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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schläger/Thode: Handbuch Datenschutz und IT-Sicherheit

  …Euro ISBN 978 3 503 17727 1 eBook ISBN 978 3 503 17728 8 Erich Schmidt Verlag Sicherheitstechnische Aspekte – IT­Sicherheitsmanagement und IT­Grundschutz…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Begrifflichkeit spricht, dass das Medizinprodukterecht diesen Begriff nicht kennt und dem Beklagten nach der gesetzlichen Regelung in § 31 Abs. 1 S. 2 SGB V… …Anspruch auf Aufnahme des Speedy Duo 2 ins HMV, weil es sich nicht um ein von der Leistungspflicht der GKV umfasstes Hilfsmittel i. S. von § 139 Abs. 1 S. 2… …im HMV abstrakt umschrieben werden könnte. Versicherte können solche Hilfsmittel zwar ggf nach § 33 Abs. 1 S. 5 SGB V unter Tragung der Mehrkosten und… …räumlichen Verhältnisse für die 24 Stunden-Intensiv-Krankenpflege in Form der Behandlungssicherungspflege nach § 37 Abs. 2 S. 1 SGB V. Im Übrigen hätte das LSG… …. 1 SGB XI) und macht geltend, er sei als Stiefvater vom Beitragszuschlag befreit (§ 55 Abs. 3 S. 2 SGB XI i. V. m. § 56 Abs. 3 Nr. 2 SGB I). Dass er… …Klägerin. Der für eine Fortgeltung der Befreiungsentscheidungen im streitgegenständlichen Zeitraum maßgebliche § 231 Abs. 1 S. 1 SGB VI a. F. (i. d. F. des… …nahm der Beklagte die Leistungsbewilligungen vom 1. 1. 2005 bis 30. 4. 2010 zurück und forderte die Erstattung der erbrachten Leistungen sowie der… …(BFD) nicht vorgesehen waren. Auch auf § 45 Abs. 1 Satz 1 SGB III a. F., der dem geltenden § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB III entspricht, lässt sich das Begehren… …sich die von der Klägerin beantragte Förderung unmittelbar auf die Aufnahme des BFD zum 1. 9. 2011, der für sich genommen schon nicht als… …Schutz des Dienstleistenden abgeleitet hat. Doch führt dieser Schutz nicht dazu, dass der BFD tatsächlich als Beschäftigung i. S. des § 7 Abs. 1 SGB IV zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …am 1. Juni d. J. stattfindenden Sozialversicherungswahlen bilden. So können Sie bereits in dieser ersten Ausgabe des Jahres 2011 in dem Beitrag von… …des neuen GKV-Finanzierungsgesetzes (GKV-FinG) auf Dauer auf die Finanzierung der GKV haben wird. Dem innerhalb der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX… …ausgewählte Urteil“ (S. 26), bearbeitet von Finkenbusch, stellt die Entscheidung des BSG vom 28. 9. 2010 – B 1 KR 31/09 R – vor, die den Ausschluss des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …werden und am 1. 1. 2012 in Kraft treten“ (S. 272); „Positive Finanzergebnisse bei den gesetzlichen Krankenkassen. Bilanz für das erste Quartal 2011 –… …‚Millionengrab‘ geworden“ (S. 275). In der Rubrik „Das ausgewählte Urteil“ setzt sich Finkenbusch (S. 276 f.) mit der Entscheidung des BSG vom 21. 6. 2011 – B 1 KR…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …23 Abs. 1 oder §§ 23 a, 24, 25 Abs. 3 bis 5 AufenthG verfassungsgemäß?“ (S. 264) – neben einigen allgemeinen Bemerkungen zum BEEG und dessen… …Dienstleistungsfreiheit und Pflegeversicherung (EuGH, Urteil vom 12. 7. 2012, Rs. C-561/10 – S. 277). Die Rechtsprechung des BSG beginnt mit einem Urteil des 1. Senats vom… …10. 5. 2012 zum Thema der Dauer der Arbeitsunfähigkeit bei nicht absehbarem Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit (– B 1 KR 20/11 R – S. 277). Im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …die Rechtsschutzmöglichkeiten in Deutschland bei überlanger Verfahrensdauer nicht den Anforderungen von Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie von Art. 13 EMRK… …Sicherheit der Wanderarbeitnehmer (S. 278) mit der Anmerkung von Dr. Arno Bokeloh. ­Hervorheben möchten wir noch ein Urteil des BSG vom 16. 7. 2020 – B 1 KR… …22/19 R. In diesem hat der 1. Senat betont, dass Krankenhaus-Kodierregelungen streng nach dem Wortlaut auszulegen sind und allenfalls systematische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243 München Telefon (0… …89) 82 99 60-0, Telefax (0 89) 82 99 60-10 E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243 München Telefon (0… …89) 82 99 60-0, Telefax (0 89) 82 99 60-10 E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Inhalt

  …. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Neuerscheinungen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2009

  Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften auf die gesetzliche Krankenversicherung

  Horst Marburger

  …1.8.2009 in Kraft getreten, einige Vorschriften allerdings zu anderen Zeitpunkten. 1. Ruhen des Anspruchs Die ersten beiden Änderungen des SGB V beschäftigen… …Versorgung. 2 Die entsprechenden Leistungen waren bisher schon teilweise in 1 Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom… …. Nach wie vor bestimmt § 37b Abs. 1 SGB V über Ansprüche von Versicherten mit einer nicht heilbaren, fortschreitenden und weit fortgeschrittenen… …ärztlichen Versorgung im Rahmen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung haben. Wie bisher wird in § 37b Abs. 1 SGB V bestimmt, dass ein… …Personenkreis, der eine solche Wahlerklärung abgeben kann. Es handelt sich hier um Versicherte nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V. Angesprochen sind Arbeiter… …vorstehend aufgeführten Wahlerklärungen § 53 Abs. 8 Satz 1 SGB V entsprechend gilt. Diese Verweisung bedeutet, dass die Mindestbindungsfrist des Mitgliedes für… …Selbstständige und die genannten Arbeitnehmer müssen einem Krankengeldanspruch entsprechend § 46 Satz 1 SGB V oder zu einem späteren Zeitpunkt entstehen lassen… …. Nach § 46 Satz 1 SGB V entsteht der Anspruch auf Krankengeld bei Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorgeoder… …arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften geschaffene § 319 SGB V zu beachten. Er enthält Übergangsregelungen zum Krankengeldwahltarif. Danach (Abs. 1) enden… …Arbeitsunfähigkeit, die den Leistungsanspruch ausgelöst hat (§ 319 Abs. 2 SGB V). Die hier entstehenden Aufwendungen bleiben bei der Anwendung des § 53 Abs. 9 Satz 1…

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