Berichtigung ABl. 2004, L 200, S. 1) in der durch die Verordnung (EG)… …Beihilfe). [16] Am 7. Juli 2010 wurde SJ mit Wirkung zum 1. August 2010 Rentenbezugsberechtigte des französischen Staatlichen Erziehungswesens. Am 27. Juli… …übermittelte. Letztere gewährte ihr mit Wirkung zum 1. November 2011 eine ­Altersrente. [17] Am 18. März 2012 reichte SJ beim Schlichtungsausschuss der Carsat… …, beschlossen, das Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof die folgenden Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen: 1. Fällt die deutsche Beihilfe in den… …von Leistungen gleicher Art für denselben Zeitraum führt.“ [4] Art. 1 Buchst. z der Verordnung Nr. 883/2004 sieht vor, dass der Ausdruck… …besonderen Geburts- und Adoptionsbeihilfen nach Anhang I“ bezeichnet. [5] Art. 3 („Sachlicher Geltungsbereich“) dieser Verordnung bestimmt: „(1) Diese… …wären.“ [7] Art. 9 („Erklärungen der Mitgliedstaaten zum Geltungsbereich dieser Verordnung“) der Verordnung Nr. 883/2004 sieht in seinem Abs. 1 vor: „Die… …Artikel 3 Absatz 1 genannten Zweigen der sozialen Sicherheit gedeckt sind, und den betreffenden Personen ein Mindesteinkommen zur Bestreitung des… …diese Leistungen nicht dem Grunde nach die Voraussetzungen für den befristeten Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld (§ 24 Absatz 1 des Zweiten Buches…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung – EuGH / BSG WzS 11./12.21 311 Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦BSG, Urteil vom 18. 5. 2021 – B 1 KR 11/20 R Behandlung im… …Schockraum als ambulante Notfallbehandlung (§ 39 Abs. 1 Satz 2, § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V, § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG) Sachverhalt: [1… …ihrer Revision sinngemäß eine Verletzung des § 39 SGB V und des § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V i. V. m. § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und § 9 Abs. 1 Satz 1… …Entscheidung für zutreffend. Gründe: [7] Die zulässige Revision der beklagten KK ist begründet (§ 170 Abs. 2 Satz 1 SGG). [8] Zu Unrecht hat das LSG den… …ist im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis zulässig (vgl. z. B. BSG vom 16. 12. 2008 – B 1 KN 1/07 KR R – BSGE 102, 172 = SozR 4- 2500 § 109 Nr… …Berechnungsweise BSG vom 26. 5. 2020 – B 1 KR 26/18 R – juris Rn. 11 m. w. N., stRspr; vgl. zur Aufrechnung BSG vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 9/16 R – SozR 4- 5562 § 11… …Nr. 2 und BSG vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 7/16 R – SozR 4- 7610 § 366 Nr. 1). Denn das Krankenhaus hatte keinen Anspruch auf die hier letztlich streitige… …3 SGB V i. V. m. § 17b KHG, § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und § 9 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG und der Fallpauschalenvereinbarung 2015 zu. Nach § 109 Abs. 4 Satz… …Notfällen von dessen Versorgungsauftrag umfasst wird, und im Einzelfall i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr; vgl… …. BSG vom 9. 4. 2019 – B 1 KR 2/18 R – juris Rn. 9 m. w. N.). Das Krankenhaus führte hier nur eine Aufnahmeuntersuchung durch. Es behandelte die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …– L 9 KR 379/19 Beitritt zur freiwilligen Krankenversicherung – Versäumung der Dreimonatsfrist aus § 9 Abs. 2 Nr. 1 SGB V – ­obligatorische… …Anschlussversicherung – anderweitige ­Absicherung im Krankheitsfall nach § 264 Abs. 2 SGB V Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Weiterversicherung der… …­Klägerin bei der beklagten Kranken- und Pflegekasse über den 30. April 2016 hinaus. [2] Die im Dezember 1950 geborene Klägerin bezog von 1. März 2008 bis zum… …2016 bewilligte die Beigeladene der Klägerin und ihrem Ehemann Leistungen der Grundsicherung im Alter nach §§ 41 ff. (SGB XII) für die Zeit ab 1. Mai… …Anschlussversicherung sowie die Pflichtversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V setzten voraus, dass – anders als hier – zum Zeitpunkt des Beginns kein Sozialhilfebezug… …durch Widerspruchsbescheid vom 15. Februar 2017 zurück. Zwar habe ab 1. Mai 2016 die Möglichkeit der freiwilligen Weiterversicherung bestanden, doch die… …Klägerin habe den Beitritt zur freiwilligen Krankenversicherung entgegen § 9 Abs. 2 Nr. 1 SGB V nicht binnen dreier Monate nach Beendigung der… …188 Abs. 4 SGB V sei kein Raum, weil die Klägerin seit dem 1. Mai 2016 Sozialhilfe beziehe und daher eine anderweitige Absicherung im Krankheitsfall… …bestehe. Ebenso wenig greife § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V, weil die Klägerin mit dem Bezug von Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII anderweitig gegen… …Beklagte zu 1. auf Kosten des Sozialhilfeträgers Leistungen in der gleichen Weise gewähre wie in der gesetzlichen Krankenversicherung. [13] Die hiergegen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Gesamtschau

  …­Behandlungssituationen für nicht ­einwilligungsfähige Erwachsene – Teil 1: Die Erstellung Makoski Der Schlichtungsausschuss nach § 19 KHG – neu, aber auch verbessert?…