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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Wegeunfallversicherung / Alkoholkonsum

  Friedrich Köhler

  …. 19:15–19:30 Uhr zu Ende gewesen. Die Beklagte versuchte anschließend Zeugen des Unfalls zu ermitteln. Am 12. 1. 2011 beantwortete der Betriebsrat einen… …auf die Anerkennung des Ereignisses vom 20. 4. 2010 als Arbeitsunfall. Arbeitsunfälle sind gemäß § 8 Abs. 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge… …versicherten Tätigkeit (1.) und der Versicherungsschutz entfällt auch nicht aufgrund der ermittelten BAK von 1,99 Promille (2.). 1. Das Treppensteigen des… …Unfall als Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII zu qualifizieren ist. Die Besonderheit des Versicherungsschutzes auf Dienstreisen liegt in der… …absolut fahruntüchtig, 1 selbst in diesem Zustand aber versichert gewesen, wenn nicht seine Fahruntüchtigkeit, sondern eine andere, der versicherten… …, wie das Sozialgericht das Urteilsergebnis vorwegnehmend unter 1. im letzten Absatz schreibt) weder auf einem Betriebsweg noch auf einem nach § 8 Abs. 2… …Nr. 1 SGB VII versicherten Weg. Solche Wege müssen nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung in einem inneren, d. h. sachlichen, zeitlichen und… …Zwecken innerhalb eines Hotels 1 BSG v. 25. 11. 1992 – 2 RU 40/91, NZV 1993, 267 f. im Anschluss an BGH v. 28. 6. 1990 – 4 StR 297/90, BGHSt 37, 89, 94. 2… …Dienstweg oder Weg i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII zu erachten ist. Die im vorstehenden Fall entscheidungserhebliche Frage lautet also: War die vom Kläger… …. 5 BSG v. 30. 1. 2007 – B 2 U 8/06 R, UV-Recht Aktuell 2007, 860 ff. Rechtsprechung – Das ausgewählte Urteil / Bundesverfass.gericht WzS 10.14 295 Das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts / des Bundessozialgerichts

  Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß
  

  …♦Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß* 1 Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch des… …miteinander verheirateter Eltern und ihres damals 16-jährigen Sohnes für den Zeitraum Januar 2011 bis Juni 2012 (Az.: 1 BvL 10/12) sowie eines alleinstehenden… …Erwachsenen für den Zeitraum September 2011 bis August 2012 (Az.: 1 BvL 12/12) zugrunde. Das Sozialgericht Berlin hält die im Jahr 2011 geänderten Regelungen… …Verfassungsgemäßheit dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Die Verfassungsbeschwerde (Az.: 1 BvR 1691/13) hat ein Ehepaar mit seinem 2009 geborenen Sohn erhoben. Ihre… …Bundessozialgericht wies die Sprungrevision zurück. Wesentliche Erwägungen des Senats: 1. Das Grundgesetz garantiert in Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs… …. 1 GG ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Der verfassungsrechtlich garantierte Leistungsanspruch erstreckt sich… …Vorgaben des Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG. a) Die Festsetzung der Gesamtsumme für den Regelbedarf lässt nicht erkennen, dass der… …verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Zwar entspricht der für das Jahr 2011 ermittelte Regelbedarf der Stufe 1 mit 364 € exakt dem Betrag, der sich bei… …Fortschreibungsmechanismus bestätigt. (Quelle: Pressemitteilung der Bundesregierung vom 17. 9. 2014) ♦Hartz IV-Regelsätze steigen ab 2015 Ab dem 1. Januar 2015 sollen Hartz… …dieser noch zustimmen. Die neuen Leistungssätze für Hartz IV Ein alleinstehender Erwachsener erhält ab 1. Januar 2015 monatlich 399 Euro Grundsicherung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Das Rentenrecht gestaltet sich zunehmend schwieriger - Fachseminar der DRV Bund v. 8./9. Juli 2014

  Aufschlussreiches Fachseminar der Deutschen Rentenversicherung
  

  Dr. Dieter Leopold

  …8./9. Juli 2014 in Berlin. Die wichtigsten Aussagen und Inhalte der Referate haben wir im Folgenden zusammengefasst. –– Für die seit 1. Juli 2014 neu… …Rente ab 63 rückwirkend zum 1. Juli 2014 beziehen will, hat für die Antragstellung lediglich noch bis 31. Oktober 2014 Zeit und Gelegenheit. Wird der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Praxisgebühr von zehn Euro im Quartal um 1. Januar 2013 abgeschafft wurde, nicht öfter zum Arzt gegangen als in der Vergangenheit. Dabei war die Praxisgebühr…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Neuerscheinung: Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht - Eigenheiten und Zukunft von Sozialpolitik und Sozialrecht

  …978-3-503-15669-6 Erich Schmidt Verlag Neuerscheinung Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht, Band 1 Eigenheiten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Veranstaltungshinweis

  …Luftschiffhafen 1, 14471 Potsdam Anmeldung Weitere Informationen und Anmeldung unter www.sozialgerichtstag.de.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Gesamtschau

  …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Conradis_Anzeige_90x255_sw.indd 1 07.10.2014 10:29:13…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Vorhaben der Bundesregierung auf dem Prüfstand“ (S. 243). Zum 1. 7. 2014 ist das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung… …und die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zum 1. Juli 2005 nicht gegen das Grundgesetz ­verstoße, an (S. 259). Es folgen die Entscheidungen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Bundesverfassungsgerichts Ausbleiben einer Rentenerhöhung / Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zum 1.7.2005 BVerfG, Beschluss vom 3.6.2014 – 1 BvR 79/09, 1 BvR 1235/09, 1 BvR… …1298/09, 1 BvR 1701/09, 1 BvR 3148/10 –_____________________________________________ 259 Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die… …nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2014. Jahresabonnementpreis € 84,00; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) € 7,–; Einzelheft € 9,70… …Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …www.ESV.info BSS-40_Anzeige_185x110_sw.indd 1 02.09.2014 11:33:17…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Rentenreformen in der aktuellen Legislaturperiode - die Vorhaben der Bundesregierung auf dem Prüfstand -

  LL. M. Anna Droste-Franke, Dr. Joß Steinke

  …­Prüfstand – Anna Droste-Franke, LL. M., und Dr. Joß Steinke, Berlin 1 Zum 1. Juli 2014 ist das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen… …Legislaturperiode zu erwartende Reformschritte sowie einen kurzen Blick über die Legislaturperiode hinaus. 1 2 I. Einleitung Seit Längerem stehen gesetzgeberische… …diese Weise sollte vermieden 1 Dr. Joß Steinke ist Leiter der Abteilung Arbeit, Soziales, Europa beim AWO Bundesverband e. V. und Anna Droste-Franke, LL… …können sollte. 1. Aktueller Reformbedarf in der gesetzlichen Rentenversicherung In der vergangenen Legislaturperiode von 2009 bis 2013 zeichnet sich in der… …1. Juli 2014 um zwei Jahre (von 60 auf 62) angehoben wird und für die letzten vier Jahre vor der Erwerbsminderungsrente eine Günstigerprüfung erfolgt“… …Verbesserungen, deren Inkrafttreten zum 1. Juli 2014 angekündigt worden war, umzusetzen. Dabei handelte es sich insbesondere um die abschlagsfreie Rente mit 63… …Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz), Bearbeitungsstand: 15. 1. 2014, 18:08 Uhr. ­Arbeitslosenversicherung… …letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn in den Arbeitslosengeldbezug gelangt sind (vgl. § 51 Abs. 3a Nr. 3 SGB VI). 1. Abschlagsfreie Rente ab 63 Ab dem 1… …65, denn die Möglichkeit, mit 63 abschlagsfrei in Rente zu gehen, gilt nur für Versicherte, die vor dem 1. Januar 1953 geboren wurden, deren Rente also… …nach dem 1. Juli 2014 beginnt und die die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Für alle nach dem 1. Januar 1953 geborenen Versicherten wird…

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