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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form noch vertretbar? ________________________________________ 169 Dr. Wolfgang Ricke Kausalitätsvermutung… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00… …85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar… …Schieke-Braunsteffer_Anzeige_185x120_sw.indd 1 08.06.2016 14:37:00…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Oktober 2016 und ab Januar 2017 – Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben __________________ 320 Deutschland auf dem Weg zu einer… …einschl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag… …Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf… …SDSRV-66_Anzeige_185x120_sw.indd 1 04.11.2016 10:36:19 Prozessfarbe Schwarz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Einführung des elektronischen Rezepts

  …Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet für die Förderperiode 2023 (Projektstart ab 1. 10. 2023 oder später) aus dem Partizipationsfonds… …Projektträger Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung (gsub) mbH. Es stehen zwei Wege auf dem Online-Portal zur Verfügung: 1. Für bereits beim Projektträger… …Umsetzungsstand: Referentenentwurf des BMAS mit Bearbeitungsstand: 17. 1. 2023 Die Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2022 Quelle: PM des BMAS… …vom 17. 1. 2023 I. Eingänge und Erledigungen Im Jahr 2022 sind insgesamt 2.679 Verfahren, gerechnet über alle Verfahrensarten, beim Bundessozialgericht… …Verfahrensarten sind in Folge der zum 1. Januar 2022 geänderten statistischen Erfassung von Verfahren aufgetreten. Dies betrifft insbesondere die Zahl der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2010

  Der Zusatzbeitrag hat bisher nicht alle Erwartungen erfüllt

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Leopold 1. Ein ungeahnter Krankenkassenwechsel und die Nichtzahlung sind nur zwei der Probleme Die letzte Gesundheitsreform, noch von der „Großen Koalition“… …mit einem GKV-Finanzierungsgesetz, das zum 1. Januar 2011 in Kraft treten soll, mehrere Änderungen vornehmen, so bezüglich eines höheren Zusatzbeitrags… …Krankenkassen erheben seit 1. Februar 2010 einen monatlichen Zusatzbeitrag von acht Euro. Bei der KKH Allianz sind seit Jahresbeginn 147.311 und bei der Deutschen… …BKK 103.547 Mitglieder abgewandert. Besonders groß ist der Verlust bei der BKK Heilberufe. Sie erhebt seit 1. Januar 2010 einen monatlichen… …monatlichen Zusatzbeitrag von acht Euro Bürokratiekosten von rund zwei Euro an. Weil der Krankenkassenbeitrag – ab 1. Januar 2011 sind es nach einer Erhöhung um…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Das Betriebliche Eingliederungsmanagement

  Dr. Nicolai Besgen

  …Arbeitsplatz zu erhalten. Das BEM gilt uneingeschränkt für alle Arbeitnehmer und ist nicht auf Behinderte beschränkt. 1 Arbeitgeber sind zur Durchführung eines… …handelt. In der Praxis sollten aber einige Punkte beachtet werden: 1. Feststellung der Erkrankung des Mitarbeiters für mehr als sechs Wochen in den letzten… …Einzelfalls. 1 BAG, Urteil vom 28. 4. 2011 – 8 AZR 515/10, NJW 2011, 2458. 2 Deinert, NZA 2010, 969. 3 BAG, Urteil vom 24. 3. 2011 – 2 AZR 170/10, NZA 2011, 992… …. 4 BAG, Beschluss vom 7. 2. 2012 – 1 ABR 46/10, NZA 2012, 744. 5 Rose/Ghorai, BB 2011, 949. 6 BVerwG, Beschluss vom 23. 6. 2010 – 6 P 8/09, NZA-RR 2010… …alternativen Einsatzmöglichkeiten bekannt. Er muss vielmehr umfassend und konkret vortragen, warum (1) auf dem bisherigen Arbeitsplatz keine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Dreh- und Angelpunkt der deutschen Sozialversicherung

  Die Datenstelle der Deutschen Rentenversicherung besteht seit 40 Jahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) am 21. März 1974 die Einrichtung einer zentralen Datenstelle. Bereits am 1. März 1975 nahm die DSRV den Teilbetrieb… …, die ihn ein Leben lang begleitet und die Mitte der 1960er Jahre bundesweit eingeführt worden war. Am 1. Juni 1977 befanden sich bereits über 46… …DDR gezahlte Renten. Rechtzeitig zum 1. Juli 1990 konnten die Ost-Rentner über ihre Rente in DM verfügen. Im Herbst 1990 wurden auch die Voraussetzungen… …Die zum 1. Januar 2000 stattfindende Jahrtausendumstellung in allen Programmen der Informations-Technologie (IT) war allgemein ein „Schreckensszenario“… …Zusammenbruch der IT-Systeme ausblieb. Als am 1. Januar 2002 der Euro eingeführt wurde, koordinierte ein in Würzburg installierter Euro-Beauftragter alle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Beigeladene zu 1., ein selbstständiger Handwerksmeister, war von 2006 bis September 2010 von der Mitgliederversammlung der Kreishandwerkerschaft zum… …Rentenversicherung Bund vom 1. 1. 2006 bis 31. 12. 2009 von der klagenden Kreishandwerkerschaft u. a. pauschale Rentenversicherungsbeiträge wegen geringfügiger… …Beschäftigung des Kreishandwerksmeisters in Höhe von insgesamt 2.632,73 Euro nach. Der Beigeladene zu 1. sei als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister abhängig… …Beigeladenen zu 1. als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister stelle sich als abhängige Beschäftigung dar und sei daher als geringfügige Beschäftigung… …abhängiger Beschäftigung des Kreishandwerksmeisters (Beigeladener zu 1.) pauschale Arbeitgeberbeiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) gefordert… …worden sind. Die Tätigkeit des Beigeladenen zu 1. als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister der Klägerin erfüllt nicht die Kriterien abhängiger… …Beschäftigung i. S. von § 7 Abs 1 SGB IV; sie begründete damit keine Pflicht zur Entrichtung von Beiträgen zur GRV. Das LSG hat das insoweit zutreffende Urteil… …. 12. 2013 zum 31. 1. 2014, weil sie in finanzielle Schwierigkeiten geraten war. In einer Bescheinigung vom 10. 6. 2014 erklärte sie, dass die Kündigung… …. 1 Teils. 3 SGB VI abschließend umschriebenen Ausnahmefälle vorliegt. Insbesondere lag – was jeweils allein in Betracht kommt – kein Fall der… …Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG). Dem Gesetzgeber, dem es im Rahmen der gewährenden Staatstätigkeit frei stand, bestimmte Zeiten des Bezugs von…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  + + WzS-Ticker + + + / Personalia

  …Krankenkasse (HEK) im Hamburg besteht der Verwaltungsrat seit 1. Januar 2017 ausschließlich aus Versichertenvertretern. Bei allen anderen gesetzlichen… …Milliarden Euro. Beginnend mit dem 1. Juli 2018 wird die Angleichung der Renten in sieben Schritten mit den jährlichen Rentenanpassungen vorgenommen. Aktuelles… …Krankenversicherung und der Höchstzuschuss zu einer privaten Krankenversicherung bundesweit gleich. ♦Ein neuer Umlagesatz von 0,9 Prozentpunkten Zum 1. Januar 2017 ist… …der Umlagesatz zur U 1 (Erstattungsverfahren bei Arbeitsunfähigkeit), den ausschließlich Arbeitgeber und Betriebe aufzubringen haben, von 1,0 auf 0,9… …Insolvenzgeld-Umlage in Höhe von 0,09 Prozentpunkten. Personalia Dr. Wolfgang Matz wird am 1. Oktober 2017 neuer Vorsandsvorsitzender der KKH – Kaufmännische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Parlamentsstudie befürwortet EU-Ausschuss zur Nutzenbewertung von Arzneimitteln

  …von Arzneimitteln 1 Das Europäische Parlament hat im Juni 2015 eine Studie vorgelegt, mit der die Möglichkeiten für eine harmonisierte Nutzenbewertung… …eine Einschränkung des Gleichbehandlungsgebots durch die Drei-Monats-Frist im deutschen Sozialrecht zulässig ist. § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II… …September 2012 unter Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II Leistungen, weil sich diese noch keine drei Monate in Deutschland aufhielten.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Becher/Plate: Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …und haben einen langen Vorlauf, bedingt durch zahlreiche Fristen des Wahlkalenders. Bereits bis 1. Oktober 2015 sind die Bundes- und… …zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen (BUK-NOG)“ vom 19. Oktober 2013. Es ist in einem ersten Schritt am 1. Januar 2015 in Kraft… …getreten. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse zur „Unfallversicherung Bund und Bahn“ vereinigt. Zum 1. Januar… …angepasst, gemessen an der sozialversicherungsrechtlichen Bezugsgröße. Auch eine entsprechende Anpassung des Auslagenersatzes wurde vorgenommen – zum 1… …. Januar 2013. Die nächste Anpassung erfolgt zum 1. Januar 2016. Ohne ins Detail zu gehen: Für Sitzungen werden an jedes Mitglied der Selbstverwaltungsorgane…

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